Putin an den Westen auf dem Wirtschaftsforum in St. Petersburg

Gilbert Doctorow (antikrieg)

Ich habe mir Zeit gelassen, einen Kommentar zu Putins Rede auf der Plenarsitzung des St. Petersburger Wirtschaftsforums am vergangenen Freitag vorzubereiten, und ich bin sehr zufrieden, dass dies die richtige Entscheidung war. Andere haben über den Inhalt und den Vortrag der Rede geschrieben. Wieder andere haben über das Forum selbst an seinem fünfundzwanzigsten Jahrestag geschrieben, wobei sie besonders die Abwesenheit ausländischer Regierungschefs und hochrangiger Kontingente westlicher Geschäftsleute hervorgehoben haben.

Ich möchte hier über diesen engen Rahmen hinausgehen und das Ereignis in den breiteren Kontext mehrerer anderer wichtiger internationaler Entwicklungen stellen, die in den letzten Tagen stattgefunden haben und von denen viele miteinander verknüpft sind. Sie haben in den globalen Medien kaum die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen, und das möchte ich hier nachholen.

Das diesjährige Forum stand unter dem Motto „Eine neue Welt. Neue Möglichkeiten“. Anders ausgedrückt, in Begriffen, die der westlichen Geschäftswelt wohl vertraut sind, besteht die Logik darin, eine gute Krise nicht ungenutzt verstreichen zu lassen, sondern konstruktiv zu reagieren, um die Wirtschaft und den Lebensstandard durch Importsubstitution, was nur ein anderer Name für Reindustrialisierung ist, auf neue, bisher unerreichbare Höhen zu bringen.

Sowohl in den Fachsitzungen, die live übertragen wurden, als auch in der Plenarsitzung, in der Putin sprach, wurden die Herausforderungen, die sich aus den derzeitigen drakonischen westlichen Sanktionen gegen Russland ergeben, ohne jede Selbsttäuschung oder Beschönigung ausführlich dargelegt. Dasselbe gilt für die Geschäftsleute, die die Wahrheit sagen, wenn sie die von der Regierung vorgeschlagenen Programme zur Unterstützung der Wirtschaft in der Übergangsphase zu neuen logistischen Lösungen, neuen Handelsströmen und einer neuen lokalen Produktion kommentieren: „Machen Sie nicht das Übliche und bauen Sie eine Brücke in die Mitte des Flusses; gehen Sie den ganzen Weg mit radikalen neuen Lösungen und insbesondere mit einer sehr billigen Kreditpolitik, um Betriebskapital dorthin zu bringen, wo es am meisten gebraucht wird.“ Diese Art von Rede, die ich in der von Sberbank-Generaldirektor Gref geleiteten Sitzung gehört habe, ist sowohl verantwortungsvoll als auch mutig.

Das treffendste Adjektiv, um das Verfahren zu beschreiben, wäre wohl „offen“. Politische Korrektheit wurde nicht mehr praktiziert. Die Gesprächspartner im Westen wurden nicht mehr als „Partner“ bezeichnet. In seiner Rede ging Putin voran und kritisierte die amerikanische Regierung und die europäischen bürokratischen Eliten, die in Brüssel die Politik bestimmen, als wirtschaftliche Analphabeten.

Der am meisten geehrte internationale Gast des Forums, Kasachstans Präsident Kasym-Zhomart Tokajew, nahm seinerseits kein Blatt vor den Mund, als er auf eine Frage der Moderatorin, RT-Chefredakteurin Margarita Simonyan, in der Fragerunde nach der Grundsatzrede antwortete: Ob er die Donbass-Republiken Donezk und Lugansk als unabhängige Staaten anerkenne? „Nein“, sagte er, ohne zu zögern, obwohl er nur wenige Meter von Wladimir Putin entfernt auf der Bühne saß.

Tokajew erläuterte, dass die Charta der Vereinten Nationen zwei widersprüchliche Grundsätze enthält: die territoriale Integrität der Mitgliedstaaten und das Recht der Bevölkerung eines Staates auf Selbstbestimmung, d.h. die Erklärung ihrer Unabhängigkeit, ohne die Regierung des Mitgliedstaates um Erlaubnis zu bitten oder diese zu erhalten. In diesem Zusammenhang fügte Tokajew hinzu, wenn das Recht auf Sezession die Oberhand gewinnen würde, würde sich die Zahl der UN-Mitglieder von derzeit etwa 200 auf über 500 erhöhen, was zu einem Chaos führen würde. Dementsprechend erkennt Kasachstan die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an, die Russland als Präzedenzfall für sein eigenes Vorgehen in verschiedenen „eingefrorenen Konflikten“ in ehemaligen Sowjetrepubliken, wie Südossetien und Abchasien, genutzt hat. Durch seine Anwesenheit auf dem Forum wurde jedoch auch deutlich, dass Tokajew Russland in seinem laufenden Stellvertreterkrieg mit den Vereinigten Staaten auf ukrainischem Gebiet wirtschaftlich und politisch unterstützt.

