Die Ukraine — eine Diktatur

Eine Diktatur verteidigt die europäischen Werte. So wollen es uns die westlichen „Qualitätsmedien“ weismachen.


Freilich wird wohlweislich vermieden, von der Diktatur in der Ukraine zu sprechen — was sie aber zweifellos ist. Mittels eines diktatorischen, faschistoiden, ukrainischen Systems führt der „Wertewesten“ seinen eigenen, geradezu missionarisch geführten Feldzug gegen Russland. Sie meinen, dass dies übertrieben sei? Fassen wir kurz zusammen, in welcher Art und Weise die Demokratie im bis vor kurzem zweitgrößten europäischen Land in den letzten Jahren geschleift wurde.


von Peter Frey (peds-ansichten)

Die sogenannte westliche Wertegemeinschaft, deren Regierungen und Medien erzählen den Menschen hierzulande, dass es sich bei der Ukraine, um den zu verteidigenden Repräsentanten eines rechtsstaatlichen, demokratischen Systems handeln würde, quasi einem Gegenentwurf zur russischen Gesellschaft. Das ist die ideologische Argumentation mit der man die Notwendigkeit einer Verteidigung gegen „Putins Angriffskrieg“ begründet. Mit fundamentalen Lügen wurden schon immer Kriege losgetreten und die Behauptung einer demokratischen Ukraine ist eine solche fundamentale Lüge.

Denn ohne Zweifel hat der offene Faschismus in der Ukraine längst Einzug gehalten. Die Verherrlichung des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland, die Heiligsprechung seiner Kollaborateure, die Verwendung von Symbolen des Dritten Reiches wie auch die Nachahmung von dessen Machtdemonstrationen sprechen eine deutliche Sprache. Die offene, subtile bis brutale Gewalt gegen all jene, welche die faschistische Ideologie in der Ukraine nicht mittragen, kommt hinzu, ja ist untrennbar damit verbunden. Das ukrainische Regime ist damit hochgradig aggressiv, und zwar gegen die eigene Bevölkerung aber nicht minder nach außen hin.

Gesellschaften, Führungen von Staaten mit solch einer latenten Gewaltbereitschaft und Aggressivität sind also gefährlich. Sie sind im Grunde ihres Wesens pathologisch, unfähig zum friedlichen Austausch, nicht konfliktfähig. Und sie sind benutzbar. In diese Rolle eines nützlichen, aggressiv-gefährlichen Idioten wurde die ukrainische Gesellschaft immer weiter hineingezogen. Während dessen sie wirtschaftlich in dreister Art und Weise von ausländischen „Investoren“, jenen die sich in der Sphäre der „internationalen Gemeinschaft“ wähnen, ausgeplündert wurde.

Die Propaganda von Institutionen der zu veröffentlichenden Meinung belügt also die Bürger, wenn sie davon schwadroniert, man müsste die ukrainische Demokratie vor „Putins Truppen“ retten. Denn es gibt keine ukrainische Demokratie. Stattdessen ist sie — ganz offen sichtbar — eine faschistisch gefärbte Diktatur, geprägt von Korruption und Gewalt. Eine in der allein schon die Äußerung einer eigenen, aber vom Narrativ abweichenden Meinung, lebensgefährlich sein kann.

Ein solches System wie die Ukraine mit Waffen vollzupumpen, ist ein Verbrechen und kann uns gleichzeitig daran erinnern, dass auch das Dritte Reich erst dann seine Aggressivität nach außen voll entfalten konnte, nachdem es durch und im Interesse ausländischer, wertewestlicher Gönner hochgerüstet worden war.

Ein diktatorisches System ist eine hervorragende Basis, um daraus lupenreinen Faschismus zu generieren. Oft gedeihen sie in Symbiose. Beispiele gefällig? Nun, auszugsweise sei die folgende Liste aufgeführt: die Franco-Diktatur in Spanien, Salazars Diktatur in Portugal, Mussolinis faschistisches Italien, die finsteren Jahre Pinochets in Chile, Hugo Banzers Diktatur in Bolivien, die Militärdiktaturen in Argentinien und Brasilien, das Apartheid-System Südafrikas, die Diktaturen Südkoreas, ja selbst das System der Roten Khmer in Kambodscha. All diese Diktaturen vereinte, dass sie vom „Wertewesten“ geduldet und gefördert wurden.

Diktaturen bedienen sich mehr oder weniger ähnlich gearteter terroristischer Methoden, um zu überleben. Schauen wir uns diese am Beispiel der Ukraine an.

Gleichschaltung der Medien

„Prorussische Propaganda“, „Hochverrat“ und „Terrorismus“ sind die Zauberworte mittels derer das diktatorische System der Ukraine das Spielfeld der öffentlichen Meinung von unliebsamen, für das System selbst gefährlichen Gedanken „bereinigt“. In der Ukraine herrscht eine ungezügelte Zensur gegen Andersdenkende und das Muster stellt sich in etwa so dar:

„In der Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenski die einflussreiche oppositionelle Nachrichtenseite strana.ua sperren lassen. Ein entsprechendes Dekret wurde gestern veröffentlicht. Grundlage dafür seien vom Nationalen Sicherheitsrat verhängte Sanktionen gegen den seit 2018 im österreichischen Exil lebenden Chefredakteur Ihor Huschwa und dessen Unternehmen, heiß es. Das Verbot erfolgte demnach gemäß einer Vorlage des Geheimdienstes SBU, der Selenski untersteht.“ (1)

Der ukrainische Geheimdienst SBU durchforstet also den Medienraum nach „prorussischer Propaganda“. Nähere Angaben zu den Gründen werden gewöhnlich unter Verweis auf Geheimhaltung nicht offengelegt. Die pauschale Behauptung genügt. Wir reden von jenem ukrainischen Geheimdienst, der enge Beziehungen zur faschistischen Szene des Landes pflegt (2 bis 4).

