von Gert Flegelskamp
Ein Thema habe ich bisher noch nicht erwähnt, obwohl ich davon schmerzlich betroffen bin; die GEZ-Gebühren.
Als ich vor einigen Jahren meinen defekten Fernseher entsorgt und nicht mehr ersetzt habe, war das kein Verlust an Information, denn schon lange sehe ich Fernsehen als Instrument der Verblödung breiter Massen an und die Öffentlich Rechtlichen (ÖR) als reine Propaganda-Instrumente. Gelegentlich fällt dabei der Sender ARTE aus dem Rahmen, in dem auch mal kritische Sendungen, die mehr als Einzelfälle betreffen, zu sehen sind. Die kritischen Sendungen von ARD und ZDF betreffen in der Regel eigentlich immer nur Fälle, in denen Einzelne über den Tisch gezogen werden bzw. wurden.
Seit ich Ende letzten Jahres weiß, dass die GEZ-Gebühren für mich künftig auch für eine Ware (Fernsehen), die ich nicht bekomme, zu zahlen sind, steigere ich meine „Unkosten“ alle 14 Tage um 1 Euro und kaufe mir dafür eine Fernsehzeitschrift, denn ich möchte schließlich wissen, was das Fernsehen mit meinen Gebühren macht, die für mich eine zusätzliche Steuer darstellen. Meiner Kenntnis nach haben die ÖR auch einen Bildungsauftrag. Ich erinnere mich, dass sie vor vielen Jahren diesem auch nachgekommen sind, z. B. in Form des Schulfernsehens in den dritten Programmen. Auch die ehemals regelmäßigen Naturfilme zähle ich dazu. Doch das änderte sich im Laufe der Zeit und aus dem Bildungsauftrag ist aus meiner Sicht ein Verbildungsauftrag geworden und Beiträge der ÖR mutierten immer mehr zu Märchenstunde. Man betrieb keine Aufklärung mehr, sondern stellte Sachverhalte im Sinne politischer Wünsche dar und verhinderte politische Aufklärung, statt sie zu fördern. Besonders auffällig war das vor allem im 3. Programm des NDR, die regelrechte Hetzpropaganda gegen Arbeitslose betrieben und aus meiner Sicht dafür sogar Schauspieler einsetzten oder zumindest Arbeitslose für ein entsprechendes Verhalten vor der Kamera bezahlten. Das habe ich auch in verschiedenen Beiträgen bewiesen (Beispiel Vorspiel oder Fabriken, industrielle und Denkfabriken).
Natürlich gibt es sie, die aufklärerischen politischen Sendungen in ARD, ZDF und den 3. Programmen, wie ehemals Sabine Christiansen, später Anne Will, heute Günter Jauch, Plasberg, Maischberger, Illner oder in BR3 der Frühschoppen, an dem regelmäßig Focus-Herausgeber Helmut Markwort teilnimmt. Die Sendungen dieser Moderatoren sind ja bekannt für ihre zielsichere Auswahl der Talkgäste und die fast immer erzielte Einigkeit des Resümees, das (grob skizziert) darauf hinausläuft, dass Arbeitslose alle potentielle Betrüger sind und nebenher schwarz arbeiten (siehe Paukenschlag Nr. 6/2013 von Egon W. Kreutzer), dass Rentner viel zu hohe Renten beziehen und die heutige Jugend ausbeuten und was sonst noch so alles auf politischem Schmusekurs liegt. Dass sie dafür mit entsprechend hohen Einkünften aus den Zwangsgebühren der GRZ belohnt werden, ist nicht mehr als recht und billig, oder? Auch die Gäste in diesen Shows sind im Prinzip ein recht einheitliches Gemenge. Selten mal, dass kein Mitglied der neoliberalen Glaubensgemeinschaft, genannt INSM, eingeladen wird.
Sehr viele „anspruchsvolle“ Fernsehzuschauer, die ihr politisches Wissen ausschließlich und völlig kritikfrei aus diesen Sendungen beziehen, ansonsten aber kein Interesse haben, sich weiter mit Politik zu beschäftigen, außer einem gelegentlichen Presseartikel, vorausgesetzt, der bedient ebenfalls die öffentlich rechtlich vermittelten Vorurteile.
