Irrsinn hoch Drei

„Migrationsforscher“ François Gemenne*): „Die Vorstellung, dass Migranten soziale Verelendung befördern, ist völlig falsch. Studien haben gezeigt, dass Migranten langfristig betrachtet positiv zur wirtschaftlichen Entwicklung ihres Ziellandes beitragen. Je offener und legaler Einwanderung möglich ist, desto besser können Migranten ihr Potenzial entfalten.“

Und so fordert dieser „Migrationsforscher“:

„Daher nochmals: Grenzen auf! Damit würde illegale Migration de facto abgeschafft.“

Lassen wir einmal die Auswirkungen der Verschiebung kultureller Koordinaten für die autochthome Bevölkerung außer Acht und konzentrieren uns auf die fiskalische Seite einer solchen Sichtweise.

Zur Einnahmenseite öffentlicher Haushalte gehören: die Lohn- und Einkommensteuer auf Arbeitseinkommen (einschließlich Solidaritätszuschlag), die Beiträge zur gesetzlichen Renten-, Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung, die Steuern auf Kapital sowie die Steuern auf den Konsum (Mehrwertsteuer, Versicherungssteuer, Tabaksteuer, Kfz-Steuer und sonstige Verbrauchsteuern).

Zur Ausgabenseite der öffentlichen Haushalte sind zu zählen: die Leistungen der gesetzlichen Renten-, Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung, die Transferzahlungen der sozialen Grundsicherung (Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Wohngeld), Kindergeld und Elterngeld sowie die Aufwendungen im Bereich der Bildung (Jugendhilfe, Schulen, Universitäten) und nicht zu vergessen die Kosten der Verwaltung.

Hinzu kommen die sonstigen Ausgaben des Staates für die allgemeine Verwaltung, Verteidigung und Infrastrukturleistungen.

Auf längere Sicht müssen die Steuer- und Beitragszahlungen der Bürger nicht nur ausreichen, um die von ihnen individuell in Anspruch genommenen öffentlichen Leistungen zu finanzieren, sondern zusätzlich auch zur Finanzierung der allgemeinen Staatstätigkeit beitragen. Ist das nicht möglich, müssen die allgemeinen Staatsausgaben gesenkt oder der den Bürgern direkt abverlangte Finanzierungsbeitrag erhöht werden.

Bei einer größer werdenden Gesamtbevölkerung und gleichzeitig abnehmendem deutschen Anteil wäre eine Finanzierungslücke vom zugewanderten Teil anteilig mit zu tragen.

Nach dem offiziellem Wanderungssaldo des Statistischen Bundesamtes werden für das Jahr 2015 die Zahl von 1,27 Millionen Zuwanderern und für das Jahr 2016 die Zahl von 920 Tausend genannt. **)

Welchen Beitrag können diese 2,19 Millionen Menschen mittelfristig zur Finanzierung der öffentlichen Aufwendungen leisten?

Prof. Hans-Werner Sinn hat große Zweifel, dass der Flüchtlingszustrom Deutschland wirtschaftlich hilft, und er unterstellt, dass die negativen Perspektiven von Prof. Bernd Raffelhüschen noch viel zu otimistisch seien. Raffelhüschen aber prophezeit, dass „die Masse der Zuwanderer wird am Ende die steuerfinanzierte Grundsicherung im Alter bekommen“. Ergo nichts zur Staatsfinanzierung beitragen und darüber hinaus sämtliche Sozialleistungen bis ins Alter ausschöpfen. Noch größere Lasten werden künftig im Steuersystem entstehen.

Die Lohn- und Einkommensteuer auf Arbeitseinkommen (einschließlich Solidaritätszuschlag) sowie Beiträge zur gesetzlichen Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung werden auf ein Niveau steigen, das die Gesellschaft vermutlich zerreißen wird.

Entgegen der Ankündigung von Merkel und anderen Politikern gibt es kaum Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. Das war vorhersehbar. Weshalb auch sollte man erst zwei Millionen Einwanderer ins Land holen, von denen eine Mehrheit keine Aufenthaltsperspektive hat, um diese anschließend mit hohem bürokratischen Aufwand und Kosten nach Hause zu schicken? Auch gegenüber den Zugewanderten, die man zu großen Erwartungen inspiriert hat, wäre das völlig unfair.

Wenn es in der Demografiebilanz der Bundesregierung vom Februar heißt: „Der Zuwanderungsüberschuss der letzten Jahre hat dafür gesorgt, dass die Bevölkerungszahl gestiegen ist, obwohl die natürliche Bevölkerungsbilanz negativ war“, bleibt das Ergebnis eine Katastrophe für Deutschland.

Im Jahr 2016 wurden 918 Milliarden für Sozialausgaben aufgewendet. Diese Summe wurde von 15 Millionen Regelverdienern aufgebracht.

Wenn diese Regelverdiener ab 2030 in Rente gehen, wird die Zahl der nachrückenden Regelverdiener schrumpfen und zugleich die Zahl der nichtintegrierbaren, wenig leistungsbereiten, sozialstaatsabhängigen Zuwanderer weiter angestiegen sein. Die Bertelsmann-Stiftung rechnet (geschönt?) bis 2060 mit 20 Millionen Zuwanderern. Vermutlich werden wir diese Zahl erheblich früher erreichen.

