Rundfunkbeitrag: Warum ich nicht zahlen werde

Ich geh in den Rundfunkbeitrags-Boykott! Meine Motivation, Ziele und Pläne sowie den weiteren Prozess werde ich öffentlich dokumentieren.

Wie meine Leser inzwischen festgestellt haben, ist die GEZ-Zwangsgebühr eines meiner Lieblingsthemen. Feroz Khan aus Dresden geht m.M.n. den einzig richtigen Weg. NICHT ZAHLEN! Wer zahlt, ob mal 15 Euro oder 18 Euro im Monat, wie Peter Weber vonHallo Meinungbeschreibt, akzeptiert das menschenrechtsverletzende Zwangssystem. Es ist zwar zwingend notwendig, das Bankeinzugsverfahren sofort aufzulösen, aber eine nicht rechtsfähige Firma, wie es der Beitragsservice ist, und mit dem man keinen verbindlichen Vertrag geschlossen hat, kann auch keine Forderungen stellen. Der angebliche Rundfunkstaatsvertrag ist nichts anderes als Einschüchterung, denn Deutschland ist laut Wolfgang Schäuble und Prof. Dr. Gert Polli kein souveräner Staat. Wozu also die geldgierigen Schmarotzer vom Staatsrundfunk finanzieren?

Es gibt nur eine faire Lösung, worauf ich schon mehrfach hingewiesen habe. Pay per view! Wer diesen Mist (Talk-Verblödungsshows, Kochsoaps, teure Quizshows … und weiteren geldverschwenderischen Unsinn) sehen und für die fetten Intendantengehälter und -pensionen aufkommen will, soll auch dafür zahlen.

Übrigens, ein „Festsetzungsbescheid“ ist kein juristischer Begriff und somit auch kein vollstreckbarer Titel. Alles nur Angstmacherei.

Mehr Infos zur GEZ-Zwangsgebühr finden Sie hier im Feld „Suche“ ganz oben rechts, wenn Sie die zum Thema entsprechenden Begriffe eingeben.

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Rundfunkbeitrag: Warum ich nicht zahlen werde
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29 Kommentare

  1. Martin schreibt:

    "Ich hatte mal Kontakt zu einer christlichen Gemeinschaft und die sahen das ganze als Kampf der auf einer höheren Ebene geführt wird."

      Nun, schlußendlich wird es immer in Handarbeit enden müssen. Da wird man nicht d´rum `rum kommen?! Aber, kommt nicht vor der Tat die Erkenntnis? Und da muß man sich schon klar machen gegen wen man eigentlich kämpft!

     Parteiischer Rundfunk, "lizensierte" Parteien, unlegitimierte Richter und Gesetzgebung, Genderismus, Wachstum, ewiges Schuldbekenntnis, Staatsräson, EU Unterwerfung, bedingungslose Gleichmacherei in allen Bereichen und was weiß ich alles, das hat doch alles die gleiche Ursache/Wurzel!

     Es ist alles eine Frage der Gesinnung, die sich in der herrschenden (Un-) Kultur, wie oben beschrieben, ausdrückt! Diese ganze Unsittlichkeit, dieses schamlose Reduzieren der Menschen als Ware oder Kanonenfutter, die rücksichtslose Ausbeutung der Natur zum Nutzen einiger weniger; dieses Streben nach Reichtum und Macht, einhergehend mit der Umdeutung aller Werte, das ist doch unser aller Problem! Der Geist, der dahintersteht, ist es, der alles bestimmt!

     Nenne es, wie Du willst, Kultur- oder Glaubenskampf, oder einfach nur Gut gegen Böse; aber, es findet auf einer "höheren Ebene" statt. Zumindest sollte es das! Mal vorrangig!

     Es spielt keine Rolle, ob und wie der Rundfunk finanziert wird! Er wird immer das gleiche senden!

     Es ist egal, wie die Parteien heißen, es wird sich für den Wähler nichts ändern!

     Das "Denken", der "Geist" muß sich ändern! Es muß in den Köpfen und Herzen beginnen … Substanzloses Anrennen gegen Windmühlen wird nichts bringen …

     " Ich konnte dem aber nur bedingt folgen. "

    Sei getröstet, mir ging es lange nicht anders!  🙂

     

  2. Also zunächst,  ich wollte nicht Don Miguel Cervantes nacheifern. Es geht mir auch nicht um die Kosten. Die würde ich gerne bezahlen, wenn ARD und ZDF politisch neutral wären. Es geht jedoch bei diesen Sendern um die mangelnde Ethik und den politischen Missbrauch den ARD und ZDF betreiben, wenn sie die etablierten Lizenzparteien und die zugewachsenen antinationalen Linksparteien einseitig unterstützen, und denen viel Freiräume  für ihre politische Agitation gewähren. Ja darüber hinaus betreibt das ZDF gelegentlich regelrecht Volksverhetzung zum Nachteil der AfD. Das ist undemokratisch, widerwärtig und unverzeihlich. Ebenfalls ist die andauernde, tagtägliche  Geschichtsfälschung  zum Nachteil Deutschlands zu kritisieren. Dazu gesellen sich entstellte Nachrichten zu politischen Themen aus dem Ausland. ARD und ZDF waren als Beute der Lizenzparteien von den Besatzern zugelassen worden und werden von den Besatzern (genau wie die Lizenzparteien) immer noch kontrolliert. Wie in den „falschen“ Protokollen nachzulesen ist: wer die Massenmedien beherrscht, beherrscht die öffentlich Meinung. Wir wissen ja, wer die öffentliche Meinung in den USA beherrscht. Der Fernsehrat muss endlich demokratisiert werden und es muss gesetzlich politische Neutralität verankert werden. Ansonsten müssen diese Anstalten aufgelöst und die Verantwortlichen für ihre permanente Gehirnwäsche bestraft werden.