Daraufhin wird vom Nationalen Sicherheitsrat eine entsprechende Order, ein Ukas ausgearbeitet, der vom Präsidenten umgehend unterzeichnet und damit „rechtswirksam“ wird.

Wie im Dritten Reich, gibt es keinen parlamentarischen Prozess sondern es werden Weisungen des Führers umgesetzt. Wobei im ukrainischen Falle Selenskyj doch in erheblich stärkerem Maße als Vorgeführter bezeichnet werden darf.

Noch ein Beispiel, alles geschehen, BEVOR Russlands Streitkräfte aktiv in der Ukraine intervenierten und wieder ist das beschriebene Muster erkennbar:

„Erneut wurden in der Ukraine zwei oppositionelle Fernsehkanäle vom Nationalen Sicherheitsrat mit einem Sendeverbot belegt. Am Dienstagabend unterzeichnete Präsident Wolodomir Selenski den Erlass mit der Nummer 684/2021, mit dem die Fernsehkanäle „Pershij Nesaleshniy“ und „UkrLive“ für fünf Jahre mit Sanktionen belegt werden. Damit sind beide Kanäle aus dem Äther und dem Internet verschwunden, ihre Vermögen wurden eingefroren, sämtliche Aktivitäten wurden ihnen untersagt. […] In dem halbseitigen Erlass ist keine Begründung für das Sendeverbot zu finden. In einem fünfseitigen Anhang geht es ausschließlich darum, was den Betroffenen nun verboten ist. […] Es ist zu erwarten, dass die ukrainische Regierung Youtube auch in den Fällen von UkrLife und Pershij Nesaleshniy um eine Sperrung ersuchen wird.“ (5)

Dieser Prozess war bereits lange vor Selenskjys Präsidentschaft, aber bezeichnenderweise nach dem „Sieg der Demokratie auf dem Maidan“, also dem Putsch gegen die Regierung Janukowitsch in Gang gebracht worden (6).

Es geschah ein Jahr vor der Intervention Russlands in der Ukraine, und zwar am 3. Februar 2021 (Hervorhebung durch Autor):

„Mit einem beispiellosen Erlass hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski drei oppositionelle Nachrichtensender verbieten lassen. Das Verbot sieht unter anderem den Entzug der Sendelizenzen, von TV-Frequenzen und die Sperre von Konten für vorerst fünf Jahre vor, wie das Präsidentenbüro in der Nacht auf heute mitteilte. Die Abschaltung der Sender ZIK, NewsOne und 112 erfolgte in der Hauptstadt Kiew sofort. Der Schritt wurde mit einer angeblichen Gefährdung der nationalen Sicherheit und Verbreitung von russischer Propaganda begründet. Die Sender bezeichneten das Verbot in einer gemeinsamen Erklärung als »Abrechnung mit unbequemen Medien«.“ (7)

In jener Zeit waren die besagten Sender das Sprachrohr der stärksten Oppositionspartei des Landes, der „Oppositionsplattform für das Leben“, die sich auch und vor allem für die Belange der ukrainischen Staatsbürger welche der russischen Ethnie angehören, stark machte. Das Verbot basierte, wie schon weiter oben betont, nicht auf einem nach demokratischen Regeln erarbeiteten Gesetz. Es durchlief also in keiner Weise die parlamentarischen Instanzen eines demokratischen Rechtsstaates, sondern wurde per Dekret, einem Erlass des ukrainischen Präsidenten in Kraft gesetzt.

Das private Unternehmen Google blockierte übrigens wenig später auch den Youtube-Kanal des Senders „112 Ukraine“ (8).

Bereits vor dem offenen Ausbruch des Ukraine-Konflikts waren in der Ukraine hunderte Seiten gesperrt und das Internet für die Ukrainer „bereinigt“ worden. Von einer Opposition in der Medienlandschaft, eine die gelebte Demokratie erkennen lässt, konnte keine Rede mehr sein (9).

In der Ukraine wird staatlicherseits ohne wenn und aber und auch ganz offen eine freie Medienlandschaft unterdrückt. Es findet eine Gleichschaltung der Medien statt, das ist typisch für diktatorische Systeme, nicht für Demokratien.

Offener Terror gegen „aufmüpfige“ Journalisten

Anderthalb Jahre zuvor war der Sitz des im vorherigen Beispiel genannten Senders, gelegen mitten in der ukrainischen Hauptstadt, mit einer Granate beschossen worden.

„Der TV-Kanal hatte zuvor einen Appell an die Polizei veröffentlicht, Journalisten vor der »Willkür von nationalen Radikalen« zu schützen. Diese versuchten, »durch Drohungen die redaktionelle Politik des Senders zu beeinflussen«, hieß es. Der Sender wollte einen Film des US-amerikanischen Regisseurs Oliver Stone über die Ereignisse in der Ex-Sowjetrepublik nach den proeuropäischen Protesten auf dem Maidan – dem Unabhängigkeitsplatz – in Kiew vor fünf Jahren zeigen.“ (10)

Der Beschuss erfolgte, NACHDEM die Verantwortlichen des Senders die Polizei kontaktiert hatten. Die Ermittlung der Täter verlief im Sande. Die mit dem Terror verfolgte Absicht, die Ausstrahlung des kritischen Filmes zu verhindern, wurde erreicht.

In der Ukraine herrscht eine terroristische Diktatur, was daran erkennbar ist, dass sie sich offen gegen Andersdenkende richtet. Von einer Demokratie kann keine Rede sein.

So war über 14 Monate hinweg der Chefredakteur der russischen Nachrichtenagentur RIA, Kirill Wyschinski von den Kiewer Behörden unter dem Vorwurf des Hochverrats festgehalten worden (11).

