Die Verarmungspolitik

Explodierende Preise, überforderte Tafeln: Die Regierung treibt Millionen in finanzielle Not.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im Rubikon – Magazin für die kritische Masse, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Ein Kommentar von Susan Bonath (apolut)

Gas, Strom, Essen, Gebrauchsgüter: Alles wird teurer, und immer mehr Menschen in Deutschland können die Lebenshaltungskosten nicht mehr stemmen. Die karitativen Tafeln begegnen dem wachsenden Andrang mit Aufnahmestopps und verkleinern die Rationen. Viele Menschen verzweifeln bereits jetzt an hohen Nebenkostenabrechnungen. Und die Talfahrt geht weiter — aktiv befeuert durch die Politik.

Lebenshaltungskosten explodieren

Wärme ist ein menschliches Grundbedürfnis. Doch sie wird zum Luxus werden. Die Bundesnetzagentur prognostizierte eine Verdreifachung der Heizkosten in diesem Jahr. Schon für 2021 hätten sich die Kosten etwa verdoppelt. Viele Familien werden demnächst mit hohen Nachzahlungen für Nebenkosten konfrontiert werden.

Der Präsident der Energiebehörde Klaus Müller resümierte, die Börsenpreise hätten sich aktuell bereits versiebenfacht. Die Konzerne geben das naturgemäß früher oder später an die Kunden weiter, sowohl an die Unternehmen als auch an die privaten Haushalte. Ersteres bedeutet, dass zugleich Preise für die Waren des alltäglichen Bedarfs, darunter vor allem Lebensmittel, in ähnlichem Ausmaß explodieren werden. Die Lebenshaltungskosten könnten sich in der nächsten Zeit vervielfachen — anders als die Löhne.

Lohnabhängige sollen „bluten“

Die beiden Vorschläge, die Müller dann zum Besten gab, sind tatsächlich alternativlos in einem System mit kapitalistischer Produktionsweise: „Man könnte so mit Milliardenbeträgen die Unternehmen unterstützen“, erwog der Präsident der Bundesnetzagentur. Im Gegenzug dürften sie die Preise nicht den Haushalten aufbürden. Oder aber man lasse die Konzerne die Preise nach unten durchgeben und helfe „zielgenau denen, die sie nicht mehr tragen können“.

In jedem Fall würde der Staat die Hilfe aber aus dem Steuertopf finanzieren. Es ist naheliegend, an welchen Stellen er dafür sparen wird: In allen sozialen Bereichen, wie Grundsicherung, Pflege, Gesundheitswesen, Rente und so weiter, ist perspektivisch mit einem weiteren Kahlschlag zu rechnen. Es droht sozusagen eine Hartz-IV-Reform in groß.

Als Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) jüngst mahnte, dass „am Ende alle bluten müssen“, vergaß er dabei zu differenzieren, wer diesem „alle“ angehören wird. Ziemlich sicher werden Superreiche und mit reichhaltigen Diäten verwöhnte Politiker weder hungern noch frieren müssen. Aus dieser Perspektive klingt sein Vorschlag für einen großen Teil der Bevölkerung wohl zynisch: Private Gaskunden sollen mal eben auf eine neue Heizart umstellen.

Aber wer kann sich das nach zweieinhalb Jahren zehrender Coronamaßnahmen wohl noch leisten? Zumal in Deutschland nicht einmal jeder Dritte ein Eigenheim besitzt. In der ärmeren Hälfte der Bevölkerung dürfen das noch viel weniger sein. Die meisten Menschen leben in Deutschland nach wie vor in Mietwohnungen. Die werden häufig mit Fernwärme beheizt, die vom Gas abhängig ist. Für sie wird es eng.

Tafeln vom Ansturm überfordert

Beim Anwachsen der Verarmung in Deutschland kann man aktuell geradezu zusehen, und zwar nicht nur auf den Straßen der Obdachlosen-Hochburgen, wie etwa Berlin und Hamburg. Schon für das vergangene Jahr hat der Paritätische Wohlfahrtsverband einen Höchststand der Armut in Deutschland ermittelt. Fast 17 Prozent, etwa 14 Millionen Menschen, lebten demnach im zweiten Coronajahr hierzulande unterhalb der Armutsgrenze — Tendenz steigend.