  3. Heute abend  teilte Slomka um 21:45 Uhr in "heute" mit ihren Reptilienaugen mit, die Bundesrepublik sei besonders gut für die Friedensvermittlungen in Libyen geeignet, weil sie sich an dem Krieg von Frankreich, Großbritannien und den USA in 2011 nicht beteiligt hätte. 

    Es ist eine Frechheit sondersgleichen, daß dieses Weib, das in 2011 Westerwelle in "heute" in aggressivster Weise anging, weil er die Nato-Solidarität durch Stimmenthaltung in der UN und Nichtteilnahme am Krieg untergraben würde, heute die damalige Friedensliebe von Westerwelle als deutsches Aktivum feiert. Bei diesem Rundfunk kann man sich nur glücklich preisen, wenn man kein gutes Gedächtnis hat!!!

    Der Rundfunk, der ununterbrochen gegen Salvini gehetzt hat, weil er die Afrikaner nicht mehr in Sizilien landen ließ, begrüßt natürlich selbstverständlich wieder die erneute Operation "Sophia", die nach dem Abgang von Salvini die Schlepperdienste der europäischen Kriegsschiffe nach Sizilien wieder aufnehmen soll.  Der UN-Migrationsplan läßt grüßen, dem Berlin ja so überglücklich zugestimmt hat, wenn er nicht sogar aus der Feder von Frau Merkel stammt!

    • Kann die Merkel überhaupt lessen und schreiben? Kohl hatte behauptet, die könne nicht einmal mit Messer und Gabel essen. Ihe sogenannte Doktorarbeit auf einem ihr völlig sachfremden Gebiet der Physik, gibt ja auch Anlass zu der Vermutung, dass die jemand anderes geschrieben hat. Vermutlich ihr damaliger Ehemann, der ist ja auf díesem seltenen Fachgebiet hochspezialisiert gewesen.

  4. Update Kontosperrung/Pfändung:

    Es wird etwas kompliziert: Ich habe von meinem Arbeitgeber außerplanmäßig eine Steuerrückerstattung gutgeschrieben bekommen, die somit als zusätzlicher "Geldeingang" oberhalb der Pfändungsschutzgrenze angesehen wird. DAS HABEN DIE GEZ EINFACH ABGESAUGT! Obwohl ich noch keine Antwort meiner zwei Einsprüche habe. Beglaubigt hat nur das Amtsgericht, daß sie für den gesamten Pfändungsvorgang nicht zuständig sind, sondern die Stadtkasse. Irgendwelche Haftbefehle oder Richterschreiben, Fehlanzeige. Mein Konto ist jetzt wieder entsperrt, aber auch ohne jegliche Mitteilung. Ich werde die Scheinbeamten nun im Laufe der Woche anzeigen.

    • Versuche es doch einmal mit einem Schreiben an das Vollstreckungsgericht und erwähne unbedingt, daß Du aus Gewissensgründen einfach nicht zahlen kannst (Artikel 4, GG),

      https://dejure.org/gesetze/GG/4.html

      (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

      aber auch daß Du keinen Bescheid erhalten hast.  Denn warum können sich die Idioten vom Beitragsservice immer darauf berufen, daß ihre Massensendungen bei Dir eingegangen sein müssen.  Wieder so ein usurpiertes unverschämtes Privileg, das gegen den einfachen Bürger durchgesetzt wird.  Schreibe etwa wie folgt:

      Jürgen xyz
      Frankfurt

                                                                Frankfurt, den 12. Oktober 2016

      An das Amtsgericht Frankfurt am Main
      – Vollstreckungsgericht –
      z. Hd. Richter xxx
      Klingerstr. 20
      60313 Frankfurt am Main

      DR lI xyz des Gerichtsvollziehers xxx, vormals xxx
      Grundlage:  FFM.2016.xyz der Stadt Frankfurt am Main

      Sehr geehrter Herr Richter xxx,

      gegen die beiliegende Zwangsvollstreckungssache des Gerichtsvollziehers xxx sowie des Antrags der Vollstreckungsstelle der Stadt Frankfurt am Main lege ich hiermit Erinnerung ein und beantrage die Zwangsvollstreckung abzuweisen.

      Mit Schreiben vom 12.07.2016 hat mir Herr xyz angekündigt, dass er mich wegen Rundfunkgebühren vollstrecken lassen will.  Daraufhin habe ich ihm am 19.07.2016 geantwortet:  „Bisher habe ich seitens des Beitragsservice keinen Bescheid erhalten, so dass Ihre Forderung jedweder Grundlage entbehrt.“

      Dass Herr xyz mich jetzt gleichwohl vollstrecken läßt, widerspricht der Rechtsstaatlichkeit und auch unserem Grundgesetz (Artikel 19, 4):  „Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.“

      usw.

