Dies und das

Gert Flegelskamp (flegel-g)

Um ehrlich zu sein, weiß ich nicht, warum ich überhaupt noch schreibe. Ich komme mir inzwischen dabei vor, wie ein Jude, der an der Klagemauer mit seinem Gott spricht. Anders gesagt, es ist eigentlich nur noch ein wirkungsfreies Ritual, denn die, die es lesen und sich Sorgen machen müssten, haben dafür keine Zeit, weil sie mit viel wichtigeren Dingen beschäftigt sind. Sie müssen simsen, chatten, twittern und Facebook ihre intimsten Geheimnisse anvertrauen, damit die NSA ein vollständiges Profiling über sie erstellen kann.

Und ein inhaltsloser Zwei- oder Dreizeiler auf Facebook ist natürlich schneller gelesen oder geschrieben, als ein komplexes Schreiben, das auf die Gefahren hinweist, die für die Zukunft, ihre Zukunft, drohen. Doch das ist ein altes Problem, mit dem schon im alten Griechenland Kassandra zu kämpfen hatte.

Wenn ich dann doch schreibe, dann nur, um mir den Frust von der Seele zu schreiben. Beginnen wir mit Angela Merkel. Schon einige Male habe ich den Verdacht geäußert, dass sie eine amerikanische Agentin ist und vielleicht bereits zu DDR-Zeiten war. Interessant ist dabei ein Wikipedia-Eintrag über den USA-Botschafter Kornblum, bei dem ich an sich unsicher bin, ober er nun aufgedunsen oder aufgeblasen, oder beides ist. Im Wikipedia über diesen Mann steht folgender Eintrag:

Agententausch

In dieser Zeit hatte er gemeinsam mit Botschafter Richard Burt und Thomas Niles pikante Verhandlungen zu führen: Die CIA hatte DDR-Bürger bei Verwandtenbesuchen in Westdeutschland und anderen Gelegenheiten als Agenten angeworben. Die praktisch ohne nennenswerte Ausbildung als Agenten von der Stasi schnell enttarnten 25 Agenten wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. DDR-Anwalt Wolfgang Vogel hatte zunächst vergeblich offizielle amerikanische Stellen für einen Austausch zu interessieren versucht, bis ihm dies 1981 über den „Umweg“ Lothar Loewe gelang. Die US-internen Prüfungen benötigten mehr als ein Jahr, bis klar war, dass der amerikanische Agentenführer dieser enttarnten Spione noch immer deren Lohn kassierte und deshalb ihre Verhaftung mehrere Jahre gar nicht in den USA bekannt war. Nachdem die USA den Physikprofessor Alfred Zehe und andere Ostdeutsche bei offiziellen Reisen in die USA teilweise unter fadenscheinigen Argumenten festgenommen hatten, besaß die amerikanische Seite „Tauschmasse“, über die zu verhandeln Kornblum zufiel. Er erreichte am 11. Juni 1985 den größten Agentenaustausch der Geschichte zwischen Ost und West, als auf der Glienicker Brücke vier Spione der DDR gegen 25 Agenten der CIA ausgetauscht wurden, wovon eine Person in der DDR blieb.

Da frage ich mich nun, könnte diese „eine Person“, die in der DDR geblieben ist, nicht unsere gute Angela gewesen sein??? Sie könnte ja der Stasi vorgemacht haben, dass man sie umgedreht hätte und damit quasi für die USA und die Stasi (als Doppelagentin) arbeitete. Ich weiß, „Verschwörungstheorie“ wird es nun wieder heißen. Richtig, es ist einen unbewiesene Theorie, denn die Stasi-Akte über sie wird ja nach wie vor unter Verschluss gehalten. Ich deute hier auch nur eine Möglichkeit an, denn die Art, wie die Merkel ausschließlich die Interessen der USA vertritt und sich als Sprachrohr Amerikas in der EU betätigt, werte ich als Indiz für die Richtigkeit meiner These.

