Long-Covid: Grüne mit fatalen Erinnerungslücken

von WiKa (qpress)

Herr, lass Hirn regnen: Natürlich wissen wir längst um die religiösen Züge der Corona-Religion. Selten erlebte der Planet einen heftigeren Glaubenskrieg als den um die “Krone”, bei dem es galt und gilt die Fakten nach Kräften auszublenden. Ein Thema dabei ist “Long-Covid”. Völlig unerforscht, aber nach Auskunft von Experten absolut heimtückisch. Es soll in unterschiedlichsten Ausprägungen vorkommen. Allem Anschein nach haben diese seltenen Nachwirkungen die Grünen in Gänze erwischt. Dabei ist allerdings ein Faktor nicht berücksichtigt worden, wie sich zum Beispiel der Wechsel von der Oppositions- zur Regierungspartei auf dieses Krankheitsbild auswirkt.

Heute gilt es zu belegen, dass die Seuche und ihre Folgewirkungen, neben dem Verstand sogar das Erinnerungsvermögen einer ganzen Partei auslöschen kann. Das wollen wir heute anhand der Grünen belegen. Ob die gesamte Mannschaft inzwischen das Buch: “Krankheit als Weg” gelesen hat? Der Verdacht liegt nahe, denn zur erfolgreichen Teilnahme an der Regierung benötigt es in diesen schlimmen Zeiten ein gewisses Maß an Demenz. Ohne dem kann sich, ebenfalls nach Expertenmeinung, keine Regierungsfähigkeit einstellen. Allein mit Wahrheit und Fakten kann man den deutschen Dampfer nicht erfolgreich auf den Eisberg steuern. Da braucht es geistige Nebelkerzen, echte Realitätsverweigerer und richtig ausgebuffte Lügner.

Impfpflicht vs. Impfzwang

Oftmals ist bei der rückwärtigen Detailbetrachtung die genaue Wortwahl schlachtentscheidend. In dem später angehängten Text wird von “Impfzwang” gesprochen. Heute reden wir ja nur über eine “Impfpflicht”, was ganz etwas anderes sein soll. Der einzige Unterschied darin ist die Anwendung eines unmittelbarer Zwangs auf die Menschen. Also in der Form, dass den Menschen unter Einsatz körperliche die Injektion zwangsweise in den Oberarm gepresst wird. Davon haben selbst die Kritiker damals nicht gesprochen.

Selbstverständlich soll dies neuerdings sehr viel feinsinniger über eine “Impfpflicht” geregelt werden. Für diese gewaltfreie Form der erzwungenen Selbstzerstörung scheint es eine breitere Akzeptanz in Parlament und Gesellschaft zu geben, sofern man den Presstituierten folgen mag. Das haben die Parteistrategen irgendwann festgestellt und machen es sich heute zunutze. Man schließt Menschen vom gesellschaftlichen und sozialen Leben aus – Punkt. Im Zweifel ruiniert man noch ihre wirtschaftliche Existenz, so wie jetzt in Österreich geplant, durch die kaskadierende Verhängung von Bußgeldern, um so eine Art “neuer Freiwilligkeit” zu erzeugen. Es ist und bleibt eine Nötigung ersten Grades, aber in einem guten, demokratisch legitimierten Faschismus sollte das schon machbar sein.

Am Ende kommt doch wieder alles auf dasselbe raus. Die Menschen werden mit allen Mitteln genötigt sich einer medizinischen Behandlung zu unterziehen, die sie unter Abwägung aller Vor- und Nachteile möglicherweise eher ablehnen würden. Wäre dem nicht so, bräuchte es ja kein Gesetz dafür. Wir reden immer noch über direkte Grundrechts- wenn nicht gar Menschenrechtsverletzungen. Vornehmlich mit Blick auf die “körperliche Unversehrtheit” und viele weitere Aspekte, bei denen sich die Grünen offiziell an der Zerlegung angeblich unverbrüchlicher Grundrechte beteiligen. Nun zeigen sie gemeinsam mit SPD und FDP ihre wahre, totalitäre Fratze.

