Ein geläuterter Steinmeier? „Apokalypse lähmt!“

Von Peter Helmes (conservo)

Kommentar zum Tagesspiegel-Interview mit dem Bundespräsidenten: Kein Weg zum „Neuen Menschen“

Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Frank Walter Steinmeier, inzwischen wohl etwas wacher geworden angesichts der gewaltigen linken Transformationspläne unserer Gesellschaft, warnt eindringlich vor den Gefahren, die unserer Demokratie drohen – z.B. durch die pubertären Klimaschreier von „Fridays for Future“ und durch die „Große Transformation“, wie sie vom PIK und vom IPCC u.a. bei deren Projekt der Urbanisation der Land-Bevölkerung zum Teil bereits realisiert wurde.

In einem Interview mit dem Tagesspiegel – veröffentlicht am 08.11.2019 – ruft er alle wahren Demokraten zur Verteidigung unserer Demokratie auf.

Mit Blick auf die große Demonstration in Leipzig vor 30 Jahren am 09. Oktober 1989 sagte Steinmeier:

„70.000 Menschen haben damals allen Mut zusammengenommen und sind für ihre Freiheit auf die Straße gegangen. Seit Leipzig war klar: Ein friedliches Ende der Diktatur ist möglich! Das ist eine ganz wertvolle Erfahrung, an die wir heute anknüpfen können…Das ist die Haltung, die ich mir wünsche, wenn wir über die heutigen Herausforderungen sprechen, und die sind nicht klein.

Denn unsere Demokratie ist angefochten“.

So bemängelt Steinmeier die fehlende „Wertschätzung des ländlichen Raums, die uns im Zuge der Urbanisierung deutlich verloren gegangen ist.“

Damit kritisiert er zum ersten Mal als unser Staatsoberhaupt, als unser Bewahrer der repräsentativen freiheitlichen Demokratie, den von den WBGU/PIK-IdeologenSchellnhuber, Leggewie, Messner, Edenhofer und Schneidewind geforderten „großen Umzug der Menschheit“ vom Land in die Stadt, und damit die „große Urbanisation“ als demokratiefeindliches Unterfangen einer Handvoll sozialistisch-grüner Linksdenker (vgl. das WBGU-Gutachten vom „großen Umzug der Menschheit“, der „Urbanisation“ (2016). Siehe: (https://de.wikipedia.org/wiki/Wissenschaftlicher_Beirat_der_Bundesregierung_Globale_Umweltver%C3%A4nderungen#Der_Umzug_der_Menschheit:_Die_transformative_Kraft_der_Städte_(2016)

Diese unsere Demokratie-gefährdenden Chef-Ideologen der „großen Transformation“ im WBGU und im PIK, deren neomarxistische Lehren auf die Links-Philosophen der Frankfurter Schule – von Habermas über Adorno bis Marcuse – und auf die Irrlehren des De-Konstruktivismus (Jacques Derrida) sowie auf die radikalmarxistischen Forderungen von Karl Polanyi zurückgehen, sind fast alle auf höchster Ebene weltweit im „Club of Rome“ aktiv, in dessen Einfluss-Sphäre scheinbar alle Polit-Fäden zusammen laufen (siehe auch  https://conservo.wordpress.com/2019/02/07/die-grosse-transformation-ade-freiheit/) .

Zu den katastrophalen Folgen der längst von der Regierung begonnenen und vom WBGU und PIK geforderten Politik der Urbanisierung fährt Steinmeier fort:

Im ländlichen Raum verlieren die Leute den Wert ihres Eigentums, weil die Häuser nicht zu vermieten, geschweige denn zu verkaufen sind. Wenn der Sog in die Städte anhält, wird man das nur schwer ändern können, aber deshalb können und dürfen wir die Sorgen der anderen Hälfte der Gesellschaft nicht ignorieren….. Das ist nicht gänzlich neu, das gebe ich zu, und ob das nur der Politik geschuldet ist oder nicht auch der Berichterstattung über Politik, das lasse ich mal dahingestellt.“

Der Interview-Fragesteller des Tagesspiegels bemerkt: „In ländlichen Regionen ist man genervt von der Dominanz der Klimapolitik, zumal Pendler hier draufzahlen könnten.“ Und Steinmeier greift das Thema dankbar auf:

Das ist genau das, was ich mit der Kluft zwischen den Lebenswelten meine. Es hat wahrscheinlich keine gesellschaftliche Bewegung der vergangenen 20 Jahre so viel Aufmerksamkeit und Debatte erreicht wie Fridays for Future….

