Die Weisen, das Wachstum und die Wahrheit

von Egon W. Kreutzer

Um mehr als 100 Prozent nach oben korrigiert, haben die Wirtschaftsweisen ihre Wachstumsprognosen für 2026 und 2027.

Es geht wieder aufwärts, jubelt die Journaille, und stärkt damit dem schon totgesagten Kanzler noch einmal den Rücken. Es klingt, als habe diese Regierung irgendetwas getan, was nun beginnt Wirkung zu zeigen.

Der Jubel sollte allerdings seine Grenzen da finden, wo die Prognosen ihre Schwächen haben, und vor allem muss man sich klar machen, was da bejubelt wird. Es geht ja nicht wirklich um die Wirtschaftsleistung, sondern um das BIP – und das BIP ist halt eine Wundertüte, deren Inhalt für die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung durchaus ihre Bedeutung hat, aber eben auch vieles enthält, was mit Wirtschaftsleistung nichts oder nur wenig zu tun hat. Selbst da, wo eindeutig eine Wirtschaftsleistung ausgewiesen wird, ist die Frage, ob es sich wirklich um sinnvolle Leistung oder nur um eine Art Beschäftigungsprogramm handelt, erst entschieden, wenn man ganz genau hinsieht.

Lassen Sie mich mit einem drastischen Beispiel beginnen:

Wenn ein funktionsfähiges Kernkraftwerk aufgrund mehr ideologisch als sachlich begründeter Entscheidungen stillgelegt und rückgebaut wird, dann fließen die dabei entstehenden Kosten als Wirtschaftsleistung in das BIP ein. Für solche mutwillige Zerstörung fallen pro Block Kosten von einer Milliarde Euro und mehr an. Kohlekraftwerke plattzumachen kostet etwas weniger, aber ein dreistelliger Millionenbetrag ist auch hier in Ansatz zu bringen.

Nun, diese Maßnahmen ziehen sich über Jahre hin, und die Zahl der zu demolierenden Kraftwerke ist endlich, so dass die Kosten dafür im BIP nur geringe Spuren hinterlassen. Wichtig ist es aber, dieses Prinzip zu erkennen. Alles was getan und bezahlt wird, ob konstruktiv oder produktiv, ob sinnvoll oder unsinnig, geht als Wirtschaftsleistung ins BIP ein.

Es gibt da einen ganz großen Brocken, nämlich den Öffentlichen Dienst. 5,5 Millionen Beschäftigte, die mit ihren Personalkosten von geschätzt 500 Milliarden Euro immerhin 10 Prozent des BIP ausmachen, mögen zwar Leistungen erbringen, zum Teil sogar sinnvolle, wie zum Beispiel die Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen, doch dies als Wirtschaftsleistung zu bezeichnen ist absurd. Der öffentliche Dienst schafft keine Wirtschaftsleistung, er zehrt von der Wirtschaftsleistung. Weite Teile des Öffentlichen Dienstes sind übrigens damit beschäftigt, die Wirtschaft mit Bürokratie zu erdrosselnVon 2024 auf 2025 ist der öffentliche Dienst um 95.000 Bedienstete gewachsen. Rechnet man mit durchschnittlich 100.000 Euro Personalkosten pro Person und Jahr, was wahrscheinlich so ungefähr hinkommen dürfte, dann sind das auch schon etwa 10 Milliarden – und damit doch auch schon 0,2 % vom BIP. Das war aber noch 2025. 2026 dürften weitere Beschäftigte im Öffentlichen Dienst dazugekommen sein – vor allem aber gab es zum 1. Mai eine Gehaltserhöhung um 2,8 %. Die wirkt also für acht Monate – und schon wieder sind 10 Milliarden BIP hinzugekommen. Diese 0,2 % waren sicher bereits im Frühjahrsgutachten enthalten, als noch ein Wachstum von 0,6 % prognostiziert wurde. Dass die Prognose nun auf 1.3 % für das laufende Jahr angehoben wurde, ist – so die Wirtschaftsweisen – auf die kräftige Ausweitung der öffentlichen Ausgaben für Infrastruktur und Verteidigung zurückzuführen. Impulse seien auch von der robusten Weltkonjunktur und dem wachsenden KI-Sektor gekommen.

Die Prognose-Qualität kann hier als halbwegs gut bezeichnet werden. Es liegen belastbare IST-Daten aus dem ersten Halbjahr vor und für das Restjahr sind zumindest die Auftragseingänge bekannt, aus denen man die Auslastung der Wirtschaft für den Rest des Jahres recht sicher ableiten kann. Inwieweit schon berücksichtigt wurde, dass die Beschäftigung weiter zurückgegangen ist, habe ich nicht geprüft, und wie die Prognosen für die Preisentwicklung bei Öl und Gas aussehen, ob schnell wieder sinkend, gleichbleibend oder weiter steigend, ebenfalls nicht. Jedenfalls gilt für das BIP, dass nur die Differenz zwischen Importen und Exporten ausgewiesen wird. Ein Fehler bei der Energiepreisabschätzung, zum Beispiel durch die Annahme, der Irankrieg würde Anfang Oktober enden und die Preise wieder drastisch sinken, könnte durchaus zu einer zu hoch eingeschätzten Wirtschaftsleistung führen. Es würde mich also nicht wundern, wenn am Ende des Jahres nur 1,1 oder 0,9 Prozent Wachstum amtlich festgestellt würden.