Die Rede von Wladimir Putin auf dem Forum dauerte eine Stunde. Die interessantesten Ausführungen fanden in den ersten 15 Minuten statt, als er argumentierte, dass die gegenwärtigen schwerwiegenden Herausforderungen für das globale Wirtschafts-, Finanz- und Politiksystem ihren Ursprung in der falschen Politik des kollektiven Westens haben.

Der Missbrauch der Druckerpressen durch den Westen, um staatliche Institutionen und Unternehmen während der Covid-Pandemie durch die Ausgabe von Währungen, die nicht durch das laufende Angebot an Waren und Dienstleistungen gedeckt waren, über Wasser zu halten, setzte einen Inflationsprozess in Gang, der dem Konflikt in der Ukraine lange vorausging. Sie trieb die Energie- und Lebensmittelkosten dramatisch in die Höhe, und die Inflation wurde durch die „gedankenlosen“ Sanktionen, die ab dem 24. Februar gegen russische Kohlenwasserstoffe, Düngemittel und landwirtschaftliche Erzeugnisse verhängt wurden, noch verschärft.

Konkret merkte Putin an, dass die Geldmenge in den Vereinigten Staaten in den letzten zwei Jahren um 38 % gestiegen sei, was normalerweise Jahrzehnte in Anspruch nehmen würde. In Europa wurde die Geldmenge in diesem Zeitraum um 20 % erhöht. Dann verglich Putin diese Fakten mit den Handelszahlen für die Vereinigten Staaten. Vor den überschüssigen Emissionen lagen die Einfuhren in die Vereinigten Staaten bei 250 Milliarden Dollar pro Monat. Im Februar 2022 lagen die monatlichen Einfuhren bei 350 Milliarden. Das heißt, sie folgten genau dem Anstieg der Geldmenge im Umlauf.

Daraus leitete Putin die Schlussfolgerung ab, dass die Vereinigten Staaten und Europa jetzt eine aktualisierte Version des Kolonialismus praktizieren. Wie ein „Staubsauger“ kauften sie Waren und Dienstleistungen aus dem Rest der Welt auf und tauschten sie gegen ihre eigene Währung, die mit den ungedeckten Emissionen an Wert verliere. Dies erkläre die annähernde Verdoppelung der Lebensmittelpreise weltweit im letzten Jahr.

Es gab noch weitere Punkte in Putins Wirtschaftslektion, aber diese geben einen guten Eindruck von der Verachtung, die er westlichen Politikern und Eliten entgegenbringt, die seiner Meinung nach die Lektionen aus der Grundschule nicht verinnerlicht haben und nun versuchen, im globalen Informationskrieg Russland die Schuld für „Putins Inflation“ zuzuschieben.

Traditionell gibt es einen Zeremonienmeister oder Moderator, der die Fragen und Antworten im Anschluss an die Rede des Präsidenten in der Plenarsitzung des Forums leitet. Traditionell wurde diese Rolle prominenten Vertretern der westlichen Mainstream-Medien – Moderatoren von CNN, MSNBC und dergleichen – zugewiesen. In der Regel bekamen sie ihren Text von ihren Arbeitgebern vorgegeben und stellten ein-, zwei- und mehrmals dieselben beleidigenden Fragen, während sie die ausführlichen Antworten von Wladimir Wladimirowitsch völlig ignorierten. Dieses kollegiale und fröhliche Auftreten der Russen habe ich nie ganz verstanden, aber ich habe auch nie verstanden, warum so viele der amerikanischen Akademiker, die der Kreml Jahr für Jahr zu den jährlichen Valdai-Treffen einlud, unverbesserliche Putin- und Russlandhasser waren.

Unter den gegebenen Umständen mussten die Organisatoren des Forums auf einheimische Kandidaten für die Rolle des Moderators zurückgreifen, und die Aufgabe wurde der RT-Moderatorin Margarita Simonyan übertragen.

