Der bekannte Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider über den fehlenden Friedensvertrag als Defizit und die Feindstaatenklausel der UNO als fortwährende Bedrohung deutscher Handlungsfähigkeit.
Schachtschneider: Friedensvertrag für Deutschland!
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Ob Herr Schachtschneider dieses YT Video kannte?
Der Teufel steckt im Grundgesetz Art. 2
https://www.youtube.com/watch?v=QNrjyqiXeIA
In einem kurzen Interview ist eine derart schwierige Frage natürlich nicht vol allen Seiten zu beleuchten.
1. Schäuble hatte schon deshalb nicht (ganz) recht, weil Deutschland auch nach der Kapitulation (8.5.) von den Alliierten als souveräner Staat unter der Nachkriegsregierung Dönitz als souveräner Staat anerkannt und behandelt worden ist. Die Alliierten haben jedoch am 5. Juni 1945 völkerrechtswidrig die gesamte Macht usurpiert und nun hätten sie ja eine Demokratie einrichten können. Taten sie aber nicht. Sie haben eine absolute Miltärdiktatur eingerichtet unter dem Oberbefehlshaber Eisenhower ("Kontrollrat").
2. Ein Versprecher von Schachtschneider: Die Alliierten haben Deutschland sehr wohl "okkupiert", dh. besetzt, aber sie haben es nicht annektiert. Der Staat blieb also bestehen, ist nicht "untergegangen". Ist aber "handlungsunfähig". Die schwierige Frage ist nun: Wenn das Deutschland seit 1871 noch in den 1970er-Jahren handlungsunfähig war, dann muß es etwas anderes sein als die BRD. In diesem Fall ist aber auch die wiedervereinigte BRD keinesfalls identisch mit dem weiterhin handlungsunfähigen Deutschland von 1871.
3. Die Souveränität wurde dem westdeutschen "Staatsfragment" (Carlo Schmid) 1955 unter weitreichenden Vorbehalten zugestanden, erst durch den 2+4-Vertrag vollständig und ohne Vorbehalte. Allerdings war das eine Moelpackung:
Die "volle Souveränität" wurde vorbehaltlos zugestanden gegenüber den "VIER MÄCHTEN". Diese "volle Souveränität" hat das neue Deutschland allerdings postwendend dazu verwendet, gegenüber den "DREI MÄCHTEN" (Westmächte) auf die Souveränität wieder zu verzichten.
In diplomatischen Noten hat das souveräne Deutschland die Weitergeltung der Vorbehalte von 1955 ausdrücklich begehrt. Ob das "völlig freiwillig" geschah?
Gewisse Industrien haben mit Geld nachgeholfen.
Alle Regierungen trampeln auf den Verfassungen herum. Anders wäre die EU nicht zustande gekommen.
Schachtschneider kommt gerade recht zur Zersetzung der Anti-Corona-Demonstranten. Die nämnlich haben das GG gerade wieder entdeckt.
Alle Änderungen seit 1990 sind verfassungswidrig. Ausdrücklich erwähnt sei der der Art. 23.
Art. 21,2 Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die „freiheitliche demokratische Grundordnung“ zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder „den Bestand der Bundesrepublik Deutschland“ zu gefährden, sind verfassungswidrig.
Wir wählen seit 1990 nach Sachlage illegale Parteien. Die EU ist illegal.
Wer jetzt glaubt, mit einem lächerlichen Vertrag die Parteien in Zucht nehmen zu können, der hat das Läuten nicht gehört.
Siehe auch Art. 19, 2
Art. 79, 3
Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Die Feindstaatenklausel ist durch den – wenn ich mich jetzt recht erinnere – Atomwaffensperrvertrag obsolet geworden.
Souveränität kann nicht erzwungen werden genauso wenig wie dei Einhaltung des Rechts erzwungen werden kann. Dieben, Mördern, Lügnern ist das Gesetz egal.
Im Internet fängt man immer wieder bei Null an. Und hat den Kopf gerade randvoll mit anderen Dingen.
Schade, dass Sie den Kommentar mit dem Videolink nicht
veröffentlicht haben; somit trennt sich auch hier die Spreu vom Weizen!
Und Tschüß!
Ich denke ohne Friedensvertrag und der Auflösung der Feindstaatenklausel sind wir eben nicht offiziell souverän. Wir werden weiterhin treuhänderisch verwaltet. Was das bedeuetet kann man daran sehen, was man mit diesem Restkonstrukt des deutschen Reiches macht. Wir haben eine eingesetzte Verwaltung, von der die Deutschen glauben, sie hätten diese durch demokratische Wahlen selbst bestimmt. Wir leben in einer uns aufgezwungenen Scheinsouveränität.
Gäbe man uns einen Friedensvertrag und würde die Feindstaatenklausel aufheben, könnten wir uns eine, vom deutschen Volk abgestimmte Verfassung geben. Und genau das soll verhindert werden, weil wir dann die Regierungsform selbst bestimmen könnten und das Parteiensystem wahrscheinlich sofort obsolet wäre. Dann wären wir tstsächlich frei und souverän. Und genau das will man nicht. Man will Deutschland, oder das deutsche Reich unten halten, damit man es weiter ausplündern kann. Außerdem wäre das eine große Gefahr für die Errichtung der Vereinigten Staaten von Europa.
Und weil in der heutigen Zeit die Gefahr sehr groß ist, dass die Deutschen aufwachen und verstehen, was vor sich geht, ist man dabei dieses Land gänzlich zu zerstören.
Es war einmal, so fangen meist die Märchen an und wer dieses Märchen zum
ersten Mal hört meint zu glauben, dass es wahr sein könnte. Mittlerweile wird auch das nicht mehr geglaubt, was Herr Schachtschneider so von sich gab und ich meine die Kommentatoren unter dem Video haben richtig erkannt, wie sich die Sache verhält. Die Dinge sind nicht immer so, wie sie scheinen, auch nicht so, wie sie ein Staatsrechtler, wie Herr Schachtschneider, beschreiben.
Das gleiche trifft auf unsere derzeitige Situation zu. Was für prominente Stimmen hören wir aktuell zu der Plandemie; Staatsrechtler, Juristen, Ärzte, Politiker, alle die die Plandemie verteidigen!
Warum können sich die Wenigen die sich für die Wahrheit einsetzen nicht
behaupten?
Wo sind wirklich Forderungen zu hören wie beispielsweise:
-Niemals Zwangsimpfungen
-Sofortige Aufhebung aller menschenverachtenden Maßnahmen in Bezug auf den Corona Schwindel
-Sofortige Aufhebung der Immunität von Politikern
-Persönliche Haftung jedes einzelnen Parlaments-Mitglieds
-Austritt aus der EU
-Freiheit der Rede und Abschaffung von StGB130
-Sofortiger Austritt aus dem Pakt für Migration
-Sofortige Beendigung der illegalen Migration
-Dauerhafte Sicherung und Kontrolle der Grenzen
–Neue “Ideen zu einem Versuch, die Grenzen der Wirksamkeit des Staates zu bestimmen” – Frei nach Wilhelm von Humboldt
–Jeder Mensch hat in diesem Land das Recht, ein freies und Selbstbestimmtes Leben zu führen
-Ein freies Geistesleben für Schulen und Universitäten – Jede Einmischung der Regierung ist ab sofort unzulässigusw., usw.
Der Teufel steckt im Grundgesetz:
Der Teufel steckt im Grundgesetz: Der Art. 2 (Recht auf Freiheit)
https://www.youtube.com/watch?v=QNrjyqiXeIA