Wir kommen aber nicht weiter, wenn wir jede Woche apokalyptische Bedrohungen beschreiben, die kaum zu bewältigen scheinen. Denn Apokalypse lähmt!

Und – absichtlich oder nicht – dadurch werden die Möglichkeiten der Demokratie immer kleiner geredet. Ich finde, daß die Lösungsfähigkeit der Demokratie gerade bei der Klimapolitik systematisch unterschätzt wird. Die Klimabewegung redet durch die Klage über zu langsame demokratische Prozesse die Demokratie schlecht.

Ich sage das nicht als Großvater mit den weißen Haaren, sondern aus innerer Überzeugung:

Ich kenne keine andere politische Ordnung weltweit, die die Möglichkeit zur Umkehr, die Möglichkeit zur Selbstkorrektur so in sich trägt wie die Demokratie.

Wenn in der Vergangenheit Weichen falsch gestellt wurden, dann bietet die Demokratie die Möglichkeit, diese falschen Weichenstellungen zu korrigieren. Oder Entscheidungen nachzujustieren. Und sie trägt es in sich, daß unterschiedliche Interessen und Perspektiven, auch die der Pendler zum Beispiel, in die Lösungen einfließen.

Wer meint, daß irgendeine autoritäre Ordnung besser mit den Herausforderungen der Gegenwart umgehen kann, der irrt.“

Und zum Umgang der Medien und der Politikvertreter mit der AfD meint Steinmeier:

Ich sehe nicht jeden, der frustriert ist und seine Wahl als Ausdruck von Protest versteht, schon als Gegner der Demokratie. Ich warne im Gegenteil davor, ganze Gruppen für die Demokratie verloren zu geben. Wer andere abschreibt, der hat auch die Demokratie schon abgeschrieben. Wir müssen uns auch um die bemühen, die irritierend anderer Meinung sind. Wenn sie spüren, daß Politik vor Ort präsent ist, daß ihre Probleme und Nöte erkannt und bearbeitet werden, daß es für ihre Erfahrungen und Haltungen einen Raum gibt in der öffentlichen Debatte, dann wächst Vertrauen.“





Auf die Frage des Tagesspiegels:

„Stehen für Sie Linke und AfD auf einer Stufe?“

sagt Steinmeier:

Mit bloßen Etiketten kommen wir künftig nicht mehr sehr weit, wenn Parteien ihren Umgang miteinander finden müssen…. Jeder hat das Recht, seine Stimme zum Protest zu nutzen. Ich würde sogar sagen: Jeder hat auch den Anspruch darauf, daß ihm zugehört wird…. Es ist deshalb wichtig, das Gespräch in der Gesellschaft zu suchen und zu fördern und uns auch gerade über die verschiedenen Lebenswelten hinweg unterschiedliche Meinungen zuzumuten.“

Und Steinmeier kommt noch einmal auf die Urbanisation zurück:

Für mich ist spannend, was in ländlichen Regionen geschieht, die wir in Berlin vielleicht für abgehängt halten…..Ich finde es falsch, ein Klagelied davon zu singen, daß im ländlichen Raum nichts mehr möglich ist. Viele fühlen sich aber hier von der Bundespolitik vergessen.“

Und Steinmeier fügt hinzu:

„Wir brauchen deshalb einen neuen, einen ganz anderen Solidarpakt – einen der offenen Ohren und des offenen Austauschs, der Wertschätzung und des Respekts… Ich glaube: Die Vielfalt an Erfahrungen ist eigentlich eine Stärke dieses Landes“.

