Die Staatsschuld neu betrachtet

von Egon W. Kreutzer 

Veronica Grimm, die Wirtschaftsweise, hat erneut auf die verheerenden Folgen der massiven Staatsverschudlung hingewiesen. Ihr Fokus liegt dabei auf der Handlungsfähigkeit der Regierung, wenn Pflichtausgaben (Sozialaufwand, Zinslast) und Verteidigungsausgaben die zu erwartenden Einnahmen des Staates übersteigen. Ein Szenario, das Frau Grimm als demnächst bevorstehend an die Wand malt. Diese Annahmen sind nicht von der Hand zu weisen und stellen eine reale Gefahr dar, vor der eigentlich alle Verantwortlichen zittern müssten. Tun sie aber nicht.

Eine interessante Variante, Risiken und Nebenwirkungen hoher Staatsschulden aufzufinden, eröffnet sich, wenn der Blick nicht auf den Staatshaushalt gerichtet wird, sondern auf den Weg des Geldes, das über Neuverschuldung beim Staat ankommt und wieder ausgegeben wird.

Nach der reinen Lehre ist die Staatsfinanzierung mit der Druckerpresse verboten. Das heißt konkret, dass die Zentralbank Staatspapiere nicht direkt vom Staat erwerben darf. Stattdessen sollen bestehende private Geldvermögen – im Idealfall die der eigenen Bürger – verwendet werden, um Staatsanleihen anzukaufen.

Faktisch sind jedoch Banken als Ersterwerber zwischengeschaltet, die als Bieter auftreten, wenn Bundeswertpapiere versteigert werden. Zugelassen sind jedoch nur Banken der sogenannten Bietergruppe Bundesemissionen. Wer dazu gehören darf, bestimmt die Bundesfinanzagentur.

Die Banken bringen die Wertpapiere anschließend an die Börse, wo sie im freien Handel erworben werden können.

Warum das so ist, und wer davon profitiert, werden Sie am Ende dieses Artikels verstehen.

Versuchen wir, den Weg des Geldes nachzuvollziehen, und wählen als Ausgangspunkt das Privatvermögen des Hans Dampf, der seine Mietshäuser wegen zunehmender staatlicher Eingriffe in sein Eigentum und in die Vertragsfreiheit zwischen Mietern und Vermietern entnervt abgestoßen hat. Es handelt sich um fünf 30 Jahre alte Objekte mit insgesamt 100 Wohnungen einfacher Ausstattung, deren Herstellungs- und Unterhaltungskosten über die Mieteinnahmen inzwischen vollständig bezahlt sind.  Für die 10 Millionen Euro, die er als Kaufpreis erhalten hat, sucht er nun eine neue, sichere Anlage.

Beginnen wir damit, den Weg zur Quelle dieser 10 Millionen Euro zu suchen. Um den Text nicht sinnlos aufzublähen, wählen wir den kürzest möglichen Weg, der durchaus auch zu den wahrscheinlichen Möglichkeiten gehört.

Der Käufer, nämlich die mittelgroße Wohnungsgesellschaft „Wohnewohl gGmbH“, hat den gesamten Kaufpreis über ihre Hausbank(en) finanziert. Bekanntlich findet dies auf dem Weg der Geldschöpfung aus dem Nichts statt, bei der sich die Gutschrift auf dem Konto des Gläubigers und die Forderung der Bank an den Gläubiger vollständig aufheben.

Hans Dampf weiß nicht und wollte es auch gar nicht wissen, dass die ihm gutgeschriebenen 10 Millionen letztlich nur so viel wert sind, wie die Fähigkeit (Bonität) der Wohnungsgesellschaft, ihren Kredit ordentlich mit Zins und Tilgung zu bedienen. Das Risiko aus diesem Kredit liegt schließlich nicht bei Hans Dampf, jedenfalls nicht direkt, sondern bei der Kredit gewährenden Bank. Das gehört zum Prinzip der Geldschöpfung aus dem Nichts und zu den Genen von Fiat Money. Wer das Geld vom Schuldner erhalten hat, hat mit dem Kredit nichts mehr zu tun. Damit ist das Risiko, das mit der vergleichbaren Geldschöpfung über Wechselgeschäfte verbunden ist, nämlich ggfs. als vorübergehender Inhaber des Wechsels in Regress genommen zu werden, vollständig verschwunden.

