Die Vergiftung von Nord Stream-2

Finian Cunningham (antikrieg)

Wie in den meisten Kriminalfällen zeichnet sich bald der Zweck ab, um Motiv und Täter zu verraten. Und wie immer ist die Frage, wer davon profitiert, ein verlässlicher Leitfaden für eine Untersuchung.

In dieser Woche beschuldigen die deutschen Behörden die russische Regierung auf dramatische Weise der angeblichen Vergiftung der Dissidentenfigur Alexej Navalny, der Berichten zufolge immer noch im Koma in einem Berliner Krankenhaus liegt. Tage nachdem Navalny am vergangenen Wochenende aus Russland nach Berlin geflogen wurde, behauptet ein deutsches Militärlabor, in seinem Körper Spuren des tödlichen Nervengifts Novichok gefunden zu haben.

Auf der Grundlage unbewiesener krimineller Anschuldigungen gegen Moskau stellt sich nun heraus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut unter Druck steht, das Nord Stream-2-Gasprojekt mit Russland aufzugeben.

Führende deutsche Abgeordnete innerhalb von Merkels Regierungspartei fordern Berlin auf, das ehrgeizige Energieprojekt als Vergeltung für den „Mordversuch“ an Navalny aufzugeben. Bezeichnenderweise sind diese deutschen Gesetzgeber wie Norbert Röttgen langjährige Gegner der Nord Stream-2-Pipeline.

Die Trump-Regierung und der US-Kongress haben die politischen Bemühungen intensiviert, die 11 Milliarden Dollar teure Unterwasser-Gaspipeline, die zu mehr als 90 Prozent fertig gestellt ist, zum Entgleisen zu bringen. Außenminister Mike Pompeo sagte kürzlich, dass die USA „alles tun werden“, um die Fertigstellung des Projekts zu verhindern.

Nord Stream-2 soll die russischen Gaslieferungen nach Deutschland verdoppeln. Es ist ein riesiges strategisches Geschäft. Washington hat kein Geheimnis aus seinem Wunsch gemacht, das Projekt abzudrehen, da es Pläne hat, sein eigenes teureres Gas an den europäischen Kontinent zu verkaufen.

Pro-Washington-Politiker in Deutschland, Polen und in den baltischen Staaten haben aggressiv Lobbyarbeit gegen den Energiehandel mit Russland betrieben, zum Teil aufgrund ihrer angeborenen Russophobie, aber zweifellos auch aufgrund von Pfründen und Zuckerbrot von Seiten Uncle Sams.

Der Fall Navalny kommt zur rechten Zeit. Letzte Woche bestand Bundeskanzlerin Merkel darauf, dass die Erkrankung von Navalny keine Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation von Nord Stream-2 habe. In dieser Woche gab der deutsche Militärgeheimdienst bekannt, dass er „eindeutige Beweise“ dafür habe, dass Navalny mit Novichok, einer chemischen Waffe aus der Sowjet-Ära, vergiftet wurde. Jetzt, in einem Sturm von Anschuldigungen, wird dem Kreml die Schuld in die Schuhe geschoben.

Und am bezeichnendsten ist, dass die größte politische Auswirkung die zwingende Forderung ist, dass Merkel Nord Stream-2 aufgibt.

Lassen Sie uns die Ereignisse ins rechte Licht rücken. Als Navalny am 20. August auf einem Flug von Sibirien nach Moskau erkrankte, fanden die behandelnden russischen Ärzte in seinem Körper keine Spuren von Giftstoffen, insbesondere keine Nervengifte vom Typ der Organophosphate wie etwa Novichok. Die Russen schätzten, dass die Krankheit Navignys auf eine Stoffwechselstörung wie extrem niedrigen Blutzucker zurückzuführen sei, was nicht unplausibel wäre, da er angeblich an Diabetes leidet.

Auch die deutschen Mediziner, die Navalny behandelten, als er am 22. August nach Berlin geflogen wurde, konnten keine spezifischen Giftstoffe nachweisen. Sie behaupteten jedoch, positiv auf Cholinesterasehemmer getestet zu haben, die das replizierten, was ihre russischen Kollegen gefunden hatten.

Doch im Gegensatz zu den Russen, die die Substanzen einer Vielzahl möglicher legaler Arzneimittel zuschrieben, machten die Berliner Mediziner die dramatische Behauptung, sie glaubten, dass es sich um ein Nervengift handelte.

Diese anfängliche deutsche Behauptung scheint dann einige Tage später von einem Labor der Bundeswehr „bestätigt“ worden zu sein, das behauptet, Novichok im Körper von Navalny nachgewiesen zu haben.

Also sagen entweder die russischen Ärzte die Wahrheit oder die Deutschen, die zu radikal anderen Schlussfolgerungen gekommen sind. Eine aufschlussreiche Frage ist jedoch, warum die Deutschen die biologischen Proben, von denen sie behaupten, dass sie positiv auf Novichok getestet haben, nicht zur Verfügung stellen. Die russischen Mediziner sagen, dass sie die originalen biologischen Proben haben, die, wie sie sagen, keine Spuren von Nervengift aufweisen. Sicherlich könnte der Streit unabhängig gelöst werden, wenn beide Seiten kooperieren.

Aber das ist es ja gerade. Die deutsche Seite hat sich pointiert geweigert, mit den russischen Ärzten oder Staatsanwälten zusammenzuarbeiten, um die Ursache der offensichtlichen Erkrankung Navalnys zu ermitteln. Stattdessen hat sich Berlin beeilt, zusammen mit seinen westlichen Verbündeten schwere Anschuldigungen gegen Moskau zu erheben, wie in einer vorher festgelegten Reaktion, die auf Beschuldigung abzielt.

Ohne die Vorlage von schlüssigen Beweisen, die den Einsatz von Novichok gegen Navalny belegen, sind alle von Berlin erhobenen Vorwürfe null und nichtig und verfehlen grundlegende Standards eines ordnungsgemäßen Gerichtsverfahrens. Die Beweislast liegt bei Berlin, nicht bei Moskau, um Fragen zu beantworten, die auf Anspielungen und Vorurteilen beruhen.

In diesem Stadium dieser seltsamen Affäre weist die größte Frage, nämlich wer davon profitiert, auf die Politiker auf beiden Seiten des Atlantiks, die die Einstellung des Erdgasprojekts Nord Stream-2 gefordert haben.

Man fliegt eine von den westlichen Medien hochstilisierte „Oppositionsfigur“ nach Berlin, deren Körper zunächst keine Giftspuren aufweist. Danach „finden“ deutsche Militärlabortests Spuren von tödlichem Nervengas. Und dann folgt eine vorhersehbare Kakophonie zur Einstellung des Energiehandels mit Russland. Der giftige Plan scheint offensichtlich, und er kommt nicht aus Moskau.