GenugGEZahlt: Automatische Gebührenerhöhungen sind dreist und falsch

ARD-Vorsitzender Wilhelm und ZDF-Intendant Bellut möchten die Zwangsgebühren künftig automatisch anheben lassen. Den beiden TV-Oberen scheint eine Art automatischer Inflationsausgleich vorzuschweben, für den die Zuschauer sich ordentlich in die Tasche greifen lassen sollen.

Dazu der Vorsitzende von GenugGEZahlt! e.V., René Springer:

„In ihrer Not ist ARD und ZDF kein Vorschlag zu dreist, die Zwangsgebührenzahler noch mehr zur Kasse zu bitten. Bereits Anfang des Jahres forderte ZDF-Chef Thomas Bellut für die Zeit nach 2020 höhere Rundfunkgebühren. Er zeigte sich auch offen für eine Art Inflationsausgleich, um mit den Mehreinnahmen die Programmqualität zu sichern. Ins gleiche Horn stößt aktuell sein ARD-Kollege Ulrich Wilhelm. Ebenfalls mit der Begründung, es gehe doch um die Qualität der Öffentlich-Rechtlichen, insbesondere um den Bildungsauftrag. Abenteuerlich ist dabei, dass er das Unterhaltungsprogramm als Bildungsauftrag sieht. Für die Volksinitiative GenugGEZahlt sind das Ausflüchte und die Zuschauer sollen wieder einmal verschaukelt werden. Was haben Rosamunde Pilcher-Filme mit dem Bildungsauftrag zu tun? Klaffende Lücken in der ARD-Pensionskasse, ein aufgeblähter Verwaltungsapparat oder horrende Summen für Sportgroßereignisse wie Olympia dürften die wahren Gründe für das Zwangsgebührenwunschkonzert sein. Sollten sich ARD und ZDF mit ihrem Erhöhungsautomatismus durchsetzen, droht ihnen ein irreparabler Ansehens- und Vertrauensverlust. Die von uns geforderte Reform der Öffentlich-Rechtlichen ist letztlich unausweichlich.“

Quelle: opposition24

Programmqualität? Bildungsauftrag?

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GenugGEZahlt: Automatische Gebührenerhöhungen sind dreist und falsch
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38 Kommentare

  1. Dieter,
    ich bekomme schon wieder jeden Kommentar in meine Mailbox, obwohl ich das Benachrichtigungshäkchen weggeklickt habe. Das ist aber erst, seitdem die Kommentarfunktion wieder umgestellt wurde.

    • Liebes Angsthäschen,

      ich habe nachgeschaut und unter Krisenfrei Kommentarabonnement verwalten befindet sich zu folgenden Artikeln (s.u.) Deine Mail-Adresse. Wer weiß, wer dort ein Häkchen gesetzt hat? Ich war es definitiv nicht.
      Wenn Du also Mails bekommst, dann kann es nur zu diesen Artikeln sein.
      Überprüfe es bitte.

      hat die unten aufgeführten Beiträge abonniert

      – Deutschland: Meteorologen erwarten mehrwöchige sibirische Kältewelle
      – Angst, die Triebfeder der Politik?
      – Die große Lage – Riesige Flüchtlingswelle bahnt sich an
      – Paul Collier hält Robert Habeck den Spiegel vors Gesicht
      – Abgeordnete: Denn sie wissen nicht, was sie beschließen
      – Angriff auf den Iran
      – Gehts noch?
      – Die EU – eine Bestandesaufnahme 2019
      – Wenn dem EuGH „halal“ nicht mehr „koscher“ ist
      – Einer muss der Blödmann sein
      – Die Irreführung der Wähler durch die Volksvertreter
      – GenugGEZahlt: Automatische Gebührenerhöhungen sind dreist und falsch

      Soll ich Dich dort sofort rausnehmen oder möchtest Du es erst überprüfen?

      LG
      Dieter

  2. Nun, vielleicht wäre es wirklich hilfreicher, man würde es benennen, wie es empfunden wird? Ist eine Abgabe/Gebühr, die nicht ohne weiteres abzuwehren ist, nichts anderes wie eine Steuer?
    Das Problem ist doch kein monetäres! Würde der „Bildungs- und Informationsauftrag“, anonym, also direkt aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert, was würde es ändern; außer daß die Zweckgebundenheit wegfällt?
    Am Programmangebot sicherlich nichts!
    Würden die Kosten für Nato, Eu, BW oder Flüchtlinge ebenso erhoben und vor allem auch so benannt, wie sähe es denn dann aus?
    Wer verweigert denn AOK Beiträge, weil er mit der Leistung nicht zufrieden ist?