Alles das, was Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hier anspricht, deutet auf einen bemerkenswerten Sinneswandel unseres Staatsoberhauptes hin

– vor allem, wenn man seine zustimmenden Kommentare zur großen Transformation Edenhofers und Schellnhubers in der Podiumsdiskussion der den Grünen nahestehenden „Heinrich-Böll-Stiftung“ am 24.02.2011 verfolgt hat, das von Ralph Fücks (Vorstand der Böll-Stiftung) als Pro-Seminar geleitet wurde unter Beteiligung der Herren Trittin und Edenhofer (vgl.: .. https://www.youtube.com/watch?v=vlTRlgtqxS0 ).

Da lebte Steinmeier noch im trügerischen Irrtum, die „neue sozialistisch-grüne Ideologie“ von der großen Transformation könne unsere Demokratie beleben….

Was bedeutet das für uns, die wir seit vielen Jahren gegen den Transformations-Sozialismus, gegen den Öko-Faschismus und für den Erhalt unserer repräsentativen Demokratie mit all unseren Kräften zum Erhalt der Freiheit kämpfen?

Steinmeier scheint endlich – nach Jahren des Irrtums – begriffen zu haben, daß die linksradikalen Ideologen und „Macher“ der großen Transformation und der Urbanisation bis hin zu „Fridays for Future“ und deren „Puber-Tieren“ in Wirklichkeit die Zerstörung unserer Demokratie zum Ziel haben – einschließlich der radikalen Beschneidung unserer Freiheit, der Zerschlagung unseres Wirtschaftssystems und aller freiheitlich-demokratischen Grundwerte und Grundrechte!

Aber ich mahne zur Vorsicht angesichts der Äußerungen Steinmeiers im „Tagesspiegel“, in ihm jetzt den genialen „Retter unserer Demokratie“ zu vermuten; denn wie können wir jemandem trauen, der sich über viele Jahre derart geirrt hat mit seiner Beurteilung der „Transformations-Ideologie“?

„Allein mir fehlt der Glaube“, daß es Steinmeier mit seinen Ausführungen jetzt wirklich ernstmeint.

Das gilt auch für andere Politiker, die inhaltlich jahrelang hinter den ideologischen Lügen der Neo-Marxisten und sog. „demokratischen Sozialisten“ hergerannt sind wie todessüchtige Lemminge.

Einige der Forderungen Steinmeiers, die er heute im „Tagesspiegel-Interview“ formuliert hat, sind jedoch bemerkenswert.

Dazu gehört sein Appell, die AfD, bei aller Verschiedenheit zu Steinmeiers persönlichen politischen Einstellung, ernstzunehmen, wahrzunehmen, ihren Politikern zuzuhören und mit ihnen in eine Diskussion über die Sachthemen einzutreten – mit allem Respekt voreinander und vor der jeweils anderen Weltauffassung, mit Würde und mit großer Toleranz vor der anderen Meinung.

Auch Steinmeiers Verurteilung der intolerant-arroganten Forderung der Bewegung „Fridays for future“, unsere Demokratie durch ein diktatorisch-autoritäres neues System zu ersetzen unter Führung der Grünen, indem man apokalyptische Horrorszenarien aufbaut, um die „Notwendigkeit“ der zukünftigen massiven Beschneidung individueller Freiheitsrechte argumentativ zu begründen, verdient unser aller Anerkennung..

Denn es geht den linken „Klimawandel-Schreiern“ nicht um einen wie auch immer gearteten Klimawandel, der darüber hinaus bis heute streng wissenschaftlich nicht bewiesen werden konnte.

Es geht diesen von Haß und Gewalt geprägten „Klimawandel-Fanatikern“ nur um eins: unsere über Jahrzehnte so segensreiche repräsentative Demokratie durch eine sozialistische rot-grüne Diktatur zu Fall zu bringen und abzulösen.

„Wer schreit, ist im Unrecht“ – das galt in unseren früheren zivilisierten demokratischen Diskussionen als Grundregel der Kommunikation untereinander –und das gilt auch heute noch: Greta Thunberg sollte sich das hinter ihre „grünen Ohren“ schreiben.

