Globalisierung

von Gert Flegelskamp (flegel-g)

Das Thema „Globalisierung“ ist für die Presse immer ein dankbares Thema und sie schildert es meist in den schönsten Farben und als unausweichliches Geschehen. Dabei wird eine Frage aber stets ausgeblendet, die Frage nach dem Nutzen, nicht dem Nutzen für einige wenige, sondern dem Nutzen für die Allgemeinheit. Wie kann man sich bloß der Globalisierung widersetzen?

Schade nur, dass die Globalisierung nicht mal in ihrer existierenden Form dargestellt wird. Oxfam hat einen Aspekt in einer Graphik mal dargestellt. In dieser Graphik werden 10 multinationale Konzerne benannt, die heute bereits fast den gesamten Weltmarkt im Nahrungsmittelbereich unter sich aufteilen und große Marktanteile auch im asiatischen Raum besitzen. Das sind die Konzerne:

• Nestle,
• Kellogs,
• Pepsico,
• Generell Mills,
• Coca Cola,
• Associated British Foods PLC,
• Mondelez international [formerly Kraft Foods],
• Mars,
• Danone,
• Unilever!

Ein Blick auf die Finanzmärkte bietet ein ähnliches Szenario.

Sicher, Studierende können heute Auslandssemester absolvieren, aber konnten Sie das nicht auch schon früher, ausgenommen natürlich in Zeiten internationaler Spannungen? Haben nicht etliche Politiker einen Teil ihres Studiums in den USA „genossen“, wie z. B. unsere Kriegsministerin Ursula von der Leyen?

Ich verstehe nicht so richtig, was für eine „Globalisierung“ spricht, denn meine Erfahrungen zeigen, dass größer meist das Gegenteil von besser ist und auch unsere „globalisierte Kriegsmaschinerie incl. NATO“ lässt mich an den Vorteilen der Globalisierung zweifeln. Und CETA oder TTIP sind ja nun wirklich echte Produkte der Globalisierung und auffallend dabei scheint mir zu sein, dass in deren Fokus nicht der Mensch, sondern der möglichst multinationale Konzern steht.

Betrachten wir nun mal den Teil des Globus, der gemeinhin „Volk“ genannt wird und den man in der ZEIT(¹) ein wenig süffisant in Gebildete, wenig Gebildete und Ungebildete unterteilt und mich überkommt das Grausen, wenn ich mir vorstelle, es gäbe nur noch Gebildete. Wer würde alle die einfachen Arbeiten verrichten, die noch immer von Menschen ausgeführt werden müssen? Das wäre doch ein sozialer Abstieg bei den Gebildeten, oder? Oder ist dieser Abstieg längst Wirklichkeit geworden, weil digitale und robotische Techniken auch vor der Arbeit der Gebildeten nicht Halt machen? Haben die Globalisierungsanhänger jemals auch nur ansatzweise Anstrengungen unternommen, die scheinbaren Vorteile der Globalisierung auch an die Masse weiterzugeben, die wie alles auch hier die Vorrausetzungen erst geschaffen hat, eine Globalisierung überhaupt möglich zu machen?

Auch der Dysphemismus „Populisten“ stößt mir sauer auf, denn wenn ich mir so viele Presseartikel, so viele Aussagen der Politiker und so viele Aussagen der Vertreter der Wirtschaft anhöre oder sie lese, strotzen diese nur so von Schlagworten eindeutig populistischer Art, die der Masse was einhämmern soll, was von der Wirklichkeit meist weit entfernt ist. Ist die Wahlwerbung aller Parteien etwas anderes? Ist nicht schon der Name der Parteien Populismus? Ich zumindest finde bei der CDU/CSU keine christlichen Ansätze und auch bei der SPD ist das „sozialdemokratisch“ nur noch ein Anachronismus, falls sie jemals außerhalb der Opposition soziale oder demokratische Ansätze hatte. Und die Grünen? Welche Politik haben sie bisher gemacht, die wirklich „grün“ zu nennen wäre? Sie haben lediglich die Steuern erhöht (siehe Benzinsteuern), aber an der herrschenden Situation nichts geändert. Parteien bedienen bei anstehenden Wahlen die Masse mit Versprechungen, an die sie nachfolgend nicht mehr unbedingt erinnert werden wollen. Manche Aussagen von den Grünen erwecken in mir eher den Eindruck eines Karnevalsvereins, der in der Politik nichts zu suchen hat. Beispiel: Katrin Göring-Eckardt in der Flüchtlingskrise beim Talk bei Maischberger: „Wir kriegen jetzt plötzlich Menschen geschenkt“ und Maischberger hat versäumt, diese Frömmlerin zu fragen, welche Drogen sie genommen hat. Man kritisiert immer die Engstirnigkeit der „Ungebildeten“, das Brett vor dem Kopf der „Gebildeten“ findet leider keine Beachtung.