    • „…die nicht ohne weiteres abzuwehren ist“
      Jürgen, hier liegt doch der Irrtum! Natürlich kann man die Gebühr abwehren.
      Eine Steuer wird vom Gehalt abgezogen, so wie die 5 Sozialversicherungen.
      Die GEZ-Gebühr hingegen unterschreibt man SELBST, per Handelsvertrag.

      Kein Vertrag. Kein Handel. Si? In Frankreich z.B. gibt es eine RundfunkSTEUER, glaube 10 Euro.
      Die wird tatsächlich ohne Zutun vom Einkommen abgezogen.
      Und ich wäre sogar bereit eine zu zahlen, gar keine Frage!
      Aber nicht wenn man mich anlügt, wichtige Sachen verschweigt & Geld für Sportlizenzen verprasst.
      Wer´s unbedingt braucht kann sich ja SKY holen und mit denen einen Vertrag machen.
      Technisch alles kein Problem heutzutage.

      • Zulu,

        deshalb schrieb ich ja, „nicht ohne weiteres“. 🙂
        Aber, was ist das für ein Vertragsangebot, daß wenn man es nicht annimmt, man gute Chancen hat, im Knast zu landen? Vom Phänomen her gesehen, steht die „Staatsgewalt“ doch genauso dahinter wie bei den Steuern!

        Ich will ja auch auf etwas ganz anderes hinaus. Wohin würden die ganzen GEZ Verweigerer ihre Energie und Zeit denn wenden, es wäre hier so wie in Frankreich? Gegen das System an sich? Das wäre doch sinnvoller!

        • Jürgen, man landet nicht im Knast. Das wird Dir nur eingeredet.
          Du landest evtl. im Knast, wenn Du unterschrieben hast, aber nicht bezahlst!
          Ein Bruch eines Handelsverhältnisses und somit korrekt: Ein Vertragsbruch.

          Wer hingegen nichts unterschrieben hat, kann von einer nichtmal rechtsfähigen Organisation wie dem Beitragsservice definitiv NICHT belangt werden.
          Da passiert nix.

          Außerdem sind die Gefängnisse doch eh schon voll, oder?! 🙂

          • Und was machen, die unterschrieben haben? Einfach kündigen? Das sollte doch möglich sein, da ja jeder Vertrag gekündigt werden können sollte?
            So, frei nach Handelsrecht?

            • Jürgen, hehe, also…ich hab denen damals geschrieben (als sie mich anmorsten…) ich wohne ab jetzt in Japan. 🙂 Daher sei ich sowieso nicht zahlungspflichtig. Aber man könnte auch ganz normal hinschreiben, hiermit ist unser Vertragsverhältnis beendet/oder ich widerrufe hiermit unsere Geschäftsvereinbarung. PUNKT.
              Gibt ja keine Fristen oder sowas. Verträge kann man kündigen.

              • Habe das jetzt mal gegoogelt.
                Da gibt es Gründe wie Tod, vollstationäres Altersheim oder Ausland. Aber nirgends kommt irgendwas über eine schlichte Vertragsbeendigung, schon gar nichts über Kündigungsfristen …

                Kann das sein???

                  • Habe ich gelesen. 🙂
                    Wobei ich, nach meinen Recherchen, jetzt auch nicht so einig mit bin!
                    §9 spricht schon mal von Ordnungswidrigkeit.
                    Egal ob man die „Rechtsstaatlichkeit“ von Germoney anerkennt oder nicht, so wirkt>/b> sie doch!

                  • Und um nochmal darauf zurückzukommen, würde es nicht mehr Sinn machen, die Energie an der Wurzel zu investieren anstatt an den Blüten herumzuschneiden?

                    Und wenn selbst die Hälfte der „Beitragsschuldner“ die Abgabe verweigern würde, was brächte es? Dann holen SIE es woanders her. Marietta wird deswegen nicht verhungern! 🙂

                    Für mich ist das ein riesiges Ablenkungsmanöver, ein Beschäftigungsprogramm für Pseudorevoluzzer!