Ein Beispiel von vielen ist nicht nur ihre Ukraine-Politik, sondern auch ihr Engagement bei TTIP. So berichtet N24: Angela Merkel drückt bei TTIP aufs Tempo! Welche Meinung die Mehrheit der Bevölkerung dazu hat, interessiert sie nicht die Bohne. Und würden sich mehr Menschen mit den Themen GATT, WTO und GATS befassen, würden sie (vielleicht) nachdenklich werden und sich fragen, ob Merkel wirklich eine deutsche Kanzlerin ist oder nicht doch immer nur die Interessen der USA in ihrem Fokus stehen. Dabei wäre es für jedermann einfach, die mit TTIP verbundenen Versprechungen mal mit den Versprechungen abzugleichen, die in Mexiko mit NAFTA, dem Freihandelsabkommen der USA mit Mexiko verbunden waren und was letztendlich Realität wurde.

Der Beitrag bei Heise: NSA-Ausschuss will Kooperation des BND mit Tarnfirmen aufklären hat mir eher ein Schmunzeln entlockt. Wenn ich den Terminus „Untersuchungsausschuss“ lese oder darüber höre, streiche ich bei diesem Begriff immer „Untersuchungs“ und dann bleibt nur noch Ausschuss. Ein Untersuchungsausschuss kommt mir so vor, wie das Ausbringen von Sandsäcken bei einem Sturm. Er dient dazu, die Wellen der Empörung abzuweisen, bis sich der Sturm einer politischen Wetterlage wieder gelegt hat und der Alltag wieder eingekehrt ist. Ein Ausschuss, in dem die die Mehrheit haben, gegen die ermittelt werden soll, ist Ausschuss, mehr nicht. Er dient nur dazu, die Wogen zu glätten, bis sich die Allgemeinheit wieder scheinbar aktuelleren Dingen zuwendet.

An dieser Stelle auch ein Blick auf die eGK. Das Ärzteblatt brachte einen Artikel dazu mit dem Thema: Patientendaten brauchen besonderen Schutz. In meinen Augen bietet aber die digitale Welt heute an keiner Stelle mehr einen wirklichen Schutz, vor allem dann nicht, wenn damit Interessen der Wirtschaft und Geheimdienste verbunden sind. Das digitale Zeitalter verwöhnt uns mit mannigfaltigen Erleichterungen, hält dabei die aber die mit diesen Erleichterungen verbundenen Gefahren meist geschickt unter der Decke. War ich früher ein begeisterter Verfechter der elektronischen Entwicklung, bin ich inzwischen zu der Einsicht gelangt, dass die negativen Nebenwirkungen inzwischen die Vorteile bei weitem überwiegen. Zum Thema eGK (elektronische Gesundheitskarte) verweise ich noch einmal auf den auf meiner Seite veröffentlichten Beitrag von Professor Dr. med. Dr. phil. Klaus Dörner (veröffentlicht 2002, auch im Ärzteblatt) Gesundheitssystem: In der Fortschrittsfalle der bereits 2002 den Weg beschrieben hat, auf dem sich die Medizin befindet. Seine Prognose ist inzwischen teilweise schon überholt.

Wenn ich mir politisches Vorgehen so ansehe, gerät immer wieder mal die Gender-Politik in meinen Fokus. So auch der Beitrag vom 3.3. 2015 in der Süddeutschen über „sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz .“

Wenn ich solche Artikel lese, weiß ich nie, ob ich lachen oder mich ärgern soll. Ich als Mann habe fast 50 Jahre nahezu ausschließlich in Unternehmen mit gemischtem Personal gearbeitet und eigentlich keinen Fall direkter sexueller Belästigung in meinem jeweiligen Umfeld erfahren. Gewiss, Anzüglichkeiten habe ich schon feststellen können, aber keineswegs waren es ausschließlich Männer, die sich damit hervortaten. Hingegen wurden Männer, die sich anzüglich äußerten, in der Regel vom Kollegenkreis zur Ordnung gerufen.

Nehmen wir das Thema „Anmache“. Es gibt Statistiken, dass ein großer Anteil von Partnerschaften ihren Ursprung in Unternehmen hatten, Männlein und Weiblein, die sich am Arbeitsplatz gefunden hatten. Aber irgendwie muss da zuvor eine „Anmache“ stattgefunden haben und die muss nicht automatisch von den Männern ausgegangen sein.