Wenn einer brüllt – und alles läuft ihm hinterher – in dem Lärm, da hört man die Sirenen nicht mehr!

Deshalb kämpfen wir weiterhin unbeirrt für:

FREIHEIT statt SOZIALISMUS!

*******

FREIHEIT statt SOZIALISMUS war nicht selten ein Wahlslogan der cdu, den jetzt auch die afd übernommen hat. Nun, die afd besteht ja auch aus ehemaligen cdulern und fdplern. 

Und was den Bundeswalter Steini angeht – ein excellenter Heuchler, wie alle aus der avp und anderen Altparteien. Mal ehrlich, Würden Sie von einem dieser schrägen Vögeln einen Gebrauchtwagen kaufen? Dann gehe ich doch lieber zum Gebrauchtwagenhändler um die Ecke. Den kann ich bei Betrug jedenfalls verklagen. Bei Gewählten, die politische Immunität besitzen, ist dies leider kaum möglich, wie vielfache Anzeigen gegen die Einen oderer Anderen gezeigt haben. 

Hier mehr zur institutionellen Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland. So wollen es die Altparteien. Ergo, es muss alles so bleiben, wie es ist. Korruption um Postenschacherei für wichtige Schalthebel, die für staatliche Machtausübung notwendig sind. 

 

Wandere aus, solange es noch geht!

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Ein geläuterter Steinmeier? „Apokalypse lähmt!“
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18 Kommentare

  1. "Wer meint, daß irgendeine autoritäre Ordnung besser mit den Herausforderungen der Gegenwart umgehen kann, der irrt.“

    Wieso?  In den sog. Demokratien können doch die Massenmedien zum Krieg treiben, wie der Spiegel und Rundfunk gegen Rußland jetzt, nicht aber in den autoritären Staaten.

    Dazu die Meinung des vielgeschähten:

    http://gruenguertel.kremser.info/wp-content/uploads/HitlerReden_1939_1940.pdf

    S. 35:

    "Denn es hat sich in diesen Demokratien so allmählich eine bestimmte Praxis herausgebildet, nämlich: In Demokratien darf zum Kriege gehetzt werden. Dort dürfen fremde Regime und fremde Staatsmänner, fremde Staatsoberhäupter angegriffen, verleumdet, beschimpft und beschmutzt werden, denn – dort herrscht Rede- und Pressefreiheit! In autoritären Staaten darf man dagegen sich nicht zur Wehr setzen, denn dort herrscht Disziplin! Und nur in disziplinIosen Staaten ist es demnach zulässig, zum Kriege zu hetzen, während in disziplinierten Staaten die Antwort darauf nicht erteilt werden darf.

    Das würde in der Praxis dazu führen, daß in den undisziplinierten Staaten die Völker zum Kriege verhetzt werden, während in den sogenannten disziplinierten Staaten die Völker dann gar keine Ahnung haben, was eigentlich um sie vorgeht. Ich habe mich daher in dieser Zeit entschlossen, dem deutschen Volk langsam Kenntnis von dem Treiben dieser verbrecherischen Clique zu geben. Und das deutsche Volk ist so langsam in jene Abwehrstellung gebracht worden, die ich für notwendig hielt, um nicht eines Tages überrascht zu werden."

    http://gruenguertel.kremser.info/wp-content/uploads/HitlerReden_1940_1941.pdf

    S. 142:

    "Aber schon ehe im Jahre 1933 die Machtübernahme stattfand, verkündeten die Feinde des Reiches in zahlreichen schriftlichen und rednerischen Kundgebungen ihren Entschluß, jede Wiederaufrichtung des deutschen Volkes mit allen Mitteln verhindern zu wollen. Sie setzten nach dem 30. Januar 1933 diese Warnung auch sofort in die Tat um. Ohne jeden Grund, nur aus ihrem infernalischen Haß gegenüber dem deutschen Volk, begannen sie mit ihrer neuen, wüsten Hetze und riefen zum Boykott nicht nur der deutschen Waren, sondern vor allem auch des deutschen Menschen auf. Die demokratischen Zeitungen selbst kleinster Länder sahen es als ihr Vorrecht an, die größte mitteleuropäische Macht Tag für Tag zu beschimpfen, die führenden Männer dieses Volkes mit beleidigenden Ausdrücken zu belegen, das Regime entweder zu verspotten oder zu verleumden und zu militärischen Gewaltakten gegen das Reich aufzuputschen."