                    Es wäre doch ganz einfach, die Abgabe zu anonymisieren?
                    Warum wird es nicht gemacht? Spalte und Herrsche … Brot und Spiele …
                    Zumal das Programm ja nicht besser würde … Über was reden wir hier eigentlich?
                    Wie Du selbst schon angeführt hast, die Steuerquote lag nach dem Krieg bei wieviel Prozent? Und heute? Darüber regt sich aber niemand auf? Aber wegen 18 €? Das entspricht dem Gegenwert von einem Kratten Bier und einem Fleischkäsweckle. Und die werden auch nicht billiger!

                    • Ach Jürgen,
                      der BS und der ÖR sind Firmen und keine Behörden.
                      Das gleiche gilt für das BVerfG.
                      Weiter möchte ich mich dazu hier nicht äußern.
                      Alles weitere im zuvor genannten Link.

                    • Ach Dieter,
                      Du weißt doch ganz genau, daß ich mir das nicht antun werde! 🙂
                      Deine (verständliche) Diplomatie in allen Ehren, aber, sich über Rechtskonstrukte zu streiten …

                    • Moin Jürgen, bin nicht beleidigt. Wiegesagt, ich schreibe mal einen ganzen Artikel mit angehängten Schreiben. Dieses Geplänkel hier führt zu nichts. Dafür ist das Thema zu umfangreich. Was ich nur sagen kann, man muß es nicht bezahlen! Und da sehe ich mich nicht als Pseuydorevoluzzer, sondern eher als Verfechter meiner Rechte. Kann verstehen wenn jemand keine Lust dazu hat. Aber ich lasse mir nicht gefallen, für etwas zu zahlen was ich eh so gut wie nie nutze, und wenn, durch Zufall, mich dann dabei auch noch anlügt.

                      Meine Anschreiben sind teilweise 13 Seiten lang, die kann ich hier nicht in der Kommentarspalte wiedergeben. §8+9 sagt mir auch nichts, da sie nicht relevant sind. Die GEZ/GVZ haben MEINE AGB´s (was interessieren uns dere?!) plus ein paar Informationen (z.B. fremde Amtshilfe ohne richterliche Befugnisse und Vortäuschen des überhaupt nicht mehr existierenden Beamtenstatus usw.) von mir bekommen, nicht umgekehrt -da nochmal- KEIN VERTRAG besteht. Letzendlich ist aber der GVZ das Ziel, nicht die GEZ. Man sollte vorher jedoch 1-2 Schreiben hingeschickt haben, um sich darauf berufen zu können, imao.

                      Du kannst morgen da hinschreiben, Deine Einzugsermächtigung widerrufen, kurz begründen warum, und der Vertrag sei hiermit für Dich beendet. Die werden einen riesen Sturm lostreten…geht locker 1-2 Jahre…mit Drohungen, Zwangsvollstreckungen, Inkassounternehmen, blablabla. Alles heiße Luft. Am Ende zählt nur der GVZ…hier ist jedenfalls noch keiner aufgeschlagen. 3 Mal hatten sie sich angekündigt, JA…aber die haben auch ihre Liebesbriefe bekommen und NICHT EINMAL geantwortet.

                      Ich weiß nicht was ich für Mist erzähle, aber so hat es funktioniert. Seit über einem Jahr ist Ruhe. Da es ein automatisches System ist kann es natürlich sein, daß der ganze Vorgang von Vorne losgeht. Das macht aber nix. Man hat ja die alten Schreiben. Geht auch per Email. Von mir sehen die keinen Cent.
                      Fragen beantwortet? 🙂

                    • Zulu,
                      da kannst jetzt „beleidigt“ sein; aber, Antworten auf meine Nachfragen vermisse ich dennoch! 🙂

          • Ach so, ja, das System an sich…das geht ja in der Glotze schon los!
            Dies zu verweigern und da wir die Möglichkeit hierzu haben halte ich für einen guten Anfang.

