GRÜNE fordern zügige CO2-Preiserhöhung

Von Michael Kornowski („ohne Umschweife“) (conservo)

Die GRÜNEN bleiben sich treu: abgehoben, arrogant, weltfremd – elitär

Ab kommendem Jahr soll der Preis von Sprit, Heizöl und Erdgas nach und nach steigen – aufgrund des CO₂-Preises. Darauf hatten sich die Grünen über den Bundesrat mit der Bundesregierung geeinigt. Nun hat die Partei an die Vereinbarung erinnert.

Die Grünen pochen auf eine rasche Umsetzung der Zusagen für einen höheren CO₂-Preis.

■ „Es sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses vom Dezember umgesetzt werden“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der Deutschen Presse-Agentur.■ Im Kompromisspapier hieß es, die Bundesregierung werde „bis zum Frühjahr 2020“ einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Einstiegspreises von 10 auf 25 Euro einbringen.

■ „Gerade beim nationalen Emissionshandel braucht es ein Zeichen, dass wir nach der Corona-Krise anders wirtschaften wollen“, so Krischer.

■ Das Wirtschaftsministerium teilte auf Anfrage mit, geplant sei, den Entwurf für eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) „im ersten Halbjahr 2020“ vorzulegen.

(Quelle: ntv.de, 4.4.2020)

Wer sich angesichts dieser Tatsachen noch mit den Grünen gemein macht, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren. Nein, schlimmer. Wer sich mit den Grünen gemein macht, der unterstützt eine Partei, die in Zeiten höchster medizinischer und wirtschaftlicher Not nichts anderes im Sinn hat, Bürger, die um ihre Existenz kämpfen und um ihre Familien bangen, noch weiter auszupressen wie eine Zitrone.

Kein Gedanke daran, wie man die Coronakrise in medizinischer und wirtschaftlicher Hinsicht lösen könnte. Ärzte sprechen von unzähligen Toten, Ökonomen von einem wirtschaftlichen Super-Gau. Menschen stehen unter Quarantäne. Restriktionen bezüglich Ausgangs aus dem Haus und des gesellschaftlichen Miteinanders werden verfügt.

Aber Hauptsache die Kasse stimmt! Die Kasse muss um jeden Preis stimmen, damit wahnwitzige Ziele erreicht werden können.

Menschen sterben in den Krankenhäusern dieser Welt, Betriebe schließen, Bürger fallen in Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit. Nahezu das gesamte öffentliche Leben steht still. Aber daran haben die Grünen in der Krise keinen Gedanken verschwendet. Dafür wollen sie so schnell wie möglich an die CO₂-Steuer, und bitte ganz oben ansetzen. Wer zahlt das Gros dieser Steuern, wenn nicht die Bürger zu Hause?

Darüber hinaus hatte Grünen-Chef Habeck für Gastronomen, die nun am Rande der Armut stehen, einen grandiosen Tip: sie mögen doch bitte ihre Heizungen erneuern. Und wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie halt Kuchen essen.

Ansonsten sind sie während der Krise nicht nennenswert in Erscheinung getreten, unsere grünen Teletubbies. Steuern, Verbote und stumpfsinnige, verbohrte Ideologie. Mehr haben diese Politiker nicht zu bieten. Ich dachte tatsächlich, dass mich in Bezug auf diese Partei nichts mehr schocken könnte. Heute wurde ich eindeutig eines Besseren belehrt. Ich nenne diese Politik asozial und menschenfeindlich. (Quelle: https://www.facebook.com/groups/181793015663374/permalink/817324538776882/?notif_id=1586104792771383&notif_t=page_group_post)