Die Bertelsmann-Stiftung schätzt: „nach der jüngsten Liberalisierung der Zuwanderungspraxis und in Anbetracht des wachsenden Bedarfs an Fachkräften erscheint es für die Zukunft sehr gut möglich, dass Deutschland Zuwanderer mit besserer Qualifikation gewinnt, die damit auch eine entsprechend bessere Position am Arbeitsmarkt und höhere Einkommen erreichen können.“

Dazu Oscar Lafontaine: „Offene Grenzen für alle Menschen, alle Waren und jedes Geld führen im Ergebnis dazu, dass die Wirtschaft in den unterentwickelten Ländern Schaden nimmt.“

Es ist unverantwortlich, qualifizierte Menschen aus wenig entwickelten Ländern abzuwerben und gleichzeitig durch die „forcierte Zuwanderung Geringqualifizierter“ die Lohnkonkurrenz im Niedriglohnsektor zu verschärfen.

Mohammed hat nicht eine moderate und eine gewalttätige Biografie. Es gibt nur eine Lebensgeschichte des Islam-Propheten, die radikale und gewalttätige wie moderate Abschnitte beinhaltet.“

Beide, Moderate wie Gewaltbereite, könnten sich in ihrem Handeln auf den Koran berufen, so Kedar damals.

Moderate Muslime hätten in europäischen Ländern zwar bisher friedlich gelebt, gearbeitet und seien von der Gesellschaft aufgesogen worden. Doch mit der steigenden Anzahl gewaltbereiter Muslime, die ihr eigenes kulturelles Leben mitbringen würden, steige auch die Gewalt gegen die Staaten, die sie aufnehmen würden, prophezeite Dr. Kedar Ende 2015. (Quelle)

Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrem Lieblingsthema Asylanten widmet, wächst die Armutspyramide bei der älteren Generation. Während 2003 in Deutschland 533.000 Personen im Rentenalter dazuverdienen mussten, ist diese Zahl aktuell auf 904.000 angewachsen – Tendenz steigend. Immer mehr Pensionisten sehen sich ökonomisch gezwungen, über eine geringfügige Beschäftigung ihre Pensionszahlungen aufzufetten. Neuerdings gibt es in Großstädten zwischen Armuts-Rentnern Streit über die Zahl der Abfallbehälter, die jemand nach Flaschen und Eßbarem absuchen darf.

Noch wird gerätselt, ob es nur Naivität oder Kalkül war, doch fest steht, dass die deutsche Kanzlerin “ihr” Land vor eine unlösbare Aufgabe gestellt hat. Dafür genügte eine leichtfertig ausgesprochene Einladung an die Auswanderungswilligen in aller Welt, begleitet von “Werbe-Selfies”, die ihren Weg via Internet in Windeseile bis in den hintersten Winkel des Erdballs fanden. (Maria Lourdes Blog)

Dabei sind Polizei, Verwaltung und Justiz in Deutschland nicht einmal in der Lage, die Daten von Asylbewerbern korrekt zu erfassen:

Da wird das Alter falsch angegeben (obwohl man das einwandfrei feststellen könnte), da wird bei der Herkunft gelogen (obwohl man am Dialekt hören könnte, aus welchem Land z.B. ein Araber kommt), da können Kriminelle nicht abgeschoben werden (obwohl das selbst die Gesetze vorsehen), und da verschwinden mal eben 30.000 Asylbewerber spurlos. Von Problemen wie Mehrfachregistrierungen, Gewalt in Flüchtlingsheimen sowie Weigerungen, von Frauen Essen entgegen zu nehmen usw. wollen wir gar nicht erst reden. Aus den unterschiedlichen Gründen wird vielfach Integration von den „Gästen“ abgelehnt. Dies gilt als größte Hemmschwelle für die Akzeptanz der rechtlichen und kulturellen Einordnung in die Regeln des Gastlandes. Die Flucht aus dieser Pflicht ist umso größer, je mehr sich EU-Recht und bundesdeutsches Recht gegeneinander ausspielen lassen.

Wirksame Mittel gegen Integrationsverweigerung zu finden, fällt hierzulande besonders schwer. Das liegt auch an der deutschen Verfassung. (Quelle)

Mit Sanktionen will FDP-Vize Kubicki gegen Migranten vorgehen, die sich der Integration verweigern. (Quelle)

Wenn Politiker, die es besser wissen müssten, von einem der reichsten Länder der Welt reden, dass es sich leisten kann, alle Menschen in Not aufzunehmen, kann ich nur auf die webseite der Deutschen Bundesbank verweisen, auf der unter dem Stichwort „target2“ ausgewiesen wird, dass bis Oktober 2017 der target2-Saldo auf 848 Milliarden Euro (!) gewachsen ist.

