Die Rechts-Außenpartei auf Koalitionskurs
Autor: Uli Gellermann (rationalgalerie)
Glaubt man den deutschen Gewohnheits-Medien, dann droht dem Land mit der Wahl der AfD der allgemeine Weltuntergang. Auch die Gewohnheitsparteien von CDU über SPD bis GRÜN lamentieren von einer „Brandmauer“, die man zum „Schutz der Demokratie“ gegen die AfD errichten muß. Und das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet diese Partei akribisch. Es ist dasselbe Amt, das an der Gründung der rechtsextremen Terrorgruppe „NSU“ aktiv beteiligt war.
27 Prozent für AfD
Die AfD liegt im „Deutschlandtrend“, dem Umfrage-Instrument der ARD, bei 27 Prozent der Zustimmung, während CDU und CSU nur noch 22 Prozent erreichen. Die Reaktion der Gewohnheitsparteien: Sie stellen keine Fragen an sich selbst, sondern malen die AfD als aktuelles Gespenst an die Wand. Wer sich die Programmatik der AfD anschaut, der kann die Ähnlichkeit von AfD und der CDU-SPD-GRÜNEN Mehrheitspartei unschwer erkennen.
Dicke Dienstwagen und 1. Klasse
Die Haltung der Gewohnheitsparteien gegenüber der AfD ist vom Futterneid geprägt. Denn die Rechtsaußenpartei will an die üppige staatliche Versorgung der Parlamentsparteien ran: Allein aus Steuergeldern fließen über die „permanente staatliche Teilfinanzierung der politischen Parteien“ über 200 Millionen Euro direkt an die Bundestags-Parteien. Dieses Schweigegeld stammt aus „staatlicher Teilfinanzierung der politischen Parteien“, aus dem Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz). Hinzu kommt noch ein schönes Sümmchen aus den Diäten und anderen Privilegien, die sich die Parteien bei ihren parlamentarischen Raubzügen erobern konnten: Vom dicken Dienstwagen bis zur kosentfreien 1.-Klassefahrt mit der Deutschen Bahn.
Für die NATO
Um all diese schönen Vorzüge genießen zu können, hat sich die AfD in Kernfragen schon lange von ihrer Rolle als Oppositionspartei verabschiedet. Markant ist ihre programmatische Zustimmung zur NATO: „Die Mitgliedschaft in der Nato entspricht den außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands“ kann man im Programm der AfD lesen. Von der Rolle der NATO als Interventions-Armee der USA ist bei ihr, wie bei der CDU-SPD-GRÜNEN Mehrheitspartei, keine Rede.
Rüstungsindustrie wettbewerbsfähig machen
Wer für die NATO ist, der braucht die Rüstungsindustrie; deshalb findet sich im Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag folgende Forderung: „Deutsche Rüstungsunternehmen am höheren Rüstungsetat beteiligen – Rüstungsindustrie wieder wettbewerbsfähig machen“.
Rüstung ist die Voraussetzung für Krieg. Und wer im Krieg „wettbewerbsfähig“ sein will, der muß viel Geld in die Hand nehmen.
Fit für den Krieg
Wer Deutschland für den Krieg fit machen will, der ist bei der AfD genauso gut aufgehoben, wie bei den Gewohnheitsparteien. Der herrschende Parlamentarismus ist ein beruhigendes System: Was immer man wählt, die Unterschiede der konkurrierenden Parteien sind klein genug, um den herrschenden Minderheiten keine Sorgen zu bereiten.
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So ein Artikel von Gellermann? Erstaunlich!
Immerhin, die Erkenntnis, daß allein mit Angst gearbeitet wurde, sie war da.
Während Grüne noch als „Spinner“ abgetan wurden; waren ja immerhin mal eine Partei des Friedens, der Abrüstung, des Umweltschutzes und belagerten auch schon mal, was ihnen nicht opportun erschien, was hat die AfD da falsch gemacht?
Hat sie versäumt Bahnhofsklatscher und Teddybärenwerfer zu blockieren? Fehlte es an der Präsenz vor Abtreibungskliniken? Haben sie die falschen Scheiben eingeschmissen? Den falschen Zorn auch noch falsch artikuliert?
„Gewohnheitsparteien“. Gefällt mir!
Da sind zwar, über die Jahre auch die Grünen und, über Umwege, eine Linke dazugekommen, aber, die haben sich ja alle irgendwie trefflich arrangiert.
Zumindest, es gab ein relativ niedriges Angstpotential, was Geben und Nehmen angeht!
Der zeitgenössische Geist, was zu Denken und Favorisieren war, es hatte Vorrang!
Das geht halt nicht mit einer Partei, die sich zwar anpasst, aber, im Grunde genommen, zurück zu den Wurzeln von Heimat und Nationalität will. Germany first geht mal gar nicht! Und dann auch noch Atomkraftwerke und Familie… Am besten gleich noch das Mutterkreuz statt Einbürgerung; wessen auch immer! Was für ein Frevel aber auch!
Natürlich geht es auch um Pfründe. Noch viel mehr geht es aber darum, daß, was gewohnt erscheint, in Frage gestellt wird! Daß nicht sein kann, was nicht sein darf!
Diesbezüglich unterliegt Deutschland höheren Gewalten, die darüber befinden… Man kann es sich heraussuchen, ob es jetzt „die Deutsche Vergangenheit“, black rock oder sonst was ist.
Wenn Frau Weidel aber das Geschäftsmodell mit Russland wieder herstellen will, wird es ohne Frieden nicht gehen. Bekenntnis Nato hin oder her.
Deutschland sollte aus der Nato austreten und die Neutralität anstreben.
Es gibt keine Bedrohung seitens Russland! Chrupalla hat Recht: Einzig und allein von den wahnsinnigen europäischen Regierungen und der Rockefeller-EU geht die Kriegsbedrohung aus.
Im Grunde ist es einfach. Ist die AFD auch nur eine Systempartei und verrät die Wähler, dann ist Deutschland endgültig erledigt.
Wer immer noch nicht begriffen hat, das ein massiver hybrider Krieg gegen Deutschland erfolgt. Und der geht nicht von Russland aus!
Sondern von den transatlantischen Freunden, der britischen City of London und Washington DC und deren Lakaien wie u.a Larry Fink ….