      Die Frage ist, ob Dein Arbeitgeber das Geld zurückfordern kann, weil er es Dir irrtümlich überwiesen hat? 

      • Du kannst doch unmöglich eine Institution alimentieren, die Deine Großmutter als alte "Umweltsau" beschimpft und dann bei allgemeiner Empörung sogar noch ganz ohne jedwede Begründung bzw. Sachkenntnis nachlegt mit einer  "alten Nazisau"!  Du wurdest dadurch ja persönlich beleidigt!!!  Da muß man den Staub von seinen Füßen schütteln und gehen!

      • Moin Jürgen II, danke für Deine Ausführungen.

        Selbstverständlich, das mit dem Gewissen ist überall vermerkt und nicht mal gelogen.

        Die Stadtkasse allein ist in der Sache zuständig, schreibt das Amtsgericht. Am Gericht liegt beglaubigt nichts gegen mich vor, obwohl die Stadtkasse dem Amtsgericht untersteht. D.h. die lügen, es gibt keinerlei richterliche Anordnung gegen mich. Das Schreiben oben habe ich an BEIDE gesendet. Die Stadtkasse antwortet einfach nicht, sondern hat jetzt durch den erhöhten Geldeingang (der ist in Ordnung, Rücküberweisung sinnlos, Steuernachzahlung von 2010/Ausland, die ich einst vorgestreckt habe und mein Arbeitgeber jetzt endlich auf mein Konto überwiesen hat) die Bank (als Drittschuldner im Pfändungsverfahren–>Die müßen zahlen, sagen sie) quasi automatisch genötigt zu zahlen (Geldeingangs-Alarm!), obwohl das juristische Verfahren (meine Einsprüche/Widersprüche etc.) noch gar nicht abgeschlossen ist. Zurückbuchung/BS geht auch nicht. Die Bank will keinen Ärger, bezahlt aber mit meinem Geld irgendwelche Wegelagerer und ist damit aus dem Schneider. Ob mir hier oder da 1500€ fehlen ist doch egal, verstehst Du.
        Meinen Arbeitgeber und das Finanzamt möchte ich da nicht mit reinziehen.

        Aber genau, wie Du schon sagst, die rauben einfach entgegen jeder Legitimation und Rechtsstaatlichkeit. Darum werde ich die "Privatpersonen" als nächten Schritt anzeigen.
        Diese Woche warte ich noch, da das Amtsgericht auch erst heute geantwortet hat.
        Noch bin ich in der 3-Monats-Frist für einen Strafantrag.

        Sowas liebe ich ja! Da beiß ich mich richtig fest. Jetzt will die Krankenkasse auch plötzlich 2200€ von 2017 aufgrund ihrer eigenen Unfähigkeit zurück, haha! Das geht überhaupt nicht los…ist aber ein anderes Thema.

        Ach so: Ich habe die Frau von der Bank noch gefragt, so aus dem Nähkästchen, wie viele solcher Fälle sie mitlerweile haben. "Oh, mit einer konkreten Zahl würde ich mich zu weit aus dem Fenster lehnen, aber seien Sie versichert, Sie sind wahrlich nicht der Einzige!"
        Das macht doch Mut. 🙂 Heil und Sieg!
         

        • Ich befürchte, Du wirst das Geld nicht zurückerhalten.  Nach meinen Erfahrungen sind die wie Hunde, die einen Knochen nie rausgeben.  Ich habe auch ein Pfändungsschutzkonto und hole meine erbärmliche  Rente nach Erhalt spätestens drei Tagen in bar ab oder überweise es auf das Konto meiner Frau, damit es mir in dieser Sache nicht geht wie der Beatrix von Storch, die seitdem immer so einen leicht verwirrten Gesichtsausdruck hat.  Da ich leider dadurch keine Kreditkarte habe außer Advanzia gebuhrenfrei.com (Limit nur 700), muß ich ins Ausland immer mit einem Partner fahren, der eine Kreditkarte hat, um ein Mietauto zu bekommen.

          "Darum werde ich die "Privatpersonen" als nächten Schritt anzeigen."  Kannst Du ruhig aus Spaß an der Freude machen, bringt aber gar nichts, weil die Staatsanwaltschaften das niederschlagen werden, und  Du auf dem Strafweg nicht weiterkommst.  Das dient nur dazu, Dein Mütchen zu kühlen.  Ich habe zwei Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt, die Staatsanwaltschaften nahmen das sogar an, aber die Oberstaatsanwälte in Frankfurt am Main haben es jedes Mal abgewiesen, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. 

          Du solltest also den ordentlichen Rechtsweg begehen mit dem Vollstreckungsgericht und dann weiter zum Landgericht.  Das Vollstreckungsgericht kostet nichts, das Landgericht nur minimal wegen geringem Streitwert. Du kannst auch eventuell mit mir Kontakt aufnehmen über mein Impressum.

          • Wir werden sehen. Bei mir sind´s ja auch keine Richter?
            Mir geht es auch gar nicht ums Geld, sondern ums Prinzip.
            Dieser Kampf ist ideologischer Natur. Zur Not macht man es eben wie die Araber:
            "Ey GV, isch weiß wo Dein Haus wohnt!" Habe ich schon mal gemacht.
            Keine Angst, es kam niemand zu schaden. Habe nur zurückgeholt was mir gehört;
            600€ willkürlich einbehaltene Mietkaution in Form von 4 Autoreifen.