Kritische Journalisten willkürlich zu verhaften, zu entführen, auszuweisen und mit Betätigungsverbot zu belegen, war bereits vor dem Jahre 2022 ein gängiges Verfahren zur Durchsetzung der zu veröffentlichenden Meinung in der Ukraine. Hier ein Beispiel aus dem Jahre 2017 (12):

„Am 30. August wurde Anna Kurbatowa, Korrespondentin des russischen Fernsehkanals Pervi, entführt. Nach zwei Stunden meldete der Geheimdienst SBU, die 29jährige Journalistin sei festgenommen worden. Man bereite die Dokumente für die Ausweisung vor. Am 26. August hatten ukrainische Nationalisten Kurbatowa wegen »Teilnahme an antiukrainischer Propaganda« auf die berüchtigte Mirotworez (Friedensstifter)-Liste gesetzt.“ (13)

Dabei sind das noch, für die Betroffenen glimpfliche Fälle. Der aufgeblähte Geheimdienstapparat des SBU mit angeblich 27.000 Angehörigen, geht gern auch rigoros gegen seine Feinde, auch Journalisten vor und die Opfer müssen um ihr Leben fürchten (14, 15). Dabei bedient er sich einer weiteren, perfiden Methode die auch im Dritten Reich genutzt wurde, und der Name dafür lautet: Denunziation.

Schwarze Listen

Der SBU betreibt mit Unterstützung des Inneministeriums – über eine zwischengeschaltete Nichtregierungs-Organisation – eine unzweifelhaft als Fahndungs- und Denunziationsliste betriebene Webseite, welche die darin aufgeführten Namen im wahrsten Sinne des Wortes zum Abschuss freigibt. Die Liste enthält die Namen und Adressdaten (unter anderem) tausender Journalisten, die sich des „Hochverrats“ schuldig gemacht haben sollen (16).

Als sich das faschistische Deutschland endgültig aufstellte, verfügte es ebenfalls über schwarze Listen, die von den Häschern systematisch abgearbeitet wurden. Tausende Oppositionelle wurden in die Folterkeller der SA und die ersten errichteten Konzentrationslager verschleppt und misshandelt, hunderte von ihnen starben. Es ist genau der gleiche Zweck, welcher mit Mirotworez (a1), so heißt die Seite, verfolgt wird.

Was meinen Politiker des Parteienkartells hierzulande eigentlich, wenn sie von einem Wiedererstarken des Faschismus reden? Das was in der Ukraine vorgeht, meinen sie mit Sicherheit nicht. Die Seite Mirotworez übersetzt sich zynischerweise mit „Friedensstifter“. Übrigens ganz so wie uns die Politikerkaste in Berlin die Lieferung von Waffen an die Ukraine als friedensstiftende Maßnahme verkaufen möchte.

Und Menschen die auf Mirotworez gelistet sind, sterben reihenweise, vor allem wenn sie auf dem Gebiet unter Hoheit des ukrainischen Regimes lebten. Juristisch nennt man dieses Morden „außergerichtliche Tötungen“. Im Laufe der Jahre wurden über diese Präsenz rund 200.000 Menschen zu Kriminellen erklärt. Das ist die ukrainische Realität (17, 18).

Doch wenn Journalisten in der Ukraine im Falle „falscher Berichterstattung“ um ihr Leben bangen müssen, ist das nicht nur der letzte Beweis eines nicht existenten demokratischen Rechtsstaates. Sondern wir werden unmissverständlich darauf aufmerksam gemacht, dass die Berichterstattung aus diesem Land nie und nimmer objektiv sein kann. Das „Wahrheitsministerium“ aus etablierter deutscher Politik und den Gleichstrommedien tut aber eben so, als ob es diese objektive Berichterstattung gäbe. Damit lügt sie ihre Wähler und Konsumenten an.

Mirotworez ist eine eindringliche Warnung, wie weit die faschistische Diktatur in der Ukraine bereits gediehen ist. Zu den gelisteten „Verrätern“ gehören unter anderem Gerhard Schröder, Viktor Urban, Henry Kissinger, Roger Waters (19) sowie die Journalisten Ulrich Heyden und Thomas Röper.

Doch werden nicht nur oppositionsnahe Medien verboten, sondern auch die Opposition selbst, und mit dieser gewählte, legitimierte Abgeordnete des Parlaments.

Terror gegen Oppostionsführer

Am 19. Februar 2021 sanktionierte der Nationale Sicherheitsrat, mit der Unterschrift Selenskyjs den Oppositionsführer Victor Medwedschuk und mit ihm auch noch seine Frau. Der Vorwurf lautete, Medwedschuk würde „den Terrorismus finanzieren“. Am 11. Mai wurde gegen Medwedschuk und seinen Parteikollegen Taras Kozak vom Generalstaatsanwalt Anklage wegen Hochverrats erhoben (20). Beweise wurden nie erbracht, ein Prozess nie eröffnet. Ab dem 13. Mai wurde dem Politiker Hausarrest befohlen, eine Kaution von 11 Millionen US-Dollar wurde abgelehnt (21). Ohne rechtsstaatliches Verfahren wurde Medwedschuks Hausarrest verlängert, auch über das nach ukrainischem Recht gültige Höchstmaß von sechs Monaten hinaus (22).

Aus Angst um sein Leben entzog sich Medwetschuk nach dem offenen Ausbruch der Feindseligkeiten mit Russland dem Hausarrest. Wovon er durch seinen Anwalt die Behörden informierte. Auch dass er seinen Verpflichtungen im Verfahren gegen ihn nachkommen würde (23). Trotzdem nahm in der SBU „mittels einer Spezialoperation“ fest und veröffentlichte Bilder, die sehr an die Festnahme des früheren irakischen Präsidenten Sadam Hussein erinnern, mittels derer das Opfer in der Öffentlichkeit gedemütigt und herabgewürdigt wurde (24, 25).

In einem demokratischen Rechtsstaat ist so etwas undenkbar. Der „Wertewesten“ verteidigt also einen Unrechtsstaat? Nicht einmal das: Denn weder verteidigt er diesen, noch bekämpft er ihn: Er führt mittels des Kiewer Regimes Krieg gegen Russland.