    • Sie labern von 30Jahre Wiedervereinigung auf allen Sendern. "Wir haben ja soviel geschafft!" *brech* Wenn Deutschland wirklich wieder vereint wäre, wo sind dann die Ostgebiete? Mein Opa kam dort her. Wo ist die Verfassung? Wo sind die gleichen Löhne und Renten? Gleiche Studienbedingungen? Mit Eurer ekelhaften Selbstbeweihräucherung könnt ihr mir mal den Buckel runterrutschen…allen voran diese völlig überflüssige Silberlocke. Ihr habt nicht nur in 30 Jahren nichts geschafft, sogar in 70 Jahren nichts! Also mach den Kopp dicht und geh Flaschen sammeln, wie es sich für Rentner gehört.
      "Winke, Winke" machen schon die Teletubbies, dafür braucht es keinen Schloßherrn!

      Mit 16 Jahren fuhr ich einen Simson SR-51 Roller aus der DDR. Der war mit 60kmh eingetragen, obwohl mein Führerschein eigentlich nur bis 50kmh ging. Die Möhre machte aber locker 85kmh, so gut war die. Heutige Roller dürfen nur 45kmh fahren; ich war also die ganze Zeit ohne Versicherungsschutz unterwegs? Und das ist heute immer noch so. Wir haben gar nix geschafft! *Schulterklopf*

      Oha…bin ganz schön giftig heute, wa? 🙂

      • "Oha…bin ganz schön giftig heute, wa?" Nein, nur eben moralisch nicht indifferent, voll heiligen Zorns!

        "Mit Eurer ekelhaften Selbstbeweihräucherung könnt ihr mir mal den Buckel runterrutschen…allen voran diese völlig überflüssige Silberlocke."

        In meiner Jugend sagte man:  "Eigenlob stinkt." Man beobachte mal, wer nicht alles bei uns stinkt.

        "Silberlocke", die sich eine Niere entfernen ließ, um sie mit PR-Rummel seiner Frau zu schenken, was sicher vielen Frau sehr gefallen hat,  und der Murat Kurnaz jahrelang in Guantanamo schmachen ließ, obwohl er die deutsche Staatsbürgerschaft hatte.

        https://www.spiegel.de/politik/deutschland/murat-kurnaz-will-entschuldigung-von-frank-walter-steinmeier-a-1121201.html

        Von daher meine ich, daß die SPD dafür gesorgt hat, daß unsere Staatsbürgerschaft nichts mehr wert ist, auch weil sie jeden Tag weiter unter Wert verscherbelt wird.

        Die SPD, mit dem Bilderberger Scholz an der Spitze, die auch den Ukas der Geheimlogen vollstreckt, daß jetzt Männervereine keine steuerliche Gemeinnützigkeit mehr bekommen, da Männer eben blöderweise im allgemeinen nicht gemeinnützig sind!?

        https://www.mmnews.de/politik/133676-finanzminister-will-reinen-maenner-vereinen-gemeinnuetzigkeit-nehmen

      • (Korrektur, habe mich durcheinander vertüddelt: SR-50 (Stadtroller)! KR-51 (Kleinroller) ist die berühmte Schwalbe; die hatte mein Kumpel. Nur für´s Protokoll.)

  2. Steinmeiers späte Erkenntnisse sind in keiner Weise Ausdruck von Einsicht, sondern nur die Sorge, daß das nicht erhaltungswerte System kollabiert durch den Kampf gegen das Auto sowie unzähliger anderer systemwidriger Maßnahmen wie die muslimische Masseneinwanderung, das Verbot der Ölheizung ab 2026, Nullzinspolitik usw.

