In der eigenen Falle

Erneut verschärfte Wirtschaftssanktionen gegen Rußland stoßen in den USA auf Widerstand. Mächtige Lobbyverbände machen Front gegen Obamas Spielchen

Von Rainer Rupp

Das Washingtoner Sanktionskarussell gegen Rußland hat sich ein Stück weitergedreht. Weil der Kreml den US-Plänen in der Ukraine partout nicht folgen will, ließ US-Präsident Barack Obama die ökonomischen Strafmaßnahmen Mitte der Woche weiter verschärfen. Prompt zogen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel in Brüssel nach. Allerdings nur symbolisch, die Auflagen haben keinen Stachel und dienen eher der Aufrechterhaltung einer trans­atlantischen Fassade. Dahinter ist die Kluft tiefer geworden.

Obama verliert auf der Beliebtheitsskala. Auch in den USA trifft seine Rußland-Politik auf wachsenden Widerstand. Und das nicht nur in der Bevölkerung, die inzwischen den neokonservativen Kriegstreibern, egal ob »Demokraten« oder »Republikaner« mißtraut.

Am energischsten setzten sich jenseits des Atlantiks nicht friedensbewegte Aktivisten gegen die Sanktionen ein, sondern die Herren in den Chefetagen namhafter Weltkonzerne, insbesondere im Energiesektor. Die fühlen sind als eigentliche Verlierer der Sanktionspolitik.

Dagegen begehren nun zwei mächtige Wirtschaftsverbände auf: Die U.S. Chamber of Commerce und die National Association of Manufacturers.

Offensichtlich war es beiden nicht gelungen, sich, wie in solchen Fallen üblich, ohne Aufsehen hinter den Kulissen gegen die »Falken« und deren Unterstützer im rüstungsindustriellen Komplex durchzusetzen. Daher ließen die Verbände jüngst wissen, sie würden demnächst in den drei einflußreichsten Tageszeitungen der USA, New York Times, Wall Street Journal und Washington Post, Großanzeigen schalten: Darin wollen sie gegen die Rußland-Sanktionen protestieren, weil diese US-Arbeitsplätze und US-Geschäftsinteressen gefährdeten. In der Öffentlichkeit werden diese Lobbyverbände sehr ernst genommen. Jeder weiß, daß dahinter kaltschnäuzige, profitorientierte Businessmen stecken.

Besonders besorgt seien laut New York Times vom Mittwoch …

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Bin mal gespannt, wie lange Obama mit seinen Russland-Sanktionen gegen diese Businessmen noch durchhält.
Im Herbst sind US-Kongresswahlen. 

 

 

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