Passend dazu wurde am 19. März 2022 von Selenskyj ein Erlass des Nationalen Sicherheitsrates unterzeichnet, der jegliche Betätigung von elf Oppositionsparteien „suspendierte“ (26). Die Ausschaltung der Opposition ist typisch für diktatorische, undemokratische Systeme.

Russisch verboten

Eines der drei Hauptziele die Russland für seine militärische Intervention in der Ukraine vorgegeben hat, ist der Schutz der russischen Ethnie. Dieser ist in der Ukraine nicht gegeben, schon gar nicht für die größte Minderheit des Landes, was eben die Russen sind.

Eine Tagesspiegel-Reporterin die sich im Frühjahr 2022 in der Gegen Sewerodonezk aufhielt, berichtete von einem vielsagenden Disput unter den Einheimischen, bei dem sie Ohrenzeuge sein durfte:

„»Ich verstehe nicht«, sagt Alexandra Petrowna plötzlich, »was Putin da macht. Er hat doch früher alles so gut gemacht, aber jetzt …« »2014 hat er einen guten Job gemacht?“, sage ich. »Er war es nicht«, antwortet die Lehrerin selbstbewusst. »Es war Poroschenko, der den Krieg begonnen hat. Er hat so viel Geld zusammengeraubt. Und weiß der Kuckuck, was Amerika alles tut. Amerika schickte Truppen hierher. Es schickt Söldner hierher.«“ (27)

Das Gespräch ging noch weiter:

„»Wurde Ihnen verboten, Russisch zu sprechen?« »Ja. Hier wurde ein Gesetz verabschiedet, dass man überhaupt kein Russisch sprechen darf.« »Wurde Ihnen das verboten? Hat man Ihnen direkt gesagt, Sie sollen den Mund halten?« »Ja, das haben sie gesagt, als ich Brot kaufen ging: ,Wir werden Sie nicht bedienen, sprechen Sie Ukrainisch.« »In Lyssytschansk, wo alle Russisch sprechen, hat man Ihnen kein Brot verkauft?« »Ja.« Die Nachbarn im Bus fangen an zu lachen. Ein ehemaliger Fernfahrer sagt: »Ich ging in Lwiw in eine Gaststätte, dort sprachen sie Russisch mit mir.« Alexandra Petrowna beachtet ihn nicht.“ (27i)

Das was man inzwischen in Kiew unter Rechtssprechung versteht, unterscheidet bezüglich der in der Ukraine lebenden Ethnien zwischen „Autochthonen“ und „Indigenen“. Russen, Weißrussen, Rumänen, Polen, Moldawier und weitere werden inzwischen aber nicht mehr als ethnische Minderheiten klassifiziert, sondern sie sind, so wie „echte Ukrainer“, „Autochthone“ geworden. Und „Autochthone“ dürfen nur ukrainisch sprechen. Selbst ein „echter Ukrainer“ macht sich strafbar, wenn er in öffentlichen Gebäuden russisch spricht.

Mit juristischen Manipulationen hat man also in der Ukraine ethnische Minderheiten quasi per Gesetz abgeschafft und ihnen damit auch die Pflege ihrer Kultur, zu der die Sprache gehört, tatsächlich verboten. Einzig die Tataren, als nennenswerte Ethnie haben in einem entsprechenden Gesetz diese Rechte zugesprochen bekommen (28). Das hat allerdings handfeste politische Gründe, denn es geht hier um den Missbrauch der Krim-Tataren als Waffe für eine „Wiedergewinnung“ der Krim.

Dikaturen sind im Allmachtsanspruch gefangen, der sie dazu treibt jeden Einzelnen in eine gleichgeschaltete Masse aufzunehmen, die ihnen bedingungslos folgt. Die Gleichschaltung der Medien geht einher mit der Gleichschaltung der politischen Landschaft sowie der Justiz und ihr folgt die ethnische Gleichschaltung. Dabei ist der übersteigerte Nationalismus in der Ukraine Brandbeschleuniger zur Unterdrückung anderer Ethnien. In einem Land in dem so etwas geschieht, ist die Demokratie tot.

Dass ein solches diktatorisches Regime auch völkerrechtliche Verpflichtungen missachtet, ist dann in der Logik nur konsequent. Die bewusst von Kiew sabotierten Vereinbarungen von Minsk lassen grüßen (29).

Fazit

Die Darstellung der Meinungsführer hierzulande, der Krieg der Ukraine gegen Russland wäre gleichbedeutend mit der Verteidigung der Demokratie gegen ein diktatorisches System, ist ein Lüge. Wo es keine Demokratie gibt, kann sie auch nicht verteidigt werden, und in der Ukraine gibt es sie mitnichten, die Demokratie. Es ist der Krieg eines diktatorischen Systems gegen Russland, welchen der Westen befeuert.

Der Druck für die Menschen, sich mit diesem System zu arrangieren, vom passiven zum aktiven Mitläufer zu werden, einfach nur um überleben zu können, wird immer stärker. Die Dinge sind zu weit gediehen (28).

Würden die Menschen in Deutschland wissen, was wirklich in der Ukraine geschieht und wie es dazu gekommen ist, würden möglicherweise bei einem großen Teil von ihnen alle Alarmglocken läuten. Nämlich dahingehend, dass unsere Regierung ganz offen eine faschistoide, diktatorische Ukraine mit Waffen und Propaganda stützt.

Bitte bleiben Sie schön achtsam, liebe Leser.


Anmerkungen und Quellen

(Allgemein) Dieser Artikel von Peds Ansichten ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen kann er – einschließlich der Primärquelle – gern weiterverbreitet und vervielfältigt werden. Bei Verlinkungen auf weitere Artikel von Peds Ansichten finden Sie dort auch die externen Quellen, mit denen die Aussagen im aktuellen Text belegt werden.