Der größte Teil des so genannten Volkes ist lokal verwurzelt, was eine globale Herrschaft schon ad absurdum führt. Ja, man fährt im Urlaub mal ins Ausland, aber irgendwie ist man dann glücklich, wenn man wieder „zuhause“ ist, im gewohnten Umfeld, wo man sich auskennt, wo alles vertraut ist. Der Durchschnittsmensch ist nicht kosmopolitisch.

Globalisierung ist auch nur ein Schlagwort, verbunden mit „alternativlos“ eine Propagandamaßnahme, die verhindern soll, diesen Terminus ernsthaft zu hinterfragen. Macht man es dennoch, kommt man schnell dahinter, dass davon nur ein sehr kleiner Teil der Menschen profitieren wird, doch dieser kleine Teil auf eine noch intensivere Art der persönlichen Vorteilsnahme, sowohl in finanzieller als auch in machtpolitischer Art.

Der Zeit-Artikel dient vor allem polemisch der „Warnung“ vor rechtspolitischer Art, bei uns vor der AfD. Aber ist nicht Polemik ein Zwillingsbruder des Populismus? Und wenn wir schon mal bei Globalisierung sind, welche Bedeutung hat dann noch die lineare Darstellungsform der politischen Vereine? Kann nicht jede Partei, die auf dem Globus steht, von sich behaupten, dass sie die Mitte ist?

Das die AfD so viele Anhänger gefunden hat, liegt vor allem daran, dass sie ihre Wähler mangels Gelegenheit bisher noch nicht betrogen hat. Das kommt erst später, wenn sie mal in die Verantwortung genommen wird. Erst dann wird sich erweisen, dass sie die gleiche Politik wie die anderen betreibt, denn Parteiprogramme sind nichts anderes, als Absichtserklärungen, in denen man Negatives auslässt oder auf verschwommene Art schönt. Und das Parteiprogramm der AfD weist die gleichen Elemente auf, wie die der meisten übrigen Parteien:

• Liberalismus, aber ja, nur ein wenig anders,
• Freihandel, aber ja, nur ein wenig anders
• NATO, aber ja, nur ein wenig anders
• Umweltschutz aber ja,, nur ein wenig anders,
• soziale Systeme, aber ja, nur ein wenig anders
• Familie, aber ja, nur ein wenig anders
• usw.

Haben Sie schon mal ein Parteiprogramm gelesen, welches seine politischen Vorhaben nicht in den rosigsten Farben schildert und sich als einzige Partei darstellt, die diese Ziele zum Wohle aller auch verfolgt?

Ich will die AfD nicht mit der NSDAP vergleichen, denn das ist sie nicht, sie ist eigentlich nur ein Ableger von schwarz-gelb, aber die Zustimmung für die AfD erinnert an die Politik vor 1933. Auch da waren die Parteien eigentlich nur noch ein einheitliches Gemisch, was dann Wähler erst in die Arme der NSDAP getrieben hat.

