Leerstehende Asylheime bald als Lager für Deutsche?

Die seit Ende 2015 zahlreich provisorisch eingerichteten, als auch eigens gebauten Flüchtlingsunterkünfte, leeren sich derzeit stetig, oder sind unterbelegt, wie man häufig lesen kann.

Doch das geschieht nicht unbedingt aufgrund des Schwundes bedürftiger Schutzsuchender, wie von Politik und Medien gerne suggeriert wird, sondern weil „Geflohene“ zunehmend in Wohnungen, Häuser und Wohnanlagen, die eifrig für sie gebaut werden, ihre zukünftige Heimstatt finden. Aber die ehemaligen Flüchtlingsunterkünfte werden nicht lange ungenutzt bleiben, weil sie in Bälde für andere „neue Bewohner“ vorgesehen sind.

In Baden Württemberg solle sich im vergangenen Jahr die Zahl der neu ankommenden „Flüchtlinge“ mehr als halbiert haben. Dementsprechend seien die Erstaufnahmeeinrichtungen unterbelegt. Demnach kamen zum Jahresende 5.100 Flüchtlinge auf 15.600 Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen. Dazu kämen 75.000 Plätze zur vorläufigen Unterbringung von Zuwanderern, wovon 29.000 leer stünden.

Deutschlandweit seien rund 100.000 Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften unbelegt.

Nun muss das aber nicht heißen, dass, so wie vorgegaukelt wird, weniger Menschen ins Land gekommen wären, weil die derzeit unzähligen Clan-Nachzügler keinen Asylantrag stellen müssen und per Visa einreisen, falls sie nicht exklusiv eingeflogen werden. Somit werden sie nicht in der Asylstatistik geführt.

Clan-Nachzügler müssen zumeist auch nicht mehr in Asylunterkünfte einziehen, da deren Vorhut in den meisten Fällen für die bevorstehende Zusammenführung bereits das versprochene Haus, oder eine formidable Wohnung, je nach Größenordnung des Clans erhielt.

Das bedeutet, das die Städte und Kommunen, parallel zum derzeitig deutschlandweiten Bauboom, händeringend daran interessiert sind, Wohnraum aus dem bereits vorhandenen Potenzial für ihre Lieblinge aus dem Morgenland und Afrika zu akquirieren. Um das zu erreichen, wird es zunächst einheimischen Deutschen an die Wohnung gehen, und zwar vor allem dann, wenn sie unproduktive Hartz 4 oder anderweitige Sozialleistungsempfänger sind.

In Anlehnung an den hier vorangegangenen Beitrag „Jetzt gehts den Deutschen an die Wohnung“ vom 10.02.2018, gibt es allen Grund erneut Alarm zu schlagen, den auf Deutschland kommt möglicherweise eine Welle der Wohnraumerschließung  zu Lasten der einheimischen, sozial schwachen Wohnungsmieter zu, die sich darauf vorbereiten sollten, demnächst eventuell ihre Wohnung gegen einen Platz in einer leerstehenden Flüchtlingsunterkunft tauschen zu müssen.

Es steckt scheinbar doch mehr dahinter, das zur Zeit vielerorts Rentner die mit Grundsicherung aufstocken, Hartz 4 und Sozialleistungsempfänger Post von der Sozialbehörde mit einem auszufüllenden Fragebogen zur Ermittlung der Angemessenheit der Mieten im Rahmen des SGB II bzw. SGB XII bekommen, wonach u.a. Daten über die Größe der Wohnfläche, Baujahr des Hauses oder Lage der Wohngegend erhoben werden.

Aufgrund neuer Erkenntnisse steht unverkennbar die Absicht dahinter, deutsche Hartz 4, Sozialleistungsempfänger oder Armutsrentner systematisch herauszufiltern, deren Wohnungen als zu groß, zu teuer oder aus sonstige Gründe als unangemessen eingestuft werden können, um ihnen im Anschluss die volle Kostenübernahme zu verweigern, oder gar gänzlich zu streichen, womit sie gezielt aus ihren Wohnungen getrieben werden sollen.

Demnach wirken die Kommunen intensiv darauf hin, Rechtsfreiheit über die Festlegung der Angemessenheit von Unterkunftskosten zu erreichen.

Sie fordern zwar der Gesetzgeber solle klare Vorgaben zur Datenerhebung und Berechnung der Angemessenheit für Unterkunftskosten machen, ihnen aber dennoch in Form einer Ausnahmeregelung zu ermöglichen, sich nicht an diese Vorgaben halten zu müssen. Der Gesetzgeber solle zusätzlich verhindern, dass die von den Kommunen festgelegten Grenzen der Angemessenheit gerichtlich überprüft oder angefochten werden dürfen.

