Pfingst-Aktion verboten

Die Corona-Diktatur marschiert

Autor: Uli Gellermann (rationalgalerie)

Seit mehr als einem Jahr wird Deutschland unter einem Gesundheitsvorwand von einer bürgerlichen Demokratie in eine Diktatur verändert. Diktatur? Aber wo sind die Konzentrationslager, wo sind die Prügel-Orgien, wo das Parteienverbot, wo ist die „Monopolisierung der gesamten Staatsgewalt in den Händen einer Person oder Gruppe“? Auch Diktaturen modernisieren sich: Natürlich trägt Angela Merkel kein Bärtchen unter den Nase und dem Spahn fallen die Haare nicht vom Scheitel ins Gesicht. Parteien muss man nicht verbieten, wenn die einstige Opposition sich aus hygienischen Gründen das Opponieren selbst verbietet. Und wer die föderale Struktur der Bundesrepublik zugunsten einer neuen Kommandozentrale mit Kanzlerin und Länderchefs abschafft, der monopolisiert die Staatsgewalt gegen das Grundgesetz.

Medien immer noch frei?

Aber die Medien seien doch immer noch frei, sagt man, es gibt schließlich kein „Schriftleitergesetz“ wie bei den Nazis. Schon vor Corona gab es in den deutschen Medien immer mal wieder eine Einheitsmeinung: Immer noch gilt Russland im Spiegel der Medien als Feind. Doch während diese Einordnung als NATO-Propaganda erkennbar war, ist die neue Einheitsmeinung scheinbar medizinisch grundiert: Vom Löschen jener Videos auf YouTube, in denen ein andere Meinung zur Gefährlichkeit des Corona-Virus und zum Sinn der Schutzmaßnahmen vertreten wurde bis zur organisierten öffentlichen Beschimpfung jener Personen, die eine alternative, eine zweite wissenschaftliche Meinung zum Thema präsentierten.

Demonstrieren darf man noch?

Aber die mit anderen Meinungen dürfen doch ihre Überzeugung mit Demonstrationen äußern, könnte man glauben. Tatsächlich gab und gibt es Aktionen der Demokraten zur Verteidigung der Grundrechte. Doch wie man mit der Instrumentalisierung des Medien-Konzerns YouTube die Verbotspraxis modernisierte, so wurde auch das Demo-Verbot aufgehübscht: Man lässt die jeweiligen Demonstranten einige Meter laufen, dann sperrt die Polizei den Weg, drängt mit dieser Maßnahme die Marschierenden zusammen und verkündet wenig später, dass sie zu eng zusammenstünden, also gegen die Hygiene-Regeln verstoßen würden, um unter diesem Vorwand die Demonstrationen aufzulösen.

Die Justiz immer noch unabhängig?

Aber die Justiz ist doch frei in ihrer Entscheidung, wird behauptet. Und wirklich gibt es auf den unteren Ebenen des Justizapparates immer wieder Gerichte, die Verwaltungs-Verbote von Demokratiekundgebungen aufheben. Mal ja, mal nein. In der zweiten Instanz eher nein. Und in der Praxis werden selbst die besten Urteile häufig durch die Polizeitaktik des Einkesselns einkassiert. Vor allem aber: Spätestens nach der Liquidierung des Föderalismus durch die Merkel-Länderchefs-Kommandozentrale hätte das Bundesverfassungsgericht zur Rettung des Grundgesetzes eingreifen müssen. Doch mit der Installation des ranghohen CDU-Funktionärs Stephan Harbarth als Präsident des höchsten deutschen Gerichts, ist diese Instanz offenkundig korrumpiert.

Polizei unter Befehl der Poltik

Wer nach den Prügel-Orgien fragt, wird keine Orgien finden, sondern die gezielte Abschreckung durch körperlichen Einsatz. Vor allem die Berliner Polizei praktiziert diesen Einsatz gehorsam: Mindestens drei Beamte gleichzeitig werfen immer häufiger einen protestierenden Bürger am Rand von Demokratie-Aktionen zu Boden. Gern auch ältere Menschen und Frauen, selbst vor Behinderten machen die Prügel-Gruppen nicht halt. Diese Gewalt-Aktionen werden auf Befehl der politischen Führung, von der Polizeipräsidentin Barbara Slowik, exekutiert. Slowik kommt vom Schoß der Macht: Sie war im Bundesministerium des Innern Leiterin des Referats für Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten der Terrorismusbekämpfung. Von dieser Position aus forcierte sie die organisatorische Errichtung des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums: Ein düsteres Zentrum der politischen Willkür.





