In einer ähnlichen Situation befand sich 1900 Deutschland unter Kaiser Wilhelm, dem ein ähnliches Sperrfeuer seitens der Weltmacht England entgegenschlug. Einige von uns dachten an die starke Allianz Russland-China, die eine Ausweitung der militärischen Macht überflüssig machen würde, aber wir haben dabei nicht in Rechnung gestellt, dass Putin bald geht und was dann passiert, steht in den Sternen. Also macht Xi das einzig Richtige: Vorbeugen! Und er ist in einer weit besseren Lage als Wilhelm II.
Die Welt verändert sich: China startet Kampagne für den Supermachtstatus
Dr. Ramzy Baroud
Aus dem Englischen: Einar Schlereth
Die überholte Vorstellung, dass China „nur Geschäfte machen will“, sollte aus unserem Verständnis der politischen Aussichten der aufstrebenden Weltmacht vollständig ausradiert werden.
Einfach ausgedrückt: Peking hat seit langem erkannt, dass es, um sein Wirtschaftswachstum ungehindert fortsetzen zu können, die notwendigen Instrumente entwickeln muss, um sich selbst, seine Verbündeten und deren gemeinsame Interessen zu schützen.
Die Notwendigkeit eines starken Chinas ist keine neue Idee, die der derzeitige chinesische Präsident Xi Jinping entwickelt hat. Sie reicht viele Jahrzehnte zurück und umfasst verschiedene nationalistische Bewegungen und letztlich auch die Kommunistische Partei. Was Xi Jinping von den anderen unterscheidet, ist die Tatsache, dass China dank des beispiellosen globalen Einflusses, den Peking während seiner Amtszeit (2013 – heute) erlangte, nun keine andere Wahl mehr hat, als sein „Wirtschaftswunder“ mit einem militärischen zu vergleichen.
Donald Trump machte das Handelsdefizit zwischen seinem Land und China bereits vor seinem Machtantritt zu einem Eckpfeiler seiner außenpolitischen Agenda. Abgesehen davon ist es das Militärdefizit, das China am meisten beunruhigt. Während sich die Weltmedien oft auf Chinas militärisches Eindringen in das Südchinesische Meer konzentrieren – oft als „Provokationen“ bezeichnet – wird der massiven US-Militärpräsenz rings um von China wenig Aufmerksamkeit geschenkt.
Zehntausende von US-Soldaten sind im Westpazifik und in anderen Regionen stationiert und bilden eine Einkesselung, alles mit dem Ziel, die Möglichkeit einer strategischen Expansion Chinas zu unterbinden. Zahlreiche US-Basen befinden sich auf der asiatisch-pazifischen Landkarte und sind vor allem in Japan, Südkorea, den Philippinen, Singapur, Guam und Australien stationiert.
Als Reaktion auf Chinas Militärmanöver im Südchinesischen Meer verfassten die USA die Nationale Verteidigungsstrategie 2018, die die Aussichten auf militärische Konfrontationen zwischen den USA und ihren asiatischen Verbündeten auf der einen Seite und China auf der anderen Seite erhöht. Die militärische Expansion der USA folgte bald darauf. Am 8. September berichtete das Wall Street Journal unter Berufung auf US-Beamte, dass die Republik Palau „das Pentagon gebeten hat, Häfen, Basen und Flugplätze auf dem Inselstaat zu bauen“.
Es liegt auf der Hand, dass das Pentagon eine solche konsequente Entscheidung nicht auf die Wünsche einer winzigen Republik wie Palau stützen würde. Der immens hohe strategische Wert des Landes – verteilt über Hunderte von Inseln im Philippinischen Meer, mit engen Verbindungen zu Chinas Erzfeind und US-Verbündeten Taiwan – macht Palau zu einer perfekten Wahl für noch mehr US-Militärstützpunkte.
Das ist nicht neu. Der Aufstieg Chinas und seine klaren Absichten, seinen militärischen Einfluss im Pazifik auszuweiten, hat die USA seit Jahren verärgert. Der „Pivot to Asia“ von Barack Obamas Regierung im Jahr 2012 war die Geburtsstunde des neuen amerikanischen Glaubens hinsichtlich der bevorstehenden Herausforderungen, die in dieser Region auf sie warten. Die Nationale Verteidigungsstrategie von vor zwei Jahren war eine weitere Bestätigung dafür, dass sich der Schwerpunkt der US-Außenpolitik weitgehend vom Nahen Osten in den asiatisch-pazifischen Raum verlagert hat.
Die kompromissreiche Sprache, die in den 1980er und 90er Jahren zu einem Merkmal der chinesischen Außenpolitik wurde, wird nun von einem anderen Diskurs abgelöst, einem Diskurs der politischen Entschlossenheit und beispielloser militärischer Ambitionen. In seiner Rede auf dem historischen Kommunistischen Parteitag in Peking im Oktober 2017 erklärte Xi den Anbruch einer „neuen Ära“, einer Ära, in der Entwicklung und Stärke synchronisiert werden müssen.
