#Lockdown: Gericht bestätigt katastrophales Versagen der Politik Reiner Fuellmich Amtsgericht Weimar

Tja, Frau Merkel! Und was nun?
Wollen Sie den Richter aus Weimar jetzt in Rente schicken?

„Eine Schande für die Justiz, eine Schande für die deutschen Demokratie“, sagt Dr. Reiner Füllmich in seiner Stellungsnahme zu dem Urteil aus Weimar (s. Video unten). Wen oder was meint er wohl damit?

Mit Sicherheit nicht das Urteil dieses Richters aus Weimar.
Die deutsche Bevölkerung kann nur hoffen, dass es weitere Richter gibt, die nach dem Grundgesetz handeln und die kriminellen Machenschaften des Merkel-Regimes weiterhin ans Tageslicht bringen.

Leider aber wird der Staatsfunk und weitere Medien-Huren dabei nicht mitspielen.

 

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#Lockdown: Gericht bestätigt katastrophales Versagen der Politik Reiner Fuellmich Amtsgericht Weimar
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11 Kommentare

  1. Der Richter in Weimar hat es sogar als Untertitel bei RT.com gschafft, wo der Lockdown als "katastrophal" bezeichnet wird.  Jetzt wissen wenigstens die ca. 800 Millionen Benutzer von RT, daß es tatsächlich einen einzigen Richter in deutschen Land gibt, der noch bei Vernunft ist, dies ausgewogen darstellen kann und sogar ausspricht.  Tja, keine Regel ohne Ausnahme!

  2. Der BR5 macht entschieden Stimmung gegen die AfD, die anscheinend noch nicht vollkommen einheitlich von der Schattenregierung unterwandert ist.

    https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-news-deutschland-infektionszahlen-osten-afd-1.5184873

    "Die hohen Infektionszahlen in AfD-Hochburgen sind nach Ansicht des Ostbeauftragten der Bundesregierung kein Zufall."

    Vermutlich muß jetzt die AfD verboten werden, weil sie die Betrugs-"Pandemie" nicht besonders unterstützt.  Verständlicherweise muß man eine Partei verbieten, die vorsätzlich das Wohl der Bevölkerung schädigt und zudem eine Konkurrenz zu den von der Schattenregierung unterhaltenen Parteien darstellt.

  3. https://www.youtube.com/watch?time_continue=494&v=-hFdRSagaEs&feature=emb_title

    Wir diskutieren immer nur über die Erscheinungen dieser Corona-Politik, aber fast gar nicht, was damit bezweckt ist, was es bedeutet, daß die Politik weltweit so abläuft, daß sogar in Ecuador und Portugal die Corona-Politik von Gerichten als nichtig erkannt wird, jetzt sogar dankenswerterweise in Weimar.

    Wir müssen eruieren, was das Ziel der Corona-Darstellung war und ist, ob es sich um einen verunglückten globalen Geheimplan handelt, der eventuell sogar trotz verunglückt weiter von Merkel, Spahn und Lauterbach durchgezogen wird, denn urspünglich erwartete man ja sofort 2 Millionen Tote und nicht künstliche herbeibeschworene Corona-Tote, die sowieso das Zeitliche hätten segnen müssen.  

    Wir müssen uns auf die Metaphysik (= philosophische Disziplin oder Lehre, die das hinter der sinnlich erfahrbaren, natürlichen Welt Liegende, die letzten Gründe und Zusammenhänge des Seins behandelt) der Corona-Krise konzentrieren, um aus der Analogie dieser Erkenntnis auch andere Kunstwelten unseres Lebens zu durchschauen, wie die deutschen Geschichtsfälschungen, denen das ZDF morgen um 20:15 Uhr wieder eine Propagandasendung spendiert, sowie die Gründung Israels als Paradebeispiel einer globalen Verschwörung.  Wenn es uns  gelingt, diverse globale Verschwörungen als solche zu identifizieren, können wir mit viel weniger Angst und viel gefasster durchs Leben gehen, können uns besser auf die Schicksalsschläge vorbereiten, die tatsächlich nicht von Schicksla kommen, sondern von Konzeptgruppen (think tanks), die mit uns tatsächlich Schicksal nur spielen.

    Es wird uns zwar dann nicht gelingen, die satanischen Mächte zu besiegen, wohl aber ihnen für uns und unsere Familien ein Schnippchen zu schlagen!

    • Jepp…korrekt, Sir!
      The only way it goes.
      Wir absorbieren den geistigen Dünnschiss dieser Maden
      und halten es anschließend für unsere Realität?
      Verbreiten sie aus Überzeugung auch noch weiter?
      Ich glaube, wir haben das Virus endlich gefunden.

      • Die Toten können noch kommen, wenn die Impfungen weltweit durchlaufen.

        Einerseits werden die Geimpften möglicherweise die veränderten Viren verbreiten.

        Andereseits kann es auch sein, dass die großen Folgeschäden noch kommen, wenn der 2. oder 3. Impfstoff gegen die immer neuen Mutation geimpft wird und die Kombination das Immunsystem völlig kaputt macht.

        Außerdem wäre es natürlich klug, wenn die Leute nicht sofort im Zusammenhang mit der Impfung sterben, sondern später an anderen Krankheiten wie Krebs oder Autoimmunreaktionen oder plötzlichem Herzstillstand oder ähnlichem

        Gates hat damals versprochen, dass er 10-15% der Weltbevölkerung mit Impfungen reduzieren wird, wenn sie erfolgreich sind.