Das würde die bisher unzulässige, scheinbar gängige Berechnungspraxis, die Angemessenheit anhand der aktuellen Haushaltslage festzulegen legalisieren und somit die momentane Rechtsprechung des Bundessozialgerichts  zu menschenwürdigem Wohnen sozial Bedürftiger ad absurdum führen.

Dazukommend wäre das verfassungsmäßige Grundrecht auf Wohnen mit dem geforderten Klageverbot faktisch abgeschafft.

Zusätzlich würde somit auch die im Jahr 2011 mit § 55a SGG eingeführte Rechtsgrundlage zur Prüfung von KdU-Satzungen wieder abgeschafft, was einen erheblichen Rückschritt der Rechtsentwicklung bedeuten würde.

Die Kommunen geben vor, das ihnen die Umsetzung der Vorgaben des Bundessozialgerichts zum sogenannten schlüssigen Konzept in der Praxis zu aufwendig sei, obwohl jeder Verwaltungsangestellte über die erforderlichen mathematischen Kenntnisse verfügen müssen sollte. Der Rest sind demnach nur einfache Datenerhebungen.

Die tatsächlich dahinterstehende Absicht ist offensichtlich:

Es steht den Kommunen im Weg das sie als Beklagte häufig vor Gericht scheitern, weil sie die Angemessenheit nach Haushaltslage anstatt nach Faktenlage festlegen, obwohl das schlüssige Konzept des BSG weder Mutmaßungen oder Schönrechnungen der Ergebnisse erlaubt und zusätzlich alle 2 Jahre eine Neuberechnung erfordert.

Die Kommunen wollen demnach mehr Gestaltungsspielräume in Form einer rechtlichen Unangreifbarkeit für ihre bisherige Vorgehensweise bei der Festlegung der Angemessenheit erreichen, um somit das praktizieren von Willkür zu legitimieren.

Doch Rechtsbruch, Willkür und Hochverrat sind scheinbar legitim, wenn es um die Durchsetzung der Umvolkungsmaßnahmen geht, wie die Aktivitäten des Merkel-Regimes und die Ereignisse um den Frauenmarsch vom Samstag eindrucksvoll bestätigen. Ein Staat dessen hochrangige Politiker Seit an Seit mit kriminellen Linksextremistendemonstrieren und sich an deren illegalen Machenschaften beteiligen, ist definitiv am Ende.

Aber da hilft wohl alles nichts mehr und die Deutschen, vor allem jene die noch ihre grün-rot bunten Regenbogen-Äuglein vor der Realität verschließen und unsinnige Rassismus-oder Nazi Debatten führen, werden bald feststellen, dass es jetzt Knall auf Fall an unser aller Eingemachtes gehen wird.

Wer es immer noch nicht verstehen will was hier los ist und das sind scheinbar eine ganze Menge, ist verloren.

Sie werden bald schmerzlich feststellen, das Kandel oder Cottbus auch ihre Stadt beherrschen, oder ihnen zu Gunsten angeblicher Flüchtlinge die Wohnung gekapert wird, falls sie Hartz 4 oder Grundsicherungsempfänger sind.

Kein sozial schwacher Deutscher wird in dieser Lage eine neue, vor allem billigere Wohnung finden, sollte er seine bisherige verlassen müssen, wenn er sie nicht mehr zahlen kann, oder nicht mehr gezahlt bekommt, falls sie als angeblich unangemessen eingeordnet wird. Ein profitorientierter Vermieter wird kaum an abgehängte Hartz 4, Rentner oder sonstige Sozialleistungsempfänger vermieten, wenn lukrative staatlich subventionierte Flüchtlinge für klingelnde Kassen sorgen.

Nun, die zunehmend entleerten Flüchtlingsunterkünfte warten jedenfalls auf Neubelegung.

Doch am Ende wird es ausnahmslos jeden treffen, unabhängig davon, ob man lauthals „Nazis raus“ gebrüllt, oder mit den patriotischen Frauen für Sicherheit und gegen Scharia-Islam demonstriert hat. Gott mit uns.

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Anmerkung von SoundOffice: Jetzt werde ich dann aber vermutlich tatsächlich in die angekündigte Pause gehen, schon weil ich die kommenden Tage einiges zu erledigen habe. Doch nach einer Lesestunde vor dem Schlafengehen, konnte ich nicht anders und musste unbedingt diesen Beitrag  machen, weil es mir keine Ruhe ließ. Mit beste Grüße.

 

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