(a1) Ganz bewusst verlinke ich nicht auf das mirotvoretz-center. Deren Aufmachung ist abscheulich, von primitivster Propaganda gekennzeichnet. Wer es sich trotzdem antun möchte, der sei an dieser Stelle ausdrücklich vorgewarnt.

(1) 21.08.2021; ORF; Ukraine: Oppositionelle Internetseite geschlossen; https://orf.at/stories/3225731/

(2) 30.07.2022; The Grayzone; „These are animals, not people“: Zelensky frees convicted child rapists, tortures to reinforce depleted military; https://thegrayzone.com/2022/07/30/zelensky-militants-convicted-child-rape-torture-military/; deutsche Übersetzung entnommen bei: https://www.barth-engelbart.de/?p=238390

(3) 04.03.2022; The Grayzone; Alexander Rubinstein, Max Blumenthal; How Ukraine’s Jewish president Zelensky made peace with neo-Nazi paramilitaries on front lines of war with Russia; https://thegrayzone.com/2022/03/04/nazis-ukrainian-war-russia/

(4) 15.11.2017; Лига.Новини; С14. Кто они и почему им позволено бить людей; https://news.liga.net/politics/interview/s14_kto_oni_i_pochemu_im_pozvoleno_bit_lyudey

(5) 30.12.2021; taz; Bernhard Clasen; Sender verboten und verschwunden; https://taz.de/Pressefreiheit-in-der-Ukraine/!5824760/

(6) 16.05.2017; Ostexperte.de; Thorsten Gutmann; Ukraine erweitert Russland-Sanktionen im Internet; https://ostexperte.de/ukraine-internet-sperre/

(7) 03.02.2021; ORF; Drei oppositionelle Nachrichtensender in Ukraine verboten; https://orf.at/stories/3200001/

(8) 05.03.2021; Youtube заблокував трансляцію каналу Медведчука; https://www.pravda.com.ua/news/2021/03/5/7285709/

(9) 25.02.2021; tass; На Украине заблокируют более 400 сайтов, включая LiveJournal и РБК; https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/10780711; siehe auch: https://www.anti-spiegel.ru/2021/diktatur-in-der-ukraine-weitere-426-internetseiten-gesperrt-haftbefehl-gegen-regierungskritiker/

(10) 13.07.2019; Deutsche Welle, dpa; Ukrainischer Sender mit Granatwerfer beschossen; https://www.dw.com/de/ukrainischer-fernsehsender-mit-granatwerfer-beschossen/a-49580901

(11) 28.08.2019; OSZE; OSCE Media Freedom Representative welcomes release of RIA Novosti journalist Kirill Vyshinsky in Ukraine; https://www.osce.org/representative-on-freedom-of-media/428684

(12) 30.08.2017; OSZE; OSCE media freedom representative calls on Ukraine to respect the work of foreign journalists; https://www.osce.org/fom/337366

(13) 31.08.2017; Freitag; Ulrich Heyden; Ukraine weist fünf Journalisten aus; https://www.freitag.de/autoren/ulrich-heyden/ukraine-weist-fuenf-journalisten-aus

(14) 01.11.2018; OSZE; OSCE Representative disappointed after third extension to Kirill Vyshinsky’s pre-trial detention in Ukraine, reiterates call for his release; https://www.osce.org/representative-on-freedom-of-media/401867

(15) 25.02.2022; tass; СБУ ходатайствует о задержании и экстрадиции главы „Партии Шария“ на Украину; https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/10780023

(16) 13.04.2017; Daily Beast; Anna Nemzowa; Ukraine Tries to Terrify Journalists Who Cover the War; https://www.thedailybeast.com/ukraine-tries-to-terrify-journalists-who-cover-the-war

(17) 09.09.2022; Anti-Spiegel; Thomas Röper; Viele Journalisten und über 300 Minderjährige auf Todesliste der ukrainischen Regierung; https://www.anti-spiegel.ru/2022/viele-journalisten-und-ueber-300-minderjaehrige-auf-todesliste-der-ukrainischen-regierung/?doing_wp_cron=1663062518.5466899871826171875000

(18) 10.10.2022; Evelyn Hecht-Galinski; Olga Sucharewskaja; https://sicht-vom-hochblauen.de/feinde-der-ukraine-wie-eine-webseite-ungehindert-todeslisten-und-mordaufrufe-veroeffentlicht-von-olga-sucharewskaja/

(19) 08.08.2022; The Hill; Judy Kurtz; Pink Floyd’s Waters backs Russia, calls Biden a ‘war criminal’ over Ukraine; https://thehill.com/blogs/in-the-know/3592647-pink-floyds-waters-backs-russia-calls-biden-a-war-criminal-over-ukraine/

(20) 15.05.2021; Top War; Wie Medwedtschuk der ukrainischen Justiz eine Lektion erteilte; https://de.topwar.ru/182963-kak-medvedchuk-prouchil-ukrainskoe-pravosudie.html

(21) 14.05.2021; Mag. C. F. Wehrschütz; Fall Medwedschuk erhöht Konflikt Ukraine Russland; https://www.wehrschuetz.at/berichte-ukraine/bericht/6058

(22) 10.01.2022; Korrespondent; Alexander Ivanitsky; Медведчуку продлили домашний арест; https://korrespondent.net/ukraine/4435401-medvedchuku-prodlyly-domashnyi-arest

(23) 27.02.2022; Reuters; Ukraine adviser says pro-Kremlin politician escaped house arrest, lawyer denies; https://www.reuters.com/world/europe/ukraine-adviser-says-pro-kremlin-politician-escaped-house-arrest-lawyer-denies-2022-02-27/

(24) 13.04.2022; Ukrinform; SBU nimmt flüchtiger Putin-Freund Medwedtschuk fest; https://www.ukrinform.de/rubric-ato/3455965-sbu-nimmt-fluchtiger-putinfreund-medwedtschuk-fest.html

