Panik, weil alles beim Alten bleibt?

 von Egon W. Kreutzer

Baden-Württemberg hat gewählt. Herausgekommen ist, was vorher schon klar war. Eine Koalition aus Grünen und Schwarzen wird  die bisherige Politik nahtlos fortsetzen.

Es ist ungefähr so wie eine Geburtstagsfeier.  Es ändert sich nichts, außer, dass man ein Jahr älter geworden ist.

Außerdem: Welche Gestaltungsmöglichkeiten hat die Regierung eines deutschen Bundeslandes denn überhaupt?

Da wird es ganz schnell ganz dünn. „Föderalismus“ ist im Grunde nur noch Folklore. Sollten Sie anderer Auffassung sein, empfehle ich, sich doch einmal über die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern schlau zu machen. Und wenn Sie damit fertig sind, kann es nicht schaden, ergänzend festzustellen, wie die Kompetenzverteilung zwischen der EU und der Bundesrepublik Deutschland aussieht. Wenn das geklärt ist, verliert nämlich auch die Rolle des Bundesrates viel von seinem vermeintlichen Gewicht.

Dass Hagel nicht gewonnen hat, obwohl Friedrich Merz dies siegesgewiss vorhergesagt hat, ist auch von keinerlei Bedeutung. Was Merz vorhersagt, trifft eher selten ein. Darauf sollte man sich nicht verlassen. Und wenn Hagel statt Özdemir hauchdünn gewonnen hätte, wäre auch alles beim Alten geblieben.

Weil es Demokratie ist, und weil es auch noch eine Opposition gibt, muss auch noch der große Verlierer dieser Wahl betrachtet werden. Das ist Herr Frohnwein von der Alternative für Deutschland. Beim letzten Mal hatte die AfD nicht ganz 10 Prozent erreicht. Dieses Mal sind es fast 20 Prozent geworden. Aber es ist wie an der Losbude. Es ist egal, wie viele Nieten du ziehst …

In zwei Wochen in Rheinland-Pfalz läuft es auf das Gleiche hinaus. Allerdings wird es hier die SPD sein, die der CDU die Fortsetzung der Koalition anbieten wird. Die holen in den Umfragen gerade noch einmal Schwung.

Es langweilt.

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1 Kommentar

  1. Nichts neues unter der Sonne. Diejenigen Cliquen, die Deutschland seit 1945 in ihren Krallen halten und mit ihren Geschichtslügen Deutschland geistig kastriert haben, werden ihren Zugriff auf den Trog zum Fressen nicht aufgeben! Und ob es mit der AfD besser würde, ist nur eine schwache Hoffnung. Denn auch in dieser dürfte es viele geben, die den gesunden Instinkt hatten, daß es Zeit für eine Änderung wäre, weil das acient regime abgewirtschaftet hat, und auch sie sich endlich mal aus Staatsknete sanieren können. Daß gerade im Autoland Baden-Württenberg soviele die Grünen gewählt haben, offiziell offene Feinde des Autos, könnte darauf zurückzuführen sein, daß man das Wahlalter auf pubertierende Kinder von 16 gesetzt hat, zahlreichen Neubürgern das Wahlrecht gab, viele Doppelstaatler und Ausländer die dummen Deutschen überrunden konnten, vielleicht auch durch Betrug bei Briefwahlen. Der Zugang zum Internet soll für unter 16jährige beschränkt werden, aber ab 16 dürfen sie wählen. Alles verrückt. Ich durfte erst mit 21 wählen. Und die DAX-Konzerne unterstützen das System, indem VW einen Tag nach der Wahl verkündete bis 2030 50.000 Arbeitsplätze, – vom Rundfunk als Job bezeichnet -, abzubauen, vor allen Dingen bei Audi in Ingolstadt gerade einen Tag nach der bayrischen Kommunalwahl. Komischer Zufall, nicht wahr?

    https://www.die-bibel.de/bibel/LU17/ECC.1

    8Alles Reden ist so voll Mühe, dass niemand damit zu Ende kommt. Das Auge sieht sich niemals satt, und das Ohr hört sich niemals satt. 9Was geschehen ist, ebendas wird hernach sein. Was man getan hat, ebendas tut man hernach wieder, und es geschieht nichts Neues unter der Sonne. 10Geschieht etwas, von dem man sagen könnte: »Sieh, das ist neu!« – Es ist längst zuvor auch geschehen in den Zeiten, die vor uns gewesen sind. 11Man gedenkt derer nicht, die früher gewesen sind, und derer, die hernach kommen; man wird auch ihrer nicht gedenken bei denen, die noch später sein werden.
    8Denn wo viel Weisheit ist, da ist viel Grämen, und wer viel lernt, der muss viel leiden.
    2Denn was kriegt der Mensch von aller seiner Mühe und dem Streben seines Herzens, womit er sich abmüht unter der Sonne? 23Alle seine Tage sind voller Schmerzen, und voll Kummer ist sein Mühen, dass auch sein Herz des Nachts nicht Ruhe findet. Das ist auch eitel.
    9Man mühe sich ab, wie man will, so hat man keinen Gewinn davon.
    9Wer Geld liebt [Anm.: wie Larry Fink], wird vom Geld niemals satt, und wer Reichtum liebt, wird keinen Nutzen davon haben. Das ist auch eitel.
    17Siehe, was ich Gutes gesehen habe: dass es fein sei, wenn man isst und trinkt und guten Mutes ist bei allem Mühen, das einer sich macht unter der Sonne sein Leben lang, das Gott ihm gibt; denn das ist sein Teil. 18Denn wenn Gott einem Menschen Reichtum und Güter gibt und lässt ihn davon essen und trinken und sein Teil nehmen und fröhlich sein bei seinem Mühen, so ist das eine Gottesgabe. 19Denn er denkt nicht viel an die Kürze seines Lebens, weil Gott sein Herz erfreut.

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