So werden auch die Schlangen an den Essensausgabestellen der Tafeln im Eiltempo länger. Ihr Dachverband sah die Armut in Deutschland jüngst auf einem „dramatischen Höchststand“. Binnen kurzer Zeit habe sich die Zahl derer, die bei diesen karitativen Einrichtungen um Essen bitten, insgesamt um 50 Prozent erhöht. Einige Tafeln verzeichnen demnach sogar doppelt so viele Bedürftige wie noch vor einem halben Jahr. Vor Beginn der Coronamaßnahmen im März 2020 hätten etwa 1,5 Millionen Menschen regelmäßig eine Tafel aufgesucht. Aktuell seien es „deutlich über zwei Millionen“.

Der Vorsitzende des Dachverbandes Jochen Brühl mahnte, dass es zugleich an Spenden mangele. Anders ausgedrückt: Die ausrangierten Lebensmittel, die Supermärkte andernfalls in den Müll geworfen hätten, reichen nicht mehr für alle Hungrigen. Zwei Drittel der Einrichtungen hätten deshalb die für zwei oder drei Euro ausgegebenen Rationen verkleinert, ein Drittel habe bereits einen Aufnahmestopp verhängt.

Das heißt: Wem jetzt die Nahrungsmittelpreise über das Haushaltsbudget wachsen, wird von der Tafel abgewiesen, auch wenn der Hunger noch so groß ist. Das scheinen nicht so wenige zu sein. Brühl sagte:

„Tafeln sind am Limit und berichten uns, dass viele Menschen zu ihnen kommen, die bisher gerade so über die Runden gekommen sind und zum ersten Mal Hilfe in Anspruch nehmen müssen.“

Behörden helfen nicht

Brühl machte auf ein weiteres Problem aufmerksam: Vielerorts verweigern die Sozialämter und Jobcenter Bedürftigen in Not die schnelle Hilfe. Stattdessen schicken sie sie zu einer Tafel, und zwar ohne die Einrichtung zu fragen, ob diese überhaupt in der Lage ist, zu helfen. Aber die Tafeln sind kein staatliches Angebot, wie er betonte. Sie sind vielmehr ein karitatives Privatunternehmen, das keineswegs verpflichtet ist, jedem zu helfen. Brühl stellte klar:

„Dass alle Menschen in Deutschland genug zu essen und zu trinken haben, muss der Staat gewährleisten, nicht das Ehrenamt.“

Tafeln, so Brühl, seien ein privates „Zusatzangebot“.

Schon seit vielen Jahren beklagen Sozialverbände und Hilfevereine, dass etwa Jobcenter ihre zuvor sanktionierten oder aus anderen Gründen bedürftigen Klienten zur Tafel schicken, wenn sie in Not geraten sind. Und dort steht so mancher nicht selten vor einem neuen Problem. Denn auch Tafeln fordern aktuelle Nachweise über das gesamte Einkommen der Hilfesuchenden. Wer dies nicht hat, muss draußen bleiben. Probleme mit dem Amt bringen nicht selten Probleme mit der Tafel mit sich.

Millionen Arme

Derzeit leben etwa 5,5 Millionen Menschen in sogenannten Hartz-IV-„Bedarfsgemeinschaften“, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilt. Darunter sind fast zwei Millionen Kinder. Etwa jeder fünfte Leistungsbezieher arbeitet dabei für einen Niedriglohn und stockt auf. Diese Zahlen haben sich seit Jahren kaum verändert.

Hinzu kommen mehr als eine Million Menschen, die Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung benötigen, weil ihre Rente zu gering ist, sowie rund 400.000 Bezieher von Asylbewerberleistungen. Letztere erhalten sogar noch fast 20 Prozent geringere Leistungen als Hartz-IV-Bezieher. Außerdem arbeiten fast acht Millionen Beschäftigte in Deutschland im Niedriglohnsektor für weniger als 12,27 Euro in der Stunde.

Jobcenter setzen Sparkurs um

Gern wird behauptet, dass sich insbesondere Hartz-IV-Bezieher keinen Kopf um die Preissteigerungen machen müssten, da ihnen „alles bezahlt“ werde. Pustekuchen: Den Strom müssen sie, wie fast alles andere, aus ihrem Regelsatz bezahlen. Für Alleinstehende beträgt dieser 449 Euro. Hinzu kommt nur die Warmmiete, und auch hier knausern die Jobcenter. Übersteigt sie die sogenannte Angemessenheitsgrenze, welche die Kommunen festlegen, müssen Betroffene auch diese Differenz noch draufzahlen.

