Jens Spahn – Der nimmersatte Bundeskorruptionsminister

von Thomas Röper (anti-spiegel)

Jens Spahn beherrscht die Schlagzeilen nicht nur wegen seines Totalversagens in der Corona-Krise, sondern auch wegen seiner Villa für über vier Millionen. Man fragt sich, wie er eine so teure Villa kaufen konnte. Ein Blick in Spahns Vergangenheit könnte das Rätsel lösen.

Jens Spahn ist einer der absoluten Berufspolitiker, die außer Politik nie etwas anderes gemacht haben. In die CDU ist er schon mit 15 eingetreten und als er 1999 sein Abitur machte, war er schon Mitglied im Stadtrat. Er machte dann noch bis 2001 eine Ausbildung zum Bankkaufmann und schon 2002 wurde er als 22-jähriger in den Bundestag gewählt.

Dort hat er sich in den folgenden Jahren in die Gesundheitspolitik eingearbeitet und war Mitglied in verschiedenen Ausschüssen zur Gesundheitsthemen. 2014 wurde er ins Parteipräsidium der CDU gewählt und damit hatte er wohl einen moralischen Anspruch auf ein Regierungsamt und so ging man auf die Suche nach einem freien Posten.

So funktioniert Politik in Deutschland: Wer sich ein hohes Parteiamt gesichert hat, der muss auch einen Regierungsposten haben, egal, ob er etwas von dem Thema versteht. Und anscheinend war nur ein Staatssekretärs-Posten im Finanzministerium frei und so wurde der Gesundheitspolitiker Spahn eben von 2015 bis 2018 Staatssekretär im Finanzministerium. Danach wurde er dann Gesundheitsminister.

Spahn gehört als Berufspolitiker zu der abgehobenen Kaste der Politiker, die jede Bodenhaftung verloren haben. Das bewies er gleich mehrfach.

Interessenkonflikte und Korruption

2006 gründete mit einem Jugendfreund und einem Pharmalobbyisten eine GbR, der wiederum eine Agentur namens Politas gehörte, die „schwerpunktmäßig Klienten aus dem Medizin- und Pharmasektor“ beraten hat. Der Focus schrieb dazu:

„Als Politiker entwickelte er die neuesten Gesetze und Reformen im Gesundheitsbereich, während sein Kompagnon Müller die Kunden aus der Gesundheitsbranche in Echtzeit hätte informieren und beraten können. Einfluss und Insiderkenntnisse sind bares Geld für die Großkonzerne. (…) Politas wirbt noch heute auf seiner Website mit guten Kontakten in den Deutschen Bundestag: „Ganz gleich, ob es um eine Anhörung, ein Hintergrundgespräch oder um eine Plenardebatte geht. Wir sind für Sie dabei.““

2010 verkaufte Spahn seine Anteile an der Firma.





Aber auch als Staatssekretär fand er wieder einen Weg, von seiner Tätigkeit als Politiker finanziell zu profitieren. So beteiligte er sich an einem Start-Up, das eine Software für Steuererklärungen anbieten wollte, während er selbst im Finanzministerium saß. Diesmal flog die Sache schneller auf und nur Tage, nachdem das bekannt geworden war, teilte er mit, seine Anteile verkaufen zu wollen. Natürlich habe es auch dabei wieder keinen Interessenskonflikt gegeben.

Übrigens war Spahn nebenbei auch noch von 2009 bis 2015 Verwaltungsratsmitglied seiner Heimatsparkasse, der Sparkasse Westmünsterland. Die wird gleich noch eine Rolle spielen.

Wie viele Verwaltungsräte bei Sparkassen es wohl gibt, deren einzige Erfahrung im Bankgeschäft eine Berufsausbildung zum Bankkaufmann ist? Ich bin auch Bankkaufmann, aber mir hat niemand einen solchen Posten angeboten, dabei dürfte ich einiges mehr an geschäftlicher Erfahrung haben, als Spahn. Offensichtlich geht es auch bei der Auswahl von Verwaltungsräten bei Sparkassen eher um politische Kontakte als um Qualifikation für den Job.