(25) 13.04.2022; Russia News; Viktor Medwedtschuk festgenommen; https://www.russland.jetzt/2022/04/viktor-medwedtschuk-festgenommen.html

(26) 19.03.2022; Ukrainische Regierung; DEKRET №153/2022 DES PRÄSIDENTEN DER UKRAINE; https://www.president.gov.ua/documents/1532022-41765

(27, 27i) 16.09.2022; Tagesspiegel; Victoria Ivleva; https://interaktiv.tagesspiegel.de/lab/fotoreportage-aus-dem-donbass/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

(28) Ukrainisches Parlament; http://w1.c1.rada.gov.ua/pls/zweb2/webproc4_1?pf3511=71931

(29) 27.02.2021; Overton Magazin; Ulrich Heyden; Schwere Anschuldigungen gegen ukrainischen Geheimdienst; https://overton-magazin.de/krass-konkret/schwere-anschuldigungen-gegen-ukrainischen-geheimdienst-sbu/

(29) 26.08.2022; Anti-Spiegel; Thomas Röper; https://www.anti-spiegel.ru/2022/kiew-hat-2019-beschlossen-minsk-ii-nicht-umzusetzen-und-krieg-mit-russland-vorbereitet/

(Titelbild) Zaun, Stacheldraht, Diktatur; Carlotta Silvestrini (Pixabay); 21.03.2016; https://pixabay.com/de/photos/stacheldraht-rost-rostige-kabel-1269430/; Lizenz: Pixabay License

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Die Ukraine — eine Diktatur
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19 Kommentare

  1. „Denn ohne Zweifel hat der offene Faschismus in der Ukraine längst Einzug gehalten. Die Verherrlichung des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland, die Heiligsprechung seiner Kollaborateure, die Verwendung von Symbolen des Dritten Reiches wie auch die Nachahmung von dessen Machtdemonstrationen sprechen eine deutliche Sprache.“
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    Der Begriff Regime (frz. régime „Lenkung, Leitung, Regierung, System, Schema, Ordnung“) benennt in politischer Hinsicht die Herrschaftsform eines völkischen Siedlungsgebietes oder Staates und ist seit dem 18. Jahrhundert belegt. Der ursprünglich nicht negativ behaftete Begriff wird in neuerer Zeit vorwiegend mit abwertender Konnotation verwendet.

    Regime können grundsätzlich Aspekte des Totalitarismus, Autoritarismus und der Demokratie beinhalten.

    Insbesondere seit der fortschreitenden Etablierung der Neuen Weltordnung nach 1945 findet der in abwertender Weise verstandene Terminus insbesondere in den BRD-Systemmedien immer häufigere Anwendung auf auserkorene sogenannte Schurkenstaaten, deren angeblich menschenverachtende staatliche Ordnungen es zu beseitigen gelte.

    Auch verschiedene historische, derzeit nicht aktive Staatssysteme werden in der veröffentlichten Meinung mit dem mittlerweile negativ besetzten Begriff Regime belegt, so als „NS-Regime“ von der BRD-Propaganda insbesondere die vormals existente nationalsozialistische Regierung, aber auch das mörderische Stalin-Regime und das DDR- bzw. SED-Regime.

    Quelle: Metapedia / Regime

    • Adolf Hitler hatte in seinen Reden keine Probleme das Wort „Regime“ für seinen Nationalsozialismus und den Faschismus in Italien zu verwenden. Da sieht man wieder einmal, wie ein positiver Begriff durch die Massenmedien umfunktioniert werden kann, so daß die Negerküsse plötzlich Schaumnüsse heißen müssen und das Wort „Arbeitsplatz“ verboten ist und nur noch „Job“ heißen darf.

      Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bezeichnet Putin plötzlich nur als den russischen „Diktator“, wobei die Isrealis sich ärgern, daß ihr weltweiter Freifahrtschein zu allen möglichen Untaten, siehe Syrien, in Rußland von dem „Diktator“ Putin gestoppt wird:

      https://de.rt.com/meinung/144348-fall-jewish-agency-beziehungen-zwischen/

        • Was für ein Glück für die Zusteller!

          Die Umbenennung diverser Straßennamen, inklusive Hindenburg; oder adäquaten Zusatz, der „gewisse zeitliche Hintergründe“ erklären soll, ist auch bei uns jetzt dem Gemeinderat zu entscheiden übertragen worden! …

          Der da jetzt wo wohnt, interessiert was, wer wann welchen Arm gehoben oder welche Bilder gemalt hat, und nach dem welche Strasse benannt wurde, was?

          Ach ja, die Hofrechten dieser Zeit, die sich genau so gebärden wie weiland die, die sie jetzt verklagen!

          Schon klar, die Ukraine ist ja sooo demokratisch … Da bekommst die Tür echt nicht mehr zu!

      • @ Jürgen II
        Negerküsse? Ne ne ne, der tolle Name ist nicht überall gestrichen. Die mit Abstand besten Negerküsse kamen und kommen aus Bremen. uns aus Solidarität gibt es viele die im Kiosk, der Bäckerei und anderen kleinen Läden, wo man diese herrlichen Negerküsse auch heute noch einzeln kaufen kann, wird der Name weiter genannt. Interessant ist es natürlich, wenn man im Laden eine Kampfhenne sieht, wie viele dann plötzlich wieder einen NEGERKUSS fordern. Grins.
        Haben wir und bei dem Namen Negerkuss etwas Böses gedacht. NEIN, erst die Grünen haben da etwas Böses rein interpretiert, jaaaa, zeigt das doch eindeutig wie grundsätzlich schlecht und rassistisch die Gedanken der Grünen sind.
        Gruß Räso

  2. Das Problem ist, daß in der Sowjetunion, nicht wie in Nordkorea, die Nachfolger Josef Stalins seine Ideen weiter verfolgt haben, also die verfluchte Kirche weg!!!
    Rom regiert jetzt 2800 Jahre und hat so gut wie alle Strukturen und Lebenswerte ALLER Völker systematisch zerstört. Das CIA, SAS, Black Water-> Academie, arbeiten für ROM!