Normierung im Namen der Gesundheit

Die erhebliche Einschränkung der Reisefreiheit, sogar im eigenen Land, gehört ebenso zum Marsch in die Diktatur wie die nächtliche Ausgangssperre für alle. Zuweilen wird auf Begründungen verzichtet oder die Begründungen sind so unsinnig – als ob das Virus primär des Nachts aktiv sei –  ,dass die Diktatur-Übung erkennbar ist: Man befiehlt um des Befehlens willen. Nirgendwo wird die Gehorsams-Übung deutlicher als bei den Masken-Befehlen: Die Lappen schaden genau der Gesundheit, die man angeblich schützen will. Und sie entmenschen: Sie lassen die individuelle Mimik ebenso verschwinden, wie sie die persönliche Modulation der Stimme behindert. Zur Diktatur gehört die Normierung.

Tod und Apartheid durch Impfen

Noch ist der Tod durch die hastig und schludrig entwickelten Corona-Impfstoffe nicht massenhaft. Doch die ersten Todesanzeigen tragen Ursachen-Namen wie „AstraZeneca“. Doch geht es der Gesundheits-Diktatur kaum um ein Massaker. Es geht um Umsatz, um noch mal und noch mal impfen. Und es geht um Apartheid. Nur wer geimpft ist, soll künftig in den Genuss demokratischer Freiheiten kommen: Diese oder jene Reise zu unternehmen, dieses oder jenes Stück Kunst zu genießen oder es gar selbst auszuüben, in diese oder Kneipe zu gehen. Selbst das Treffen von Verwandten oder Freunden wird ohne Impfpass illegal werden. Wenn man diesem Pharma-Staat freie Hand lässt.

Hass-Ideologie

Diktaturen brauchen zur Sicherung ihrer Herrschaft Feinde. Wer sein Staats-Volk unter sich formieren will, der behauptet tunlichst, es sei durch einen bösen Feind bedroht. War der Feind zu Beginn das Virus, ist der Feind inzwischen menschlich: Er ist ein böser Verschwörungstheoretiker, ein rechter Schwurbler, vor allem aber ein Gefährder der Volksgesundheit. Längst wird das ungesunde Volksempfinden gegen ihn in Stellung gebracht. Eine besonders perfide Variante war der Hassausbruch gegen die ironischen Schauspieler-Videos, denen man unterstellte, sie würden sich über die Arbeit der Pfelegekräfte lustig machen.

Pfingst-Aktion so was wie verboten

Die Aktionen der Demokratiebewegung drohten zu Pfingsten ein Erfolg zu werden: Auch in den Berliner Polit-Zentralen war bekannt, dass die Bürger aus allen Teilen der Republik zur Pfingst-Aktion der Demokratie-Bewegung kommen wollen. Ein Komplett-Verbot hätte dem Anspruch der modernen Diktatur nicht entsprochen. Also diktiert der Pharma-Staat ein Teilverbot: Die Aktionen am Freitag und am Montag sind genehmigt, am Samstag und Sonntag aber ist alles verboten. Man könne ja die Gesundheit „Dritter“ gefährden, behaupten die Behörden. Natürlich haben die Veranstalter einen Rechtsanwalt mit einem Widerspruch beauftragt.

Am Sonntag 23. 5. 2021 an der Siegessäule um 13.00 Uhr

Aus allen Ecken der Republik melden sich Menschen, die sicher sind, dass nicht die Gesundheit, sondern die Demokratie gefährdet ist. Sie wollen sich am Pfingst-Sonntag für die Demokratie bewegen und ihre Freunde an diesem Tag um 13.00 Uhr an der Berliner Siegessäule treffen.

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