Ebenfalls in der ZEIT war Tage zuvor ein Interview mit dem Cheflobbyisten des Agrarsektors der USA(²) zu finden. Dass dieser Mann lediglich die Vorteile für die defizitäre US-Agrarwirtschaft herausstellte, sei mal übersehen, auch, dass man das Thema TTIP mal wieder auf Chlor-Hühnchen und Hormonfleisch reduzierte, sei geschenkt. Hingegen wurde deutlich, dass es vor allem darum geht, bisher geltende Einschränkungen abzuschaffen, die der USA nicht gefallen. Doch darauf will ich gar nicht näher eingehen, auch nicht auf die Form der Fragestellung, die dem Interviewten quasi die Antwort gleich in den Mund legen und vor allem eine wichtige Frage ausblendete. Warum hat man nicht gefragt, welchen Sinn es macht, Fleisch und Geflügel in eine tausende Kilometer entfernte Region zu karren, der es an beiden Produkten doch ohnehin nicht mangelt, ganz im Gegenteil. Werden bei uns nicht Millionen Küken geschreddert, weil es nicht lohnt, sie zumindest bis zur Schlachtreife aufzuziehen? Brauchen wir da noch zusätzlich Geflügel aus den USA? Bekommen wir nicht bereits in vielen Supermärkten schon Fleisch aus den USA zu kaufen, wenn wir bereit sind auf verpacktes statt frisches Fleisch (vom Metzger) zuzugreifen? Ist nicht dieser Vertrieb über derart weite Strecken das Gegenteil dessen, was man als Argument für eine Globalisierung ständig anführt, nämlich gleiche und verbesserte Standards im Umweltschutz? Hat man in der EU vergessen, dass die Hormonbelastung im Fleisch bereits nachweislich vor dem Menschen nicht Halt macht, wenn er es verzehrt?

Am Freitag, dem 13.05. hat der Bundestag über einen Antrag(³) der Linken beraten, das Thema CETA noch TTIP wegen des starken Widerstandes in der Bevölkerung nicht weiter zu verfolgen. Das hat die Groko auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses(⁴) (9. Ausschuss) abgewiesen, die Grünen haben sich der Stimme enthalten (schließlich will man mögliche Koalitionen bei anstehenden Wahlen nicht gefährden). 9. Ausschuss? Wie viel Ausschuss hat die Groko oder ist sie nicht eher als Gesamtheit der 1. Ausschuss?

Ich gehe davon aus, dass die Groko in naher Zukunft CETA verbindlich ratifizieren will und dass die Presse darüber bis auf den letzten Drücker schweigen wird. Leider gibt es immer noch viel zu viele Leute, die nicht wissen, dass CETA das wirkliche trojanische Pferd ist. Mit meiner Meinung, dass TTIP eigentlich nur ein Ablenkungsmanöver war, um CETA still und heimlich in trockene Tücher zu bringen, stand ich bisher wohl alleine da. Oder doch nicht? Wenn auch ein wenig spät, haben die NachDenkSeiten(⁵) dazu einen Artikel gebracht, dessen Titel aber aus meiner Sicht falsch ist, denn Europa „tappt nicht in die TTIP-Falle“, sondern Europa hat zusammen mit den USA diese Falle gestellt, damit sich das Interesse der Europäischen Bevölkerung auf TTIP konzentriert und das ist auch gelungen. CETA wurde zwar gelegentlich ebenfalls erwähnt, aber erst jetzt wird offenbar klar, dass CETA die wirkliche Gefahr ist. CETA wurde in der EU still und heimlich schon 2014 beschlossen mit all den Elementen, die den Widerstand in der Bevölkerung bei TTIP hervorgerufen haben und über die (angeblich) in Brüssel „hart gerungen“ wurde. Hat uns nicht Juncker schon vor Jahren erklärt, dass es die Politik als Aufgabe sieht, die Bevölkerung zu verarschen, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt? Sicher, er hat es mit anderen Worten gesagt, aber genau so gemeint. Und sicher wussten das schon alle Politiker, haben nur bisher nicht darüber geredet.

Fußnoten

(¹) Wer wählt die Populisten? ZEIT
(²) „Unser Fleischabsatz wird deutlich steigen“ ZEIT
(³) Antrag der Linken Bundestags-Drucksache 18/6818
(⁴) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) Bundestags-Drucksache 18/8128
(⁵) Europa tappt in die TTIP-Falle NachDenkSeiten