Ein Jahr Diplomatie – und ganz ohne positives Resultat?

Von Stefano di Lorenzo (globalbridge)

(Red.) Das Jahr 2026 hat katastrophal begonnen, das sehen alle ähnlich. Aber es gibt sie noch, die politisch Interessierten, die über das abgelaufene Jahr nachdenken und dabei zu ergründen versuchen, ob wenigstens rückblickend etwas positiv zu bewerten ist. Zu ihnen gehört unser Russland-Spezialist Stefano di Lorenzo, der die diplomatischen Aktionen zwischen Ost und West näher beobachtet hat. Zumindest Russland – im klaren Gegensatz zu vielen EU-Stimmen – hat nie versucht, schon die diplomatischen Kontakte zu verhindern. (cm)

Nach dem Angriff auf Venezuela fällt es schwer, sich den amerikanischen Präsidenten Trump als „Mann des Friedens“ vorzustellen. Doch genau dieses Image hatte Trump im Wahlkampf gepflegt, der ihm im November 2024 zum Wahlsieg verhalf. Natürlich war seine Rückkehr an die Macht in erster Linie durch innenpolitische Fragen bestimmt, wie es in den Vereinigten Staaten schon immer der Fall ist. Trumps außenpolitischer Ansatz – zusammengefasst unter dem Slogan „America First“ – bedeutete jedoch eine Reduzierung des Engagements der USA in europäischen Angelegenheiten und insbesondere im Krieg in der Ukraine und trug sicherlich dazu bei, ihm Stimmen zu verschaffen. Trump hatte wiederholt behauptet, dass der Konflikt in der Ukraine niemals ausgebrochen wäre, wenn er 2022 Präsident gewesen wäre, und er erklärte bekanntlich sogar, er würde den Krieg „innerhalb von 24 Stunden“ beenden

Diese eindeutig rhetorisch übertriebene Aussage wurde von vielen Kritikern Trumps systematisch genutzt, nicht um ihren Inhalt zu diskutieren, sondern um jede diplomatische Initiative von vornherein zu delegitimieren. Trumps Vorschläge wurden als unrealistisch beurteilt, Trump wurde vorgeworfen, ein Werkzeug Putins zu sein, in Anlehnung an die berühmte Russiagate-Affäre, die auf Trumps erste Wahl im Jahr 2016 folgte. Spott ersetzte die Auseinandersetzung, während die unbequemere Frage vermieden wurde: Warum war drei Jahre lang kein westlicher Akteur bereit gewesen, einen unvollkommenen, aber sofortigen Frieden in der Ukraine in Erwägung zu ziehen, und zog stattdessen einen „gerechten“, aber endlosen Krieg vor?

Seit den ersten Monaten des Krieges in der Ukraine hatte der Westen Russland eine Art diplomatisches Embargo auferlegt, ein Ansatz, der in Aussagen des damaligen Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell („Dieser Krieg wird auf dem Schlachtfeld gewonnen werden“, April 2022) und der damaligen estnischen Premierministerin Kaja Kallas, die später Borrells Nachfolgerin wurde, symbolisch zusammengefasst wurde. Kallas fragte sich im Mai 2022 rhetorisch, mit ihrem unvermeidlichen süßen Lächeln: „Warum sollte man mit Putin sprechen? Warum denn? Er ist ein Kriegsverbrecher“.

Europa trug dazu bei, ein politisches Klima zu schaffen, in dem Diplomatie nicht nur entmutigt, sondern moralisch delegitimiert wurde. Gespräche mit Moskau wurden nicht nur als nutzlos oder schwierig dargestellt, sondern als ethisch fragwürdig, wenn nicht sogar als offene Komplizenschaft. In diesem Zusammenhang wurde jede Verhandlungsmöglichkeit als ungerechtfertigte Konzession behandelt, unabhängig von der militärischen Lage vor Ort.

Hoffnung und Panik

Viele hatten gehofft, dass eine Rückkehr zur Diplomatie den Konflikt in der Ukraine, der mittlerweile zu einem Stellvertreterkrieg zwischen dem Westen und Russland geworden war, schnell beenden könnte. Natürlich ist ein Dialog zwischen Großmächten immer besser als gar kein Dialog; in der Praxis waren die Ergebnisse der wiederaufgenommenen Diplomatie zwischen den Vereinigten Staaten und Russland im Laufe des Jahres 2025 jedoch ziemlich bescheiden. Dies lag sicherlich nicht an einem Mangel an Kanälen oder Treffen, sondern an der expliziten oder passiven Opposition jener Akteure – Europäer, Ukrainer, Russen –, die erklärten, den Frieden nur unter Bedingungen zu unterstützen, die ihn faktisch undurchführbar machten.

