Russophilus (vineyardsaker)
Nun ist es veröffentlicht, das Nunez-Memo – und alle plappern aufgeregt über Allerlei, aber kaum jemand redet über das wirklich Wesentliche. Und: Niemand scheint zu begreifen dass amärrika überall ist, auch bei uns (Natürlich! Man ist doch nicht 70 Jahre lang Kolonie ohne dass etwas abfärbt).
Zunächst ein kurzer Abriss, was geschah:
Der clinton Clan, der übrigens, wie wir mittlerweile wissen, die „demokratische“ partei in der Tasche hatte und komplett kontrollierte (und die Vorausscheidungen der „demokraten“ nach Laune manipulierte), hatte, was durchaus nicht unüblich ist, „opposition research“ in Auftrag gegeben, also das erhoffte Auffinden von nachteilhaftem, belastendem und gerne auch schmutzigem Material über den politischen Gegner (trump). Hierbei wurde eine große Anwaltskanzlei genutzt, was bei vielen schmuddligen Manövern üblich ist, zum einen, weil Anwälte darauf getrimmt sind, den Mund zu halten, zum anderen, weil man so ein Anwaltsverhältnis konstruieren kann, das besonderen Schutz genießt.
Diese Anwälte wiederum beauftragten dann eine Schmuddelfirma (fusion gps) mit der Durchführung. fusion gps wiederum bediente sich eines fragwürdigen Ex mi-5 (brit. Geheimdienst) Agenten namens steele, der dann auch allerlei Material lieferte, nur dass das eben zum großen Teil erlogen, aus extrem zweifelhaften Quellen besorgt (oder in Auftrag gegeben) oder schlicht frei erfunden war.
Soweit, so üblich, wenn auch schmutzig und rechtlich ziemlich fragwürdig. Explosiv wurde das Ganze, als das fbi (ami „Bundeskriminalamt“) die Brühe dann auf eigenem Papier zu einem geheimen Sondergericht („fisc“) trug, um mit den getürkten „Belegen“ die Erlaubnis zu bekommen, das trump Team abzuhören. Erwähnenswert ist noch, dass dieses Sondergericht – anders als jedes andere und ordentliche Gericht und entgegen heiliger rechtlicher Grundprinzipien – nur eine Seite hört, nämlich die der Strafverfolgung; die betroffenen Abgehörten haben nicht nur keinerlei Möglichkeit, auch angehört zu werden, sondern sie erfahren nicht einmal, dass sie abgehört werden.
Und noch etwas ist erwähnenswert, weil es weit verbreiteten Vermutungen zuwider läuft: Der Normalfall ist *nicht* der, dass dann fbi (oder andere) Spezialisten das Abhören technisch vorbereiten, sondern der Normalfall in den usppa (und wohl nicht nur dort) ist der, dass *jeder ständig* abgehört wird und im Falle eines Abhörungsbeschlusses dann lediglich das Material nicht irgendwo gespeichert und irgendwann später gelöscht, sondern direkt ausgeleitet und gleich genutzt wird.
Und weil das noch nicht kriminell genug war, wurden erstens vertrauliche Informationen, u.a. aus den Abhöraktionen, an die Presse durchgestochen und zweitens sorgten hochrangige Funktionäre des obama Regimes für die Enttarnungder Opfer; Erklärung: Bei solchem Spitzel-Material werden die Personen in der Regel pseudo-anonymisiert („Person A, Person B“) und die Zuordnungen zu den Klarnamen bleiben jedenfalls streng geheim.
Um es noch abzurunden, beging man dann noch ein weiteres Verbrechen und spielte das abgehörte Material dem clinton Clan zu.
Kurz, diese ganze Geschichte ist eine einzige gewaltige Serie von schweren und schwersten Verbrechen und selbst mit viel Augen Zudrücken nicht mehr auch nur vage in der Nähe von Rechtsstaatlichkeit oder einem einmaligen Ausrutscher zu verorten. Dass der clinton Clan tief drin steckt, erstaunt niemanden, der Augen und ein Gehirn hat. Dass aber das „heilige“ fbi und das Justizministerium erheblich und tief – und äusserst illegal – involviert sind, schockt so manchen dann doch.
