von Michael Obergfell (fortunanetz)
Manchmal ist regieren schwer. Da kann man erklären was man will. Das Volk versteht einen einfach nicht. Schlimmer noch: Es kritisiert auch noch das Regierungshandeln! Es tut so als wüsste es alles besser. Und dabei habe ich doch Erfolg! Ich weiß gar nicht was die haben?
So oder so ähnlich könnte sich Frau Merkel fühlen, wenn Sie sich anschaut, wie beliebt sie in Deutschland ist. Zwar schafft sie es immer wieder, an der Regierung zu bleiben, aber das ist nicht ihrer Tüchtigkeit zu verdanken.
Frau Merkel ist nämlich eine echte Populistin. Der Duden erklärt Populismus als eine opportunistische Politik, die die Gunst der Massen zu gewinnen sucht und. Für mich ist dabei wichtig, dass in der Argumentation wesentliche Fakten außer acht gelassen werden, bzw. die Faktenlage so dargestellt wird, wie es für die Bevölkerung am ehesten annehmbar ist. Manchmal meint Populismus aber auch, dass man ganz bewusst den Wünschen und Vorstellungen der Bevölkerung entgegenkommt und sei es dass man niedere Beweggründe der Menschen bedient
Merkels Verhalten passt recht gut in die Schablone von Populismusdefinitionen:
1. Sie erklärt eine recht schwierige Lage recht volksnah. Wer diese kurzen Sätze nicht versteht, dem ist nicht zu helfen.
2. Die Erklärungen sind opportunistisch. Man könnte auch sagen: Sie sagt das was die Leute gerne hören wollen.
3. Ihre Erklärungen sind demagogisch. Sie verführen das Volk. Es wiegt sich in Sicherheit.
4. Sie gewinnt damit die Gunst der Massen und steht in den Leitmedien gut da.
5. Sie gibt einfache Antworten auf schwierige Fragen.
Solche populistischen und die eigene Popularität steigernde Aktivitäten sah man in der Vergangenheit bei ihr immer wieder:
Nun zu den konkreten populistischen Aussagen von Frau Merkel:
1. „Die Sparbücher sind sicher.“ Richtig ist: Konten mit über 100.000 Euro Wert können ab dieser Grenze enteignet werden. Das ist heute schon Gesetz und gilt dann, wenn eine Bank Pleite macht.
Dann haften die Einleger mit ihren „Sparbüchern“.
Der Leitzins wurde jetzt auf 0,15 Prozent gesenkt. Die Inflationsrate ist aber höher, sodass sich der Kaufwert des Geldes der Sparer laufend entwertet. Das alles nennt SIE „sichere Sparbücher“….
2. „Mit mir keine Mehrwertsteuererhöhung.“ Man erinnere sich daran: Mit dieser Aussage wurde Frau Merkel erstmalig gewählt. Ein halbes Jahr später, im Sommer 2006, erhöhte sie die Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte auf 19 Prozent. Das nenne ich „opportunistisch“…
3. „Uns geht es gut.“ Ja, Frau Merkel hat Recht, uns geht es gut…. davon können alle mit Hartz IV Bezug und alle Mittelständler mit einem kleinen Geschäft in Deutschland ein lautes Lied singen. Viele Kranke ebenfalls…. deren Leistungen immer weiter gekürzt werden. Frau Merkel beschreibt unseren Niedergang eben so, dass sie die noch vorhandenen Werte hervorhebt wie z. B. dass wir noch Straßen und Schulen haben, vergisst aber zu erwähnen dass wir schon längstens von der Substanz leben…
4. „Der Aufschwung kommt an.“ Das hat er nie getan. Stattdessen haben wir seit Jahren kaum Wachstum und schliddern langsam aber sicher in eine Deflation hinein, gegen die sich die EZB derzeit mit den falschen Mitteln stemmt. Und dann schimpft Frau Merkel deshalb alle Parteien, die sich gegen ihren Kurs wehren „populistisch“… Das nenne ich übrigens auch populistisch: Mit dem Finger auf andere zeigen, die die Fehler kritisieren die man selbst gemacht hat, nur um abzulenken.
