Die unerträgliche Arroganz des Olaf Scholz

Von Theo-Paul Löwengrub (ansage)

Dass Politiker ihre Fehler und Inkompetenz durch ein bewusst arrogantes Auftreten überspielen wollen, ist nicht neu. Für einen deutschen Bundeskanzler allerdings ist eine solche Attitüde schlichtweg ungebührlich. Zunehmend erweist sich die vermeintlich hanseatisch-kühle, unaufgeregte Art dieses Regierungschefs als bräsige, selbstgefällige Überheblichkeit und Empathielosigkeit. Scholz fehlt es offenbar nicht nur am Bewusstsein für die ihm übertragene Verantwortung, ihm mangelt es auch an demokratischem Anstand. Jene, die sich mit diesem SPD-„Macher“ schon länger beschäftigen, wissen dies bereits aus seiner Zeit als Hamburger Erster Bürgermeister. Und auch Scholz Kaltschnäuzigkeit beim Aussitzen früherer Skandale – Warburg-Bank wegen Cum-Ex und Wirecard – ist noch in unguter Erinnerung.

Wie es bei ihm um Respekt für freie Medien und Opposition bestellt ist, dafür lieferte er Scholz binnen weniger Tage zwei ganz besonders drastische Beispiele: Vorgestern hatte der AfD-Abgeordnete Steffen Kotré während der Regierungsbefragung im Bundestag an Scholz die brisante – und in Anbetracht der Energiekrise bitterernste – Frage gerichtet, warum dieser an erweislich nutzlosen Sanktionen gegen Russland festhalte und die Gasversorgung der Deutschen aufs Spiel setze, statt zumindest die Pipeline Nord Stream 2 in Betrieb zu nehmen (was von Scholz‘ Regierung „torpediert“ werde). Außerdem stelle sich für ihn, Kotré, die Frage, warum es überhaupt ein Öl-Embargo gegen Russland gebe – denn unter anderem gehe die Raffinerie PCK Schwedt in Brandenburg unter, wenn die Duschba-Trasse nicht mehr mit Öl beliefert werde, was alleine 7.000 Arbeitskräfte gefährde. Da dies alles „Mosaiksteine für die schleichende Zerstörung unseres Wohlstandes“ und ein Ausdruck von Scholz` unsozialer Politik sei, wolle er eine Stellungnahme von Scholz hierzu haben.

Am Allerwertesten vorbei

Die einzige Reaktion des Kanzlers hieraus bestand in der inhaltlich erbärmlichen, ansonsten rotzfrechen Aussage: „Ich halte fest: Die AfD ist nicht nur eine rechtspopulistische Partei, sondern auch die Partei Russlands.“ Dafür gab’s natürlich linkspopulistisch-johlenden Applaus von seiner SPD, FDP und Grünen.Anschließend folgten noch ein paar Phrasen, wie die Behauptung, dass Deutschland sich auf den Verzicht auf russisches Öl und Gas „vorbereiten” und die dafür notwendige Infrastruktur errichten werde – wie, ließ er zwar völlig offen, es handele sich dabei jedoch, so Scholz, um die Gewährleistung von „wirklicher Energiesicherheit für Deutschland im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger.”

Wie es um diese in Wahrheit bestellt ist, lässt sich glaubhafter ablesen an jüngsten Warnungen nun sogar der Bundesnetzagentur vor mindestens „zwei harten Wintern“ – weil die Gasversorgung nicht gewährleistet ist. Scholz jedoch dürften diese Unbilden im Ernstfall ebenso am Allerwertesten vorbeigehen, wie ihn die Spritkosten jucken – die er nicht einmal kennt, weil er sich – wie er freimütig bekannte – dank seines hohen Einkommens nicht um Preise kümmern braucht und selbst nicht tanke.

Journalisten bloßgestellt

Bereits vergangene Woche hatte sich Scholz auf dem NATO-Gipfel in Elmau eine dreiste Flegelei gegenüber einer ausländischen Journalistin erlaubt, die auf Deutsch die Frage gestellt hatte: „Herr Bundeskanzler, die G7 bekannten sich sehr ausdrücklich zu den Sicherheitsgarantien für die Ukraine auch nach dem Krieg. Könnten Sie konkretisieren, welche Sicherheitsgarantien das sind?“ Darauf Scholz, mit hinterlistigem verkniffenen Grinsen, lakonisch: „Ja. Könnte ich.” – um dann, nach gravitätischer Pause, folgen zu lassen: „Das war’s!“. Die übrigen – vor allem natürlich deutschen – Mainstream-Journalisten konnten immer herzhaft über Scholz‘ Arroganz lachen, mit der ihre eigene Kollegin bloßstellte. Das ist Deutschland 2022.

Scholz Auftreten ist zunehmend nicht nur geeignet, das von Merkel bereits besudelte Amt des Bundeskanzlers weiter zu beschädigen – und zwar in mindesten demselben Maße, wie seine wichtigsten Ressortminister ihrerseits ihre Ämter der Verhöhnung preisgeben. Sondern es offenbart auch einen schwachen Charakter. Als ein umcharismatischer, mediokrer Apparatschik, der bestenfalls das Format eines mittleren Behördenleiters aufweist, maßt Scholz sich an, Antworten, auf die die Öffentlichkeit ein Anrecht hat, abzulehnen und diejenigen, die sie einfordern, zurechtzuweisen oder auflaufen zu lassen und so vor aller Augen zu demütigen. Und wenn es für ihn ernst zu werden droht, beruft er sich wieder mal auf taktische Demenz. Es scheint ganz so, als wäre Deutschland mit diesem Kanzler nach 16 Merkel-Jahren vom Regen in die Traufe gekommen.