Allerdings ist das alles nur die Oberfläche – und an genau der verbleibt man in idiotistan und macht sich höchstens mal Gedanken um die eine oder andere involvierte Person. Das meiste Geschnatter gilt der Sorge, das hübsche demokratie und Vorzeige-Rechtsstaat Märchen könnte flackern.
Gehen wir ein bisschen weiter und schauen wir uns ein bisschen mehr um, so gibt es viel zu sehen und vor allem auch Schwergewichtiges und Erschütterndes – gerade auch für uns.
Eine Frage, die sich geradezu aufdrängt ist z.B. die, wie das überhaupt geschehen konnte. Sind die clintons da wie mafiosi in einem billigen Film mit Geldkoffern durch die Behörden gezogen und haben hohe Beamte gekauft? (Antwort: Teilweise ja) Oder wie lief das? Eine wichtige Antwort dazu liefern uns zwei der mittlerweile sichtbaren Haupttäter und hohe Beamte beim fbi (strzok und page);man hat sich, wie die Dokumente zeigen, in der fbi Führung Sorgen gemacht, dass clinton, sollte sie (was man allgemein annahm) Präsidentin würde, wohl ziemlich verärgert wäre über die (damals) beginnende und unvermeidbar gewordene Untersuchung und sich hässlich rächen würde.
Auf gut Deutsch: Eine der absolut entscheidenden Fragen war die, wie man die eigene Karriere und den bequemen vergoldeten Stuhl nicht riskiert. *Deshalb* u.a., so wissen wir heute, war clintons Unschuld von der ersten Minute an, schon als man sie noch nicht mal vorgeladen hatte beschlossen. Dass die damalige „justizminister“-Darstellerin lynch (die, die sich auch heimlich mit clinton traf) den clinton Wunsch de fakto zur dienstlichen Vorgabe gemacht hatte, wirkte zweifellos verstärkend im kriminellen Sinn.
Und es ging auch noch in anderer Weise um ganz eigene und persönliche Interessen. Die Frau des stellvertretenden (und gerade dieser Tage entlassenen) fbi Direktors z.B. hatte erhebliche Zuwendungen für ihren eigenen Wahlkampf von den clintons und deren Freunden bekommen. Auch die Frau eines der höchsten Beamten im Justizministerium hatte ein hübsches Einkommen durch clinton; sie arbeitet bei just jener Firma fusion gps, die für clinton nach Dreck gegen trump graben (oder ihn erfinden) sollte.
Kurz, die (oder zumindest viele) Top Beamten im Ministerium und im fbi gingen nicht nur ihrer Aufgabe, aufzuklären und dem Recht Geltung zu verschaffen nicht nach, sondern sie handelten als genau das, was sie sonst bei anderen als organisiertes Verbrecherkartell bezeichnet hätten.
Warum? Teils aus ordinärer Geldgier, teils aus fehlgeleiteter Überzeugung, teils wohl auch als bequeme Mitläufer – aber stets aus der Haltung heraus, selbst bei weitem wichtiger zu sein als das Gesetz und die Bürger, von denen ihr Gehalt bezahlt wurde.
Und an diesem Punkt können wir die Kamera direkt in unser eigenes Land schwenken. Auch hier sind weder Gesetze (inkl. Grundgesetz!) noch die Bürger maßgeblich; auch bei uns agieren zumindest sehr viele, vermutlich sogar die meisten Top-Beamten (und die politster sowieso) aus der Grundhaltung, weitaus wichtiger zu sein als die Gesetze und die Bürger. Bürger werden als unmittelbare Folge des falschen und illegalen Handelns der politster und Beamten vergewaltigt, ausgeraubt, ermordet? Na und? Wo gehobelt wird, da fallen eben auch Späne und die Kinder der Behördenelite und der politster gehen ja in gut bewachte Privatschulen.
Es ist wichtig zu erkennen, dass die nicht einfach bösartig sind; nein, es ist noch viel schlimmer: Die meinen es oft sogar gut – nur mit dem kleinen „aber“, dass sie meinen, ihre egozentrische und weltfremde Einschätzung, was gut fürs Volk ist, sei allein maßgeblich und das Volk verstehe ohnehin nicht genug, um irgendwas zu beurteilen.