Löschung alter Aussagen als Allheilmittel

Weiter unten, nach der roten Linie, bringen wir einen Artikel der Grünen aus Thüringen, in dem man im Mai 2020 noch alle Menschen verbal niedermähte und als Verschwörungstheoretiker hinstellte, die ihren Befürchtungen hinsichtlich einer Impfpflicht oder eines Impfzwangs Ausdruck verliehen. Wie wir heute wissen, soll dies mit Hilfe der Grünen noch Realität werden, obschon die Wirkungslosigkeit dieser experimentellen Spritzen längst in der Runde ist.

Jetzt verdingen sich die Grünen selbst als Realitätsverweigerer. Sie wissen nichts mehr von ihrer tollen Einschätzung der Situation im Jahre 2020. An der folgenden Stelle findet sich eine archivierte Version des erwähnten Artikels: Verschwörungsmärchen in Zeiten von Corona, Immunitätsausweise und angebliche Impfpflicht – 7. Mai 2020 … [web.archive.org]. Vorsorglich haben wir auch noch eine PDF Version des selben Artikel gebunkert, den gibt es an dieser Stelle.

Grüne erwiesenermaßen selbst Lügner und Verschwörungstheoretiker

Letztlich überführt sich diese Partei selbst der Lüge. Und wenn sie mit Blick auf solche Vorkommnisse nicht als Verschwörungstheoretiker gelten wollen, finden sich bessere Begriffe. Unter Berücksichtigung ihrer jetzigen Funktion in der Regierung, in Verbindung mit den tatsächlichen Auswirkungen, sollten sie sich einmal diese Rechtsnorm zu Gemüte führen: StGB § 80a • Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression … [dejure]. Dieser Paragraph ist leider nicht so griffig wie dieser aus Österreich – Landzwang … [Jusline], aber es gilt schon mal zaghaft in diese Richtung vorzufühlen.

Wer seine eigene Vergangenheit und seine Einschätzungen zur Thematik so krass revidieren kann, wie es die Grünen in diesem Fall können, denen darf man nicht einen Millimeter über den Weg zu trauen. Vielleicht ist das der Grund, warum sie auf der eigenen Seite diesen Beitrag so radikal ausradierten. Man möchte einfach nichts mehr mit seinen vorherigen, wahltaktischen Betrugsmanövern zu tun haben. Deshalb ist es eine gute Idee, die “Regierungsfähigkeit” dieser Partei, besonders unter diesen Aspekten, auskömmlich zu beleuchten … und in Frage zu stellen. Wo keine argumentative Kontinuität ist, sondern taktische Lügen und dubiose Interessen dominieren, da ist das Vertrauen schlicht weg. Da hilft nicht einmal die klammheimliche Löschung der einst hochtrabenden Überzeugung, die sogar mit der Bundessp®itze abgestimmt waren.

Verschwörungsmärchen in Zeiten von Corona, Immunitätsausweise und angebliche Impfpflicht – 7. Mai 2020

Unsere Gesellschaft befindet sich in einem Ausnahmezustand. Niemand hat bisher eine ähnliche Situation erlebt, keiner kann mit Sicherheit sagen, wie es die nächsten Monate weitergeht. Die geschlossenen Schulen und Kindergärten, Geschäfte und Kultureinrichungen zehren an Nerven und Kraft von uns allen. Es ist vollkommen verständlich, dass in dieser Situation Unsicherheit und angst vorherrschen. Doch wir dürfen das nicht zum Anlass nehmen, bewusst gestreuten Falschinformationen und Hetze Raum zu geben.

Derzeit kursieren viele Verschwörungsmärchen: Sie berichten von einer angeblich lang geplanten Mission, die das Ziel hat, Bürger*innenrechte langfristig einzugrenzen und alle Bürger*innen zwangszuimpfen. Diese Meldungen sind falsch! Sie sind bewusst in die Welt gesetzt und spielen rechten Demagogen in die Hände, die Angst und Unsicherheit der Menschen ausnutzen wollen. Sie versuchen, spalterische Stimmungen zu schüren und generieren sich als angeblicher Widerstand. In Wahrheit haben diese Volksverhetzer kein Interesse an den Bedürfnissen der Menschen. Sie versuchen lediglich, sie zu instrumentalisieren und gegeneinander aufzubringen, um die Oberhand zu gewinnen.