Dennoch ist hier festzuhalten: Die 10 Millionen auf dem Konto von Hans Dampf sind grundsätzlich nichts anderes als ein Schuldschein der Wohnewohl Gesellschaft. Um diese Schulden abzutragen, müssen über die nächsten 30 Jahre Mieteinnahmen fließen, die mindestens ausreichen, den Kredit zu bedienen. Das erfordert eine Kaltmiete von etwa 500 Euro pro Wohnung und Monat.

Mit seinem – als unschuldigem Geld getarntem – Anspruch auf  weite Teile der Mieteinnahmen aus 100 Wohnungen für die nächsten 30 Jahre bittet Hans Dampf seine Bank nun, für ihn an der Börse 30-jährige Bundesanleihen zu erwerben und in sein Depot zu legen.

Die Bank vermittelt dieses Geschäft gerne. Sie bietet, als Mitglied der Bietergruppe Bundesemissionen die Papiere schließlich selbst an der Börse an. Bundesanleihen zu halten, ist für die Bank kein lukratives Geschäft. Sie hat sie nahe am Nennwert ersteigert und erhält darauf nur den spärlichen Zins, den der Bund zu zahlen bereit ist. Da hat so eine Bank lukrativere Anlagemöglichkeiten. Wenn die Bank die Wertpapiere jedoch nur kurzzeitig halten muss, dann kann ihre Provision aus dem Wertpapierverkauf bei nur 1 Prozent des Orderwertes und vielleicht 4 Tagen Haltezeit aus diesem Geschäft durchaus eine Kapitalrendite von 90 Prozent erreichen. Es lohnt sich also doch – aber nur wenn Dinger weggehen, wie die warmen Semmeln.

Es lohnt sich auch hier, genauer hinzusehen.  Die Ersteigerung von Bundesanleihen ist für die Bank letztlich auch nur ein Kreditgeschäft und damit eine Geldschöpfung aus dem Nichts. Sie schreibt dem Staat den Auktionspreis gut und nimmt stattdessen die Schuldscheine des Staates in ihr Anlagevermögen.

Achtung: Um diese Schulden abzutragen, müssten innerhalb der nächsten 30 Jahre Steuereinnahmen fließen, die ausreichen, um Zins und Tilgung zu leisten. Dies ist angesichts der bereits bestehenden Höhe der Bundesschuld und der daraus resultierenden Zinsforderungen absolut unmöglich. Die Gläubiger müssen froh sein, wenn überhaupt die Zinsen aufgebracht werden können. Bei der letzten Emission dreißigjähriger Anleihen, am 15. Juli 2026, lag der staatlich versprochene Zins auf den Nennwert bei 2,90 Prozent. Macht über die Laufzeit schlappe 8,7 Millionen.

Diese 8,7 Millionen sind von den Steuerzahlern aufzubringen. Hinzu kommen die Mieter der Wohnwohl gGmbH,  die mit 18,0 Millionen für Zins und Tilgung zur Kasse gebeten werden. Ohne die Erwartung dieser Mieterträge hätte der Staat seinen Schuldschein gar nicht verkaufen können, weil Hans Dampf sonst kein Geld dafür gehabt hätte, weil die Wohnewohl gGmbH keinen Kredit erhalten hätte.

Dieses Beispiel soll veranschaulichen, dass im System des Kreditgeldes jedes Guthaben nur existieren kann, weil ihm – irgendwo – eine entsprechende Schuld gegenübersteht. Hier haben wir bei Hans Dampf auf seinem Konto vermeintlich „freies Geld“ vorgefunden, weil Hans Dampf es niemandem schuldig war. Dass er dieses Geld nur haben konnte, weil die Wohnewohl gGmbH als Urschuldner aufgetreten ist und weil die künftigen Mietschulden der Mieter diesen Kredit tilgen würden, führt dazu, dass die gesamtgesellschaftliche Belastung durchaus höher ausfällt als es die 2,9 Prozent Zins der Bundesanleihe erahnen lassen.

Die ganze Dimension des Geschehens lässt sich besser erfassen, wenn alle Vorgänge auf der Zeitlinie aufgetragen werden.

1. Juli 2026 Startpunkt

der Termin der Emission der Bundesanleihen soll gleichzeitig der Termin der Kreditgewährung für die Wohnewohl gGmbh sein. Wir finden an diesem Tag 10 Millionen auf dem Konto der Wohnewohl gGmbH und weitere 10 Millionen auf dem Konto des Finanzministers. Frische Liquidität, die vorher nicht existierte. Die Bank hält Forderungen an die Wohnewohl in Höhe von 10 Millionen und hat Wertpapiere des Bundes im Wert von 10 Millionen im Vermögen.