In der Vergangenheit habe ich mich kritisch über Simonyans Leitung bei RT geäußert, die allzu viele Sendungen präsentierte, die von gescheiterten oder überalterten Journalisten des westlichen Mainstreams geleitet wurden, von Leuten, die keine Ahnung von oder kein Gefühl für Russland haben. Nach dem, was ich von Simonyans Auftritt am vergangenen Freitag gesehen habe, werde ich freimütig zugeben, dass sie ungeachtet ihrer Kompetenz als Leiterin eines Nachrichtensenders eine hervorragende Journalistin ist.

Genau das wurde zu Beginn der ersten Talkshow am Sonntagabend mit Wladimir Solowjow hervorgehoben. In seiner Eröffnungsrede sagte er, Simonyan habe den seltenen Auftrag erhalten, für den Präsidenten des Landes zu moderieren, und habe diese journalistische Aufgabe mit olympischem Glanz erfüllt. Nachdem er ihr diesen Rosenstrauß überreicht hatte, bat er sie, in einer fast zweistündigen Fragerunde über ihre Erfahrungen bei der Zusammenarbeit mit Putin zu berichten.

Simonyans Äußerungen sind es wert, hier wiederholt zu werden. Sie brachte ihre Überraschung darüber zum Ausdruck, dass Putin so gut gelaunt auftauchte und sich völlig sicher war, dass er die richtigen Entscheidungen in Bezug auf den Beginn und die Durchführung der „besonderen militärischen Operation“ in der Ukraine getroffen hatte. Und sie teilte ihren Eindruck mit, dass er in hervorragender körperlicher und geistiger Verfassung sei. Er trat nicht nur drei Stunden lang mit ihr auf der Bühne auf, sondern sie sah ihn später am Abend bei einer Versammlung, bei der er dasselbe hohe Energieniveau beibehielt. Und noch später, nachdem er ihre Gruppe verlassen hatte, wusste sie, dass er zu weiteren Treffen ging. Ihre Schlussfolgerung war, dass diese offensichtliche Vitalität alles Gerede über seine Krankheit widerlegt.

Simonyan merkte an, dass sie es als ihre Pflicht ansah, nicht nur die Fragen zu stellen, über die die russische Fachwelt spricht, sondern auch die wichtigste Frage, die von den „einfachen Leuten“, wie die Experten die Masse der Bevölkerung herablassend nennen, gestellt werden. Diese Frage lautete: Warum hat Russland auf die täglichen Raketen- und Artillerieangriffe auf die Zivilbevölkerung in Donezk, auf die Angriffe jenseits der Grenze auf Städte innerhalb der Russischen Föderation nicht damit reagiert, was Putin schon vor Wochen angedroht hatte, nämlich die „Entscheidungszentren“ der Ukraine zu bombardieren, angefangen beim Verteidigungsministerium.

Sie sagte, Putin habe eine umfassende Antwort auf die Frage gegeben. Erstens würde ein umfassender Angriff auf die ukrainischen Stellungen, von denen aus die DNR mit Artillerie und Raketen beschossen wurde, zu zahlreichen Opfern unter der Zivilbevölkerung führen, da sich die ukrainischen Streitkräfte absichtlich in Wohngebieten positioniert hätten, um einen „wahllosen“ Beschuss durch russisches Gegenfeuer zu ermöglichen. Außerdem war es das Ziel der Russen, die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten, da es sich um ihre zukünftigen Bürger handelte. Zweitens würde ein Blitzangriff sehr viele Opfer unter den russischen Soldaten fordern und musste daher nach Möglichkeit vermieden werden. Daher bestand die bevorzugte Methode darin, die ukrainischen Stellungen einzukesseln und in Ruhe abzuwarten, bis ihnen die Vorräte ausgingen und sie sich ergaben. Auf die Frage, wo Russlands rote Linien liegen, die eine härtere Reaktion auslösen würden, wollte sich Putin nicht festlegen.

Es gibt Anzeichen dafür, dass nicht nur Freunde Russlands, sondern auch seine schärfsten Feinde den Verlauf des Petersburger Wirtschaftsforums aufmerksam verfolgten.

Heute schlugen die ukrainischen Streitkräfte zu und richteten großen Schaden an einer Offshore-Ölbohrplattform der Krim im Schwarzen Meer an, auf der sich mehr als hundert Arbeiter befanden. Mehr als 90 wurden evakuiert, aber mindestens sieben werden noch vermisst. Dieser dramatische und höchst provokative Angriff ukrainischer Kampfflugzeuge und Schiffe soll die Antwort Zelenskis auf einen russischen Raketenangriff am Vortag sein, bei dem die wichtigste Raffinerie, die das ukrainische Militär mit Treibstoff versorgt, zerstört wurde. Es ist auch ein klarer Versuch, Putins rote Linien und seine anhaltende Zurückhaltung bei der Fortsetzung der Militäroperation zu testen.

