Versenkt, verbaut, vergraben – Pleitegeier über Rhein und Ruhr 

Jedes Jahr, immer wieder, ertönen die rituellen Klagelieder der hochverschuldeten Städte in Nordrhein-Westfalen – die Krise, der Solidarpakt, die hohen Tarifabschlüsse, der Strukturwandel, all das sei Schuld am finanziellen Kollaps. Die Zahlen klingen bedrohlich: 57 Milliarden Euro kommunale Verschuldung allein in NRW, davon 20 Milliarden Kassenkredite, eine Art städtischer Dispo. „ZDFzoom“ fragt nach: Wer ist wirklich Schuld an der Pleite Nordrhein-Westfalens? Die meisten Städte kämpfen inzwischen ums nackte Überleben. Beispiel Essen: drei Milliarden Euro Schulden, Nothaushalt, Bibliotheken und Schwimmbäder geschlossen. Trotzdem leistet sich die Stadt ein millionenschweres Fußballstadion. Ein großes Problem sind die steigenden Sozialausgaben, die vom Bund auf die Kommunen ohne finanziellen Ausgleich gedrückt werden, das ist bekannt. Doch Essens Kämmerer Lars Klieve räumt ein, die Misere sei auch hausgemacht: falsche Wohnpolitik, aufgeblähte Verwaltung, mangelnder Sparwillen, beispielhaft für viele andere Städte. Eine Fahrt durchs Ruhrgebiet, vorbei an stillgelegten Zechen und Hallen von Kohle- und Montanindustrie, Grund für jahrzehntelanges Wirtschaftswunder. In den Bergbausiedlungen schwärmen die Leute noch von den goldenen Zeiten. Der einstige Glanz ist verblasst, das Stadtbild oft verwahrlost. Nicht nur die kommunale Aufsicht hat versagt, auch die Landespolitik hat jahrzehntelang die Augen vor dem wirtschaftlichen Niedergang von Montan- und Kohleindustrie verschlossen und zugelassen, dass die Wirtschaftspolitik durch einflussreiche Lobbyisten gesteuert wurde. Mit milliardenschweren Investitionen versuchten die Genossen, den Strukturwandel aufzuhalten. Wie schaffen es die hochverschuldeten Kommunen dennoch immer wieder, Geld auszugeben, statt eisern zu sparen? Mit Hilfe von unzähligen städtischen Tochtergesellschaften und privaten Haushalten wird möglich, was der normale Etat längst nicht mehr hergibt.

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Geben Sie es endlich zu, Frau Kraft (SPD) und Frau Löhrmann (GRÜNE). Fast alle Kommunen in NRW sind pleite! Allein die Stadt Oberhausen hat eine Pro-Kopf-Verschuldung von über 8.000 Euro. Und es werden immer mehr. Alles wurde mit Subventionen teuer erkauft. Und die NRW-ler wählen immer noch die Schuldigen von CDU/SPD/GRÜNE/FDP.

Wann wachen die Wählerschafe endlich auf? Wahrscheinlich erst dann, wenn ihnen alles genommen  wurde. Werden die NRW-ler bei den Kommunalwahlen im Mai endlich aufwachen? Wohl kaum. Es wird alles so weitergehen wie bisher – bis in den Ruin.