Folter

von Gert Flegelskamp (flegel-g)

Ich glaube, Menschen lieben die Folter insgeheim, außer natürlich, sie sind das Folteropfer. Wie anders wäre zu erklären, dass Folter seit tausenden von Jahren ein so beliebtes Instrument gewesen ist und in allen Ländern und auch von der Kirche mit der heiligen Inquisition angewendet wurde. Die Kirche hat das ja auch begründet. Wenn der Gefolterte nicht geständig war, selbst wenn er bei der Folter zu Tode kam, war er schuldig, weil die Folter niemand übersteht, der nicht geständig ist. War er geständig, verkürzte das zwar sein Leiden, aber auch sein Leben. Ja, mit dem Teufel im Bunde zu sein, war damals eine schmerzhafte Angelegenheit, außer natürlich für die wahren Teufel, die Häscher der Inquisition und deren Folterknechte, nicht zu vergessen die Denunzianten.

Nun hat man ja inzwischen hinzugelernt, dass Folter ein unzulässiges Instrument ist, weil es die Würde des Menschen verletzt und in den von der UN verfassten Menschenrechten als unzulässig erklärt wird. Aber die UN-Menschrechtskonventionen sind beschriebenes Papier, mit dem sich zwar alle Staaten einverstanden erklärt haben, aber bei der Umsetzung, da hapert es. Das gilt auch für so manche Leute, die in Leserkommentaren in der Presse das „Werkzeug Folter“ für nicht so schlimm halten, denn es sind ja Verbrecher, die da gefoltert werden. Sieht man mal davon ab, dass bisher keinem der in Guantanamo oder den weiteren Foltergefängnissen der USA sitzenden Insassen der Prozess gemacht wurde und ihre Schuld damit in keinem der Fälle erwiesen ist, ebenso wenig die Schuld der Drohnen-Opfer, sind durch Folter erpresste Geständnisse absolut nichts wert, demaskieren hingegen die Folterknechte als schlimmere Verbrecher.

Für unseren „Freund“, die Friedensmacht USA, gelten solche Edikte natürlich nicht oder zumindest nur begrenzt. Dank einer demokratischen Senatorin kamen nun die längst bekannten Methoden der CIA auf den Prüfstand und siehe da, die CIA wurde überführt. Dabei sei angemerkt, dass ich die USA zwar nicht als unseren Freund betrachte, aber sie dennoch etwas hat, was ich mir für Deutschland wünschen würde. Wenn in den USA ein Untersuchungsausschuss gebildet wird, dann bringt der in der Regel auch Ergebnisse, selbst dann, wenn es gegen so mächtige Institutionen wie die CIA geht. In Deutschland gibt es das ja auch, den so genannten „Untersuchungsausschuss“, wobei da aber aus meiner Sicht die Betonung eher auf „Ausschuss“ denn auf Untersuchung liegt. Das beginnt bereits bei der Zusammensetzung. Normalerweise wird ein solcher Ausschuss von der Opposition gefordert, um Fehlverhalten der Regierenden anzuprangern. Damit erreicht man Presse. Aber die Zusammensetzung eines solchen Ausschusses erfolgt nach Fraktionsstärke und da Regierenden und somit die Beklagten zumeist auch die größte Fraktionsstärke haben, haben die Beklagten im Ausschuss auch die Stimmenmehrheit, was diese Ausschüsse zum Ausschuss macht. In der Produktion landet Ausschuss auf dem Müll oder wird als B-Ware verbilligt verkauft. Und Institutionen wie der BND (Bundesnachrichtendienst) oder der BfV (Bundesmat für Verfassungsschutz) liefern bei Untersuchungen regelmäßig Papiere ab, in denen schwarz die vorherrschende Farbe ist, nicht nur bei den Buchstaben, sondern auch beim Papier. Ist es das, was man mit „Farbe bekennen“ meint?

Aber zurück zum Untersuchungsausschuss über die Folter der CIA auf Guantanamo oder in anderen geheimen Foltergefängnissen, die die USA in „befreundeten“ Staaten unterhalten durfte (z. B. in Polen, ein Staat, der gegen Unrecht der Russen am lautesten schreit). Mehrere Berichte von ARTE zeigen mehr als deutlich auf, dass die CIA mehr eine Terror-Organisation denn ein Geheimdienst ist.

Nun meint (nicht nur) die Süddeutsche, Deutschland müsse klagen, weil die Entführung einiger Opfer aus Europa über deutsche Stützpunkte der US-Army koordiniert wurden. Ich weiß nicht, den armen Steinmeier, der ja damals als Kanzleramtsminister eng mit der CIA zusammengearbeitet hat, könnte das ja ein wenig in die Bredouille bringen (siehe Fall Kunaz). Stellen Sie sich vor, er müsste vor einem Untersuchungsausschuss Farbe bekennen, schwarz auf schwarz.

Obama kann das Trio infernale der US-Politik (Bush, Cheney, Rumsfeld) aber nicht vor den Kadi zerren, denn dann müsste er nach seiner Amtszeit damit rechnen, dass man auch ihn anklagt, wegen der Drohnenmorde, die er persönlich bewilligt. Auch das ist etwas, dass in keinem Rechtsstaat gebilligt werden kann, aber nicht nur von unserer Rauten-Dame geflissentlich übersehen wird. Ob Sie, darauf angesprochen, wieder flöten würde: „Das ist nicht mein Duktus“.

Folter oder Tötung ohne Prozess und ohne Urteil, dazu noch außerhalb der eigenen Grenzen, sind die Beweise, dass die USA keinen Anspruch darauf erheben kann, sich als Friedensmacht darzustellen.

Auch als sie die Ureinwohner des Landes gezielt bis auf kleine Reste eliminiert haben, haben sie immer behauptet, die Guten zu sein.

Sie waren aber noch nie die Guten und dass sie sich an der Vertreibung der Nazis beteiligt haben, hatte eher wirtschaftliche Gründe, wie auch das Dokument von George Kennan (1948) (PPS-23) deutlich macht und hat als nützlichem Nebeneffekt die Installation supranationaler Einrichtungen mit völkerrechtlichem Charakter, nur ohne Volk, dafür aber mit eigener Gerichtsbarkeit, erheblich erleichtet, ein großer Schritt in Richtung NWO, zunächst mit GATT, dann der WTO und den bereits abgeschlossenen und den geplanten Freihandelsabkommen. Die wirkliche Regierung in den USA sind die multinationalen Konzerne und deren Einflüsterer (Berater wie Zbigniew Brzezinski). Dazu rate ich jedem, einmal Nahum Goldmann: „Der Geist des Militarismus, Stuttgart/Berlin, Deutsche Verlagsanstalt; 1915, Seite 37 f“ zu lesen, der schon damals den Weg zu einer NWO vorzeichnete, einer Weltordnung, in der Banker und Großindustrielle, die so genannte Elite, die Welt regieren.

Geheimdienste sind wie Geschwüre. Als Pickel entstanden, weiten sie sich unkontrollierbar aus. Genau betrachtet sind alle Kriege im letzten Jahrhundert Ergebnisse von geheimdienstlichen „Erkenntnissen“, die auf Wunsch bestimmter Regierungskreise und des Militärs so zugeschnitten waren, dass ein militärisches Eingreifen als unabdingbar erklärt werden konnte (siehe Vietnam- und Irakkrieg).