Bisher kam Spahn bei den Medien mit allem durch

Wie weit Spahn von den Problemen der einfachen Leute entfernt ist, zeigte eine Aussage zu Hartz 4 aus dem Jahr 2018. Er bestritt, dass Menschen in Deutschland ohne die Tafeln hungern müssten. Die Tafeln erhalten jedoch kaum deshalb Zulauf, weil die Menschen so gerne für Lebensmittel Schlange stehen, sondern weil es tatsächlich immer mehr Menschen gibt, deren Geld nicht einmal für die nötigen Lebensmittel ausreicht. Spahn bestritt in diesem Zusammenhang, dass es überhaupt Armut in Deutschland gäbe.

Besonders amüsant war es, als Spahn die Sozialversicherungsbeiträge für kinderlose Paare erhöhen wollte. Er begründete das laut Spiegel folgendermaßen:

„Im Umlagesystem bekommen die Alten das Geld von den Jungen – auch, wenn es die Kinder nur der anderen sind.“ Er sage dies bewusst als „selbst Kinderloser, der bereit ist, finanziell mehr zur Zukunftsfähigkeit des Systems beizutragen.“

Von der Presse wurde diese Aussage merkwürdigerweise nicht hämisch kommentiert, dabei wird Spahn nichts zur „Zukunftsfähigkeit des Systems“ beitragen, denn er zahlt ja gar nichts ein. Spahn ist seit 2002 Abgeordneter und ein Abgeordneter bekommt für jedes Jahr im Bundestag einen Rentenanspruch von 2,5 Prozent der Diät, die derzeit bei fast 10.000 Euro liegt. Aber Abgeordnete zahlen nichts in die Sozialsysteme ein. Nach 18 Jahren im Bundestag hat Spahn über 40 Prozent der Diäten als Rentenanspruch, also schon über 4.000 Euro Rentenanspruch. Das ist weit mehr, als jeder normale Arbeitnehmer in Deutschland in 50 Jahren Arbeitsleben erreichen kann. Und das bekommt Spahn, ohne dafür in das Rentensystem einbezahlt zu haben.

Aber der Spiegel und andere „Qualitätsmedien“ haben ihn mit seiner Aussage, der wolle zur „Zukunftsfähigkeit des Systems“ beitragen, durchkommen lassen.

Aber Spahn will noch mehr

Eine Wohnung für eine Million

2019 die Beriner Wohnung von Markus Leyck Dieken für fast eine Million Euro gekauft. Leyck Dieken war – so ein Zufall – früher Deutschland-Chef von Ratiopharm und zu dem Zeitpunkt Gesellschafter der Gematik GmbH, die Spahn zu der Zeit für den Bund gekauft hat. Und er setzte Leyck Dieken auf den Chefposten der GmbH, wobei er ihm allerdings fast das doppelte Gehalt (immerhin 300.000 Euro Festgehalt pro Jahr) bewilligte, das der Vorgänger erhalten hat. Damit ist Leyck Dieken nun derjenige, der für die Ausarbeitung der elektronischen Patientenakte zuständig ist, denn dafür hat Spahn die GmbH von seinem Ministerium kaufen lassen.

Verbindungen zwischen Spahn und Leyck Dieken waren schon früher ein Thema. Die Linke verdächtigt die beiden, schon in den Zeiten von Spahns erster Firma Politas mit Leyck Dieken gemauschelt zu haben, was die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage aber verneint hat.

Außerdem hat Spahn schon 2016 schon eine weitere Wohnung in Berlin gekauft, die damals schon mehrere hunderttausend Euro gekostet haben soll. Laut Tagesspiegel ist der Mieter der Wohnung seit Ende 2017 FDP-Chef Christian Lindner.