          • Das Thema wurde ja auch in Vorträgen von Andreas Clauss thematisiert. Die einzige Chance wäre aus dem Ausland z.B. Malta – Staaten mit Reststaatlichkeit – zu agieren und dort die Forderungen titulieren zu lassen und dann von dort aus zu vollstrecken.

            Allerdings ist das mit entsprechenden Kosten verbunden und mittlerweile, weigern sich die Behörden solche Titel aus dem Ausland zu vollstrecken. Zumindest wollten sie das, als ich mich damit beschäftigt habe. 

            Wer nicht auf Großmutters Millionen sitzt und das aus Spaß an der Freude betreibt, der hat schlechte Karten.

            Ich habe hier auch einen Bescheid von den Straßenräubern des Zwangsfernsehens bekommen. Aber ich habe einen Befreiungsgrund. Ich halte es allerdings so, dass ich die Möglichkeit nutze, mich nachträglich befreien zu lassen. Das haben sie nämlich eingeräumt, weil vielfach die Befreiungsnachweise zum Zeitpunkt der Befreiung nicht vorliegen. Und damals die GEZ dann das Abgelehnt hat und die Leute trotzdem verfolgt hat, wurde eine Frist von einem Jahr eingeräumt.

            Und so lasse ich sie jetzt erstmal einpaar Monate drohen und mahnen. Und werde dann mit viel Sicherheitszeit, meine Befreiung beantragen… Natürlich nicht ohne die mit langen literarischen Briefen zu beschäftigen, in denen ich ihnen z.B. die Vollmacht ausstelle, sich die Nachweise direkt von der Behörde zu holen und argumentiere, wenn sie die Kapazitäten haben, mir nachzuschnüffeln, dann können sie sich dort auch die Nachweise selbst beschaffen und mich dauerhaft befreien.

            Da ist immer wieder schön. Im Ergebnis habe ich immerhin erreicht, dass ich mit dem Nachweis für ein Jahr eine Befreiung von zwei Jahren erhalte. 

            Gut ist es auch immer, wenn man mit dem Tacker die Schreiben zusammenheftet und an überraschenden Stellen ebenfalls Tachernadeln plaziert. Da die das dann nicht ohne weiteres durch Ihre Scananlagen ziehen können und von Hand vorbearbeiten müssen.

            Jedenfalls muss man ein Stachel im System sein und die ganze Bearbeitung so teuer und aufwendig wie nur möglich machen.

            Ich habe gerade auch eine nette Auseinandersetzung mit dem "Amtsgericht" wegen einer behaupteten Beleidigung. Da fehlt wie immer die Unterschrift des Richters und die Unterschrift der angeblich beglaubigenden Person. Vornamen fehlen. Man kann nicht erkennen, wer dort handelnde Personen sind. Das alles ist natürlich formal nichtig.

            Das stört die Herren oder Damen (so genau kann man das nicht eingrenzen) aber nicht. Von mir haben sie deswegen seitenlange Ausführungen bekommen, die ich aber nicht rechtsgültig unterschrieben habe. Nachname durchgestrichen.

            Da dieses Schreiben als Widerspruch gegen eine Einstellung gegen Geldauflage gewertet wurde und sofort ein Strafbefehl erfolgte, der auch wieder keinen erkennbaren Handelnden hatte, haben sie dort die Fristen nicht gewahrt. Denn natürlich kann ich mit einem nicht unterschriebenen Schreiben keinen Einspruch einlegen und damit das weitere Verfahren in Gang setzen.

            Das wird denen dann später auf die Füße fallen. Außerdem nehmen die langen Briefe denen soviel Arbeitszeit, dass es echt keine Freunde für die ist.

            Interessanterweise hat der Zusteller (der privaten Inkassounternehmer) beim Bestätigen der Zustellung auf dem Umschlag beim zweiten Schreiben eine Lesbare Unterschrift gewählt und von der vorherigen Paraphe Abstand genommen.

            Offenbar ahnt der wohl, was ihm bevorsteht und will schon mal gut Wetter machen…

            Ich hatte hier schon Inkassoverfahren von Vodafone, die mich nach einem Umzug fiktiv im Vertrag halten wollten und einfach die Weiterzahlung per Inkasso verfolgen wollten. Das ging dann zwei Jahre so. Und am Ende konnte ich Forderung locker abweisen, weil die Inkassounternehmen die Forderung immer weitergegeben haben und die Kaskade der Forderungsübertragungen nicht nachweisbar war. Zudem war das Inkassounternehmen, das mit den Mahnungen den Rechtsweg eröffnet hatte nicht identisch mit dem Unternehmen, dass dann Mahnbescheid und Klage vertreten hat.

            Mit dem ersten Schriftsatz ans Gericht haben die sofort aufgegeben… Kosten für Vodafone ca. 70 Euro für die ganzen Schreiben und den Mahnbescheid.

            Lustig ist auch, wenn man denen anbietet mit einem Solawechsel zu zahlen. Ich würde denen z.B. anbieten, einen Wechsel auf den 09.11.2355 auszustellen. Also dass ich verspreche, dem Überbringer dann die Summe vollständig und ohne Einsprüche zu bezahlen.