Ein Punkt wird beim Thema „sexuelle Belästigung“ gerne übersehen und das ist die Provokation. Wenn eine Kollegin tief dekolletiert oder im extremen Mini am Arbeitsplatz auftaucht und ein Kollege auf den Ausschnitt oder auf die Beine schielt, wer ist dann Täter und wer Opfer? Der Mann, der auf die Auslage schielt, oder die Frau, die diese Auslage überhaupt erst bietet? Männer sind naturbedingt mehr oder minder stark voyeuristisch veranlagt und Frauen wissen und nutzen das. Das ewige Spiel der Geschlechter macht vor Büroräumen nicht halt.

Es gibt so manche Spielarten ähnlicher Art, z. B. die Kollegin, die einen Kollegen bittet, ihr bei einem Problem am PC zu helfen und sitzen bleibt, wenn er in die Tasten greift und dabei unabsichtlich eine Berührung verursacht.

Ja, es gibt sie, die Männer am Arbeitsplatz, die sich für unwiderstehlich halten und vor deren Anmache keine Frau sicher ist. Aber genau dieser Typ Mann ist leicht in seine Schranken zu weisen, wenn man ihn vor versammelter Mannschaft dann mit einer schlagfertigen Antwort in seine Schranken weist.

Ich mag dieses Bild vom Mann als Täter und der Frau als Opfer nicht. Die Frauen heute sind größtenteils emanzipiert genug, sich gegen jede Form sexueller Belästigung selbst zur Wehr zu setzen. Und wenn so ein Thema aufkommt, sollte man auch das Rollenspiel der Frauen untereinander betrachten, das in vielen Fällen inhomogener ist als das zwischen Männern und Frauen. Und man sollte sich darüber im Klaren sein, dass das Vorgehen von Frauen in der Regel weitaus subtiler als das der Männer ist

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Eine Frau, die einem Kollegen eins auswischen will, wird das auf andere Art bewerkstelligen, als im umgekehrten Fall. Und ob ein Betriebsrat, ein Vorgesetzter oder das Rechtssystem zu einer objektiven Beurteilung beim Thema „sexuelle Belästigung“ fähig sind, möchte ich bei den meisten Fällen bezweifeln. Es ist wie beim Sex. Der eigentliche Akt ist schnell vollzogen, aber entscheidend für eine Beurteilung der Qualität ist zumeist das Vorspiel. Hinzu kommt die psychologische Frage, ab welchem Punkt das Gefühl sexueller Belästigung einsetzt, bei beiden Geschlechtern.

Vor wenigen Tagen erhielt ich eine Mail zum Thema „Mütterrente“. Ich gebe den Inhalt dieser Mail hier unkommentiert zum Besten.

Hallo Herr Flegelskamp,

Sie haben am 19.12.2013 Überlegungen zur Mütterrente dargestellt.
Zu den von Ihnen beschriebenen „Schweinereien“ bei diesem Gesetz, möchte ich noch eine Schweinerei hinzufügen, die bisher noch gar nicht betrachtet wurde.

Nun ist die „Mütterrente seit 1.7.2014 da und ich möchte Ihnen meine Erfahrung mitteilen: „Die Mütterrente wurde nicht vorrangig für die Mütter, sondern hautsächlich zur Sanierung der Kommunen eingeführt!“ Wie habe ich das festgestellt?
Meine Schwester, inzwischen fast 89 Jahre alt, musste, nach dem Tod ihres Mannes vor 5 Jahren, Stütze beantragen nach SGB XII – viertes Kapitel

(Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung). Da sie das alles nicht so verstanden hat und sich auch geschämt hat sowas zu beantragen, habe ich das dann für sie erledigt.

Bei der Antragstellung wird verlangt, alle Kontoauszüge der letzten 3 Monate lückenlos vorzulegen, oder Kopien davon anzufertigen. Bei den armen Menschen wird besonders scharf kontrolliert, damit man bei den Reichen etwas großzügiger sein kann , aber das ist ja hinreichend bekannt. Die Grundsicherung wurde also genehmigt und damit verbunden ist auch die Befreiung von den Rundfunkgebührenpflicht.