Wir können das Problem auch gut sehen, wenn wir vom „Staat“ sprechen. Der Staat hat das Gewaltmonopol, der Staat bestimmt, der Staat dies und der Staat das – nur: Wer oder was ist der Staat? Theoretisch sind wir der Staat und die Verwaltung ist unser Diener; das Grundgesetz benennt das Volk als den Souverän, also als die herrschende und maßgebliche Macht. *Tatsächlich* aber ist der Staat etwas, das komplett in den Händen von politstern, hohen Beamten und Konzernen ist. Nicht einmal der Bürgermeister ist wirklich unser Mann; er ist eine Marionette von denen.
*Das* ist, was wir hier wie dort sehen: Das absolute und gnadenlose Fehlen *wirklicher* Kontrolle (geschweige denn durch die Bürger). Die Bürger, das Volk, hat keine aktive Rolle auf dem Spielfeld; es dient dazu, Steuern und Gewinne zu erwirtschaften und nicht viel mehr. Es bekommt im Grundgesetz einen hübschen (und lange schon verwelkten) „Souverän“ Blumenkranz und alle paar Jahre mit viel „auf euch kommt es an!“ Getöse eine Gelegenheit, ein paar Kreuzchen zu machen und ansonsten die Fresse zu halten und sich ignorieren, aussaugen oder auch vergewaltigen oder ermorden zu lassen, fertig, schönen Tag noch.
Das merkel, das muss man anerkennen, hat es sogar ganz offen ausgesprochen, dass politster nach der Wahl natürlich nicht tun, was sie vorher versprochen haben. Na und? Funktioniert doch. Die Herde frisst’s doch. Und wers nicht frisst, der kriegt eben ein „Nazi!“ Etikett und fertig.
Und in amärrika? *Wenn* sich dort was ändern sollte, wenn dort wirklich mal Köpfe rollen sollten, dann nicht wegen dem Volk, sondern weil eine mächtige Gruppe die Schnauze voll hat – und die Milliarden und die Mittel mal kräftig ins Kontor zu schlagen.
Die fbi und anderen Behördenfuzzis hatten nichts, rein gar nichts zu befürchten. Die Gesetze gelten fürs Volk; für Behördenfunktionäre gilt anderes, Seilschaften z.B. und die Gewogenheit der über ihnen Stehenden.
Und bitte, machen wir uns nichts vor. Es ist nicht etwa so, dass die ami Behörden voller gesetzestreuer, um Fairness und Gerechtigkeit bemühter fleissiger Beamter wären, die nur plötzlich auf einen Schlag zu ignoranten, eingebildeten, egomanischen und kriminellen Arschlöchern wurden, als der Kandidat trump das Feld betrat. Nein, der wirkliche Unterschied ist lediglich der, dass sie diesmal aufflogen, weil trump die Notwendigkeit und die Möglichkeit hatte, mal den Deckel anzuheben und einen Blick in die Kiste zu ermöglichen.
Auch diesbezüglich müssen wir gar nicht weit schauen: Die brd Post hat Jahrzehnte lang akut illegal sämtlichen Postverkehr von und zur DDR geöffnet und bespitzelt, bka und Co haben u.a. beim Herrhausen Mord und in Celle sehr schmutzige Pfoten sehr tief drin gehabt und so gut wie nie wurden höhere Beamte über einen Klapps auf die Finger hinaus bestraft; der Massenmörder Oberst, der in Afghanistan ein halbes Dorf abschlachten ließ, wurde nicht viel später mit einem Generalsstern auf einen noch weicheren Stuhl gehoben und das Volksvermögen der DDR Bürger wurde ratzfatz wertewestlichen „Investoren“ zugeschoben (Nebenbei angemerkt: Alleine dafür gehören einige an den nächsten Laternenmasten. Den Ossis wurden im Schnitt pro Kopf Tausende(!) DM geraubt; dafür bekamen sie an der Grenze „n Hunni,damit sie mal echte Bananen kaufen können“, sprich, sie wurden auch noch dreist verhöhnt).
Warum? Weil das Volk *nichts* zu melden und *keine* Kontrolle hat. Alle sind sie an der Spitze vertreten; die Großkonzerne, auch die aus dem Ausland, die medien-Bosse, die Behörden, die politster, die Richter – nur einer hat keinen wirklichen Vertreter: Der Souverän, das Volk. Das kriegt nur alle paar Jahre mal Mitglieder des Kartells zur *Aus*wahl – nicht zur Wahl! – und das war’s. Entsprechend auch der Aufruhr wegen der AfD. Das Problem dabei ist *nicht* wie allgemein dargestellt deren Gesinnung; die könnten auch erzkommunistisch oder für den Umzug deutschlands auf den Mars sein.