            Und darüber dann auch wieder Schriftwechsel entstehen lassen, falls Sie dieses Wertpapier ablehnen. Denn unser Geld ist nichts anderes als ein Solawechsel der Zentralbank. Und wenn sie schriftlich mitteilen, dass sie keine Solawechsel wollen, ist die Zahlung praktisch ja unmöglich.

            Zur Not habe ich auch noch einen nichtvollstreckbaren Titel gegen jemand anderen, den ich dem Inkassounternehmer dann anbieten könnte. Da kann er dann auch nochmal fruchtlos pfänden, wenn er will…

            Der Inkassofritze arbeitet auf Provision. Alles was die Abläufe verzögert, verringert den Gewinn an einer Sache. Daher verfolgen die vieles auch nicht ernsthaft, was denen viel Arbeit mach. So werden Dinge nicht gepfänded. wenn der Fritze dann eine Spedition beauftragen muss. Am liebsten pfänden die natürlich das Konto…

            Alternativ würde ich auch 20 oder 25 Tage in den Knast gehen. Der Autor des Strafbefehls hatte sich da bei 10 plus 15 verrechnet und daraus 20 gemacht. Denn ein Knasttag kostet durchschnittlich etwa 129 Euro für das Regime.

            Bis dahin werden die aber noch viele Seiten Post lesen müssen. Das Gute ist ja auch, die müssen das wirklich vollständig lesen. So gutes Publikum hat man selten… Und mir fallen sicherlich noch 100te Dinge ein, um denen das Leben schwer zu machen.

            •  Alles schön und gut! Nur, was ändert das? Systemisch betrachtet? Und da wollen wir doch hin! Oder etwa nicht? Kostet das einen Zulu oder Martin, wie sie alle heißen mögen, nicht ebenso vergeudete Mühe, wie die in´s Visier genommenen?

               Mal davon abgesehen, daß sie nur einen Bruchteil dessen ausmachen, was uns bestimmt! Nehmen wir an, es gelänge, das Pflichtbeitragszahlersystem zu stürzen; auch die haben ihre Schubladen und, Schwupdiwupp, kommt ein neues hervor …

               Aber gut, wer den Drang hat, sich an Symptomen abzuarbeiten, meinetwegen, des Menschen Wille sei sein Himmelreich …

               Meine Tochter erklärte letzthin ihrer Mutter, Fleckentfernung aus der Enkel Kleidung sei ihr nicht so wichtig! Die Zeit nutze sie lieber zusammen mit und für ihre Kinder!

               Irgendwie, des Nachdenkens wert …

               

              • Nichts anderes hat einen solchen Effekt auf die Leute, wie der Widerstand gegen die Verwaltung. Die Leute dort merken, dass sie entlarvt sind, dass es einen ganz massiven Widerstand gibt.

                Wenn es Einige wenige sind, dann haben sie erstmal nur Angst. Wenn es aber viele werden, dann wird das einen maßgeblichen Teil ihrer Arbeit ausmachen. Die Unterdrückung wird dann immer teuerer, anstrengender, macht die Leute krank.

                Denn sie haben ja keine Antwort darauf, warum die Schreiben nicht unterschrieben werden können.

                Nehmen wir mein Beispiel: Die berechnen für den Strafbefehl 70 Euro Gebühren… Den rotzt der sogenannte Richter mal eben im Normalfall in 15 Minuten hin ohne den Sachverhalt genauer zu studieren. 

                Mit meinem Fall wird er Stunden beschäftigt sein. Ein dickes Minusgeschäft. Zumal seine Arbeit ja nicht weniger wird. Es wird ja auch kein zusätzlicher Richter eingestellt, wenn da jetzt die Menschen längere Schriftsätze verfassen.

                Der wird sich beim nächsten Mal sehr genau überlegen, ob er die Lapalie nicht lieber einstellt. Und sich einen anderen Job suchen, wenn das aus einem Briefeschreiber 100 geworden sind.

                Zudem ist es eine Frage des Prinzips. Und das Verfassen der Briefe macht mir einen Mordsspaß. Wenn ich eines im Übermaß habe, dann ist das Zeit.

                Und wenn ich jetzt 10.000de auf dem Konto hätte, würde ich vielleicht auch eher in Urlaub fahren und drüber lachen. Aber das System vergreift sich ja vornehmlich an denen, die wenig bis nichts haben. 

                Und natürlich wird sich grundsätzlich am System erstmal nichts ändern. Aber diejenigen die täglich Täter sind, die bekommen da ganz reale Probleme.

                Die Sache ist ja auch, dass die Kosten für die Verfolgung ärmerer Menschen höher sind als der Nutzen. So verursacht jeder Hafttag riesige Kosten, Geldstrafen bringen aber fast nicht ein.

                Oder bei der GEZ ist das Mahneverfahren und die Vollstreckung wesentlich teuerer als die läppischen Gebühren, die ihnen entgehen würden.

                Besser wäre allerdings ein General- und Steuerstreik. Der würde das System ziemlich schnell in die Knie zwingen.