Bereits in den ersten Wochen des Jahres 2025, noch vor jeder öffentlichen Ankündigung, fanden Sondierungsgespräche zwischen Washington und Moskau statt. Die Frontlinien blieben im Wesentlichen stabil, aber auf diplomatischer Ebene zeichnete sich eine teilweise Entspannung ab. Am 12. Februar telefonierten Donald Trump und Putin anderthalb Stunden lang miteinander – der erste Kontakt zwischen dem russischen Präsidenten und seinem amerikanischen Amtskollegen seit der Invasion der Ukraine im Februar 2022. Am 18. Februar 2025 traf der amerikanische Außenminister Marco Rubio in Riad mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow zusammen. Der Inhalt des Treffens war bewusst begrenzt: Wiederherstellung einiger diplomatischer Kanäle, Rückkehr zu funktionalen Personalbeständen in den Botschaften, vorläufige Sondierung möglicher Verhandlungen über den Ukraine-Konflikt.

Das politisch relevanteste Ereignis war jedoch nicht das, was in Riad gesagt wurde, sondern die Reaktion derjenigen, die davon ausgeschlossen waren. Weder die Ukraine noch die wichtigsten europäischen Länder waren beteiligt, was ihre empörte Reaktion auslöste. Die Ukraine verurteilte das Treffen als Versuch, das Schicksal der Ukraine ohne die Ukraine zu entscheiden, und bekräftigte erneut den Grundsatz, dass keine Verhandlungen legitim sein könnten, wenn sie nicht ihre Bedingungen bestätigten. Europa seinerseits äußerte sich verärgert über seinen Ausschluss, obwohl es drei Jahre lang bewusst jeden Kontakt mit Moskau abgelehnt und sich selbst von jeder Vermittlerrolle ausgeschlossen hatte. Da die EU über keine eigenen diplomatischen Instrumente verfügte, konnte sie nur mit Grundsatzerklärungen reagieren. Eine Flut von Kommentaren und Leitartikeln in den großen Medien bedauerte die Aufgabe der Ukraine durch die USA, als ob die militärische Unterstützung, die der Westen der Ukraine drei Jahre lang gewährt hatte, noch einen realistischen Weg zum Frieden versprechen könnte. Aber vielleicht war Frieden nie das Ziel gewesen.

Zwei Lager im Westen

Die Kluft zwischen Europa und den USA trat am 24. Februar 2025 bei den Vereinten Nationen offen zutage. Der Sicherheitsrat verabschiedete die von den USA vorgeschlagene und von Russland akzeptierte Resolution 2774, die ein „rasches Ende des Konflikts“ in der Ukraine forderte, aber eine ausdrückliche Verurteilung Russlands vermied. Frankreich und das Vereinigte Königreich, ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, enthielten sich der Stimme, während die Ukraine und die europäischen Länder scharf reagierten. Parallel dazu verabschiedete die UN-Generalversammlung alternative Resolutionen, die von der Europäischen Union unterstützt wurden und rechtliche Grundsätze ohne operative Auswirkungen bekräftigten. Einmal mehr entschied sich Europa für moralische Überlegenheit statt für diplomatisches Handeln, was zu zwei unvereinbaren westlichen Linien führte: einer, die auf die Bewältigung des Konflikts ausgerichtet war, und einer, die auf dessen Fortsetzung abzielte.

Die Spannungen zwischen den USA und der Ukraine eskalierten endgültig am 28. Februar 2025 während des Treffens zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus. Das Treffen endete ohne konkrete Vereinbarung. Selenskyj bekräftigte öffentlich, dass ein Waffenstillstand ohne vollständigen Rückzug Russlands inakzeptabel sei, während Trump auf einer Übergangslösung bestand.

In dem Versuch, eine zentrale Rolle zurückzugewinnen, reagierte Europa mit der Organisation des Londoner Gipfels am 2. März 2025, der vom britischen Premierminister Keir Starmer ausgerichtet wurde. Das erklärte Ziel war die Ausarbeitung eines „europäischen Friedensplans“. Tatsächlich führte der Gipfel jedoch zu einer Liste von Bedingungen und Garantien für die Zeit nach dem Krieg, die für Moskau keinerlei Anreize boten und daher als Verhandlungsgrundlage unbrauchbar waren. Europa versuchte nicht zu vermitteln, sondern den Frieden vorbeugend an eine unerreichbare strategische Konfiguration zu binden.

In dem Versuch, das diplomatische Desaster des Treffens im Weißen Haus wieder gutzumachen, sah sich die Ukraine gezwungen, ihre Position zu einem Waffenstillstand zu überdenken. Hatte die Ukraine zuvor jeden Waffenstillstand ohne den Rückzug der russischen Truppen – eine, gelinde gesagt, unrealistische Bedingung – entschieden abgelehnt, so erklärte sie sich beim Gipfeltreffen in Dschidda in Saudi-Arabien zu einem Waffenstillstand als Voraussetzung für die Aufnahme von Verhandlungen mit Russland bereit. Infolgedessen wurde die Weitergabe von Geheimdienstinformationen durch die Vereinigten Staaten wieder aufgenommen, die die Amerikaner nach dem jüngsten Streit zwischen Trump und Selenskyj ausgesetzt hatten.