    "70.000 Menschen haben damals allen Mut zusammengenommen und sind für ihre Freiheit auf die Straße gegangen. Seit Leipzig war klar: Ein friedliches Ende der Diktatur ist möglich!"

    Üble Geschichtsfälschung:  Unsere lieben östlichen Mitbürger haben erst demonstriert als klar war, daß die sowjetischen Truppen nicht eingreifen.   Ich selbst habe am 1. Mai 1989 in der Georgistraße mit meinem Sohn den Massenaufmarsch zugeschaut.  Da war alles in Ordnung. Mein Gastgeber war ein hohes SED-Funktionär, weil er in der Wehrmacht Sabotage verübt hatte.

    "380000 sowjetischer Truppen in Ostdeutschland wurden befohlen sich nicht einzumischen beim Einreißen der Berliner Mauer – sagt Gorbatchev"

     https://www.rt.com/news/473033-gorbachev-berlin-wall-anniversary/

    https://www.rt.com/shows/crosstalk/472870-berlin-wall-cold-war/

    "Ich kenne keine andere politische Ordnung weltweit, die die Möglichkeit zur Umkehr, die Möglichkeit zur Selbstkorrektur so in sich trägt wie die Demokratie.  Wenn in der Vergangenheit Weichen falsch gestellt wurden, dann bietet die Demokratie die Möglichkeit, diese falschen Weichenstellungen zu korrigieren."

    Wenn eine Korrektur aus mittelalterlicher Strafjustiz möglich ist (peinliche Befragung), dann bitte schön schaffe doch die H o lo c a u s t-Gestzgebung ab und setze Dich für die Freiheit von Assange ein"  Beides wirst Du nie machen und damit erneut Deine Unwahrheit bezeugen;  denn Deine Parteifreunde aus allen Lagern sind ja allesamt zionistisch!

    Wenn die Umkehr durch Selbstkorrektur möglich ist, dann sorge doch dafür, daß die muslimische Masseneinwanderung rückgängig gemacht wird!!!

    "Wer meint, daß irgendeine autoritäre Ordnung besser mit den Herausforderungen der Gegenwart umgehen kann, der irrt.“

    Wieso?  Die sog. Demokratie hat zweimal Weltkriege gegen das Deutsche Reich unnötig geführt, wobei der Geächtete sich immer beklagte, daß in der "Demokratie" die Presse das Recht habe, die autoritären Staaten zu beleidigen, was zum Krieg führen müsse, nicht aber die Presse der autoritären Staaten.  Und ist die "Demokratie" so erfolgreich gewesen im Syrienkrieg, im Umgang mit dem IS oder der Vertreibung der Palästinenser?  Muß nicht ein Großteil der Menschheit beim Namen "Demokratie" nur lachen?

    „Ich sehe nicht jeden, der frustriert ist und seine Wahl als Ausdruck von Protest versteht, schon als Gegner der Demokratie. … Wir müssen uns auch um die bemühen, die irritierend anderer Meinung sind."

    Das ist wieder eine Beleidigung der AfD-Wähler! Steinmeier aberkennt  ihnen die klare Einsicht in die politischen Umstände, sondern degradiert sie zu Protestwählern.  Ob er sich da nicht irrt???  Mit diesem verlogenen Angebot, sich als AfD-Wähler nur dem Irrtum verfallene Protestwähler anzusehen, will er sie in den undurchdringlichen Sumpf der zionistischen Altparteien wieder zurückholen.

    „Wir brauchen deshalb einen neuen, einen ganz anderen Solidarpakt – einen der offenen Ohren und des offenen Austauschs, der Wertschätzung und des Respekts…"

    Also der fehlende bisherige Solidarpakt wird zugegeben!  Der Neubeginn erfordert das Ende der Altparteien, mit denen ist Solidarität nicht möglich.  Sie haben grandios versagt und werden auch in Zukunft immer versagen, weil fremdgesteuert nur zionistische Instrumente sind.