                • Martin,

                   wie Du richtig erkannt hast, geht es nicht um "läppische Gebühren" es geht um das Prinzip! Was auch erklärt, daß und warum es um jeden Preis aufrechterhalten werden muß! Kostenrechnung ist da wirklich das geringste Problem! 🙂

                   Darf man nicht davon ausgehen, daß die, welche solches durchsetzen "dürfen" nicht auch entsprechend geschult werden, damit wachsen? Zumindest, solange der Geist willig ist? Zugegebenermaßen! 🙂

                   Es ist völlig egal, ob reich oder arm belangt wird! Es ist eine anonyme Veranstaltung, und das setzt den Kläger immer in Vorteil! Auf gut Deutsch, es schert ihn nicht, was er da veranstaltet, da keine persönliche Betroffenheit!

                   Und wie will man dagegen ankommen, zumal "Rechtsprechung" dies durchgängig unterstützt? Das System ärgern zu können, in welcher Form auch immer, ist was für ein Gewinn?  Resultiert es nicht aus niederen (wenn auch berechtigten) Gründen? Haben wir nichts Besseres vorzuweisen?

                  • Natürlich hat das Ganze etwas mit arm und reich zu tun. Denn ein Rundfunkbeitrag von 17 Euro irgendwas ist für einen armen schon 5-10% des verfügbaren Geldes im Monat.

                    Der Kampf geht um jeden Cent am unteren Ende. Jemand, der arm ist, muss in diesem System kämpfen oder er geht unter.

                    Dass der Kampf auf dieser Ebene der Zermürbung geführt wird, liegt natürlich auch daran, dass die Unterdrückungsmittel ungleich verteilt sind.

                    Insofern muss man wenn man klug ist eine asymetrische Kriegsführung wählen.

                    Man kann das mit den Aktionen von Staaten wie dem Iran gegen die USA vergleichen. Wegen das bisschen Aktivitäten des Iran wird das Imperium ja nicht gleich einknicken und aufhören. Die ständigen Kosten, die Abnutzung und die Erfolglosigkeit führen aber langfrist eben doch dazu, dass die Macht bröckelt.

                    Und die Ziele sind nicht niedrig. Es geht darum, die Vollstreckung eines Unrechtsystems zu erschweren oder zu verhindern.

                    Ob es den Richter nun persönlich tangiert oder nicht… Manche mögen ein dickes Fell haben. Aber ganz sicher steigt die Arbeitslastung. Und angeblich sind die ja jetzt schon so überlastet, dass sie echte Verbrecher nicht zeitnah anklagen können.

                    Und meine vermeindliche Beleidigungen richteten sich auch nur an Leute, die in den sogenannten Behörden – davon die schlimmste, Unrecht taten. Also niemand, der es nicht 100,000de Male verdient hat.

                    Umgekehr kann man sich aber fragen: Ob ständiges Wegducken und Rückzug ins Private Glück nicht ein wesentlicher Pfeiler ist auf dem das System ruht?

                    Nur die enge Pforte führt zum Herrn.

                    Man kann das alles auch als eine Prüfung des Teufels sehen, die man zu bestehen hat oder der man sich eben nicht stellt.

                    • Martin,

                       es ist mir eine Freude, mit Dir zu diskutieren! So, nebenbei erwähnt! 🙂

                       Freilich, wer nichts hat, den trifft es anders, wie vielleicht mich! Da trinke ich halt `ne Kiste Bier weniger im Monat! Das macht mich so wenig reicher wie arm!

                       Was aber nicht heißt, daß ich mich damit nicht beschäftigen wollte. Aber, es ist doch nicht wirklich ein monetäres, sondern eher, wie angesprochen, ein prinzipielles Problem?!

                       Würde man es allein auf den zu entrichtenden Beitrag reduzieren, täte man "der Sache" nicht unrecht? 

                       Ich respektiere durchaus, wenn Menschen sich darauf verlagern, hier einen Hebel zu sehen. Nur, was soll dabei herauskommen? Der öffentlich-rechtliche Bereich ist doch auch nur Teil einer uns aufgezwungenen Unkultur!

                       So gesehen, ist es, in meinen Augen, nur Nebenkriegsschauplatz, der, wenn ich es mir recht überlege, uns sogar bewußt zugestanden wird! Hauptsache, wir gehen nicht an die Wurzeln!

                    • Vielen Dank für das Kompliment. Ich gebe das mal zurück.

                      Dann mal Butter bei die Fisch… Was ist denn die Wurzel, wo man rangehen müsste?

                      Ich hatte mal Kontakt zu einer christlichen Gemeinschaft und die sahen das ganze als Kampf der auf einer höheren Ebene geführt wird.

                      Ich konnte dem aber nur bedingt folgen. Weil die da z.B. mit Angst vor Mobilfunkmasten neue Mitglieder anlocken wollten, dann aber eben nichts gegen die Masten getan haben und zumeist noch direkt unter einem gewohnt haben.

                      Da ist mir dann doch jemand mit einer Akkuflex und einem Nachtsichtgerät lieber…

                    • Möchte Martin beipflichten, genauso sehe ich das auch. Und wer einmal die Klinke vom Jobcenter in der Hand hatte sieht das Unrecht noch viel klarer. Das System hat einem den Krieg erklärt? Dann muß man eben selbst zum Krieg werden…um mit den weisen Worten eines langhaarigen Film-Amerikaners zu sagen. Man hält es nicht für möglich wie schnell man hierzulande unter den Rädern oder unter der Brücke ist, wenn man es nicht selbst erlebt hat.