Wir bitten euch daher: Schenkt solchen Erzählungen keinen Glauben und verbreitet sie nicht! Sie schaden unserer Gemeinschaft und bedrohen unsere Demokratie. Es ist richtig und wichtig, kritisch zu sein. Davon lebt unsere Demokratie. Aber das Verbreiten von Fake-News schürt Ängste und spaltet die Gesellschaft. Wir appellieren daher an euch, die Quellen von Informationen genau auf Seriosität zu prüfen und nur gesicherte Informationen aus verlässlichen weiterzuverbreiten. Hetze, Gerüchte und Panikmache dürfen sich nicht verbreiten. Wer solche Meldungen verbreitet …

handelt nicht im Sinne von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN!

In den sozialen Medien werden derzeit entsprechende Falschmeldungen massiv verbreitet. Die Weltgesundheitsorganisation WHO bezeichnet die Flut solcher Meldungen inzwischen als Infodemie. Deshalb zur Klarstellung: Entgegen der Behauptungen gibt es gibt keine Abstimmung zu einem Impfzwang und auch keinen dahingehenden Gesetzentwurf der Bundesregierung oder irgendeiner demokratischen Fraktion im Deutschen Bundestag.

Nichtsdestotrotz wird unsere Gesellschaft darauf angewiesen sein, dass möglichst viele Menschen sich impfen lassen, sobald ein sicherer und wirksamer Impfstoff zur Verfügung steht. Nur so kann die Pandemie überwunden werden. Von einer Pflicht kann dabei aber keine Rede sein.

Als Bündnisgrüne sehen wir es als unsere Aufgabe an, geplante Regelungen und aktuelle Maßnahmen kritisch-konstruktiv zu begleiten.

Daher hinterfragen auch wir einige Vorstöße sehr kritisch.

Die zwar geplanten, aber vorerst auf Eis gelegten, Regelungen zur Immunitätsdokumentation sehen wir ebenfalls aus vielerlei Gründen sehr kritisch. Zum einen sind die wissenschaftlichen Erkenntnisse über das neuartige Coronavirus noch nicht so weit, dass wir mit Sicherheit sagen können, wie lange eine Immunität gegeben ist. Auch die Antikörpertests bieten noch keine absolute Sicherheit vor falsch-negativen Ergebnissen. Zum anderen öffnen Regelungen, welche die Gesellschaft in unterschiedliche Gruppen einteilen, nämlich in immune und nicht-immune Personen, Tür und Tor für soziale Spaltungen und Diskriminierungen. Besonders schwer wiegt zudem, dass diese Regelungen nicht nur auf COVID-19 beschränkt sein könnten. Solche Regelungen müssen gründlich geprüft und abgewogen werden. Mit der Ankündigung, zunächst die Stellungnahme des Ethikrates abzuwarten, bis diese Regelungen weiter beraten oder gesetzlich verankert werden, hat der Bundesgesundheitsminister gerade noch einmal die Kurve gekriegt. Es ist völlig klar, dass er damit auf die zahlreichen Proteste – nicht zuletzt aus unseren grünen Oppositionsreihen – reagiert.

Auf die längst verlassenen Pfade, auf denen Menschen mit Infektionskrankheiten stigmatisiert und diskriminiert werden, wollen wir keinesfalls zurückkehren, wir als Grüne werden uns lautstark dafür einsetzten, dass auf derartige Gesetzesänderungen verzichtet wird.

Uns ist klar: Die Ungewissheit und die Unsicherheit sind schwer zu ertragen. Doch wir bitten euch: Bleibt geduldig und vernünftig! Nur gemeinsam, in Kooperation, können wir diese Situation meistern.

Dieser Artikel ist in Zusammenarbeit mit MdB Kordula Schulz-Asche und dem Büro von MdB Katrin Göring-Eckardt entstanden.