Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus

von Michael Klonovsky aus acta diurna

Unser Zoll für Zoll göttlichster Matador will die Espada zum Todesstoß ansetzen:

Wer ihn im Kreise seiner Mitkämpfer betrachten will, bitteschön:

Da haben wir die aktuellen seuchenbekämpfenden Grundrechtsbeschneider fein beieinander! Alles zum Wohle des Volkes! bzw. der Bevölkerung! Interessant, wofür in Zeiten des Gaststättensterbens, Theatersterbens, Künstlersterbens, Mittelstandssterbens Geld vorhanden ist. Die Opern starben, damit die Kahanes leben!

Selbstverständlich werden diese Fähigen und gewisslich auch zu allem fähigen Matador:innen dem völkischen Stier nur aus sicherer Entfernung entgegentreten, den eigentlichen Job übernehmen die Banderilleros des Verfassungsschutzes und Picadores von Neofa, „Correctiv“, Antonio-Stifung etc. ad nauseam pp., Und selbstredend sind nicht sie („wir“) es, die das Geld zur Verfügung stellen, sondern das muss der brave Bürger tun, auch derjenige, dessen Verfolger und Bespitzeler fürderhin aus diesen Mitteln alimentiert werden. Ätsch!

Praktischerweise verzichten die Anschubfinanzierer eines künftig wohl nicht mehr nur geistigen Bürgerkriegs auf eine exakte Definition dessen, was sie eigentlich bekämpfen wollen. Man schaue sich die Erklärung auf der Webseite der SPD an:

„Hart“ gegen „rechts“, das heißt, es geht in der Hauptsache gegen die einzige Oppositionspartei, sonst hätten die Sozen ja irgendetwas von Extremisten oder Gewalttätern geschrieben, aber davon gibt’s ja nicht so viele, und die fallen kaum ins Gewicht. Hier werden schamlos rechts, rechtsradikal und rechtsextrem verrührt und Steuergelder gegen die politische Konkurrenz umgeleitet. Wie es aussieht, wenn diejenigen, die sämtliche staatlichen Institutionen und gesellschaftlichen Vereinigungen kontrollieren und obendrein die Medien auf ihrer Seite haben, anfangen, sich gegen eine Minderheit „zu wehren“, das weiß sogar der Berliner Abiturient aus dem Geschichtsunterricht. Lauschen wir den Wehrwilligen:

„Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: ‚Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie‘.“ – Weil die Jungfer Demokratie momentan nämlich wehrlos im Negligé daliegt. – „Lange schon treibt die SPD die Festlegung auf ein Demokratiefördergesetz voran. Das Ziel: Die wertvolle Arbeit der vielen Initiativen, die sich vor Ort gegen Nazis und für die Demokratie stark machen, dauerhaft abzusichern. Denn bislang waren sie lediglich über einen Projektstatus gefördert und mussten finanzielle Unterstützung regelmäßig neu beantragen. CDU und CSU hatten lange eine strukturell abgesicherte und dauerhafte Förderung blockiert.“

„Vor Ort“ (unter Tage?) „gegen Nazis“, also praktisch vor deren Häusern; später ist von „Bekämpfung“ und „Bollwerk“ die Rede, „hart“ und „stark“ müsse der Kampf geführt werden: diese Rhetorik hinterlässt nicht nur bei Hadmut Danisch „ein Aroma von ‚Zusammenschlagen'“. Er schreibt: „Die Bundesregierung setzt ein Programm auf, um alles zu bekämpfen, was sie nicht wählt, und nennt das dann ‚Demokratie‘. Man könnte meinen, wir werden von Honecker regiert. Was kommt als nächstes? Antifa-Demokratieberater in den Wahlkabinen?“

Zur selben Zeit erklärte unsere schnuckelige Stasi-Anetta vor der Bundespressekonferenz, dass alle Gegner oder auch bloß Kritiker der staatlichen Coronamaßnahmen Verschwörungstheoretiker und sämtliche Verschwörungstheoretiker Antisemiten seien. Ich stelle das voran, damit Sie angesichts der Überschrift nicht erschrocken wähnen, die selige Maid sei am Ende islamophob:

Ein Rückfall in düstere Zeiten, wie wahr, wie wahr, geschätzte Mitbürger (m/w/d), vor aller Augen beseitigen die „Altparteien“ (Claudia Roth) Schritt für Schritt die Freiheiten und Grundrechte dieses Landes, und Sie können sagen, Sie seien dabeigewesen (freilich künftig nur hinter vorgehaltener Hand). Die Toleranten, die Bunten, die Spalter-Verfolger und Greatresetknopf-Drücker artikulieren ihre Vernichtungswünsche immer unverhohlener. Die meisten westlichen Demokratien sind am Kaputtgehen. Was kommt, werden mehr oder weniger smarte Diktaturen sein – in den USA, wo es 70 Millionen zum Teil solide bewaffnete Trump-Supporter gibt, wohl nicht; man erkennt den Grad der Freiheit eines Landes immer auch am Waffenrecht, je rigider jenes, desto autoritärer der Staat – , und es werden keine „Rechten“ sein, die sie ausüben.