Über all das hat der Tagesspiegel ausführlich berichtet, Sie können es hier nachlesen.





Die Villa für 4,125 Millionen Euro

Ebenfalls der Tagesspiegel hat vor einiger Zeit berichtet, Spahn habe sich eine Villa für über vier Millionen gekauft. Gegen diese Berichte ist Spahn dann aber juristisch vorgegangen und hat Medien untersagen lassen, den Kaufpreis zu nennen. Das ist nun vorbei, Spahn drohte die juristisch Auseinandersetzung zu verlieren und hat das Verbot zurückgezogen, daher dürfen wir jetzt berichten und Sie dürfen jetzt erfahren, dass die Spahn-Villa 4,125 Millionen Euro gekostet hat.

Sicher verdienen Spahn und sein Ehemann, ein Lobbyist, gutes Geld. Aber über vier Millionen Euro sind eine Stange Geld, die finanziert werden musste. Gut, dass Spahn so tolle Kontakte zu seiner Sparkasse, der Sparkasse Westmünsterland hat. Die hat ihm den Kredit gegeben. Ob er dabei auch noch Sonderkonditionen bekommen hat, ist bisher nicht bekannt, denn Spahn hält sich in Fragen zu seinen Finanzen sehr bedeckt.

Spahn hat, wenn man all seine Immobilien zusammenrechnet, Immobilien im Wert von knapp sechs Millionen Euro finanziert. Und das bei einem offiziellen Ministergehalt von etwa 240.000 Euro. Normalerweise würde keine Bank so eine Finanzierung übernehmen, bei der Kredit das Jahresgehalt um mehr als das zwanzigfache übersteigt. Damit stellt sich zwangsläufig die Frage, ob Spahn so hohe Nebeneinkünfte hat, dass die Bank den Kredit regulär genehmigt hat oder ob Spahn seine Beziehungen zu seiner Sparkasse genutzt hat.

Interessant am Rande: Die Villa soll vorher der umstrittene Ex-US-Botschafter Grenell bewohnt haben, mit dem Spahn sich in Berlin angefreundet hat.

Der Bundeskorruptionsminister

Spahn hat seit Beginn seiner Karriere mit eigenen Firmen da Geld verdient, wo er als Politiker an Entscheidungen beteiligt war. Er hat sich also sein Insiderwissen und seine politische Stellung vergoldet. Und er hat dabei Kontakte zu Menschen geknüpft, deren Firmen er dann als Minister vom Bund hat kaufen lassen, und hat sie dann mit ordentlicher Gehaltserhöhung als Geschäftsführer eingesetzt. Und nebenbei hat er von dem Mann auch noch eine Wohnung gekauft, bei der im Raum steht, sie sei unter Wert verkauft worden.

Spahns Ehemann ist darüber hinaus auch noch Lobbyist, sein Job ist es also, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Es ist praktisch für einen Lobbyisten, wenn er buchstäblich mit einem Bundesminister im Bett liegt. Und dann kauft sich das Pärchen eine Villa für über vier Millionen und kein Mensch versteht, von welchem Geld die Villa gekauft wurde und welche Bank einen solchen Kauf finanziert hat.

Wenn man sich jetzt noch daran erinnert, dass Spahn verhindert hat, dass das Gesundheitsministerium die Namen aller Abgeordneten offenlegt, die dort im letzten Jahr wegen Maskengeschäften vorstellig geworden sind, dann kann man sich zurücklehnen und abwarten, was noch alles über den Bundeskorruptionsminister Jens Nimmersatt ans Licht kommt

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Jens Spahn – Der nimmersatte Bundeskorruptionsminister
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17 Kommentare