  3. Steinmeier hat offensichtlich die orwellschen Verdrehungen geübt.

    Geläutert ist der bestimmt nicht.

    Die Parteien sehen ihre Legitimation schwinden, weil das Volk mehr und mehr aufwacht.

    So behauptet die Preßwurst im Hosenanzug neuerdings bei uns gebe es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit. AHA!

    Orwell grüßt momentan aus jeder Politikerecke.

     

  4. Sind eigentlich nur wir Deutschen so bekloppt sich ständig über so eine Scheiße zu unterhalten??
    Das ist doch nicht mehr normal!

    Transformations-Ideologie, Transformations-Sozialismus, Öko-Faschismus,  Neo-Marxisten, einen ganz anderen Solidarpakt – einen der offenen Ohren und des offenen Austauschs (allein schon^^), demokratischen Sozialisten, segensreiche repräsentative Demokratie…usw. So ein Schwachsinn!

    Das macht doch kein Land der Welt! Oder kennt jemand eines? Warum kann man nicht einfach Deutscher in Deutschland sein und das vernünftig organisieren? Ich fühle mich langsam fremd im eigenen Land bei solchen Aussagen. Ja, ich schäme mich sogar bereits dafür und es macht mich richtig traurig.

    Wie die Obergerichtsvollzieherin von der GEZ vorgestern (nach 2 Monaten!) schrieb: Ihre Aufgabe sei es nicht MEIN UNRECHT zu überprüfen, sondern RECHT zu vollstrecken. Häh?? "Aber Sie machen ja nie die Türe auf!" Nee, werde ich auch nicht, Du olle Schrulle. Alle nich´ mehr ganz dicht hier…

    Tschuldigung, mußte kurz mal raus. 🙂

    • "Wie die Obergerichtsvollzieherin von der GEZ vorgestern (nach 2 Monaten!) schrieb: Ihre Aufgabe sei es nicht MEIN UNRECHT zu überprüfen, sondern RECHT zu vollstrecken."

      Das Recht der Richter, von denen seit Gründung der BRD noch nie einmal einer wegen § 339 StGB

      https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__339.html

      wegen Rechtsbeugung vor Gericht kam, was auch den Rechtsanwalt Christian Ströbele

      https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Christian_Str%C3%B6bele

      sehr verwunderte:

      Strafgesetzbuch (StGB)

      § 339 Rechtsbeugung

      „Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.“

      Mich wundert es nicht;  denn ich habe zweimal Einzelrichter wegen Rechtsbeugung bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.  Die Staatsanwälte naahmen auch die Strafanzeigen wegen § 339 StGB an;  sie wurden aber jemals von den Oberstaatsanwälten angewiesen weil – mehr oder weniger – gegen die Staatsraison verstoßend. 

      Glaubt also nur nicht, Ihr könntet Euch wegen § 339 StGB gegen Richter wehren!!! Wieder so ein Beamtenprivilegium, das zum Schein im Strafgesetzbuch enthalten ist!

      • Artikel 13 GG "Hausrecht": Hier darf niemand rein wenn ich es nicht möchte! Man ist sogar befugt sich mit Gewalt gegen fremdes Eindringen zu wehren. Schon gar keine voll haftbar zu machende Privatperson, die sich Vollzieher schimpft. Diesen Berufsstand gibt es nicht mehr! Außerdem hat sie dreist gelogen & gedroht, behauptete, sie hätte einen Haftbefehl gegen mich, den sie jetzt vollstrecken müße. Den kann aber nur ein Richter erlassen und die Polizei ausführen, schon mal gar nicht SIE! Auf Nachfrage vorlegen konnte sie ihn auch nicht. Hier ist ja auch keine Gefahr im Verzug. Alles nur leere Drohungen. Falsch unterschrieben und verkehrt zugestellt noch dazu. Das sind Betrüger und Wegelagerer! Ganz einfach.