So musste im vergangenen Jahr fast jeder sechste Haushalt im Hartz-IV-Bezug einen Teil der Miete aus eigener Tasche stemmen. Insgesamt hatten die Jobcenter fast eine halbe Milliarde Euro auf diese Weise eingespart, wie aus einer Antwort der Bundesregierung an die Linksfraktion hervorgeht. Im Durchschnitt mussten die Betroffenen 93 Euro monatlich aus ihrem mageren Budget abknapsen. Viele finden einfach keine Bleibe, die den amtlichen Kriterien entspricht.

Das liegt an den vielerorts realitätsfern niedrigen Mietobergrenzen. So darf etwa ein alleinstehender Hartz-IV-Bezieher in Leipzig monatlich nicht mehr als 365 Euro für die Warmmiete ausgeben, davon maximal rund 51 Euro für die Heizkosten. Sollen Betroffene, deren Miete vorher schon am Limit lag, nun Hunderte Euro für Nebenkosten nachzahlen, wird das Jobcenter eine Erstattung aller Erfahrung nach ablehnen. Dann beginnt sich die Schuldenspirale zu drehen. Oder die Menschen landen in der Obdachlosigkeit.

Wie die Behörden knausern, verdeutlicht ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom vergangenen Jahr. Eine alleinerziehende Mutter dreier Kinder musste sich demnach jahrelang durch die Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit kämpfen, weil ihr das Jobcenter im Jahr 2011 eine Heizkosten-Nachforderung von 690 Euro nicht erstatten wollte. 2021 verpflichtete das BSG das Jobcenter zur Erstattung — zehn Jahre später.

Regierung gefährdet Existenzen

Diese Klägerin ist beileibe kein Einzelfall. Steigende Heizkosten und drohende Obdachlosigkeit hin oder her: Schwammige Begriffe im Sozialrecht unter Schlagworten wie „Ermessensentscheidung“ ermöglichen es den Jobcentern auch heute, die Erstattung von Nachzahlungen zu verweigern. Von wegen, alles wird bezahlt.

Fest steht schon jetzt: Sollte die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ihre gegenwärtige Sanktionspolitik gegen Russland fortsetzen, anstatt wegen der Fortsetzung der Gaslieferungen zu verhandeln, und sollte sie darüber hinaus am autoritären Auf und Ab der Coronamaßnahmen festhalten, gefährdet sie bewusst die Existenz vieler Millionen Menschen in Deutschland.

Dies alleine straft ihre Erzählung Lügen, sie setze zum Schutz der „Vulnerablen“ vor einem Virus auf rigide Coronamaßnahmen. Der Schutz der vulnerablen Armen — oder Armgewordenen — ist ihr offenbar in Wahrheit völlig gleichgültig. Und diesmal dürfte die Armutsspirale vor vielen, die sich bis vor kurzem noch zur Mittelschicht zählten, nicht halt machen.

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Es läuft alles nach Plan.

„In der Politik geschieht nichts zufällig! Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war!“ (F. D. Roosevelt)

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Die Verarmungspolitik
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15 Kommentare

  1. Ich habe nach wie vor den Eindruck, daß die Nahrungsmittelpreise künstlich geplant erhöht werden von allen Discountern gleichermaßen. Deren Preiserhöhung kann doch unmöglich an den Lockdowns in China liegen. Vielleicht aber bei Industriegütern. So wurde unlängst vom Lidl eine Induktionsplatte für 29,99 € angeboten, wurde aber nicht geliefert, während Poco die Platte ab morgen für 34,99 € anbietet, also immerhin Erhöhung um 16,7%.

    Bei den Nahrungsmitteln nur einige Beispiel. Der Harzer Käse kostete vor einem Vierteljahr beim Penny noch 0,99 €, inzwischen 1,99 €. Er hatte jedoch heute einen Aufkleber: „Preisreduktion um 30 %“ weil die Ablauffrist der 13.07. war. Interessant war, daß es eine neue Marke Harzer Käse beim Penny gibt mit Phantasienamen für 1,49 €. Wenn sie eine Preiserhöhung zu toll getrieben haben, lassen sie das bisherige Produkt auslaufen und beginnen erneut mit niedrigeren Preisen unter neuem Namen.