Was die einheitspartei so giftig und geradezu rasend macht ist, dass das System nicht mehr dicht und komplett kontrollierbar ist, wenn da plötzlich Bürger in bundes- und landtag einziehen und neuerdings – Schockschwerenot! – Einsicht in die Wirklichkeit der politischen Vorgänge und des Staatsmechanismus kriegen. Hätte die AfD sich (wie z.B. die „linken“) unterwandern und vereinnahmen lassen, dann dürften die gerne und problemlos auch Nazi Armbinden tragen, kein Problem, wir sind ja tolerant (siehe antifa). Aber mal die uns ständig erzählten Märchen vom „politischen Bürger“ umzusetzen und, statt artig und komplett ferngesteuert das einheitspartei Spiel mitzuspielen, Fragen oder Anträge für die Bürger zu stellen und in vertrauliche Akten (sprich: für die diktatura gefährliche Täterberichte) zu schauen, also nein, das geht gar nicht, das gefährdet den „demokratischen Rechtsstaat“; die muss man verteufeln und als gefährliche Nazis brandmarken, am besten schon in der Schule und im Kindergarten …
Was da gerade in idiotistan geschieht, hat, obwohl es natürlich laut so angepriesen wird, rein gar nichts mit dem Volk oder demokratie oder Rechtsstaat zu tun. Was wir dort sehen, ist einfach ein Kampf zweier mächtiger Gruppen, von denen eine, wenn auch im wahrsten Sinne des Wortes eher als Nebeneffekt, fürs Volk deutlich besser ist als die andere. Kämpfen aber tun die beide nur für sich.
Aber die Nunez-Memo Kiste hat noch ein paar andere interessante Aspekte, die ich noch kurz beleuchten will.
In einer Situation wie der, in die hinein trump Präsident wurde, hat man im wesentlichen nur zwei Möglichkeiten, wobei eine davon fraglich ist: Man kann entweder mit Militär in den Behörden und bei den entscheidenden politstern einlaufen und die Gegner festnehmen oder erschießen lassen (was weitgehend eine Geschmacks- oder bestenfalls noch eine taktische Frage ist) oder man kann im System, aus dem System heraus und gegen das System (genauer, seine Tumore) kämpfen. trump entschied sich für Letzteres, sei es, weil er sich des Militärs nicht gewiss genug war, oder sei es (was ich für wahrscheinlicher halte), weil er die Republik möglichst wenig beschädigen und sogar eher noch reparieren wollte.
Für diese Art Kampf aber braucht man im modernen „Rechtsstaat“ den Sicherheits- und Justizapparat – und den hatte trump ganz offensichtlich nicht. Es war also keineswegs überraschend sondern absolut klar, dass er als eines der allerersten und höchstrangigen Ziele das haben musste, diesen Bereich aufzuräumen oder zumindest unter seine Kontrolle zu bringen. Hierzu muss er, um es etwas grob auf den Punkt zu bringen, den Mechanismus so verändern, dass es für die Behördenfuzzis sehr unattraktiv ist, illegal gegen ihn zu agieren, aber attraktiv, legal sauber oder zumindest für ihn zu agieren. Das ist es, worum es geht, auch wenn man in den nächsten Wochen sehr viel Geblubber über „Rechtsstaat“, „Legimität“ und „Sauberkeit bei den Behörden“ hören wird.
Es ist immer *das*, worum es geht, einfach weil die überall seit Jahrzehnten vor sich hin wuchernden Behördenapparate eine bestimmte eigene „Kultur“ haben und ignorante, meist egozentrische, oft unfähige, aber nach aussen „rechtsstaats“-gelackte Funktionäre erzeugen. Die Stellschraube bei denen ist nicht Recht oder Volk sondern ungestörte Ruhe und Bequemlichkeit, eine Sonderstellung sowie Seilschaftspflege. Und man unterschätze nicht deren Selbstvertrauen im Sinne von „uns kratzt nichts, gar nichts. Kanzler und Präsidenten kommen und gehen, wir aber bleiben“ (das wurde auch mehrfach schon ausgesprochen von hohen Ex Funktionären). Und zum Teil ist das auch traurig richtig; mit den Behörden gegen sich muss man sehr viel strampeln und kommt so gut wie nicht vorwärts. trump hat das schmerzhaft gespürt.
