Ist dies die Zeit für den Frieden?

Ted Snider (antikrieg)

Monatelang haben sich die USA geweigert, diplomatische Gespräche mit Russland zu führen. Dann, am 6. November, wurde plötzlich bekannt, dass der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan „in Kontakt mit Juri Uschakow, einem außenpolitischen Berater Putins“ und mit dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew stand.

Anschließend reiste Sullivan zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskij nach Kiew. Bei diesen Gesprächen wies Sullivan „auf die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung des Krieges hin“ und drängte Zelensky unter vier Augen, „seine Bereitschaft zu Verhandlungen mit Russland zu signalisieren und seine öffentliche Weigerung, Friedensgespräche zu führen, aufzugeben, wenn Präsident Wladimir Putin nicht abgesetzt wird“.

Am 8. November gab Zelensky in einer plötzlichen Umkehrung seines Dekrets, das Verhandlungen mit Putin verbot, bekannt, dass er für Friedensgespräche mit Putin offen sei. Zelensky forderte die internationale Gemeinschaft auf, „Russland zu echten Friedensgesprächen zu zwingen“. Zelensky bestand darauf, dass seine Vorbedingungen für Gespräche die „Wiederherstellung der territorialen Integrität (der Ukraine) … Entschädigung für alle Kriegsschäden, Bestrafung aller Kriegsverbrecher und Garantien, dass sich so etwas nicht wiederholt“ seien.

Diese Vorbedingungen sind nahezu unmöglich. Aber in einer weiteren plötzlichen Änderung des Tons hat Washington begonnen zu signalisieren, dass „sie glauben, dass Zelensky wahrscheinlich Verhandlungen unterstützen und schließlich Zugeständnisse akzeptieren würde, wie er es zu Beginn des Krieges angedeutet hat. Sie glauben, dass Kiew versucht, so viele militärische Erfolge wie möglich zu erzielen, bevor der Winter einbricht, in dem es ein Zeitfenster für die Diplomatie geben könnte.“

Am 7. November sickerte dann durch, wie diese „militärischen Gewinne“ aussehen könnten. Laut La Repubblica „glauben die USA und die NATO, dass die Aufnahme von Friedensgesprächen über die Ukraine möglich wäre, wenn Kiew Cherson zurückerobert“. Washington glaubt, dass die Rückeroberung von Cherson strategisch und diplomatisch bedeutsam genug sein könnte, „um Verhandlungen aus einer Position der Stärke heraus zu führen“.

Dass dies das „Fenster für die Diplomatie“ sein könnte, legt auch ein NBC-Bericht nahe, in dem es heißt, dass „amerikanische und westliche Politiker“ sagten: „Wenn die Ukraine in Cherson gewinnt, könnte dies die Zelenski-Regierung in eine bessere Verhandlungsposition bringen.“ Laut La Repubblica haben die USA diese Möglichkeit nicht nur mit der NATO und ihren Verbündeten erörtert, sondern auch „dem Kiewer Regime diese Idee eingeimpft“.

Am 9. November wurde dann bekannt, dass sich Russland offenbar aus der Stadt Cherson zurückzieht.

All diese Ereignisse ereigneten sich innerhalb weniger Tage. Könnte diese Abfolge von Ereignissen das Ergebnis von Geheimgesprächen sein? Wenn die USA Gespräche mit Russland führten, würden sie diese – wie während der Kuba-Krise – geheim halten wollen. Keine der beiden Seiten möchte, dass ihre versprochenen Ziele aufgegeben werden, und keine Seite möchte, dass Zugeständnisse als Schwäche angesehen werden. Die USA und ihre Verbündeten wollen nicht, dass die Ukraine zur Diplomatie gedrängt wird, vor allem dann nicht, wenn damit eine formelle Vereinbarung verbunden ist, dass die von Russland besetzten Gebiete in der Ostukraine russisches Hoheitsgebiet werden.

Obwohl sich Russland offenbar seit Wochen auf einen strategischen Rückzug aus Cherson vorbereitet, hätte es die Situation nutzen können, um sich der diplomatischen Lage anzupassen.

Putins plötzliche Ankündigung, dass er nicht am bevorstehenden G-20-Gipfel in Indonesien teilnehmen wird, um Druck und Aufmerksamkeit von einem möglichen Treffen mit Biden zu nehmen, und die plötzliche gleichzeitige Ankündigung, dass Biden am Rande des Gipfels mit Russlands strategischem Partner, dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, zusammentreffen wird, könnten ebenfalls auf geheime Hinterzimmergespräche hindeuten.

Könnte Zelensky zu Gesprächen bereit sein, wenn er in Cherson einen Sieg erringt, und ist Russland bereit, sich aus Cherson zurückzuziehen, um Gespräche zu erreichen?

Einige Militäranalysten sind der Ansicht, dass die Ukraine auf ihrem weiteren Weg nach Osten mit schwierigeren Bodenverhältnissen und größeren logistischen Herausforderungen konfrontiert sein wird und dass Cherson wahrscheinlich das letzte von Russland gehaltene Gebiet ist, das die Ukraine in absehbarer Zeit zurückerobern kann.