    • Wer hat „Rom“, das „Christentum“, und zu welchem Zweck, gegründet? Komm mal in die Puschen! Nebenbei, was ist von diesem, angeblich alles bestimmenden, Rom noch übrig?
      Sind es nicht die von Dir genannten, die die Welt wirklich umtreiben?

      • „Komm mal in die Puschen“, sag mal, wie redest Du eigentlich mit den Leuten?
        Merkst Du noch was? Schlägt Dir´s Long-Covid (was immer das ist) auf´s Oberstübchen oder was? Früher hast Du mal Gedichte geschrieben, jetzt pöbelst Du hier nur noch rum.
        Die Aggression gegen meine Person lässt mich kalt, aber für das Klima hier im Forum ist Dein Verhalten wirklich auffällig verändert, Jürgen. Hab nen Pschogramm von jedem hier im Kopf, das gehört zu meinem Beruf. Ist wie ne Karteikarte, nicht schriftlich: Im Kopf.
        Du hast Dich verändert.

        • Zulu,
          das ist mir auch schon aufgefallen. Er hatte Corona, aber ich schätze, das wird nicht der Grund sein. Hoffentlich hat er kein Shedding von seinen geimpften Kindern abbekommen. Denn dann wäre da tatsächlich was dran. Viele Geimpfte fallen doch schon durch Verhaltensänderungen auf.

          • Gestern Abend noch eben beim Spätkauf: 4 Minuten im Laden, 15 Minuten an der Kasse. Steht da einer barfuß aber mit Maske auf. Wir hatten 9 Grad und frische Luft. Seinen ganzen Hausstand hatte er im Einkaufswagen und wurde gebeten das auszuleeren um reinzukucken. Hat er nicht verstanden! Dann kam der Sicherheitswichtel und hat alles auf den Boden geschmissen.

            Er wollte lediglich drei Brötchen ersteigern zu je 45Cent. Die Kassiererin sagt, macht 1,36€ bitte! Er nichts gesagt, rumgewühlt…soviel hatte er nicht;
            konnte auch nicht reden oder wollte nicht.

            Hatte zuerst überlegt ihm einfach 2 Euro hinzuwerfen…
            Aber 36 ist meine Engelszahl (die erscheint niemals zufällig): Mach was.

            So von hinten: Nei…45 x 3 macht 1,35€! MINUS EINS! Schnell, friss ein Brötchen auf! Das hat er auch gemacht, hahaha! Und der Wachwichtel völlig ratlos. Steck ihm doch den Finger in Hals und laß ihn den Geldwert wieder rauswürgen…
            das wäre dann Köperverletzung und die Kotze für´s Sondermüll-Regal.

            Mei…mag sowas. Nur Bekloppte.
            Aber bis der sein ganzes Zeug wieder eingeladen hatte, Katastrophe.

            Gehe raus übern Parkplatz…kommt mir einer mit Cowboy-Hut, Sonnenbrille (bei Dunkelheit) und wedelnd/tanzend mit zwei Pfandflaschen entgegen. Häh…watt denn nu wieder? Dann kurz vor zu Hause klettern Oberkörpernackte einen Laternenpfahl hoch und versuchen wohl irgendwie einen Aufkleber anzubringen den sowieso keiner sieht? Auf welchem Planeten bist Du hier gelandet?
            Nur einmal abends kurz vor die Tür…ain´t it funny? Jupp, Wonderland!

          • Ja genau! So wird es wohl gewesen sein, denn, die Virusausscheidung aufgrund der Impfung meiner Kinder, muß wohl direkte Auswirkung auf mein Denkvermögen haben! Oder liegt es doch daran, das ich als Ungeimpfter positiv war?

            Mein Lungenproblem (long oder post covid) ist zwar weitestgehend überwunden, aber, wer weiß denn was? Womöglich hatte sogar Lauterbach recht, der vor allem möglichen warnte, was eintreffen könnte? Und ihr müßt es jetzt ausbaden! 😉

            Ja nun, das tut mir schrecklich leid, aber, wenn ich hier mir jetzt erlaube, nicht jeden Blödsinn kommentarlos über mich ergehen zu lassen, das kann und muß nur an Corona liegen!

            • Vielleicht kommt es aber darauf an, wie man den „Blödsinn“ kommentiert? Ich habe nicht Corona dafür verantwortlich gemacht, sondern ein evtl. Shedding. Es geht auch gar nicht um Dein Denkvermögen, sondern um die Art und Weise, die Du hier seit einiger Zeit an den Tag legst. Die Veränderung Deiner Kommentare sind leider nicht zu übersehen. Was ist denn wirklich mit Dir los? Du bist jedenfalls nicht mehr der Jürgen, den wir jahrelang kennen.

            • Jürgen, dies wird keine Beleidigung, keine Angstmache, keine Beratung, keine Belehrung, aber auch kein Witz.

              Verhaltensveränderung merkt man selber nicht, jedoch andere.
              Zusammen mit Deiner erwähnten Hypertonie (Bluthochdruck) und Deiner Schnappatmung -stressbedingt weiß der Geier- deutet auf Herzinsuffizienz hin, kann sowas auch Vorzeichen für einen Schlaganfall sein.
              Im Ernst! Unterschätze das nicht.

              Das solltest Du unbedingt abchecken. Nicht beim hübschen Hobby-Hausarzt, im Krankenhaus/Innere Medizin. Großes Blutbild, mal 2-3 Tage dahin legen…dafür sind die da. Braucht man sich nicht für schämen.