Und noch etwas ist interessant, nämlich die Frage, wie das Spielchen weiter geht, insbesondere im Hinblick auf einige Personen.
Damit meine ich nicht clinton; die ist zu weit oben und zu gut „bewaffnet“, die würde trump – gerne auch um den Preis, dass amärrika verreckt – die Amtszeit zur Hölle machen; nein, ich denke, die wird man ruhig stellen mit einer hübschen Schlinge um den Hals.
Was ich meine fängt mit chaffez an. Der ist ein angesehener (rep.) Abgeordneter aus utah gewesen und hätte sich so gut wie sicher sehr bequem noch ein paar mal in den kongress wählen lassen können. Und er war der Vorsitzende eines sehr wichtigen Ausschusses. Aber eines Tages erklärte er plötzlich ziemlich überraschend, nicht nur nicht mehr antreten, sondern ganz aus der politik gehen zu wollen. Seither ist er fast täglich beim konservativen Sender fox als (vertraglich angebundener) Experte zu sehen. Im Zweifel bewirkt er nun sogar mehr als im kongress, in den er ganz zweifellos noch beste Kontakte hat.
Oder rosenstein, der stellvertretende und de fakto amtierende „Justizminister“. Auch der hat jenen vergifteten fisa Antrag unterschrieben und hat damit *gegen* trump, der ihn ins Amt brachte, agiert und sich als Mitglied des Kartells erwiesen. Vor allem aber hat dieser rosenstein den unerträglichen mueller als Sonderermittler eingesetzt, der schon gewaltigen Schaden übers Land gebracht hat und nebenbei bemerkt einer der engsten Kumpels von comey (Ex fbi Chef) ist. Und auch wray, der neue und von trump eingesetzte fbi Chef steht, kaum im Amt, seinen Kollegen näher als dem Präsidenten. Es bedurfte einer groben Ansage mit Drohcharakter, um wray an seine Aufgabe zu erinnern (woraufhin mccabe am nächsten Tag gefeuert wurde).
Es war noch keine Stunde vergangen, seit ich Nunez Memo gelesen und mir gedacht hatte „Sehr schön. So langsam erwischt’s auch diesen rosenstein zio“, als die ersten Fragen und sogar ein paar Andeutungen zu hören waren. Vor allem und besonders hübsch gab es heute eine Szene im weissen haus, bei der Reporter trump auf rosenstein ansprachen und fragten, ob der denn zu den Verschwörern gegen ihn gehöre und entlassen werde. trumps Antwort: Ein hin geraunztes „sagt ihr es mir!“ in verärgerter Stimmlage. Wobei die Verärgerung einen anderen Grund haben dürfte und eigentlich sessions gilt, der eigentlich „justizminister“ ist, sich aber als „befangen“ aus so ziemlich allem heraus zog und trump erbärmlich und feige im Stich ließ und überhaupt erst den Weg für diesen rosenstein (und in der Folge mueller) frei machte.
Und dann natürlich mein „Liebling“ Trey Gowdy, einer der sehr wenigen mir bekannten amis mit feststellbarer Hirnaktivität. Gescheiter und knallharter, auch knallhart korrekter und sachlicher Ex-Staatsanwalt, der absolut nicht für Spielchen zu haben ist und seit einer Weile der Vorsitzende von einem der entscheidenden kongress Ausschüsse ist und laut Nunez eigentlich die treibende Kraft und der hauptsächlich ermittelnde Abgeordnete in Sachen Nunez Memo ist.
Gestern Nacht, also wenige Stunden vor der Veröffentlichung des Memos, dann plötzlich die Nachricht, Gowdy werde bei den Wahlen später dieses Jahr nicht mehr antreten (obwohl er so gut wie sicher wieder gewählt würde). Beweisen kann ich es nicht und vielleicht irre ich mich auch, aber ich denke, rosenstein – und vielleicht sogar sessions – wird nicht mehr lange im Amt sein, aber man kann sorglos sein, denn es gibt einen sehr fähigen Mann für den Posten *zwinker
Sollte ich damit richtig liegen, dann wartet die Hölle auf die „liberalen“ Verbrecher.
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