Am 16. Juli wird der Kaufpreis für die Mietshäuser fällig.

Das Konto der Wohnewohl steht wieder auf Null, die 10 Millionen befinden sich jetzt auf dem Konto von Hans Dampf, der Finanzminister hätte ebenfalls noch seine 10 Millionen, wenn er sie nicht schon ausgegeben hätte.

Am 20 Juli kauft Hans Dampf die Bundesanleihen.

Das Konto der Wohnewohl bleibt auf null, das Konto von Hansdampf sinkt auf null, die Bank hält keine Wertpapiere des Bundes mehr, der Kredit zur Finanzierung der Bundesanleihen ist damit wieder ausgebucht, als hätte es ihn nie gegeben.
Die Wohnewohl ist mit 10 Millionen bei der Bank verschuldet, der Bund ist mit 10 Millionen bei Hans Dampf verschuldet.

In den folgenden dreißig Jahren bedient die Wohnewohl ihren Kredit mit jährlich 600.000 Euro aus den Mietzahlungen ihrer Mieter, der Bund zahlt jährlich 290.000 Euro Zinsen an den Inhaber der Wertpapiere. Insgesamt fließen 26,7 Millionen, davon 10 Millionen für Tilgung, 16,7 Millionen an Zinsen.

1. Juli 2056

Guthaben und Kreditkonto der Wohnebau stehen auf null. Hans Dampf hat 10 Millionen auf dem Konto, weil die Bundesanleihen eingelöst wurden. Die jährlichen Zinsausschüttungen hat er verkonsumiert. Dem Staat fehlen diese 10 Millionen – er muss dafür neue Anleihen ausgeben.

(Mögliche Zinseszinseffekte habe ich bewusst ausgelassen.)

 

Das am Anfang dieser Ausführungen gegebene Versprechen, aufzuklären, warum das so ist, kann jetzt eingelöst werden.

Würde die Bundesbank dem Bund diese 10 Millionen als Fiat-Money zur Verfügung stellen, dafür jährlich 2,9 Prozent Zinsen fordern und akzeptieren, dass der Bund nicht tilgt, dann wäre der Stand nach 30 Jahre so, dass der Bund der Bundesbank weiterhin 10 Millionen schuldet, während die Bundesbank dem Bund die gezahlten Zinsen alljährlich als Bundesbankgewinn wieder auszahlen würde. Der Kredit wäre praktisch zinslos, der Haushalt deutlich entlastet – und in der Hoffnung auf vernünftige und verantwortungsbewusste Finanzpolitiker würden Kredite überhaupt nur im sinnvoll notwendigen Rahmen aufgenommen.

Die Banken verdienen nichts. Die Anleger, die nicht gebraucht werden, verdienen ebenfalls nichts.  Ist das nicht unverzeihlich?

Wird gefordert, dass Staatsanleihen nur gegen Kreditgeld gehandelt werden, das in einem anderen Zusammenhang bereits geschöpft wurde, bleibt den Banken der Zinsgewinn aus dieser ursprünglichen Geldschöpfung – im Beispiel 8 Millionen – während die Anleger wie unser Hans Dampf noch 8,7 Millionen aus der Staatskasse erhalten.

Es geht um nicht leistungadäquate Einkommen aus Zinserträgen.

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Natürlich ist der Aufschrei groß. Man dürfe das nicht so betrachten. Die beiden Vorgänge dürften nicht in diesen, ja sogar in überhaupt keinen Zusammenhang gebracht werden. Zwei vollständig isolierte Vorgänge… Außerdem gäbe es den „natürlichen Zins“, der nicht unterschritten werden könne, ohne die Wirtschaft zusammenbrechen zu lassen, usw.

Dem setze ich entgegen: Es ginge, wenn man es nur wollen würde.

Der zugrunde liegende Gedanke zieht sich durch alle vier Bände meiner wahnwitzigen Wirtschaftslehre, mit den Schwerpunkten in den Bänden III und IV. Ich habe die Absicht, diese Vision einer Wirschafts-, Eigentums- und Geldordnung noch einmal in einem eigenen Buch zusammenzufassen. Drücken Sie mir die Daumen, dass ich die Zeit dafür finde.