Hartz IV – die Grundsicherung, die Leistungsberechtigten ein würdiges Leben sichern soll. Hilft der Regelsatz des ALG II wirklich, würdevoll leben zu können? Oder schlittern die Bedürftigsten unserer Gesellschaft durch die Auflagen und Sanktionen erst recht in die Armut? Im Moment liegt der Regelsatz für Hartz IV bei 424€ pro Monat – davon bleiben meist etwa 5€ am Tag für Lebensmittel!
Kann man damit von einem „würdigen Leben“ sprechen? Ist das wirklich die Absicherung, die Jens Spahn meint, wenn er Deutschland „eines der besten Sozialsysteme der Welt“ zuspricht? Laut EU-Statistik liegt das Risiko, durch Arbeitslosigkeit arm zu werden, in Deutschland bei über 70 Prozent.
Der EU-Durchschnitt liegt jedoch bei unter 49 Prozent. Kann Deutschland angesichts dessen wirklich noch ein Sozialstaat genannt werden? Die SPD kämpft nun dafür, Hartz IV abzuschaffen und ein so genanntes „Bürgergeld“ einzuführen – mit dem Staat als Partner statt als Kontrolleur. Aber wird die SPD damit Erfolg haben? Und wer steht ihnen im Weg?
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