Vom Reden zum Handeln für den Frieden!

Von Fred Schumacher (globalbridge)

(Red.) Der Aufruf eines Deutschen, der sich nicht scheut, klare Maßnahmen zu fordern. Zur Befolgung empfohlen! (cm)

Ausgangslage: Die Falle des ewigen Diskurses

Man stelle sich einen Unternehmer vor, der sich in Endlosschleifen über die Makroökonomie seiner Branche auslässt und theoretisch über perfekte Produkte plaudert, ohne jemals konkrete Schritte auch nur zu benennen, wie er solche Produkte  herstellen und damit Geld verdienen will. Wie weit wird er kommen, wenn er ohne Businessplan bei der Bank aufschlägt und einen Geschäftskredit verlangt? Die Friedensbewegung analysiert seit Jahren globale Verflechtungen und verfasst glänzende Petitionen und Appelle. Intelligente Menschen halten flammende Reden – doch wir weigern uns konsequent, den entscheidenden Schritt zu gehen zur konkreten, unverhandelbaren operativen Umsetzung unseres Businessplans für den Frieden.

Endloses Theoretisieren ist nicht nur nutzlos – es ist lebensgefährlich. Denn während wir über Frieden philosophieren, läuft das Geschäftsmodell der Kriegstreiber und Kapitalprofiteure längst auf Hochtouren. Sie haben keine Skrupel, unser Hab und Gut, unsere Demokratie und letztlich unser Leben auf dem Altar ihrer Renditen zu opfern. Die zynische Verlogenheit der aktuellen Politik führt uns schnurstracks in den Atomkrieg.

Die harte Wahrheit: Zeitdruck statt Theorie

Die Rechnung ist einfach: Gelingt es uns nicht, innerhalb kürzester Zeit eine Massenerhebung der Bevölkerung zu organisieren, welche die folgenden 14 Schritte einfordert und demokratisch-friedlich durchsetzt, wird Deutschland im Inferno eines atomaren Schlagabtauschs untergehen.

Wir haben keine Zeit für folgenlose Arbeitskreise, Studien und Sonntagsreden. Wir brauchen klare, unmissverständliche Forderungen, die jede Grauzone tilgen und die Menschen unseres Landes für deren Umsetzung auf die Beine bringen.

Die Friedensbewegung muss endlich ihr „Geschäftsmodell“ präsentieren. Dieses Modell heißt: Überleben durch Souveränität des Volkes. Es ist kein Wunschkonzert, es ist eine Überlebensstrategie.

14 entscheidende Schritte für eine neue deutsche Regierung zum Aufbau einer demokratischen Gesellschaft, die im Frieden mit allen Ländern weltweit lebt

Gelingt der Aufbau einer Massenbewegung in der deutschen Bevölkerung zur demokratischen und friedlichen Durchsetzung dieser Schritte nicht, wird Deutschland kurzfristig im Inferno eines Atomkrieges untergehen. Die Kriegstreiber- und Profiteure setzen zynisch und verlogen ihre Politik um, die unser Leben und Hab und Gut für ihre Kapitalinteressen opfert.

1. Deutschland erklärt seinen Austritt aus der NATO.

2. Die demokratische Regierung zieht sofort alle Bundeswehrangehörigen aus NATO-Gremien ab und ruft alle im Ausland stationierten Soldaten zurück. Die Bundeswehr wird zu einer ausschließlich auf Freiwilligkeit der Soldaten gegründeten reinen Verteidigungsarmee umgestellt. Insbesondere alle mit Blick auf Verwendung in Angriffskriegen eingekauften Gerätschaften sind so umweltfreundlich wie möglich zu verschrotten.

3. Die Regierung storniert alle bestehenden Aufträge an Unternehmen der deutschen und internationalen Rüstungsindustrie.

4. Die Regierung stoppt umgehend die Kreditaufnahmen bei den internationalen Banken und Institutionen, welche zur Finanzierung von Rüstungsaufträgen in die Wege geleitet wurden.

5. Deutschland erklärt seinen Austritt aus der EU.

6. Die deutsche Regierung legt endlich – mehr als achtzig Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs – allen damaligen Siegermächten einen Friedensvertrag zur Unterzeichnung vor, der den Rückzug aller ausländischen Besatzungstruppen regelt.

7. Die Regierung beruft ein durch die demokratische Gesinnung erfahrener Medienschaffender legitimiertes Gremium ein, welches die Umgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens umsetzt. Die pseudo-demokratischen auf verkrusteten Parteistrukturen basierenden Kontrollgremien sind durch echte Kontrolle von Menschen aus der Bevölkerung zu ersetzen. Die Abhängigkeiten von Mitarbeitern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens von ausländisch gesteuerten Gremien wie z.B. Atlantikbrücke sind aufzudecken und durch die Entlassung solcher Mitarbeiter zu beenden.

8. Die Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit der Regierung insgesamt wird transparent aufgearbeitet.

9. Die deutschen Geheimdienste BND, MAD und Verfassungsschutz werden aufgelöst und durch ein demokratisch kontrolliertes System ersetzt, welches den Zweck der Vermeidung von Spionage verfolgt. Die geheimen Archive der genannten Dienste werden aufgearbeitet und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

10. Nach Abschluss des o.g. Friedensvertrages unterstützt die Regierung alle Aktivitäten zum Auf- und Ausbau wirtschaftlicher friedlicher Projekte mit Unternehmen anderer Länder. Ziel hierbei ist die Sanierung der Basis der industriellen Produktion durch langfristig günstige Einkaufs- und Lieferverträge mit Anbietern aus aller Welt. Einseitige Abhängigkeiten wie zum Beispiel die verheerenden Verträge bezüglich US-Frackinggas sind zu beenden.

11. Die Regierung legt dem Bundestag ein Gesetz zum dauerhaften Verbot der Möglichkeit von Banken- und Finanzkapital sowie Privatinvestoren zur Erzielung von Profiten aus Rüstungsproduktion vor.

12. Die Regierung leitet Schritte zur Vergesellschaftung von Banken ein so wie im Grundgesetz vorgesehen.

13. Die Regierung erarbeitet einen Haushaltsplan, dessen wesentlicher Inhalt die Verwendung der durch die o.g. Einsparungen (Austritt NATO, Austritt EU etc.) freiwerdenden Gelder in einen massiven Wiederaufbau einer tatsächlich sozialen Gesellschaft ist. Insbesondere die Zerstörungen des Gesundheitssystems durch immer weiter fortschreitende Privatisierungen sind umzukehren. Die Zusammenfassung der gesetzlichen Krankenkassen mit den privaten zu einem einheitlichen für die Menschen bezahlbaren System wird kurzfristig realisiert.

14. Das Rentensystem wird auf eine dem österreichischen System vergleichbare von allen arbeitenden Menschen getragene Methodik umgestellt.

Schlusswort: Die Wahl zwischen Businessplan und Bankrott

Das sind die 14 Schritte. Das ist der Businessplan für den Frieden.

Jede weitere Stunde, die wir mit theoretischen Analysen verbringen, während wir die Umsetzung dieser Punkte scheuen, macht uns mitschuldig am Untergang.

Entweder wir organisieren jetzt die Massenbewegung, die diesen Katalog zur Grundlage ihres Handelns macht – oder wir akzeptieren stillschweigend, dass wir nur Statistiker des Weltuntergangs sind.

Zum Autor: Fred Schumacher, seit Jahrzehnten aktiv als Autor, schreibt u.a.  historische Sachbücher und Romane www.fredschumacher.de