Nun hat sich Frau Merkel über die Jahre mit aller Macht, mit Populismus und mit der Macht der Leitmedien wirklich alle Mühe gegeben, ein möglichst gutes Bild von sich zu zeichnen. Und Dank eines enorm hohen Nichtwähleranteils, sowie den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag hat sie es geschafft seit 2005 im Amt zu bleiben, obwohl wir seit 2008 eine Doppelkrise haben, die einerseits aus einer Finanzmarktkrise und andererseits aus einer Staatsschuldenkrise besteht, die speziell den Euro als Währung bisher in schweren Misskredit gebracht hat.
Angesichts dieser Lage und angesichts der weiteren Krisen wie der NSA-Bespitzelungsaffäre und dem Ukraine-Konflikt, allesamt Krisen die schon für sich genommen eine große Sprengkraft haben, hat es Frau Merkel tatsächlich geschafft, sich mit den besagten Methoden bisher im Amt zu halten, auch dann noch wenn sie ihrem Verfassungsauftrag nicht gerecht wird. Denn bei der Bespitzelung durch die NSA wurden millionenfach Grundrechte aller Deutschen verletzt. Das hat bis jetzt und auf absehbare Zeit bei ihr keine nennenswerten Reaktionen ausgelöst, obwohl es das eigentlich müsste… Dennoch wurde sie „gewählt“.
Allerdings scheint aber der Aufwand für das gute Image mittlerweile wirklich seltsame Blüten zu treiben. Frau Merkel hat beispielsweise proportional mehr Fans in Albanien als in Deutschland. Da fragt man sich doch: Was hat diese Politikerin getan, dass die Albaner sie so toll finden? Weiterhin ist interessant, dass sich besonders viele Albaner aus Tirana, der dortigen Hauptstadt, für Merkel begeistern. Lässt die Bundeskanzlerin dort Straßen bauen? Oder wie ist es mit den Rumänen? Dort ist sie ebenfalls sehr populär. Sind die Rumänen begeistert von Merkel, weil sie nun nach Deutschland einreisen und hier Arbeit suchen können? In der Summe hat die Kanzlerin fast so viele Fans im Ausland wie in Deutschland. Von den 581.000 likes kommen lediglich etwa 283.000 aus Deutschland.
Mich macht das nachdenklich. Könnte es sein, dass die Deutschen ihre Kanzlerin verkennen? Womöglich ist sie ja wirklich zwar nicht die mächtigste aber die populärste Frau der Welt und wir haben es nur noch nicht bemerkt?
Natürlich weist die CDU es weit von sich, dass die Stimmen für Merkel im Ausland gekauft worden sein könnten. Schließlich kann die CDU die ungemeine Popularität von Frau Merkel in Tunesien aufklären. Dort haben Handball-Fans aus Tunesien ihrer ungemeinen Euphorie über den tunesischen Sieg über Deutschland dahingehend Ausdruck verliehen, dass sie, weil sie gewonnen haben, Merkel toll fanden und ihr ein like gaben.
Nach dieser Erklärung finden sie mich nicht nur nachdenklich, sondern gänzlich ratlos vor. Wie kann es sein, dass eine deutsche Niederlage im Hallenhandball in Tunesien Merkels Popularität bei den Tunesiern steigerte? Vermutlich kann Frau Merkel sich bei einer deutschen Niederlage in der Fußball WM in Brasilien vor „likes“ gar nicht mehr retten und wird zur absolut populärsten Frau auf dem gesamten Globus… Zu gönnen wäre es ihr ja. Aber wie gesagt, wenn Niederlagen deutscher Sportmannschaften ihre Popularität steigern, dann suche ich da andauernd nach der Logik und kann sie nicht finden. Wer kann mir da helfen?
Bei all dem Rätselraten um die angeblich nicht gekauften likes von Merkel auf Facebook ist eines aber ganz sicher: Hier in Deutschland ist diese Dame mit gerade einmal 238.000 likes – was ihre wahre Popularität betrifft – ziemlich allein zu Haus. Seltsam nur dass sie immer noch Kanzlerin ist,
meint
Michael Obergfell
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