Finian Cunningham (antikrieg)
Erstaunlich, nicht wahr? Westliche Staaten fordern vehement Sanktionen gegen Russland wegen unbewiesener und, offen gesagt, fragwürdiger Anschuldigungen wegen Mordes. Doch der selbsternannte Führer der westlichen Welt, Donald Trump, prahlt offen mit der Anordnung von Morden. Und nichts als Schweigen folgt.
Ironie, so kann man sagen, ist tot, oder besser gesagt, ermordet durch unzählige Verletzungen des Internationalen Rechts durch die amerikanische Macht, mit der stillen Komplizenschaft westlicher Staaten und der Mainstream-Medien. (Mehr dazu gleich.)
Der russische politische Dissident Alexej Navalny erholte sich offenbar diese Woche in einem deutschen Krankenhaus, nachdem er fast drei Wochen lang im Koma gelegen hatte. Deutschland hat behauptet, Navalny sei mit einem tödlichen Nervengift vergiftet worden, und Russland beschuldigt, ein Foulspiel begangen zu haben. Andere westliche Staaten haben Moskau ebenfalls belastet und fordern die Verhängung von Sanktionen.
Da die Deutschen keine Beweise zur Untermauerung ihrer ostentativen Behauptungen vorgelegt haben, kann niemand wirklich wissen, was mit Navalny passiert ist, außer dass er am 22. August aus Russland nach Berlin geflogen wurde, wobei es keine Anzeichen einer Vergiftung gab, so russische Ärzte, die ihn gründlich untersucht hatten. Die russischen Mediziner kamen zu dem Schluss, dass Navalny möglicherweise einen diabetischen Schock erlitten haben könnte. Der ganze Fall ist dank des bemerkenswerten Informationsmangels Berlins – einer Unnachgiebigkeit, die gegen diplomatische und rechtliche Normen verstößt – mit Unklarheiten und mangelnden Verfahren behaftet.
Gleiches gilt für den Fall von Sergei Skripal, dem ehemaligen Spion des MI6, der nach Angaben der britischen Regierung bereits 2018 von Kreml-Agenten vergiftet wurde. Auch hier, wie im Fall Navalny, wurden von London keine Beweise vorgelegt, doch die britischen Anschuldigungen wurden von westlichen Staaten, die mit Strafsanktionen gegen Russland vorgegangen sind, alle für bare Münze genommen.
Stellen Sie nun dieser reflexiven und selbstgerechten westlichen Reaktion gegenüber Russland, die auf fadenscheinigem Hörensagen und verworrenen Behauptungen beruht, das demütige pauschale Schweigen gegenüber US-Präsident Trump und dessen erklärten Attentatsversuchen gegenüber.
Trump behauptete diese Woche, dass er den Mord am syrischen Präsidenten Bashar al-Assad wegen eines angeblichen Chemiewaffenangriffs im Jahr 2017 anordnen wollte. Es stellte sich heraus, dass Trump vom Pentagon überstimmt wurde, obwohl die USA ein Sperrfeuer von Luftangriffen gegen Syrien durchgeführt hatten. Es stellte sich auch heraus, dass der Chemiewaffenangriff höchstwahrscheinlich eine False-Flagge-Provokation von Militanten mit westlichem Hintergrund war, so Whistleblowers in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, wie unter anderem von Wikileaks und The Gray Zone berichtet wurde. In diesem Fall waren die US-Luftangriffe also ein Kriegsverbrechen, und Trumps abgebrochener Attentatsplan gegen Assad wäre ein kaltblütiger Mord an einem ausländischen Führer gewesen.
Trump prahlte diese Woche mit seinem Wunsch, einen Mord zu begehen. Genauso wie er es bei mehreren Gelegenheiten im Zusammenhang mit seinem eigentlichen Mordbefehl an dem iranischen General Qassem Soleimani Anfang dieses Jahres getan hat. Die USA haben niemals Beweise vorgelegt, um den Drohnenmord an Soleimani zu rechtfertigen. Alles, was wir gehört haben, sind amerikanische Verleumdungen gegen den angesehenen iranischen Kommandeur, dessen regionenweiter Kampf gegen den Terrorismus eine unbestrittene Tatsache ist.
Es ist natürlich nichts Neues, dass amerikanische Präsidenten Attentate auf ausländische Bürger anordnen. Hinrichtungen im Schnellverfahren sind ein vermeintliches Vorrecht von US-Führern, die sich aufgrund ihres selbst erklärten „amerikanischen Exzeptionalismus“ über dem Internationalen Recht und einem ordnungsgemäßen Gerichtsverfahren sehen. Das geht Hand in Hand mit der Führung ausländischer Angriffskriege durch den selbsternannten „Weltpolizisten“.
Praktisch jeder amerikanische Präsident der letzten Jahrzehnte hat Blut an seinen Händen von der Ermordung ausländischer Staatsangehöriger, die als „Feinde“ der Interessen des US-Imperiums eingestuft wurden.
Trumps Prahlerei über Mord spiegelt nur den offenen Abstieg der amerikanischen Macht in die Gosse des Gangstertums wider. Es ist keine Schande, sich an der Macht des Mordes zu erfreuen. Es gibt nur Arroganz und die Anmaßung der Straflosigkeit.
Diese Straffreiheit wird durch die Rückgratlosigkeit westlicher Führer und Konzernmedien gewährleistet, deren Funktion zunehmend als propagandistischer Wäschedienst für amerikanische Kriegsverbrechen und Staatsterrorismus gesehen wird.
Sie stürzen sich auf die scheinheilige Verurteilung Russlands aufgrund zweifelhafter Anschuldigungen wegen eines Attentats, bei dem offenbar ineffizientes Nervengift verwendet wurde, und ohne jeglichen Beweis.
Aber ein amerikanischer Präsident schwelgt in mörderischen Plänen wie ein Mafiaboss, und westliche Regierungen und Medien sagen nichts. Dieses Schweigen kommt einer Komplizenschaft gleich.
Die eklatante Gegenüberstellung u.a. von Navalny und Assad und anderer Fälle zeigt, dass Ironie, aber auch Wahrheit, Moral und Internationales Recht von Washington und seinen westlichen Vasallen ermordet worden sind.
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