  1. Bei der massenweisen Beschaffung von Schutzmasken und anderer Corona-relevanter Versorgungsgüter hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im vergangenen Jahr rund 189 Mio. Euro für Nebenkosten ausgegeben. Das ergibt sich aus der Antwort von Spahns Ministerium auf eine Anfrage von Linke-Fraktionsvize Fabio De Masi, die Capital vorliegt. Dabei entfiel der größte Teil dieser sogenannten Annexkosten auf den Transport und die Lagerung von Schutzausrüstung. Mit Abstand größter Empfänger ist das Logistikunternehmen Fiege aus dem Münsterland, der Heimat von Spahn, an das bislang mehr als 100 Mio. Euro flossen. Der Auftrag ohne Ausschreibung, über den Capital zuerst im September berichtete, könnte in der aktuellen Diskussion über die Umstände der Maskendeals des Bundes im Frühjahr 2020 noch zum Thema werden." https://www.capital.de/wirtschaft-politik/spahns-maskendeals-bund-zahlte-189-mio-euro-fuer-nebenkosten

  2. Weiteres Zitat

     

    Seid Ihr bereit für den Kaninchenbau, der alle Kaninchenbaus miteinander verbindet? DANN SCHAUT EUCH DAS HIER AN: Wie viele von Euch gehört haben, ist Moderna in der 3. und letzten Phase ihrer Impfstoffentwicklung. Hier ist etwas, das viele von Euch nicht wissen, aber ratet mal, wer der erste Vorstandsvorsitzende von Moderna war? Ein Absolvent der Cornell Universität namens Anthony Fauci, der sich dort ein Zimmer mit Bill Gates geteilt hatte. Passt Ihr gerade auch wirklich auf? Es war an der Cornell, wo Bill Gates seine RFID (Radio-Frequenz-Identifikation) entwickelt und unter US2006257852 patentiert hat. Seid Ihr jetzt wach? Jetzt lasst uns wirklich in den Kaninchenbau hinuntergehen. Moderna war ein Pharmazie Unternehmen, das unter dem Namen IG Farben seinen Anfang in Deutschland nahm. IG Farben ist der unrühmliche Name des Unternehmens, das Zyklon-B in Massen hergestellt hat, das dafür verwendet wurde, während des Holocaust Millionen Menschen zu töten. Nachdem Deutschland besiegt war, wurden die IG Farben aufgelöst und seine Vermögenswerte wurden von einem in einen Amerikaner verwandelten Nazi verkauft, dessen Name ist, ratet mal, George Soros. Soros hat also IG Farben in Moderna umbenannt. Und wer war bis zu seinem Tod der größte Aktionär von Moderna? Jeffery Epstein. Seine Rolle bei Moderna brachte ihm sein Vermögen und seine Verbindungen ein. Lasst das mal bei Euch sacken, Leute. Ihr wurdet konditioniert und kontrolliert. Bitte kopiert und verteilt das hier. Ich habe es getan."

  3. Servus Angsthase…..

     

    Zitat

     

    Die Masken beginnen abzufallen! "Das chinesische Biologielabor in Wuhan gehört zur Glaxosmithkline, der (zufällig) Pfizer gehört!" (derjenige, der den Impfstoff gegen das Virus herstellt, das (versehentlich) im Wuhan Biological Lab gestartet wurde und das (versehentlich) von Dr. Fauci finanziert wurde, der (versehentlich) für den Impfstoff wirbt! „GlaxoSmithKline wird (zufällig) von der Finanzabteilung von Black Rock verwaltet, die (zufällig) die Finanzen der Open Foundation Company (Soros Foundation) verwaltet, die (zufällig) die französische AXA betreibt! "Zufälligerweise besitzt Soros die deutsche Firma Winterthur, die (zufällig) ein chinesisches Labor in Wuhan errichtete und von der deutschen Allianz aufgekauft wurde, die (zufällig) Vanguard als Aktionär hat, der (zufällig) Aktionär von Black Rock ist, der (zufällig) ) kontrolliert die Zentralbanken und verwaltet rund ein Drittel des globalen Investitionskapitals. „Black Rock ist (zufällig) auch ein Hauptaktionär von MICROSOFT, im Besitz von Bill Gates, der (zufällig) ein Pfizer-Aktionär ist (wer – erinnerst du dich? Er verkauft einen Wunderimpfstoff) und (zufällig) jetzt der erste Sponsor der WHO ist! Jetzt verstehen Sie, wie eine tote Fledermaus, die auf einem feuchten Markt in China verkauft wurde, den GESAMTEN PLANETEN infizierte! "" …. schnell kopieren und weiterleiten…. wird sicher bald FB gelöscht