Nachdem dann das Gesetz Mitte des vergangenen Jahres in Kraft trat, hat sich sofort das Sozialamt gemeldet und aufgefordert einen Rentenantrag zu stellen. Gleichzeitig hat das Sozialamt beim Rententräger, der Knappschaft Bahn See, die Sicherung der Nachzahlung beantragt.

Da meine Schwester zwei Kinder hat, die vor 1992 geboren und erzogen wurden, hatte sie jetzt Anspruch auf 4 Jahre Rentenanspruchszeiten. Da sie jedoch noch aus einer Zeit kommt, wo der Mann die Familie noch alleine ernähren konnte, hatte sie nie selbst eine Tätigkeit ausgeübt und somit durch das „Mütterrentengesetz“ noch keinen Rentenanspruch erreicht. Um das zu erreichen, hat die Knappschaft darauf hingewiesen eine Nachzahlung von mindestens 1020,60 EUR vorzunehmen. Diesen Betrag hatte sie natürlich nicht und das Sozialamt legte sofort diesen Betrag vor (üblicherweise gibt’s es bei der Behörde nur etwas, wenn man umfangreiche Anträge stellt, aber hier ging das ratz – fatz ohne Antrag). Die „Mütterrente“ wurde inzwischen genehmigt und wird erstmals Ende März 2015 ausgezahlt. Die Rentennachzahlung von Juli 2014 bis Ende Febr. 2015 (8 Monate) wurde nicht ausgezahlt, sie ging direkt an das Sozialamt.

Vor einer Woche musste ich wieder einen neuen Antrag auf Grundsicherung stellen. Dieser wird jetzt mit Sicherheit abgelehnt werden, weil durch die „Mütterrente“ der Grundsicherungsbetrag um ca. 40 EUR überschritten wird. Nach meinen Berechnungen wird sie noch 4 Monate auf Grundsicherung leben müssen, weil die Restsumme von 154 EUR noch an das Sozialamt zurückzuzahlen ist.

Inzwischen konnte ich mich auch wieder an einen Artikel in der Saarbrücker Zeitung von etwa Oktober/November 2014 erinnern, in welchem gesagt wird, dass etwa 84 % aller saarländischen Frauen über 70 Jahre auf Grundsicherung angewiesen sein sollen. Schnell wurde mir klar, dieses „Mütter-Gesetz“ ist nicht für die Mütter geschaffen worden, sondern wird zur Entlastung der Sozialämter missbraucht.

Wenn meine Schwester, voraussichtlich ab Juli 2015 aus der Grundsicherung fällt, muss sie wieder Rundfunkgebühren zahlen.

Somit hat das „Müttergesetz“ auch gutes für ARD und ZDF bewirkt. Wer hätte das gedacht??? Und das schöne dabei ist, jetzt zahlt alles die Rentenkasse!!!!

Aber verglichen mit Bangladesch oder Nigeria geht es uns doch noch recht gut.

Ja, ja, so gut ist unser Staat und Andrea Nahles zu den Alten und den Müttern. Möge uns die Nahles noch lange am Ring durch die Nase im Kreis herum führen.

Die Propagandaschlacht um die Ukraine lasse ich mal aus. Sie wird von beiden Seiten geführt und erinnert nicht nur fatal an den kalten Krieg, sondern vor allem an die Kuba-Krise und heute sitzt im Weißen Haus kein Kennedy, sondern ein Obama, der zwar hervorragend Reden schwingen kann, aber es bei verbalen Äußerungen seiner angekündigten Friedenspolitik belassen hat, sich aber offenbar fest in den Klauen der Militärberater und den Militärs und damit der Rüstungsindustrie befindet.

Es war übrigens der eingangs erwähnte Kornbluhm, der sich zu Außenpolitik auch dahingehend äußerte, dass Außenpolitik auch mit militärischen Mitteln betrieben werden müsste. Als ehemaliger US-Beauftragter der NATO für Europa muss ih die heutige EU-Politik im Bereich Russland und NATO sicherlich sehr zusagen.