                      Jürgen, man doktort nicht an Symptomen herum, man doktort überhaupt! Genau wie krankschreiben und streiken. Aber sowas bringen wir hier nicht massenhaft zu Stande. Mir egal, ich weiß es gibt noch andere und ich tue für mich das Richtige. Irgendein Tropfen war immer zuerst im Fluß, bevor er ins große Meer mündet. Und irgendein Tropfen wird irgendwo über die Ufer treten und den Verlauf ändern. Ob ich das bin ist dabei völlig belanglos. Ich hasse es jedenfalls zu meckern und nichts zu tun! Allein schon der Satz "wir können ja eh nichts ändern" ruft allergische Reaktionen hervor. Natürlich kann man etwas ändern! Die meißten wollen nur nicht.

                      Vom Spielplatzprojekt habe ich ja erzählt, oder? Da bin ich auch gleich zum Ortsvorstand, obwohl ich dort gar nicht mehr wohne und keine Kinder habe. Aber so eine Katastrophe muß ausgemerzt werden! Und siehe da, er will sich darum kümmern und selbst ein Bild machen. Er hatte ja keine Ahnung. Auch so ein Stichwort: KEINE AHNUNG. Keine Ahnung von dem was sie da tun! Meine Schwester ist Beamtin und hat auch erst vom "Gelben Schein" durch meine Nachfrage erfahren. Die wissen es nicht!

                      Hab ich auch schon mal gesagt, Demokratie muß man leben! Nicht alle 4-5 Jahre seine Stimme in der Urne versenken, sondern ständig auf der Hut sein und den Vögeln auf die Finger schauen. Mund aufmachen, auch auf der Arbeit. Ansonsten weg jagen. Die haben viel mehr Angst als wir! Wenn eine ganze Gruppe streikt feuert der Betriebsleiter den Meister, nicht die Arbeiter. Denn er war nicht fähig. Oder der Meister hat seine Gruppe hinter sich, dann feuert der Vorstand den Betriebsleiter.

                      Einspruch/Widerspruch lohnt sich in 90% der Fälle. Genau wie handeln, sowas können wir Deutsche auch nicht. Wo war das gerade, wo die Stadt aus Kapazitätsgründen (wohl eher Abzocke) private Inkassounternehmen mit Knöllchenschreiben beauftragt hat? Das ganze wurde bis 2018 zurück für nichtig erklärt (keine hoheitlichen Befugnisse etc.)…WEIL JEMAND AUFGEMUCKT HAT!

                       

                       

                       

  5. Liebe Freunde,

    nochmal für die, die sich immer noch nicht trauen, dieser abGEZockten Firma die Rote Karte zu zeigen. Zunächst zur Zwangsvollstreckung, die grundsätzlich unzulässig ist.

     

    Weitere Infos unter "Ohne Geltungsbereich keine Vollstreckung!"

    Natürlich drohen die GVz gerne mit dem Aufbruch der Wohnung. Immer schön freundlich bleiben und ihm die hier genannten Infos in ausgedruckter Form vorlegen.

    Wie viele Leser hier sicherlich noch wissen, wurde ich vor 2 Jahren wegen Volksverhetzung angezeigt. Die Namen sind mir bekannt, werde sie aber nicht veröffentlichen. Die Ermittlungsakte umfasste ca. 100 Seiten. Nachdem ich 2.250 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung GEZahlt habe, wurde das Verfahren endgültig eingestellt. Natürlich kann ich nicht beweisen, welche Hintermänner hinter dieser Anzeige steckten, aber nach Durchsicht der Ermittlungsakte …

    Hier noch ein viel diskutierter Beitrag zur GEZ. GEZ: Widerspruch gegen Beitragsbescheid (JETZT!)

     

    • Guter Link, danke Dieter! Auch zu Bußgeldern, Kanzlerakte etc.

      So ähnlich habe ich neulich in der Kurzform auch geschrieben:

      Aktz.: XY-eingedöst?

      Sehr geehrte Damen und Herren,

      hiermit lege ich erneut fristgerecht Einspruch gegen die von Ihnen durchgeführte Kontosperrung/Pfändung ein. Eine Antwort sind Sie mir bisher schuldig geblieben.

      Erläuterung:

      1.) Ich habe keine Post von Ihnen oder dem Beitragsservice erhalten. Weder einen Vollstreckungsauftrag gem. §754 ZPO, geschweige eine vom Richter unterschriebene vollstreckbare Ausfertigung gem. §315, §724 & §725 ZPO. Ihr sogenannter „Haftbefehl“ liegt mir trotz wiederholter Anforderung nicht vor. Zahlungsaufforderungen, Vollstreckungsankündigungen, Vollstreckungssachen, Pfändungs- und Überweisungsverfügungen, Festsetzungsbescheide. Aber keine „Gelben Briefe“; kein gerichtlicher Titel.