        Das wären in Deutschland 8-12 Millionen. V.a. die Leute in den Heimen werden mit allem geimpft werden, was die auffahren können.

        • "Vor allem die Leute in den Heimen werden mit allem geimpft werden, was die auffahren können", was dann allerdings den Vorteil hat, daß die Renten derjenigen, die nicht in Heimen sind, eher finanziert werden können.

          • Ich glaube nicht an Zufälle. Aber wir werden erst wissen, was die Zukunft bringt, wenn es soweit ist.

            Alles andere sind nur Spekulationen.

            Die vielen Alten würden die westlichen Staaten und China weit hinter andere Staaten zurückwerfen.

            Im Studium meinte mein sehr kompetenter jüdischer Multimillionär Professor, der mit Börsenspuklationen sein Geld gemacht hat und zum Spaß ein bisschen unterrichtet hat, dass sie das Rentensystem in Deutschland vielleicht noch finanzieren könnten. Aber die Finanzierung des Gesundheitssystems für die vielen Alten sei völlig unmöglich.

             
            Aber das ist sicher nur eines der Probleme, das behoben werden könnte. Andere sind das Geldsystem. Die riesige Verschuldung, die alles Wachstum aufzehrt, usw…

  4. Die Rückgängigmachung ist ja schon in vollem Gange. Anstatt den üblichen Weg der höheren Instanz mit Revision oder Berufung zu gehen, wird jetzt von der politikabhängigen Staatsanwaltschaft Erfurt ein ganz windiger Weg gewählt, der sicherstellt, dass das Ganze auf der Ebene der Amtsgerichte bleibt. Denn man will ja nicht, dass eine höhere Instanz (angesichts der Urteilsbegründung fast zwangsläufig) die Sicht des Amtsrichters bestätigt oder durch Abschmetterung dieses wohlbegründeten Urteils für alle Augen sichtbar macht, dass unser Rechtsstaat durch die Politik kaputtgemacht worden ist und den führenden Politikern in unserem Land Recht und Gesetz egal sind. Deshalb ja auch der Kampf gegen Recht(s).

    Ausgerechnet in einem Bundesland, in dem ein SEDler wieder MP werden durfte, mit kräftiger Mithilfe der ersten Diktatorin nach AH, darf das natürlich nicht passieren!

    • "Ausgerechnet in einem Bundesland, in dem ein SEDler wieder MP werden durfte, mit kräftiger Mithilfe der ersten Diktatorin nach AH, darf das natürlich nicht passieren!"  Auch wenn er sich über "Merkelchen" lustig macht und bei einer Diskussion über Lockdown, der weitere Insolvenzen hervorrufen wird, mit seinem I-Phone spielt:

      https://www.mmnews.de/politik/158716-bodo-ramelow-wegen-clubhouse-auftritt-in-der-kritik

      Ramelow wird natürlich genausowenig zurücktreten wie Scheuer.  Je größer der Verlust, um so wahrscheinlicher ist der Verbleib im Amt!

    • Normalerweise sind die höheren Instanzen von Richtern besetzt, die die richtigen Parteibücher und Logenzugehörigkeiten haben.

      Da hätten die durchaus in Berufung gehen können.

      Der Grund warum sie es nicht tun, ist meiner Meinung nach, dass es da nur mehr Aufmerksamkeit geben würde und die Rechtslage von damals mit dem Ermächtigungsgesetz eh überholt ist.

      Zwar würden die Entscheidung vielleicht genauso fallen, wenn jemand einen kompetenten Anwalt bezahlen kann, der im Thema ist. Aber die jetzige Entscheidung betrifft nur die damalige Rechtslage und Situation.

      Dass die Rechtfertigung in der heutigen Situation für solche Maßnahmen fehlt, müsste in einem anderen Verfahren festgestellt werden. Sowas dauert allerdings dann nochmal mindestens ein Jahr und in manchen Bundesländern auch wesentlich länger.

       

  5. Das System hat schon eine Gegenmaßnahme eingeleitet:

    Wie @ Wolfgang schon gepostet hat, versucht die Staatsanwaltschaft dieses Urteil zu kippen:

    https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/weimar/corona-urteil-kontaktbeschraenkung-weimar-100.html

     

    Nicht ohne Grund dürfen laut EuGH die Staatsanwälte in der BRD keine europäischen Haftbefehle mehr ausstellen . Die Begründung lautet: "Die Staatsanwälte in der BRD sind nicht unabhängig"

    https://www.dw.com/de/eugh-deutsche-staatsanw%C3%A4lte-d%C3%BCrfen-keinen-europ%C3%A4ischen-haftbefehl-ausstellen/a-48897628

    Auszug:

    " In Deutschland leitet der Generalstaatsanwalt die Staatsanwaltschaft. Er untersteht dem jeweiligen Justizminister des Bundeslandes. Die Staatsanwälte genießen nicht das Privileg sachlicher und persönlicher Unabhängigkeit wie die Richter; sie haben den Anweisungen ihrer Vorgesetzten Folge zu leisten. Allerdings kennt dieses Weisungsrecht gewisse Grenzen. Die Nähe zur Exekutive sei aber zu groß, um deutsche Staatsanwälte laut EuGH als "ausstellende Justizbehörde" für europäische Haftbefehle einzustufen."

    Da hat der Justizminister wohl interveniert.

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