„Die chinesische Nation … ist aufgestanden, reich und stark geworden. Es wird eine Ära sein, in der man China näher ins Zentrum rücken sehen und größere Beiträge für die Menschheit leisten wird“, sagte er.
Seitdem hat Xi unermüdlich danach gestrebt, das Gleichgewicht zwischen Stärke, Mut und Sieg mit dem des Fortschritts, des Einfallsreichtums und des Reichtums in Einklang zu bringen. Damit der „Traum von China“ verwirklicht werden kann, „braucht es mehr als Trommeln schlage und Gongschläge, um dorthin zu gelangen“.
Das chinesische Bestreben, sein gewünschtes „Zentrum“ zu erreichen, ist bereits ernsthaft in Angriff genommen worden. Im wirtschaftlichen Bereich ist die „Belt and Road Initiative“ (BRI) in vollem Gange. Der gigantische Plan, der 2013 von Xi angekündigt wurde, hofft, dass er alle traditionellen Handelskanäle, die im Laufe vieler Jahre eingerichtet wurden, überwiegen wird. Nach seiner Fertigstellung wird das von China geführte Infrastrukturnetz Verbindungen in ganz Asien sowie im Nahen Osten und in Afrika herstellen. Im Erfolgsfall könnte das künftige China wieder zu einem weltweit führenden Zentrum des Handels, der technologischen Erneuerung und natürlich der politischen Macht werden.
Im Gegensatz dazu haben die USA ihre globale Dominanz weitgehend auf der Grundlage militärischer Macht gefestigt. Aus diesem Grund konzentriert sich die Gegenstrategie der USA jetzt intensiv auf militärischen Expansionismus. Am 6. Oktober erklärte US-Verteidigungsminister Mark Esper, dass die Marine seines Landes mehr als 500 Schiffe benötigt, um China zu begegnen. Von dieser Zahl werden bis 2035 355 traditionelle Kriegsschiffe benötigt. Diese künftige Flotte trägt den Namen „Battle Force 2045“.
Besonders verwunderlich an Esper’s jüngster Ankündigung ist die Behauptung, dass Peking „bis zum Jahr 2045 mit der US-Marine gleich ziehen wird, wenn nicht sogar unsere Fähigkeiten in bestimmten Bereichen überschreiten und unsere Überlegenheit in mehreren anderen Bereichen ausgleichen will“. Tatsächlich hat Peking das bereits getan. China verfügt derzeit über die größte Marine der Welt und ist nach Angaben des Pentagon „gemessen an der Tonnage die größte Schiffbaunation der Welt“.
Nach Chinas eigenen Berechnungen braucht Peking nicht weitere 25 Jahre, um die Spielregeln vollständig zu ändern. Am 15. Oktober forderte Präsident Xi das Marinekorps der Volksbefreiungsarmee (People’s Liberation Army, PLA) auf, seine Energie auf die „Kriegsvorbereitung“ zu konzentrieren. Seine Erklärung wurde bereits vielfach interpretiert, wobei einige sie mit den USA, andere mit Taiwan, mit verschiedenen Konflikten im Südchinesischen Meer und sogar mit Indien in Verbindung brachten. Unabhängig davon deutet Xi’s Sprache darauf hin, dass China nicht „nur Geschäfte machen will“, sondern bereit ist, viel mehr zu tun, um seine Interessen zu schützen, auch wenn dies einen totalen Krieg bedeutet.
Chinas Außenpolitik unter Xi scheint ein ganz anderes Land darzustellen. China verfügt jetzt über genügend Reichtum, wirtschaftlichen strategischen Einfluss – also politische Macht -, um den Prozess des strategischen Manövrierens nicht nur im asiatisch-pazifischen Raum, sondern auch im Nahen Osten und in Afrika in Gang zu setzen.
Ein weiterer zentraler Bestandteil der Strategie von Xi ist es, China als Staatsmacht, als Verteidiger des Völkerrechts und Gegner globaler Krisen neu zu profilieren. Der wachsende Isolationismus der USA und ihre gescheiterte Führungsrolle zur Zeit der COVID-19-Pandemie waren für Xi die perfekte Gelegenheit für dieses neue China-Debüt.
Die Welt verändert sich vor unseren Augen. In den kommenden Jahren werden wir wahrscheinlich wieder von einer bipolaren – oder möglicherweise tripolaren – Welt sprechen, einer Welt, in der Washington und seine Verbündeten die Welt nicht mehr nach ihrem Gusto formen können. In gewisser Weise ist China auf dem besten Wege, seinen neuen Status zurückzuerobern.
Ramzy Baroud ist Journalist und Herausgeber des Palestine Chronicle. Er ist Autor von fünf Büchern. Sein letztes ist „Diese Ketten werden zerbrechen“: Palästinensische Geschichten von Kampf und Missachtung in israelischen Gefängnissen“ (Clarity Press). Dr. Baroud ist ein nicht ortsansässiger Senior Research Fellow am Center for Islam and Global Affairs (CIGA) und auch am Afro-Nahost-Zentrum (AMEC). Seine Website ist www.ramzybaroud.net.
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