  4. Und bitte nicht vergessen, seinen " 1 Million PLUS Genome Vertrag " mit der EUdSSR,  woraus sich jetzt Gates die DNA der getesteten Menschen holt.  

    Da läuft eine ganz üble Sache,  Leute. 

    Damit kannst LÄNDERSPEZIFISCH etwas herstellen!!

  5. https://t.me/wim4u/24852

    Zitat

     

    Enge Verstrickungen von Hendrik Streeck mit der Pharmaindustrie Da hat mich Böhmermann tatsächlich darauf aufmerksam gemacht, wie tief Streeck eigentlich mit Impfstoffherstellern und -zuliefern verbandelt ist! Hier sind seine Verstrickungen angegeben. Streck sitzt nicht nur im Beirat bei einer Tochter von Johnson & Johnson, sondern auch im Beirat bei Merck und Seqirus. MSD ist den meisten wohl als Merck bekannt. Die “weltweite Forschung nach Covid-19-Impfstoffen sorgt bei Merck für einen Auftragsboom im Life-Science-Geschäft, das ein wichtiger Zulieferer für Pharma- und Biotechunternehmen [u.a. Biontech] ist. Insgesamt unterstützt der Darmstädter Konzern mehr als 50 Impfstoffprojekte.“ (N-TV) Nach eigenen Angaben ist MSD hier engagiert: “MSD in Deutschland hat dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) 80.000 Masken zur Verfügung gestellt, die an Kliniken, KVen und Pflegeeinrichtungen verteilt werden. […] MSD hat in den USA bis heute 800.000 chirurgische Gesichtsmasken zur Verfügung gestellt. Diese sollen in New York und New Jersey im Rahmen der Bemühungen zur Bekämpfung des Corona-Ausbruchs eingesetzt werden. […] MSD arbeitet in einer Partnerschaft mit der „Bill & Melinda Gates Foundation” und verschiedenen Life-Sciences-Unternehmen zusammen, um die Entwicklung, Herstellung und Lieferung von Impfstoffen, Diagnostika und Behandlungen für COVID-19 zu beschleunigen. […] Wir leisten finanzielle Unterstützung für Hilfsorganisationen, damit sie in den vom COVID-19-Ausbruch betroffenen Regionen helfen können: – Den „COVID-19 Solidarity Response Fund”, ein Solidaritätsreaktionsfonds der Stiftung der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) – Den „Emergency Response Fund” der Stiftung des Centers for Disease Control and Prevention (CDC), um Initiativen zur Krisenbewältigung in den USA zu unterstützen“ Seqirus ist eine Tochter von CSL Limited und einer der weltweit größten Hersteller von Grippeimpfungen. Wie kann der Mainstream Streeck mit so engen Verbindungen zur Pharmaindustrie ernsthaft als den Gegenspieler von Drosten (z.B. hier) darstellen. Ist er wirklich ein so unabhängiger Experte, wie er immer dargestellt wird? Mein Vorschlag: Bei jedem Artikel oder Gespräch mit ihm sollte auf diese Verbindungen hingewiesen werden.

    •  Und Hendrik Streecks Ehemann, Paul Zubeil, hat einen Posten in Spahns Gesundheitsministerium im Februar angetreten. Alles ist mit allem verbandelt.

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