  3. Abgesehen davon, dass diese Zwangsgebühren, die jeder Haushalt zahlen muß, egal ob TV oder nicht, für mich eher Steuern sind, stolpere ich jedesmal über das Wort Bildungsauftrag.
    Was bedeutet eigentlich Bildung? Wenn man sich weiterbildet, will man sich schlauer machen. Also bedeutet Bildung nichts anderes als immer mehr dazu zu lernen, oder (Schulbildung, Ausbildung, Fortbildung usw.)?
    Aber was die Bildung in den Medien betrifft, geht es nicht um das Erlernen, um die Intelligenz durch Informationen zu erhöhen, sondern um kollektive Zwangsverblödung und damit die Menschen zu manipulieren. Ganz nach dem Motto „Halte du sie dumm, ich halte sie arm“. Das will natürlich bezahlt werden. Und damit die Intelligenten auch zahlen, die dieses „Bildungsprogramm/Gehirnwäsche“ nicht freiwillig unterstützen würden, muß eben der Zwang her in Form von umbenannten Steuern in Gebühren. Und dass man für etwas bezahlen soll, dass man gar nicht in Anspruch nimmt, ist nichts anderes als moderne Piraterie. Da macht doch das See- und Handelsrecht gleich einen ganz anderen Eindruck.
    Warum ist die Regierung eigentlich noch nicht auf die Idee gekommen, jedem Haushalt täglich eine entsprechende Tageszeitung in den Briefkasten zu werfen und dafür eine Zwangsabgabe zu erheben? Egal ob man sie liest oder nicht? Es gäbe bestimmt noch mehr „Geschäftsmodelle“ in diese Richtung, um die Menschen „bildungsgemäß“ auszuplündern. Denn schließlich muß die Masse ja nach deren Vorstellungen „verbildet“ werden.
    Und dann muß man die Zwangsgebühren/Steuern dafür natürlich immer automatisch erhöhen, damit man nicht jedesmal die Erhöhung mit Qualität deklarieren muß. Denn die gibt es ja nicht. Das würde die Piraterie enorm vereinfachen.
    Na dann, immer so weiter auf der Bounty. Wann kommt eigentlich die Meuterei?

    • Angsthase, da es eben keine Steuer ist, sondern wie Malocher richtig sagt ein Handelsangebot, muß das niemand bezahlen. Ich hoffe, Du tust es auch nicht. Dein Vergleich mit der Piraterie ist lustig und stimmt.

      • Tja Zulu, leider zahlt mein Männe das noch. Ich kann ihn davon auch nicht abbringen, wenigstens jetzt noch nicht. Da hatten wir schon heiße Diskussionen. Er will wegen den paar „Kröten“ den Stress mit Korrespondenz, Gerichtsvollzieher und Kontopfändung, Rechtsanwalt nicht. Er steht auf dem Standpunkt, dass es in zukunft wichtigere Dinge gibt, auf die wir uns konzentriern sollten, als sich mit soetwas die Energie zu rauben. So ganz Unrecht hat er allerdings nicht.

        • Angsthase, die Anschreiben kann ich Dir/Euch gerne zukommen lassen.
          (wollte schon immer einen eigenen Artikel dazu anfertigen…bäh!)
          JA, es hat Anfangs etwas Mühe gemacht,
          aber mittlerweile meldet sich gar niemand mehr.
          1300+ Euro gespart. Dieses Erpressersystem beruht nur rein auf Angstmache.
          Dafür braucht es keinen Anwalt. Das ist alles nur gelogen, keine Sorge.
          Irgendwo muß der Widerstand ja mal anfangen!
          Wenn den Infiltratoren bereits die Felle davon schwimmen…schön zu sehen.:)

          • Zulu, danke für Dein Angebot. Aber ich möchte nicht schon wieder große Diskussionen mit meinem Männe deswegen anfangen. Vielleicht komme ich später darauf zurück. 🙂

            • Alles klar. Nei, nur kein Ehe-Streit deswegen Angsthase. Hab ja auch schon angefangen mit dem Artikel & Dieter irgendwann Bescheid gesagt. Muß nur noch die Adressen schwärzen. Hatte zuviel anderen Behördenkram in letzter Zeit…keinen Nerv mehr gehabt. Lege mich ja mit allen gleichzeitig an, haha! 🙂 Aber es lohnt sich.
              Irgendwann wird´s hier stehen, dann kann es jeder ausdrucken.