        • "Alles nur leere Drohungen."  Vermutlich wird heutzutage ein Großteil des Staatsmonopols durch ungerechtfertigte Drohungen durchgesetzt.  Ich halte allerdings nichts davon, das betrügerische System durch seine ureigenen Rechtsnormen bekämpfen zu wollen, in Sachen GEZ oder auch Staatsbürgerschaftzugehörigkeit.  Das kommt mir vor wie Münchhausen sich selbst allen Gesetzen der Physik zum Trotz aus dem Sumpf herauskatapultieren zu wollen. Ein Betrugssysterm kann nur durch Betrug adäquat begegnet werden.

          Wir haben unendlich viele Rechtsnormen:  Gesetze und Rechtsverordnungen, dazu die konkurrierenden Gesetze der Bundesländer, von denen viele wie Hessen, Rheinland-Pfalz von den Alliierten geschaffen wurden. In Sachen GEZ wurde jeder Schlupfwinkel verschlossen, was selbst die 5. Kammer des Landgerichts Freiburg feststellen mußte, als sie bis zum EuGH ging. ARD und ZDF sind angeblich kein Staatsrundfunk; diese freche Lüge wird jedoch dadurch widerlegt, daß alle Staatsorgane, insbesondere Richter, seine Alimentierung aufrechterhalten. Unser Staat lebt vom Rundfunk, weswegen alle Beamten sagen:  Ich singe das Lied des Rundfunks, weil er mir mein Brot gewährleistet.

          Als die Vollstreckungsstelle der Stadt Frankfurt mich wegen GEZ pfänden wollte, wies ich das Vollstreckungsgericht darauf hin, daß der Rundfunk ja keine Behörde ist und daß deswegen die Vollstreckungsstelle nicht für den Rundfunk pfänden darf.   Dann kam jedoch die Mitteilung des Landgerichts, daß das Gesetz der Vollstreckungsstellen so geändert wurde, daß sie in Hessen auch für den Rundfunk pfänden dürfen.

          Man sieht daraus, daß der Staat selbst in die Lügereien des Rundfunks, Krieg gegen Libyen, Syrien, Rußland usw., zutiefst verstrickt ist, und daß eine Wende zum Besseren nicht durch kleine chirurgische Operationen zu erreichen sein wird.

          • Jürgen II, ja aber wieso denn nicht? ("Ich halte allerdings nichts davon, das betrügerische System durch seine ureigenen Rechtsnormen bekämpfen zu wollen…) Die ganzen Mitläufer & Systemlinge haben doch selbst alle keine Ahnung in welcher Staats-Simulation sie sich befinden! Das funktioniert schon. Ändern können wir zur Zeit nichts, aber ärgern können wir. Mit ihren eigenen Waffen. Was meinst Du wie viel Geld ich dadurch schon gespart habe! Widerstand lohnt sich immer. Finanzamt, Mieterhöhung, Krankengeld-Verweigerung, Warenumtausch…alles abgewehrt. Und wenn es jetzt 5 Millionen GEZ-Verweigerer sind, dann müßen es eben 30 Millionen werden! Dann wird sich automatisch etwas ändern MÜßEN.

            Das mit Hessen wußte ich nicht. Bist Du Dir wirklich sicher? Es heißt doch Rundfunkstaatsvertrag, und sind wir ein Staat? Nein. Und Du hast keinen Vertrag mit der nicht rechtskräftigen Firma nach geltender Haager Landkriegsordnung, fertig.
            Kann doch in Hessen nicht anders sein? Da muß ich gockeln.

  5.  Hatte heute ein Gespräch mit meinem Sohn, der sich dahingehend äußerte, daß die AfD heute Positionen vertritt, wie weiland die CDU vor 20 Jahren.

     Nun, der Mensch vergißt, nur allzu gern!

      • Dieter,

         manchmal, fällt der Apfel nicht weit vom Stamm! Wobei ich mir überhaupt nicht sicher bin, ob da dem Stamm, auch nur irgendeine Verantwortlichkeit zugeordnet werden kann! 🙂 Da bin ich ganz demütig!

         Aber, so wie Du es zu vermitteln versuchst, da ist mein Herz voller Freude!

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