    Änhliches ist bei Butter zu beobachten, deren Preiserhöhung sicher in keiner Weise mit Einkommenszuwächsen der Bauern zu tun hat. Vor einem halben Jahr gab es häufig Kerrygold im Sonderangebot für 1,39 – 1,49 € statt 2,29 €. Inzwischen wird Kerrygold überall für 3,49 € angeboten. Da der Absatz von Kerrygold vermutlich stark einbrach, gab es plötzlich eine neue irische Butter für 2,29 €, was jetzt auch die günstigste deutsche Markenbutter kostet. Penny bietet jetzt Kerrygold nächste Woche für 2,49 € im Sonderangebot, weil Kerrygold bei 3,49 € vermutlich mehr oder weniger unverkäuflich war.

    Ähnliche Spielchen gibt es bei Dalmayr Prodomo naturmild, wird regulär für 7,99 angeboten, letzte Woche jedoch bei Penny für 5,99 €, bei Rewe zur selben Zeit für 5,49 und diese Woche bei Edeka für 4,99 €. Kölln Haferflocken diese Woche bei Edeka für 0,99, ansonsten 1,49 € nach längerer Zeit 1,19 €.

    Fazit: Bei den Preiserhöhungen scheint es für mich bei den Discountern um eine ziemlich schlecht geplante Intrige zu handeln, um die Preise in die Höhe zu treiben, was jedoch immer wieder widersprüchlich ist, weil die Preiserhöhungen nicht aufgrund der Erhöhung der Einkaufspreise beruhen, sonder willkürlich sind und wegen der nach wie vor bestehenden Konkurrenz der Discounter Unschlüssigkeiten zu erkennen sind.

    Die Frage ist auch, worauf die tatsächlich relativ hohe Rentenerhöhung ab 1. Juli beruhte, wo doch sicher die Rentenversicherung nicht mehr an Beitragseinnahmen zu verzeichnen hatte, schon wegen Corona. Wußte man schon zuvor, daß man eine Inflation anstrengt und den Rentnern deswegen vorab einen Tropfen auf dem heißen Stein zukommen lassen wollte???

    • Beim Sonnenblumenöl ist es doch genauso. Erst kostete es bei Rewe € 1.99, dann gab es lange Zeit gar keines. Später stand eine Palette mit Öl einer anderen Marke da für € 4.99, was kaum gekauft wurde und jetzt gibt es wieder das alte Öl zu € 2.99
      Ich weiß nicht mehr wie lange es her ist, als doch die Bosse von Aldi, Lidl, Rewe im Kanzleramt angetanzt sind. Was da besprochen wurde, weiß kein Mensch. Ich denke, dass da ein Zusammenhang besteht. Alles was gerade passiert ist schon lange vorher geplant worden.

  2. „Insgesamt hatten die Jobcenter fast eine halbe Milliarde Euro auf diese Weise eingespart, wie aus einer Antwort der Bundesregierung an die Linksfraktion hervorgeht.“

    Naja, irgendwo muß man ja einsparen, nicht wahr, wie sollten „wir“ sonst die Milliarden zusammenkriegen, um sie dann an die bedürftigen Länder und Organisationen in aller Welt zu verteilen ???

  3. „Viele finden einfach keine Bleibe, die den amtlichen Kriterien entspricht.“

    Da hat es ein deutscher Schäferhund mit den Kriterien für seine Hundehütte wohl wesentlich einfacher ?!?!

  4. „Übersteigt sie die sogenannte Angemessenheitsgrenze, welche die Kommunen festlegen, müssen Betroffene auch diese Differenz noch draufzahlen.“

    Naja, so eine „Angemessenheitsgrenze“ sollte mal bei den Politikern eingeführt werden, da wäre sie wesentlich sinnvoller, als bei den Ärmsten der Armen !!!

  5. Insgesamt gesehen ist der obige Artikel doch recht befremdlich, wo wir doch laut Frau Annalena Charlotte Alma Bockbier in einem superreichen Land wohnen, nicht wahr ???

  6. „Private Gaskunden sollen mal eben auf eine neue Heizart umstellen.“

    Naja, Herr Aiwanger, welche Heizart darf’s denn sein, denn heute ist Gas nicht genehm und morgen ????

  7. Alles demokratisch gewählt. Viele Bundestagsabgeordnete würde außerhalb der Politik kein Job finden. Tut mir leid aber wie bestellt so geliefert. Auch sollte man nochmal die s.g. Schwarmintelligenz diskutieren welche diese Regierung brachte !

