EjP – wer oder was ist das?

Unter dem Dach der European Jewish Union (jüdische NGO mit Sitz in Brüssel) konstituierte sich am 17. Februar 2012 das EjP im Gebäude des Europäischen Parlaments. Es besteht aus 120 Mitgliedern aus 45 Ländern (darunter auch Länder, die kein EU-Mitglied sind wie z.B. Rußland, Serbien, die Türkei etc.)

Generalversammlung der EjP in Krakau

Joel Rubinfeld, Co-Chairman des “European Jewish Parliament”, zu den Zielen des jungen “European Jewish Parliament” (EJP): “Es ist eine neue Form des Antisemitismus, die wir in Westeuropa beobachten. Der beste Weg, um zu vermeiden, daß sich Tragödien wiederholen, ist, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Das ist es, was wir auch auf der Ebene der Institutionen der Europäischen Union, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Rat der EU zu erreichen suchen.”

Laut Joel Rubinfeld finanzieren zwei ukrainische Philanthropen die EjP. Sie stehen auch hinter der Gründung des European Jewish Parliament: Wadym Rabynowytsch, Co-Vorsitzender des Parlaments, und Igor Kolomojskyj, der Präsident der European Jewish Union.

Wer sind die beiden Männer?

Der israelisch-ukrainische Milliardär Igor Kolomoisky, gilt als einer der wichtigsten Unterstützer des Kiewer Putsches und bekam nach dem Staatsstreich von den Putschisten den Posten des Gouverneurs über Dnjepropetrovsk.

Zur Person Kolomojskyj finden wir bei wikipedia folgendes:

Kolomojskyj absolvierte am metallurgischen Institut in Dnipropetrowsk ein Ingenieursstudium, ist Mitgründer und Mitinhaber der 1992 gegründeten PrivatBank, der inzwischen größten Bank der Ukraine. Um die Bank herum hat sich die einflussreiche Privat-Gruppe entwickelt, welche Teile der Stahl-, Öl-, Chemie-, Energie- und Nahrungsmittelindustrie in der Ukraine kontrolliert. In den 2000er-Jahren soll er mittels eigener, „quasi-militärischer“ Einheiten mehrere feindliche Übernahmen anderer Unternehmen vollzogen und einen Ruf als Corporate Raider erlangt haben. So berichtete Forbes etwa, Kolomojskyj habe 2006 bewaffnete Schläger angeheuert, um eine Stahlfabrik in Krementschuk zu übernehmen. Um Konkurrenten auszustechen soll er auch Einfluss auf die Justiz genommen haben. 2013 äußerte ein Londoner Richter im Rahmen eines Prozesses „ernsthafte Zweifel“ an Kolomojskyjs „Ehrlichkeit“.

Kolomojskyj ist Präsident des Fußballvereins Dnipro Dnipropetrowsk sowie Vize-Präsident des Ukrainischen Fußballverbandes, besitzt Anteile an mehreren ukrainischen Medien und ist ein aktives Mitglied der jüdischen Gemeinde seiner Heimatstadt. Er finanzierte den Bau eines der größten jüdischen Gemeindezentren in Osteuropa mit, das 2012 eröffnete Menorah Center in Dnipropetrowsk. Er spendete dafür rund 100 Millionen Euro. Im Jahr 2011 gründete er gemeinsam mit Wadym Rabynowytsch den englischsprachigen Fernsehsender Jewish News One.

Am 2. März 2014 wurde er vom ukrainischen Übergangspräsidenten Olexandr Turtschynow zum Gouverneur seiner Heimatregion, der Verwaltung der Oblast Dnipropetrowsk ernannt. Medienberichten zufolge galt seine Ernennung als Zeichen an die Bürger im Osten des Landes und an die russische Regierung, deren Vorwürfen von „faschistischen“ oder antisemitischen Neigungen der neuen politischen Führung in Kiew zu begegnen. Bei seiner Antrittspressekonferenz bezeichnete Kolomojskyj den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „kleinen Schizophrenen“. Putin bezeichnete Kolomojskyj anlässlich einer Pressekonferenz zwei Tage später als einen „Betrüger“ und „Schurken“. Am 6. März 2014 wurde die Moskauer Niederlassung der PrivatBank unter Zwangsverwaltung gestellt.

Im Rahmen der Kampfhandlungen während der Krise in der Ukraine 2014 erklärte Kolomojskyj, er zahle für jeden verhafteten pro-russischen Separatisten eine Prämie von 10.000 US-Dollar. Mitte April gab Kolomojskyj die Gründung der weitgehend von ihm finanzierten freiwilligen Kampfeinheit Bataillon Dnipro bekannt. Kolomojskyj wird ein erheblicher Einfluss auf die politische Führung der Ukraine nachgesagt.

Sooft das European Jewish Union in Straßburg tagt, sitzt (zumindest im Geiste) Igor Kolomojskyj mit auf dem Podium.

Vadim Rabinovich wird 1953 als Sohn eines Offiziers und einer Ärztin in Charkow geboren. Rabinovich war für das unter Geldwäsche-Verdacht stehende Unternehmen Nordex tätig. Er soll russische Erdöllieferungen an die Ukraine im Austausch gegen andere Waren vermittelt haben. 1995 trennt er sich von Nordex und gründet eine Unternehmensberatungs- und Projektentwicklungsfirma, die westlichen Unternehmen den Zugang zu den osteuropäischen Märkten erleichtern soll. Gleichzeitig steigt er in das Mediengeschäft ein. Soll mit Hilfe des Ukrainischen Geheimdienstes Waffengeschäfte mit den Taliban (?) abgewickelt haben.

Wadim Rabinowitsch ist Präsident des Ukrainischen Jüdischen Kongresses. Nationalität: Israeli.

Mitgliederliste aller EjP-Mitglieder.

Sind Einwände gegen den Sitz des EjP im Parlamentsgebäude denkbar?

Alle Menschen, egal welcher Rasse oder Nation, haben das Recht Regierungsapparate zu wählen, damit sie sich eigenständig regieren können und so ihre eigene Interessen nicht zu kurz kommen.

Das ist das Prinzip der Selbstbestimmung, das man auch in der Gründungscharta der UN finden kann.

Das heißt, daß alle nach Europa, egal aus welchem Land, eingewanderten Menschen das Recht haben, ein eigenes z.B. libanesisches, marokkanisches, somalisches usw. Parlament zu gründen, wenn sie denn ihren Wohnsitz in einem EU Land haben.

In der Folge gäbe es neben dem EU Parlament der “ethnischen Europäer” (nicht alle Parlamentarier gehören dazu) beliebig viele EU Parlamente, ausschließlich für z.B. Libanesen, Marokkaner, Somalier usw. usf. (so karlmartell)

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