Aber das ist noch nicht alles. Unter den verschiedenen Gouverneuren der föderalen Einheiten Russlands, die an dem Forum teilnehmen, sendeten Journalisten des staatlichen Fernsehens am Freitagmorgen ein Interview mit dem Gouverneur von Kaliningrad, Anton Alichanow, einem kräftigen 37-Jährigen, der fließend und selbstbewusst über die Lage in seiner Oblast sprach. Auf die Frage nach den Beziehungen zu den benachbarten baltischen Staaten erklärte er, dass alle gegenseitigen Verpflichtungen eingehalten würden und der Gütertransport in die und aus der übrigen RF über den durch Litauen verlaufenden Korridor normal funktioniere.

Am Freitagabend kündigte Litauen jedoch eine teilweise Blockade des Eisenbahnverkehrs nach Kaliningrad an. Konkret heißt das, dass alle Güter, die den EU-Sanktionen unterliegen, nicht mehr durch das Land transportiert werden dürfen. Dies würde etwa die Hälfte des gesamten Eisenbahngüterverkehrs ausmachen und Kaliningrad vor eine Reihe von Problemen stellen, die es zu lösen gilt, wenn ein alternativer Seetransport eingerichtet werden muss.

Am Samstagmorgen diskutierten russische Nachrichtensender über die Gegenmaßnahmen, die Russland als Reaktion auf den litauischen Schritt ergreifen könnte. Sie behaupten, dass der freie Warentransit zwischen der Russischen Föderation und ihrem Außenposten Kaliningrad eine Vorbedingung war, auf die sich alle Parteien Anfang der 1990er Jahre geeinigt hatten, als Russland den Verlauf seiner internationalen Grenze zu Litauen akzeptierte. Sollte der freie Transit nun verweigert werden, könnte Russland die Anerkennung der Grenzen rückgängig machen. Als nicht-rechtliches Druckmittel wurde damit gedroht, die russischen Stromlieferungen nach Litauen zu unterbrechen, die ein wichtiges Element in der Energiebilanz des Landes darstellen.

Dieser Streit um die Grenzen steht im Zusammenhang mit den Spannungen zwischen Russland und Finnland. Wie Außenminister Lawrow vor einigen Wochen erwähnte, würde ein möglicher NATO-Beitritt Finnlands Russland dazu zwingen, eine alte Frage der Eigentumsrechte an einem wichtigen Kanal in Finnisch-Karelien wieder aufzugreifen. Dies könnte ein ernsthaftes Sicherheitsrisiko für Finnland darstellen.

Kurzum, die gesamte Frage der Beziehungen Russlands zu seinen baltischen Nachbarn wird immer heißer. In diesem Zusammenhang muss an die öffentlichen Äußerungen Wladimir Putins in der vergangenen Woche erinnert werden, wonach Russland keine territorialen Expansionsbestrebungen hat, sondern nur das, was Russland in der Vergangenheit gehörte, wieder in Besitz nehmen und konsolidieren wird. Diese Aussage hat in Helsinki sofort die Alarmglocken schrillen lassen. Schließlich war Finnland bis zum Ersten Weltkrieg hundert Jahre lang ein konstituierender, wenn auch separat verwalteter und privilegierter Teil des Russischen Reiches gewesen.

Was wir hier erleben, ist ein potenzieller Eskalationsvektor in Amerikas Stellvertreterkrieg mit Russland auf ukrainischem Gebiet. Während viele Kommentatoren in Washington über die Möglichkeit spekulieren, dass Russland auf Atomwaffen zurückgreifen könnte, wenn es befürchten sollte, den Kampf in der Ukraine zu verlieren, halte ich dies für ein falsches Thema, da es sehr unwahrscheinlich ist, dass Russland bei seinem Feldzug in der Ukraine scheitert, und da es gerade erst damit begonnen hat, die ihm zur Verfügung stehenden konventionellen Waffensysteme einzusetzen und die Infrastruktur und die großen Städte der Ukraine zu zerstören, was es noch tun kann und wird. Der Erfolg Russlands, dem vollen Gewicht der NATO in der Ukraine standgehalten zu haben, ändert jedoch wahrscheinlich sein Kalkül, wie mit den baltischen Staaten umzugehen ist, da diese ihr übertriebenes Sicherheitsgefühl aufgrund der NATO-Bestimmungen nach Artikel 5 nutzen, um Russland zu ködern und zu provozieren. Es zeichnet sich eindeutig eine muskulösere, wenn auch immer noch reaktive russische Haltung ab.