Rede von Merkel in München Startsignal für EU-Umbau?

Der Bundestag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz befasst und welche Konsequenzen sie für die deutsche Außenpolitik habe. Dabei konnte man den Eindruck gewinnen, die viel gelobte Rede von Angela Merkel in München sei kein Zufall, sondern ein Startsignal für den Umbau der EU gewesen.

Dass eine Regierungskoalition eine Aktuelle Stunde beantragt, ist nicht der Regelfall, aber auch keine Seltenheit. Wer die Aktuelle Stunde „Erhaltung und Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung“ vor einem spärlich gefüllten Plenum verfolgte, der ahnte ziemlich schnell, was der Grund für ihre Einberufung war. Der so genannten Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD ging es wohl vor allem darum, den Schwung und die wohlwollende Kritik, die von der angeblichen oder tatsächlich kämpferischen Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) ausgegangen sein soll, zu nutzen. Zum einen, um sich selbst Mut zuzusprechen in einer eher wackeligen Koalitionskonstellation.

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Mut zuzusprechen? Alles nur Wahlgeplänkel. In gut einem halben Jahr stehen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen wichtige Wahlen an. Ein Desaster für die GroKo-Parteien muss unter allen Umständen verhindert werden. Die Wähler der jeweiligen Länder haben aber in den letzten 30 Jahren viel Unrecht erfahren müssen. Ob sie dies auch mit ihrer Stimme kundtun, werden wir sehen. 

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4 Kommentare

  1. Dessen unbenommen, daß der Sputnik Artikel durchaus als tendenziös zu bezeichnen wäre, scheint es doch so, daß irgendwie alles neu ausgerichtet werden soll?

    Offensichtlich sind da Umbaumaßnahmen im Gange, weil die alte EU bereits abgeschrieben ist? Zunächst die stetig wachsende Aachener Liebe zwischen F und G und wer noch? Innerhalb Europas sehe ich da wenig Bewerber, sehr wenig!

    Und wenn Frau Merkel auf der MAK multinationale Lösungen predigt, heißt das was? Wenn es doch mehr wie zwei sein sollen, die VSA aber derzeit ausfallen, was bleibt dann noch maßgebliches, außer Rußland?

    • Vielleicht ist der Zenit so langsam endlich erreicht, Jürgen? Crashkurs, wohin man blickt.
      Pleite Italien, orientierungsloses Britannien, gelbes Frankreich…Ischias & Islam. Ist das alles noch zu kitten? Ich glaube nicht. Zeit für´n Frühlingsputz scheint endlich näher zu kommen.

      • Zulu,

        crashkurs ist es auch nur aus unserer Sicht. Pläne können und werden geändert werden. SIE werden sich nicht die Butter vom Brot nehmen lassen wollen! 🙂

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