Gute Nacht Deutschland – Tschüss Demokratie!

von Pandora (qpress)

Es ist unerträglich, wenn die verantwortlichen Politiker der Systemparteien von einem Dammbruch, im Zusammenhang mit der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen sprechen. Wie viel Demokratieverständnis entspringt den Worten einer Bundeskanzlerin, wenn sie freie und geheime Wahlen als „unverzeihlich“ bezeichnet und fordert, diese Wahl „rückgängig zu machen“? Sind wir hier in einer Demokratur? Ist es „gelenkte“ Demokratie oder bereits eine Diktatur?

Was ist passiert? CDU und FDP unterstützen im dritten Wahlgang den bürgerlichen FDP-Kandidaten, der für eine deutliche Abgrenzung zur AfD steht. Ziel ist es, ein Zeichen gegen einen linken Ministerpräsidenten zu setzen, der über keine eigene Mehrheit verfügt, sich aber in seiner Selbstherrlichkeit dennoch zur Wahl stellt. Herrlich, wenn dann das unmöglich geglaubte Ergebnis plötzlich zur Realität wird, weil die AfD statt ihres Kandidaten, den bürgerlichen Bewerber unterstützt. Es war gewissermaßen ein „Unfall“, der mittels unabhängiger, geheimer, freier, demokratischer Wahl zustande kam.

Gelebte Demokratie als Sakrileg

Das Wahlverhalten der AfD kann man gerne rügen und seitens CDU und FDP klarstellen, dass es dennoch keine politische Zusammenarbeit geben wird. Thomas Kemmerich hätte sicher ein Problem bei der Regierungsbildung gehabt, da er auch mit den Stimmen seiner FDP, plus CDU, SPD und Grünen, keine Regierungsmehrheit zusammengebracht hätte. Einziger Ausweg wären dann Neuwahlen gewesen. Weshalb also die ganze Aufregung und das zutiefst undemokratische Verhalten im Umgang mit dem Wahlergebnis? Björn Höcke kommt wahrscheinlich vor lachen, seit Tagen nicht in den Schlaf.

Ich bin entsetzt, wenn ich sehe, wie CDU/CSU, FDP, Grüne, SPD und Linke mit unserer Demokratie umgehen und sie mit unlauteren moralischen Begründungen zurechtbiegen. Wer den Boden der Demokratie verlässt, verstößt gegen das Grundgesetz. So klar muss man das sagen! Ein Grundpfeiler der Demokratie sind unabhängige, geheime und freie Wahlen. Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Wer sagt uns eigentlich, wer wie abgestimmt hat? Eine Annahme ist doch noch kein Beweis. Alle demokratischen Regeln und Gepflogenheiten sind inzwischen „Schall und Rauch“.

Sicher, auch ich kann mir an Fünf Fingern abzählen, wer wie abgestimmt haben muss, dennoch war die Wahl geheim und es bestünde demnach, rein theoretisch auch die Möglichkeit, dass die Stimmenmehrheit für Kemmerich auch mit Hilfe anderer Parteien zustande kam. Wer dies von vornherein ausschließt, verlässt den Boden des Grundgesetzes. Weshalb muss ein rechtmäßig, mit eigener Mehrheit, gewählter Ministerpräsident unter dem Druck der FDP Spitze, der CDU, der Antifa und der Medien zurücktreten?

Demokratie mal weisungsgebunden

Ist es stattdessen demokratisch, wenn mittels Weisungslage der Parteispitzen der Bundesparteien von FDP und CDU einem linken Ministerpräsidenten, der keine eigene Mehrheit hat, ins Amt verholfen wird? Sind die Konservativen nun Steigbügelhalter für Kommunisten? Kommunisten, die 40 Jahre DDR zu verantworten haben und die in den eigenen Reihen auch Linksextremisten dulden? Leipzig Connewitz und der Hamburger G20 Gipfel haben doch gezeigt, wozu diese Terroristen fähig sind. Hier reicht man diesen Kräften öffentlich die Hand, mit der Begründung, sie seien doch nicht so schlimm, wie die Rechtsextremen. Und ganz selbstverständlich diffamiert man rund ein Viertel der Wähler als Nazis.

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder Christian Hirte, muss auf Druck von Kanzlerin Merkel zurücktreten, weil er dem Wahlsieger gratuliert hat, wohlgemerkt einem bürgerlichen Ministerpräsidenten der FDP und nicht der AfD! Eine Gratulation für einen Linken Ministerpräsidenten wäre sicher ohne Konsequenzen geblieben. Da hätte man sich auf demokratische Gepflogenheiten berufen.

Stattdessen räumt die CDU unliebsame Mitglieder, wie Hirte oder Maaßen aus dem Weg. Schon stehen parteiintern, die konservativen Kräfte der Werteunion auf der Abschussliste. Die CDU steht vor einer Zerreißprobe und wird im Abwärtssog der SPD in den „Keller“ folgen. Die Konsequenz ist eine Stärkung der Ränder und die Zuspitzung der Polarisierung unserer Gesellschaft. Das erinnert fatal an das Ende der „Weimarer Republik“.

Linkes Showgehabe

Das die Thüringer Linken-Chefin dem neu gewählten Ministerpräsidenten einen Blumenstrauß vor die Füße wirft und den Handschlag verweigert, wird von den Medien gefeiert und trifft auf keinerlei Kritik seitens CDU und FDP.

Was passiert eigentlich, wenn bei einem neuerlichen Wahlgang der Ministerpräsident der Linken, mit den Stimmen der AfD gewählt wird? Das ist kein unwahrscheinliches Szenario, denn Alexander Gauland hat genau dies angekündigt. Kanzlerin Merkel hat hingegen eine Unterstützung Ramelows ausgeschlossen. Wer zwingt dann Bodo Ramelow zum Rücktritt, denn man lässt sich doch nicht mit den Stimmen der AfD wählen? Gibt es dann auch einen Aufschrei der Antifa und der Medien oder geht man schnell zur Tagesordnung über, da das gewünschte Ergebnis erzielt wurde?

Wie würden eigentlich die Medien und Parteispitzen reagieren, würde man fordern:

• Die Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin ist „unverzeihlich“.
• Deshalb muss die Wahl „rückgängig gemacht werden“!

Genau das ist nämlich das Demokratieverständnis der Spitzen von CDU/CSU, FDP, Grünen, SPD und Linken von heute. Aber für sich selbst legt man diesen Maßstab nicht an. Der gilt nach der eigenen Logik nur für andere.

Die Parallelen zu einer Diktatur sind „unverzeihlich“ … ähh, Verzeihung … erschreckend. Eine Partei gibt vor, was man denken darf und wie zu handeln ist. Verstöße werden hart geahndet und mit Entfernung aus dem Amt bestraft. Diese Partei frisst ihre eigenen Kinder. Ich sehe eine indoktrinierte Mehrheit, die einer verordneten Ideologie folgt und nicht mehr selbst denkt.

Wer rettet die Demokratie? Ich sehe derzeit keine demokratische Kraft, die aus der Mitte der Gesellschaft, dies zu leisten vermag. Wollen wir wieder auf einen „Führer“ warten oder können wir das Ruder noch herumreißen? Die Diktatur von Morgen, ist die Diktatur linker Ökofaschisten, die schon heute die Kinder von „Fridays for Future“ hinter sich gebracht haben. Früher waren es das Jungvolk, die HJ oder die Pioniere und die FDJ.

Gute Nacht Deutschland! Tschüss Demokratie!