Joe Bidens Amtsenthebung bereits am 8. Februar?

Joe Biden, Amtsenthebung bereits am 8. Februar?von WiKa (qpress)

Waschen & Schminken: Die Regierigen im US-Kapitol sind ganz wild darauf mal wieder eine Amtsenthebung in Szene zu setzen. Das ist in den letzten Jahren zu einer essentiellen Beschäftigung dieses hohen Hauses und seiner beiden Kammern geworden. Mutiert zu einer Art Elite-Sport der vielen Millionäre unter diesem Dach. Sie scheinen von der Thematik einfach nicht los zu kommen. Formal, soweit man man den Angaben der Medien vertrauen kann, soll sich das Vorhaben abermals gegen Donald Trump richten. Nur leider gibt es diesmal ein erhebliches Problem bei dieser Spaßveranstaltung.

Völlig unbesehen der angeführten Gründe, die vermutlich so gut wie gar keine Substanz haben, versuchen sich das Haus der Repräsentanten und der Senat in so einer Art “politischen Justiz”. Man möchte damit sicherstellen, dass ihnen Russia-Gate Donald Trump niemals wieder über den Weg Läuft. Schon gar nicht bei der nächsten, turnusmäßig 2024 stattfindenden Präsidentenwahl. Zu sehr hat er ihre wunderschöne Sumpflandschaft demoliert, die jetzt erst einmal in mühevoller Kleinarbeit wiederhergestellt und intensiv bewässert werden muss. Soviel zur dahinterstehenden Motivation.

Nicht jeder Parlamentarier weiß was Recht ist

Befragt man zu diesem seltsamen Vorgang einen Lehrstuhlinhaber für Recht an der Harvard Universität und ausgewiesenen Strafrechtler, dann kommt da gar schreckliches zutage. Alan Morton Dershowitz[Wikipedia] ist so ein Mann, der ein sehr großes Ansehen in den USA genießt und der hat eine ziemlich fundierte Meinung zu diesem Vorgang. Man kann diese mit einem schlichten Satz auf den Punkt bringen. Der würde lauten: “Man kann einen nicht amtierenden Präsidenten nicht des Amtes entheben”. Hmm, haben wir es hier tatsächlich mit einem handfesten Paradoxon zu tun?

Wer den Rechtsstandpunkt dazu etwas genauer ergründen mag, der kann sich dieses Video dazu geben: Alan Dershowitz Talks Possibility of Trump’s 2nd Impeachment Trial[i24News … auf Youtube]. Danach sollte jedem aufmerksamen Betrachter klar sein, dass es sich um eine reine PR-Veranstaltung der Demokraten handelt. Vielleicht fällt ihnen der sorglose bis missbräuchliche Umgang mit der Verfassung doch noch auf die Füße.

Wenngleich das Verfahren inzwischen im Senat angekommen ist und einige Republikaner auf den Zug aufsprangen, ist zumindest eine 2/3 Mehrheit im Senat für ein solches Unterfangen nicht in Sicht. Mittelfristig interessanter ist die Frage, ob dieses illegale Ansinnen einen Rückschlag auf die Initiatoren, hier besonders Nancy Pelosi, erzeugen kann. Wie sagte Dershowitz noch gleich, selbst der Kongress steht nicht über dem Gesetz.

Stattdessen einfach Joe Biden des Amtes entheben

Joe Bidens Amtsenthebung bereits am 8. Februar?Wenn also unbedingt ein konstruktives und realistisches Amtsenhebungsverfahren benötigt wird, ergibt es für den Moment erheblich mehr Sinn sich auf einen amtierenden Präsidenten einzuschießen. Da käme fast ausschließlich Joe Biden in Betracht. Abgesehen davon liegen, anders als gegen Trump, inzwischen zahlreiche Beweise vor, die locker für eine Amtsenthebung ausreichten. Bestechlichkeit und Verrat gehören hier mit ins erwiesene Repertoire. Hier sei an die Aktivitäten seines Sohnes Hunter Biden erinnert. Bislang kann ihn davor nur die Mehrheit der ihn schützenden Demokraten retten, die es mit dem Recht eben nicht ganz so genau nehmen, wie sie gerade einmal mehr mit dem Verfahren gegen Trump unter Beweis stellten.

Sofern sich die Demokraten, aufgrund der zuvor genannten Gründe, noch nicht dazu durchringen können, mag es bald simplere Gründe dafür geben. Die Demenz von Joe Biden ist kaum zu übersehen. Jetzt muss ihm nur noch seine Vize-Kamala seine Unzurechnungsfähigkeit bescheinigen und schon kann die nächste “Amtsenthebungs-Ochsentour” im Kapitol seinen Lauf nehmen. Es steht nicht zu erwarten, unter keinen Umständen, dass Joe Biden seine jetzige Präsidentschaft regulär zu Ende führen kann. Das mag dem einen oder anderen jetzt noch etwas befremdlich erscheinen, die Zeichen in diese Richtung werden sich sehr schnell mehren. Der Einfachheit halber, um den Amtsenthebungsfetisch der Demokraten nicht verkümmern zu lassen, könnte man das ja am 8. Februar einfach mal so durchziehen. Die Rechtsgrundlagen wären in jedem Fall sicherer als gegen Trump.

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1 Kommentar

  1. Mit der Lüge regiert es sich doch auch ganz nett. Selbst die BRD lügt den Menschen einen STAAT in die Tasche den es nicht gibt.

    Was erwarten Sie denn von solchen "Volksvertretern"? Daß die das WOHL des Volkes fördern?

    Es gibt nur einen Weg und der ist geradeaus, doch diesen Weg geht die BRD nicht.

    Betrug am Volk, genau das ist es. Viele stützen das zudem und es ist ja nicht die Sorge um das monatliche Gehalt oder die Angst ausgestoßen zu werden. Es ist wohl eine Mischung verschiedener Faktoren, denen alle gemeinsam ist, keinen Mut zur Wahrheit aufzubringen. Mit solchen Leuten gibt es keine echte Staatsregierung.

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