              Gestern bei der Beerdigung meiner Tante den Onkel Walter seit Lichtjahren mal wieder getroffen. Der hatte einst ne stadtbekannte Schlosserei…durch Stress umgekippt. Bekam Herzinfarkt, dann im Krankenhaus (durch halt noch mehr Aufregung) nen Schlaganfall obendrauf. ZUM GLÜCK im Krankenhaus, die haben ihm sofort 4 Stents gesetzt und die richtigen Infusionen gegeben.

              Mein bester Arbeitskollege hatte das auch, kam morgens nicht zur Arbeit. Wo ist Helge? Der ist immer pünktlich, immer der Erste! Zuhause angerufen, ging nicht ran. Seine Frau angerufen: „Wieso? Helge war heute morgen im Bad, bin kurz vor ihm aus dem Haus.“ Er ist aber nicht da! Ach Du Scheiße, ja…da lag er…im Badezimmer noch.

              Bei ihm hatte man auch gemerkt: Er wurde zusehens tüdeliger…viele empfanden es als lustig oder Quatsch machen. Nene! Der konnte nachher nicht mal mehr die einfachsten Sachen -wie rum wird ne Schraube gedreht?-, keine Computer mehr bedienen etc. Sehr auffällig.

              Ich sach Helge, fahr Dich runter! Du hast hier 10 Jobs zugleich, schmeiß mindestens die Hälfte weg! Weil er so´n Gutmensch ist. Überall sich engagieren, was ja auch in Ordnung ist, doch die Obrigkeit hat das voll ausgenutzt und immer noch mehr raufgeballert. Bis er umgefallen ist.

              Zum Glück noch rechtzeitig gefunden. Herz- und Gehirn OP. Ein Thrombus hatte sich im Herzen gebildet und ist ins Gehirn gewandert: Woof!
              Instabile Seitenlage.

              Im Grunde war er nicht mehr einsatzfähig, doch habe das verheimlicht und stets für ihn mitgearbeitet, schließlich mein Freund.
              „Nicht mehr zu gebrauchen“ lästerten bereits die Ersten…

              Dachte mir halt, HMM! Ich weiß, daß das Gehirn beschädigte Bereiche ersetzen kann, das braucht nur Zeit. Wie beim Säugling: Synapsen müssen sich erst neu formieren, finden und verknüpfen. Und tatsächlich! Das hat funktioniert. Experiment am lebenden Objekt, hehe! Little Pharma.

              Heute ist Helge wieder ganz der Alte, hat etwas gedauert…jetzt sogar´n Motorboot gekauft mit dem wir gemeinsam angeln fahren, sehr schön. Och, watt haben wir schon für Abenteuer zusammen erlebt…so jemand lässt man nicht hängen!

              Schweife wieder ab. Just to say:, Jürgen: Laß das abklären, rechtzeitig.
              Pack nen kleinen Koffer und ruf da an oder fahr direkt hin, ist egal.
              Dann hast Du Gewissheit. Vielleicht sagen sie auch da ist gar nichts.
              Ja wunderbar…dann sind wir mit unserer Fernwahrnehmung hier wirklich alle bekloppt und Du kannst Dich uns weiterhin erfröhlich ergießen. Das würde mir fehlen. Aber nimm das nicht Unernst; wollts nur gesagt haben.

              LGZ

        • Zu Deinen Berufsqualitäten gehört wohl auch, Dir Unangenehme wegzumobben? Was springst jetzt Du für Peter ungefragt in die Bresche? Als ob er nicht selbst argumentieren könnte?

          Sehr wohl, ich habe mich verändert! Und wenn es nur darauf hinausläuft, das ich jetzt unbequem erscheine, so ist es nicht mein Problem!

          Befasst euch mit meinen Aussagen, widerlegt sie … alles andere kann ich nicht ernst nehmen! Dafür ist mir jede Zeit und Energie zu schade! ICH brauche kein Forum zwecks Selbstdarstellung!

    • Welcher Geschäftszweig kann mit Etwas soviel Geld verdienen wie die Kirche, obwohl den lieben Gott noch nie einer gesehen hat?
      Die Kirchen haben dadurch ein Vermögen von ca. 1 Billion Euro angehäuft und das ausschließlich in materiellen Werten, wie Grund und Boden.
      Auf dem goldenen Einkommen Fuss folgt, auch mit unsichtbaren Dingen, die CO“ Sekte und die Corona Sekte! Mit nichts Fassbarem soviel Geld zu verdienen, verdient eigentlich Bewunderung! Oder ganz einfach ausgedrückt, mit der Verblödung der Massen!

      • Netter Vergleich, aber etwas ganz wichtiges vergessen, nur mit der ANGST ist so leicht Geld zu machen. Das haben die Kirchen, speziell die Katholen, ja und dann der, wie ich denke, irre Klabauterbach

  3. Welcher deutsche oder EU Politiker vertritt irgendwelche Werte?
    Ich mit meinen 72 Jahren kenne von diesen Werten nur, belügen, betrügen, beschiss und Korruption. Für mich hat keiner dieser Politiker jemals etwas Gutes getan. Allerdings haben sie mir in meinen 55 Jahren Arbeit immer mehr Geld gestohlen. Und 50% der Rente auch!

    • Da kann ich nur zustimmen. Aber man darf nicht aus den Augen verlieren, dass die Nachkriegspolitiker kaum eine Wahl hatten. Allen saß die CIA und der Mossad als Kontrollorgan im Nacken. Wer vom „rechten Weg“ abwich und einen Spagat versuchte, brach sich irgendwie das Genick. Das hat sich bis heute nicht geändert. Es ist auch eine lang bekannte Tatsache, dass die CIA-Mossad Organisation jederzeit bereit ist eine Bürgerkrieg in der BRD anzuzetteln, um politische Veränderungen zu verhindern. Hinter den Grünen und ihren Bestrebungen Deutschland zu Schaden vermute ich auch diese Geheimdienste.

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