  8. Mir tut hierzulande keiner mehr leid, dieses ganze Elend ist größtenteils von den Wählern herbeigeführt worden und jetzt gibt es die Quittung!

    • Nein, das ganze Elend ist nicht von den Wählern herbeigeführt worden, sondern von den Gewählten, so sie überhaupt regulär gewählt worden sind. Nicht ein einziger Minister ist persönlich von der Bevölkerung gewählt worden. Auch nicht der Bundeskanzler oder Bundespräsident.

      • Das versteht nur leider Keiner. 🙁
        Müssen wir in der Grundschule wieder anfangen
        wie der Saftladen hier wirklich „läuft“?
        Vorher brauchen wir gar nicht weiterreden.
        Ursache/Wurzel kennen statt endlos Symptome diskutieren!
        104 Jahre schon…Katastrophe.

          • *waves* Du warst aber auch lange weg! 🙂
            Künstlerische Pause?
            Urlaub auf Deiner Insel?

            Zu Oben/JII hast Du Recht, die sind auf allen Ebenen instruiert worden bei der Heuchelei mitzuspielen. Kokolores und Great Reset wollen gut geplant sein, damit´s auch glaubhaft rüberkommt. Der Beweis: Es ist eben ein Wirtschaftsgebiet mit Firmenhierarchie und KEIN Staat mit Volkswohlfahrt und freien Wahlen.

            Hat mit uns irgendwie nicht funktioniert? Ist auch nicht vorstellbar, innerhalb zwei Jahren bricht alles zusammen ohne überhaupt irgendwie nur gegensteuern ZU WOLLEN. Man spricht sogar wieder von Krieg in Europa, totale Panikmache…niemand kommt mehr zur Ruhe. Wollen mal sehen wer diesen Krieg führt.
            Diese Spacken? Die Menschen sicher nicht.

            Aber das war klar und nichts wird so heiß gegessen wie´s gekocht wird.
            Es ist verständlich, sie wurden mehrfach beim Lügen ertappt und können weder zurück noch raus aus der Nummer. Nur weiter wild um sich schlagen im Todeskampf. Wenn Annalena von Bürgeraufständen spricht ist das nur ein Hinweis FÜR UNS: WIR sollen wütend werden und endlich anfangen, dafür tun sie alles.
            Schön, daß wir so friedlich sind.

            Mit dieser viel zu hohen Geschwindigkeit demaskieren sie sich endlich selbst für die Dümmsten, denn jetzt geht´s richtig ungeniert ans Geld, Haus und Bier.
            Da spüren Viele doch noch Einschläge, auch wenn sie von den Hintergründen keinen Plan haben. Sie können sich nicht vorstellen, daß „ihre Führung“ sie so dermaßen belügt, das kann gar nicht sein! Schutzmechanismus des Gehirns bei Sklavenhaltung: „Ich hab doch alles richtig gemacht wie man mir gesagt hat! Warum werde ich trotzdem bestraft?!“

            • Ich wusste das von Anfang an.
              Schau Dir Tom Cruise an und dann vergleiche mit:
              Baerbock, Merz, Habeck, Söder, Gauck, Steinmeier, lächelnd eiskalt, null Herz nicht den geringsten Kontakt zum Volk Mitleidslos, gierig, Freude am Leid!
              Fing mit Schröder an,Genosse der Bosse, die haben einen anderen Boss. Schröder ist gerade in Russland, Josef Stalin hätte ihn KONEC gemacht!
              Sabotage nannte man das in Russland, Todesstrafe!
              Das muss hier auch kommen, wenn man mit Volkes Geld etwas in den Sand setzt, oder das Volk mordet.
              Er hat die Priester die sein Volk wie in Spanien geschändet haben rund um Moskau senkrecht eingraben lassen. Schändung von Mütterchen Russlands Kinder!
              Ebenso die Offiziere die die jungen Rotarmisten verraten in das Feuer des Feindes über Minenfelder, in des Feindes Hände, in die Gefangenschaft getrieben haben!
              Er hat die Verursacher bestraft und nicht den kleinen Mann, oder Soldaten.
              Die Patriarchen haben das jetzt alles verkehrt und statt ihm wieder ein Denkmal zu bauen haben sie sich, die Täter, eine Friedenskirche gebaut. Und wieder den Krieg über Rom/GB angezettelt!

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