Schaue ich mir nun die Programmvorschau in der Zeitung an, scheint der größte Teil meiner Fernsehgebühren an milliardenschwere Verbände wie z. B. den DFB und die Wintersportverbände zu gehen. Abwechselnd zwischen ARD und ZDF kommen nahezu ganztägige Sportberichterstattungen, ungeachtet der Frage, ob damit wirklich alle Zuschauer bedient werden und ob selbst den sportbegeisterten Zuschauern das nicht zu viel wird. Aber irgendwo muss man ja hin mit den Gebühren und welches Thema lenkt wohl am besten von den politischen Entscheidungen zum Nachteil der Bürger besser ab, als Sport? Nun ja, vielleicht ein Tatort, querbeet über alle Sendeanstalten? Oder die Endlosspirale ständiger Wiederholungen von Serien, vor allem im Vorabendprogramm, deren Inhalt aber nach immer dem gleichen Stickmuster und immer mit gleicher Einfalt abläuft? Nicht zu vergessen die Zoosendungen, denn es ist ja wichtig, dass man den Menschen das Leben der Wildtiere näher bringt und außerdem sind die viel billiger zu machen, als die früher üblichen Naturfilme, die das Wild in ihren natürlichen Lebensräumen zeigten.
Ach ja, das ZDF hat die Faszination der Regenbogenpresse entdeckt und bringt ausführliche Berichte über die Royales. Schließlich ist es ja wichtig, zu sehen, wie sich diese Gestalten auf höchstem Niveau durchs Leben schmarotzen. Hinzu kommen im ZDF Dramen und Komödien offenbar nordischer Schriftsteller (immer sonntags). deren Niveau den Texten der Programmvorschau nach eher unterirdisch ist. Nun ja, das ZDF wirbt ja mit dem Slogan: „Mit dem Zweiten sieht man besser.“ Da kann was dran sein, weil man das andere Auge vor der Realität verschließt. Lediglich ARTE scheint sich von Zeit zu Zeit in die Abgründe der Wahrheit zu verirren, wenn sie gelegentlich einen Bericht ausstrahlen, welch schmutzige Abgründe sich mitunter hinter den glänzenden Fassaden befinden.
Im Handelsblatt steht nun ein Bericht, dass sich Kommunen gegen die GEZ-Gebühren wehren. Ich glaube, das wurde nur wenigen Leuten bewusst ist, dass die Gebühren, die man den Kommunen auferlegt, letztendlich in Form von Abgaben an die Bewohner weitergereicht werden. Folglich ist es ein kleiner Lichtblick, dass sich die Gemeinden und Kommunen wehren, was allerdings nicht unbedingt heißen muss, dass Gebührenerhöhungen, die wegen der GEZ-Gebühren von den Gemeinden und Kommunen eingeführt wurden, anschließend auch wieder entsprechend gesenkt werden.
Ich habe auch einige der Kommentare im zu diesem Beitrag im Handelsblatt gelesen und dort tauchte mehrfach die erstaunte Frage auf, warum die Bürger nicht auf die Barrikaden gehen. Aber warum sollten sie? Für die meisten Privathaushalte ist dieses neue GEZ-Verfahren keine zusätzliche Belastung, denn als Fernsehkonsumenten haben sie auch vorher schon diese Gebühren bezahlt und für einige bedeutet dieses Gesetz sogar eine Entlastung, weil sie zuvor mehrfache Gebühren entrichten mussten, z. B. in Wohngemeinschaften.
Aber man kann sich ja den Fünfzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge selber mal durchlesen. Ich jedenfalls habe dadurch eindeutige finanzielle Nachteile, halte dennoch still, denn Klagen und damit entstehende Kosten für Gericht und Anwälte kann ich mir nicht leisten. Bleibt also nur der (abgewiesene) Widerspruch und die Hoffnung, dass Konzerne und Unternehmen bis zum BVerfG mit ihren Klagen gehen und das BVerfG dieses Vorgehen der Länder als verfassungswidrig ansieht und eine Änderung verlangt. Aber ob ich das noch erlebe?
Als kleiner Tipp noch für einen kritischen Film, natürlich bei ARTE, der morgen, am 12.02.20113 um 22:00 Uhr unter dem Titel „Water Makes Money“ läuft. Doch bereits um 19:30 geht es los mit dem Beitrag „Steffens entdeckt die Macht der Lobbyisten“ und im Anschluss folgt ein Beitrag „The Brussels Business“ mit dem Untertitel: „Wer steuert die Europäische Union“. Die Frage stelle ich mir oft, denn Politiker sind das sicherlich nicht. Eher schon Organisationen wie der
- Council on Foreign Relations,
- die Bilderberger,
- die transatlantische Gesellschaft,
- der Club of Rome,
- Group Of Thirty, kurz G30,
- die Atlantik Brücke,
- die trilaterale Kommission,
- und nicht zu vergessen Goldmann Sachs
Das sind alles, wie Pelzig sagt, Organisationen, die über die Zukunft nachdenken, eine Zukunft, in der es Menschen nur ab einer bestimmten Einkommensstufe gibt, darunter rangieren dann die Wasserträger und Zuträger, zu denen ganz sicher auch AVAAZ gehört. Darunter gibt es dann nur noch das Sklavenheer, nur und ausschließlich dazu geeignet, den Lebensstandard der Mitglieder oben genannte Organisationen nicht nur zu gewährleisten, sondern noch zu steigern.
Quelle: flegel
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