Europa war jedoch zunehmend entschlossen, nicht aufzugeben. Man fing an, immer häufiger von einer Wiederaufrüstung zu sprechen. Zwischen März und April vervielfachte die sogenannte „Koalition der Willigen“ ihre Treffen und Erklärungen und bekräftigte ihre militärische Unterstützung und neue Sanktionen. Formal unterstützten die Europäer Trumps Initiativen zur raschen Herbeiführung eines Friedens, aber europäische Politiker und Experten taten die diplomatischen Öffnungen der Amerikaner weiterhin als naiv oder sogar gefährlich ab. Trumps Vorschläge wurden nicht auf der Grundlage ihrer Durchführbarkeit beurteilt, sondern aufgrund ihrer vermeintlichen Vorteilhaftigkeit für Moskau. Auf diese Weise trugen Europa und die Ukraine aktiv dazu bei, den einzigen westlichen Akteur zu delegitimieren, der – unabhängig von seinen Motiven – versuchte, den Konflikt zu beenden.

Der Geist von Alaska

Im Frühjahr und Sommer 2025 festigte sich dieses Muster: Washington sprach von Kompromissen, Kiew bekräftigte unüberwindbare rote Linien, Europa unterstützte Kiew, ohne diese Unterstützung jemals in eine echte eigenständige diplomatische Initiative umzusetzen. Dann, im August, kam es zu einer Wende, die zunächst wie ein großer Durchbruch erschien: Nach wochenlangen Vorbereitungen trafen sich US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin am 15. August in Anchorage, Alaska. Der Ort hatte aufgrund seiner geografischen Lage symbolischen Wert: Nur durch die Beringstraße von Russland getrennt, gehörte Alaska einst zu Russland. Russland verkaufte Alaska 1867, vor 159 Jahren, an die USA (da Russland damals nach dem Krim-Krieg wirtschaftlich am Boden war, Red.).

Viel wurde über die Ergebnisse des ersten Treffens zwischen Putin und einem westlichen Staatschef seit Beginn der letzten Phase des Krieges in der Ukraine spekuliert. Aber obwohl das Treffen nach mehr als zweistündigen Gesprächen als „konstruktiv“ bezeichnet wurde, kam es zu keiner konkreten Vereinbarung über einen Waffenstillstand oder eine endgültige Lösung des Ukraine-Konflikts: Beide Staatschefs sprachen vage von Fortschritten und betonten die Notwendigkeit weiterer Konsultationen mit Kiew und den Verbündeten. Drei Tage später flogen die europäischen Staats- und Regierungschefs zusammen mit Selenskyj nach Amerika, um sich mit dem amerikanischen Präsidenten zu treffen. Das multilaterale Treffen am 18. August 2025 im Weißen Haus bestätigte die Pattsituation: Frieden wurde als Schlagwort gefordert, aber nichts deutete darauf hin, dass es eine konkrete politische Entscheidung in diese Richtung gab.

Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Oktober 2025 bestätigten diese Linie: mehr Geld an die Ukraine, neue Sanktionen und keine politischen Kanäle zu Moskau. Nachfolgende Gespräche führten zu technischen Entwürfen, die von Kiew und Europa schnell abgelehnt wurden. Der berühmte 28-Punkte-Plan der USA wurde von einigen als ein tatsächlich von Moskau ausgearbeitetes Abkommen angesehen und damit delegitimiert, da er den Rückzug der ukrainischen Truppen aus dem Donbass vorsah, auch aus den Regionen, die die Russen in fast vier Jahren noch nicht erobert hatten. Der von der Ukraine vorgeschlagene Gegenplan sah hingegen keinerlei Zugeständnisse an Moskau vor und ließ die Frage der Neutralität der Ukraine und künftiger Militärbündnisse, wahrscheinlich der Hauptstreitpunkt, offen. Mitte Dezember signalisierte die Ukraine ihre Bereitschaft, Kompromisse hinsichtlich ihres NATO-Beitrittswunsches einzugehen – der seit 2019 als strategisches Ziel in der Verfassung verankert ist – im Austausch für „Sicherheitsgarantien“ ähnlich denen in Artikel 5 des NATO-Vertrags. Ein Vorschlag, der für die Russen jedoch nicht allzu attraktiv zu sein scheint, da er die Ukraine zwar nicht de jure zum NATO-Mitglied machen würde, de facto aber aus russischer Sicht schon.

Die Bilanz für 2025 ist ziemlich eindeutig. Der Krieg in der Ukraine dauerte an, aber sicherlich nicht wegen mangelnder diplomatischer Initiativen. Die beteiligten Parteien arbeiteten systematisch daran, echte Verhandlungen politisch unmöglich zu machen, indem sie jeden amerikanischen Versuch im Voraus diskreditierten und jeden ernsthaften Kompromissversuch als „Kapitulation“ brandmarkten. Die „Koalition der Willigen“ war keine alternative Diplomatie, sondern einer der Hauptgründe für deren Scheitern. Das Jahr 2025 hat jedoch nicht gezeigt, dass die Diplomatie mit Russland zum Scheitern verurteilt war, wie die aggressivsten transatlantischen Falken immer behauptet haben, sondern dass Diplomatie keine großen Ergebnisse erzielen kann, wenn sie sich von der „Kunst des Kompromisses“ zu einer bloßen Simulation wandelt.