Ist dies der Moment, in dem der Krieg ins Stocken gerät oder Russland sich zu einer Eskalation entschließt? Könnte es sein, dass die USA im günstigsten Moment auf Diplomatie drängen, bevor es zu einem massiven russischen Vorstoß kommt?

Könnte Putin nach einer Möglichkeit suchen, Cherson zurückzugeben, ohne sein nach dem Referendum gegebenes Versprechen einzulösen, die annektierten Gebiete nicht zurückzugeben, und sich damit begnügen, über den Donbass zu verhandeln, wie er es von Anfang an wollte?

Dass diese verblüffende Kette von Ereignissen auf Hintertürchen-Diplomatie schließen lässt, ist reine Spekulation. Auch wenn alle Ereignisse auf Tatsachen beruhen, sind sie wahrscheinlich nicht miteinander verbunden. Mir wurde gesagt, dass es in den russischen Medien keinen Hinweis darauf gibt.

Aber zum ersten Mal seit Beginn des Krieges scheinen alle bereit zu sein, zu reden. Zu Beginn des Krieges waren die Ukraine und Russland zu Gesprächen bereit, aber die USA und das Vereinigte Königreich verhinderten dies. Die USA schlossen alle Kommunikationskanäle zu Russland, und Zelensky verbot Verhandlungen mit Russland, bis ein neuer Präsident im Kreml sitzt.

Der Druck zur Aufnahme von Verhandlungen wächst. In der Regierung Biden gibt es inzwischen viele, die Verhandlungen über einen Waffenstillstand wollen. Die Tatsache, dass Sullivan „innerhalb der Regierung dafür bekannt ist, dass er auf eine Kommunikation mit Russland drängt, auch wenn andere hochrangige Entscheidungsträger der Meinung sind, dass Gespräche im derzeitigen diplomatischen und militärischen Umfeld nicht fruchtbar wären“, könnte erklären, warum er und nicht Außenminister Antony Blinken, wie zu erwarten wäre, nach Moskau und Kiew gereist ist.

Das Pentagon scheint auf Gespräche zu drängen. Der Vorsitzende der Generalstabschefs, General Mark Milley, sagte am 10. November, dass der russische Rückzug aus Cherson in Verbindung mit der derzeitigen Pattsituation „beiden Ländern eine Gelegenheit bieten könnte, über den Frieden zu verhandeln“. „Wenn es eine Gelegenheit zu Verhandlungen gibt, wenn Frieden erreicht werden kann“, so Milley, „dann sollte man sie nutzen.“

Sogar das Vereinigte Königreich hat kürzlich erklärt, dass es „bereit ist, zu helfen“, wenn „die Ukraine und Russland eine Lösung für den Krieg suchen“. Deutschland und Frankreich haben die Ukraine ebenfalls zu mehr Flexibilität gedrängt, und Zelensky hat sein Verbot, mit Putin zu sprechen, aufgehoben und ist zu „echten Friedensgesprächen“ bereit. Am 14. November bestätigte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, dass an diesem Tag Gespräche zwischen Russland und den USA stattgefunden haben.

Putins BRICS-Partner unterstützen die Gespräche. Xi hat kürzlich Europa aufgefordert, Friedensgespräche zu erleichtern. Indiens Premierminister Narendra Modi erklärte, Indien sei bereit, bei den Friedensbemühungen zu vermitteln. Brasiliens neu gewählter Präsident Lula da Silva hat seine Bereitschaft bekundet, bei den Verhandlungen eine Rolle zu spielen.

Der Druck und die Dynamik für diese Verhandlungen nehmen zu. Die Solidität der westlichen Koalition erodiert. Ein harter Winter steht Europa bevor. Der Krieg scheint sich in eine Sackgasse zu manövrieren. Die Befürchtungen des Pentagons, dass ein entscheidender, spielverändernder russischer Vorstoß auf Odessa erfolgen könnte, haben sich mit dem Verlust von Cherson zumindest vorerst in Luft aufgelöst.

Der nächste Schritt ist entweder eine langwierige Pattsituation oder eine verheerende russische Eskalation. Die Ukraine befindet sich auf dem Schlachtfeld möglicherweise in der stärksten Position, die sie bei den Verhandlungen erreichen kann. Die USA hatten signalisiert, dass die Rückeroberung von Cherson der Moment sein könnte. Russland könnte bereit sein, Cherson aufzugeben, ohne sein Versprechen zu brechen, und ein Ende des Krieges mit der Ukraine außerhalb der NATO und dem Donbas und der Krim in Russland auszuhandeln.

Wenn die Geheimgespräche nicht bereits im Gange sind, werden sie es hoffentlich bald sein.

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1 Kommentar

  1. Was für eine Schmierenkomödie! Auf einmal soll es doch Verhandlungen geben? Ja wie kommt es denn dazu? Liegt es an der uneingestandenen Einschätzung, daß ursprüngliches Wollen wessen doch nicht erreicht werden kann?

    Und, wenn dies jetzt auch so nicht kommuniziert wird, dieser Komiker der Ukraine, offensichtlich seiner Rolle nicht selbst bewußt, er wird jetzt zu was degradiert?

    „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, …? Oder reicht es doch noch in die, noch zu schreibenden, Geschichtsbücher als, freilich tragischer, Held?

    Schuster, wärst Du bei Deinen Leisten geblieben!

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