Unter target2 werden sog. Übernachtkredite (ausschließlich!) von Euroländern erfasst, die via EZB bei der BB in Rechnung gestellt werden, d.h. die deutsche Exportwirtschaft bekommt das Geld für ihre Ausfuhren in die vorwiegend südländischen EU-Länder von der BB bezahlt. Diese target2-basierenden Exporte stehen hinter dem dt. Exportwunder, woran der Finanzminister und damit der Staatshaushalt kräftig beteiligt ist und natürlich über Löhne und Konsum nochmals aufbläht wird.

Mit diesem Prinzip verbirgt sich heute ein Kreditrisiko in knapper Billionenhöhe! Wer glaubt, dass Griechenland, Italien, Spanien, Portugal oder sogar Frankreich diese target2-Kredite jemals begleichen werden, irrt, und das weiß auch Herr Schäuble und die Kanzlerin und einer Göring-Eckardt oder einem Martin Schulz sollte man das erklären – und den Bürgern, auch die Presse hat die Pflicht dazu.

Es ist in keinem Beitrag von ARD, ZDF oder Wirtschaftsblättern darüber zu lesen, obwohl die BB vierteljährlich darüber Rechnung legt. Auch in der Presse hätte man feststellen können, dass natürlich bei den Kommunen die Finanzlage angesichts der Aufwendungen für die Massenmigration aus sämtlichen Nähten platzen würde, wenn es die „Geldmaschine“ target2 nicht gäbe. Dass die Lage der Kommunen höchst angespannt ist, war ja erst gestern Schlagzeile in der Presse.

Wir haben auch nichts mehr gehört über die deutschen Verpflichtungen gegenüber dem ESM, dem ESFS und die Risiken des Anleihekaufprogramms der EZB werden der Bevölkerung ebenso wenig erklärt. Diese sog. Quantitative Lockerung ist nichts anderes als eine verdeckte, verbotene Staatsfinanzierung. Mittlerweile hat die EZB ein Risiko von knapp 5 Billionen (!) in den Büchern, an denen der dt. Steuerzahler im Krisenfall mit mehr als 20% beteiligt ist (wobei im Fall einer EZB-Pleite die Deutschen sicher etwas drauflegen dürfen).

Rechnen wir also zur „normalen“ dt. Staatsverschuldung lt.Schuldenuhr von 2,318 Billionen die oben genannten Risiken drauf, landen wir bei über 4,8 Billionen Euro Hochrisiko. Der 12-fachen Bundeshaushalt. Die impliziten Schulden (insbesondere die Schulden, die eine in der Zukunft liegende Verpflichtung darstellen) sind dabei noch gar nicht berücksichtigt.

Ich erwähne diese Problematik im Zusammenhang mit der desaströsen Politik beim Thema Familiennachzug und weiteren offenen Grenzen ganz bewusst. Wenn die Medien ihrer Pflicht nachkommen würden, könnten viele Politiker nicht mehr den Asyl-Paragrafen des GG unter dem Geschichtspunkt „Schutzsuchende“ in eine undeffinierte Gemengelage verwandeln. Niemand soll mehr auseinander halten können, was 95% der „Schutzsukchenden“ keine Asylberechtigten sind.

Prof. Raffelhüschen und Prof. Sinn weisen zurecht darauf hin, dass die Flüchtlinge in der ersten Generation niemals so integriert werden können, dass sie die staatlichen Leistungen, die sie bekommen, auch selber durch die Steuern, die sie beitragen, bezahlen könnten. Das sei schon bei den Türken nicht passiert, noch nicht einmal in der zweiten Generation. Und die Berechnungen zeigen, dass eine Million Flüchtlinge den deutschen Staat langfristig bis zu ihrem Lebensende 450 Milliarden Euro kosten würden (450.000 Euro pro Flüchtling).

Schon jetzt sind wir an dem Punkt angekommen, ab dem die Euro-Rettungspolitik unendlich fortgeschrieben werden muss, wenn wir nicht in eine Katastrophe steuern sollen, wenn für etwa 1 Million Flüchtlinge und weitere Millionen Sozialhilfe-Empfänger der Ausfall staatl. Leistungen infrage steht.

Vermutlich bleibt für jeden nachdenkenden Menschen nur der kleine Ausweg, den Pascal in seinem Kommentar beschreibt:

Das Leben als eine karmische Illusion, d.h. als Abstraktion zu begreifen und damit dem vom System gewollten niederen Materialismus zu entsagen, ist ein entscheidender Schritt aus der voll-dominanten Umklammerung des bösen Systems heraus zu finden. Die kontrollierten Matrix-Medien zu vermeiden und auch sonst außerhalb der vom System vorgegebenen Denkvorgaben zu denken, ist ein weiterer wichtiger Schritt sich aus der Macht des Bösen in unserer Mitte zu befreien.

*⁾ François Gemenne ist Politikwissenschaftler und Migrationsforscher mit einem Lehrauftrag in Lüttich und Versailles.

**) Zahlen unter Berücksichtigung des Geburtendefizits der deutschen Bevölkerung. Dafür gibt das Stat.Bundesamt 150.000 bis 190.000 jährlich an.

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