    • 06.03.2019
      „Abgesehen davon, dass diese Zwangsgebühren, die jeder Haushalt zahlen muß, egal ob TV oder nicht“, sofern er/sie nicht tüchtig Sand ins Getriebe schmeißt und das System frustriert, „für mich eher Steuern sind, stolpere ich jedesmal über das Wort ‚Bildungsauftrag‘.“ Weil man bei einem Angebot von ausschließlich Krimis und Spielfilmen, gemischt mit gräßlichen Vergewaltigungen von Nonnen durch Priestern, Infos über Eheschließung von Jesus und inszenierten Karnevalsendungen keinen Bildungsauftrag erkennen kann. Ich weiß nicht, wozu solche Tussis wie Kallert, Grießmann und Slomka im Fernsehen zunutze sind, – sie mögen ihre Talente haben -, aber bestimmt nicht für einen Bildungsauftrag.

      Der Kampf gegen die katholische Kirche mag in Einzelfällen berechtigt sein; denn wer sich als junger Mann zum Zölibat verpflichtet, mag dreißig Jahre später doch noch der Schwacheit des Fleisches anhand einer Frau verfallen. Aber diese Sache ununterborchen hochzuhalten, erinnert mich doch verdammt noch einmal an den Verfemten, den man auch jeden Abend auf den Tisch bringt, um uns ewig zu plagen, terrorisieren und zu demoralisieren. Der Rundfunk wird eben nur von einer Zionisten-Clique beherrscht, die auch nur soche Themen im Kopf haben. Die Krimis sind insofern unecht als die Deutschen gar keine Waffen haben dürfen, worüber die Waffenbehörden mit einem enormen Etat wachen. Als Wehrpflichtiger oder Freiwilliger durften wir zwar mit Waffen ausgebildet werden, um die ökonomischen Ziele des Establishments durch Tötung zu erfüllen (SPD-Idiot: „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt!!!“), aber als Bürger werden wir völlig entwaffnet, um dem Establishgment selbst nicht gefährlich werden zu können. Sogar die armen Dschihadisten unter uns sahen sich schon gezwungen, ihre Heilstaten unter Allahu akbar-Rufen mit simplen Messern auszuführen.

      Vermutlich kostet auch die Inszenierung der Karnevalsendungen viel Geld, mit denen dem Publikum lustige Geschichten vorgespielt werden. Bei „Franken hellau“ tingeln Heißmann und Rassau sowie das Nilpferd Amanda durch die Prominenz und finden sofort für die ausgefallendsten Kostüme wie einen blauen Avatar usw. sofort die passendsten Bemerkungen, bestimmt nicht aus dem Stegreif. Also haben sie sich auf die Kostüme schon vorher vorbereitet und ihre Sprüchlein einstudiert. Und die Kamera schwenkt schon vorher auf die Person ein, über die sie anschließend herziehen.
      Bei „Mainz wie es singt und lacht“ hat mir am besten die Moguntia gefallen, eine Frauenrolle, die ein junger Mann namens Johannes B. sehr gut spielte. Die AKK, die es schafft mit wachsender innerer Begeisterung hinreißende nichtssagende Reden zu halten, nannte er einen Pumuckel, was für einen Kobolt wie sie ganz gut paßt.
      AKK hat sich dann wieder tatsächlich profiliert über eine Rede, wie die Toilette des neu eingeführten dritten Geschlechts auszusehen habe. Diese absolut einsichtige unnötige Toiletten-Geldverschwendung rief dann tatsächlich einen Sturm der Entrüstung der LBGT-Gemeinde hervor, die auf ihrem Sonderklo besteht, wobei AKK ihre konservative Gesinnung in Klofragen mit Verve vertreten kann.

      • Jürgen II…nun ist AKK erstmal medial wirksam in aller Munde & Köpfe gerutscht; der Inhalt völlig nebensächlich. Die weiteren Diskussionen führen dann Andere. Hauptsache die Person ist erstmal auf der Bühne. Ist ja auch ein graues Mäuschen, oder? Bissel aufpeppen kann nicht schaden. Mission accomplished. Woist wie i mein?

        Aber halte lieber die Klappe. Zum modernen Karneval hab ich eh keinen Bezug.

  4. Auch hier gilt für die Firma Beitragservice: Aufkleber drauf:
    Zurück zum Absender
    Handelsangebot
    Kein Interesse.
    Somit habe ich das Angebot nicht angenommen.

  5. Ich werd das Gefühl nicht los, dass manch einer dieser „öffentlich rechtlichen
    Kreaturen“ dem Drogenkonsum anheim gefallen sind. Hat die dummdreiste Geldgier die Blut-Hirn-Schranke überwunden?

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