Betrachten wir die kräftige Ausweitung der Ausgaben für Verteidigung. 2025 machte der Verteidigungsetat 86 Milliarden Euro aus. 2026  stehen 108 Milliarden in den Planungspapieren. Ein Plus von 22 Milliarden. Wie viel davon im Frühjahrsgutachten bereits berücksichtigt war, weiß ich nicht. Ist aber egal.

Die wichtige Frage ist doch, ob es sich dabei um ein Wachstum der Wirtschaftsleistung handelt. Natürlich wurde da Material beschafft, wurde konstruiert und ausprobiert, wurden Löhne und Gehälter bezahlt – im Grunde wurde aber nur Geld verbrannt. Rüstungsgüter sind keine Investitionen, sondern Konsumgüter. Panzer unterscheiden sie sich in nichts von den 5,7 Milliarden untauglichen Covid-Masken, die Jens Spahn bestellt hat, um am Ende drei Milliarden davon der Müllverbrennung zuzuführen. Waffen verrotten entweder in den Arsenalen oder werden im Krieg zerstört. Ob eine hochgerüstete Bundeswehr tatsächlich den Frieden sichert oder das Kriegsrisiko eher wachsen lässt, soll hier nicht diskutiert werden. Angesprochen werden muss aber, dass die gesamte Aufrüstung auf Pump beschafft wird. Das bedeutet, dass die Ausgaben von heute in Zukunft von der Wirtschaft erarbeitet werden müssen, um den Schuldendienst zu bedienen, was wiederum bedeutet, dass die Beschäftigten im Lande noch weniger von ihrer Leistung haben werden als heute, dass die Staatsquote, die sowieso schon bei 50 Prozent liegt, noch weiter steigen muss. Dann wird die Ausgabenlust der Aufrüster zum Schuldenfrust.

Das BIP ist das Ergebnis einer wichtigen volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung. Es ist aber als Maßstab für die Wirtschaftsleistung ebenso ungeeignet, wie als Barometer der wirtschaftlichen Situation des Landes.

Im August 2007 habe ich diese Schwächen in einem ausführlichen Aufsatz detailliert dargestellt und aufzgezeigt, wie ein Berechnungsmodell aussehen sollte, dessen Ergebnis als Pimär-Sozialprodukt (PSP) jene Fragen beantwortet, die im BIP offen bleiben.

Ich habe diesen alten Aufsatz noch einmal aus dem Archiv geholt und neu für Sie hochgeladen. Den Link finden Sie am Ende dieses Aufsatzes. Vorher füge ich hier aber noch einen Absatz aus diesem Dokument ein, der in der Mitte zwischen der Kritik am BIP und der Vorstellung des PSP-Modells steht:

Der Erkenntnisgewinn und die Anforderungen
an eine neue Sichtweise

Es ist nicht zu übersehen: Nichts, womit sich die deutsche Bevölkerung beschäftigt, entgeht der statistischen Erfassung. Die Eigenleistung am Eigenheim wird dem Brutto-Inlandsprodukt ebenso zugerechnet, wie der Mietwert der selbstgenutzten Immobilie, Honorare für Nachhilfestunden und Schäferstündchen werden – auch mit Hilfe nicht-amtlicher Quellen – abgeschätzt und zugeschlagen, die Arbeit der Beamten in der Öffentlichen Verwaltung, die Arbeit ehrenamtlicher und bezahlter Helfer in gemeinnützigen Organisationen, die Aufklärungsarbeit der Bundeswehrpiloten in Afghanistan – alles das ist Brutto-Inlandsprodukt.

Und weil so manches weder registriert noch versteuert wird, hilft man sich mit weiteren Nebenrechnungen und impliziten Zuschlägen so lange weiter, bis auch beim besten Willen nirgends mehr ein Euro aufzufinden ist, der dem Brutto-lnlandsprodukt zu Herstellungskosten noch zugerechnet werden könnte.

Es ist aber auch nicht zu übersehen, dass trotz aller Mühe, die darauf verwendet wird, den Umfang der Wertschöpfung darzustellen, die VGRen sich als völlig unzureichend erweisen, wenn man von den Statistikern wissen möchte, wie hoch die aus dem Wirtschaften entstandenen Gewinne ausgefallen sind. Das bleibt im Dunkeln, nicht zuletzt auch deshalb, weil der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung keine monetäre Flussrechnung unterlegt wird, folglich auch Geldmengen- und Vermögensänderungen nicht betrachtet werden.

Gestaltete man die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung nach den Grundsätzen der Ordentlichen Buchführung (GOB), es bliebe keine der derzeit offenen Fragen unbeantwortet. Die Bilanz, als Instrument des Vermögensvergleichs, und die Gewinn- und Verlustrechnung, als Instrument zur Erläuterung der Entstehung der Vermögensdifferenz, wiesen einen identischen gesamtvolkswirtschaftlichen Gewinn oder Verlust aus, dessen Herkunft ebenso offensichtlich wäre, wie seine Verwendung und sein Verbleib.

Wie eine Annäherung an dieses Ziel geschehen könnte, zeigt der nachstehende gedankliche Ansatz für eine neue Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung.

Link zum alten PaD 35 /2007 „Das Signal von Meseberg“