      2.) Amtshilfe kann es nur unter Behörden geben, §1 und 2 VwVFG. Der angebliche Gläubiger „Beitragsservice“ ist ein nicht rechtsfähiges Unternehmen mit Geschäftsführer statt Behördenleiter und hat eine Umsatzsteuernummer (DE 122790216), §14 BGB. (Übrigens: Warum wird er im Kopf immer falsch geschrieben: Deutsch, landradio?) Ich besaß mit diesem Unternehmen zu keiner Zeit einen Vertrag oder ein Konto, somit auch keine Schulden. Alles Weitere habe ich Ihnen mehrfach & ausführlich dargelegt.

      Ohne zeitnahe Stellungnahme von Ihnen nach Erhalt dieses Einschreibens behalte ich mir diesmal vor, Anzeige bzw. Strafantrag gegen Sie, den Behördenleiter, die Sachbearbeiterinnen Frau B. M. und Frau H. A. zu erstatten. Unter anderem wegen Nötigung, Rechtsbeugung, Täuschung, Betrug, Ruhestörung, Bedrohung, Amtsanmaßung und Amtsmissbrauch §132 StGB sowie BVerfG, 17.12.1953 – 1 BvR 147/52. Dazu kommen sämtliche Unannehmlichkeiten, entstanden durch die mir auferlegte Zahlungsunfähigkeit.

      Mit der höflichen, korrekten Aufforderung, die Sperrung meines Kontos bei der XXX- Bank unverzüglich aufzuheben.

      Mit freundlichen Grüßen

      Zulu cooldevil

      Denn wolln wir ma sehen…werde berichten.

       

  6. Heute das Wort zum Sonntag!

    Heiko Schrang:  Spätestens seit der ARD Sendung „Sag`s mir ins Gesicht“, bei der Oliver Janich die ARD Moderatorin Anja Reschke der Lüge bezichtigt hat, ist er einem breiteren Publikum bekannt geworden. Das von vielen Fans lang ersehnten Interview zwischen Heiko Schrang und dem bekannten investigativen Journalisten Oliver Janich ist nun endlich online!

    Erstmals spricht Heiko dabei über die unglaublichen Vorfälle, die sich in den letzten Wochen ereignet haben.

    https://www.heikoschrang.de/de/neuigkeiten/2020/01/09/ard-rebell-oliver-janich-interviewt-heiko-schrang/

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=9&v=6gxhXF-5Y5g&feature=emb_title

    Heiko Schrang ist nicht nur Buddhist, sondern sieht auch wie ein voluminöser Buddha aus!

    https://www.youtube.com/watch?v=Npd6RMe1Oic

    https://www.youtube.com/watch?v=o5qT2PK77FQ

  7. Dieter, jupp: Pay per view! ABER: Haben wir das nicht bereits?
    Man bezahlt Kabelgebühr, Internetgebühr, HD bei Satellitenempfang und für DVBT-2 braucht man jetzt auch wieder neue Geräte, sonst kann man überhaupt nichts sehen für den "Beitrag" (keine Steuer).

    Wo gehen denn diese ganzen Gelder hin? Bestimmt nicht in den Rundfunk. Genauso wenig wie die KFZ-Steuer auf die Straße kommt oder die Rente in die Geldbörsen der Senioren. Trotzdem nicht unerhebliche laufende Kosten, UM überhaupt erst die Möglichkeit zu haben etwas empfangen zu können!
    Die eigentliche Frechheit, es wird einfach pauschal vorrausgesetzt, daß dem so ist, weil man ja eine "Wohnung innehat". Innehaben, auch so ein Kunstbegriff. Suggeriert ich sei der Inhaber! Nein, auch hierfür zahlt man bereits die Miete. Macht zusammen in meinem Fall  ~470€ monatliche Fixkosten plus Strom plus neue Geräte (analoges TV gibt´s ja nicht mehr). Jetzt wäre man überhaupt erst empfangsbereit.

    Wir werden hier sowas von gemolken, das ist uns gar nicht mehr bewusst. Man zahlt Krankenversicherung, aber wehe man wird krank. Medikamente, RTW & Krankenhaus, Zähne zahlt man alles selber. Arbeitslosenversicherung? Erstmal eigenes Vermögen aufbrauchen, Umziehen, Lebensstandard runterfahren bis Leistungen überhaupt zustehen! Renten werden doppelt und dreifach besteuert.
    Ein reiches Sozialstaatland (nicht mal das), in dem wir gut und gerne täglich kotzen.

    Kaiserreich: Eingangssteuersatz in Höhe von 0,62 Prozent für Jahreseinkommen von 900 bis 1.050 Mark und bis zu sage und schreibe vier Prozent für Einkommen über 10.000 Mark.
    Wie verbohrt sind Menschen in Deutschland, daß sie eine Staatsquote von 50 bis 70 Prozent klaglos hinnehmen und dieselben Einheitsparteien immer und immer wieder wählen?
    Drittes Reich: Rundfunk war extra wer´s wollte: 2 Mark und einen Reichsempfänger gab´s dazu.

  8. Wenn man die Kerle alleine mit unsinnigen Operationen beschäftigen kann hilft das schon.

    Zahlungen stückeln, um 1 Euro über oder unterzahlen usw. Jedesmal einen Vorgang produzieren. Wenn einige hunderttausend 1 Jahr nicht zahlen würden, würde das System zusammenbrechen.

    Hat nicht der WDR dieser Tage Tariferhöhungen in der Größenordnung von 6,….. % vorgenommen? Davon träumen die Rentner bestenfalls.

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