Die Souveränitität der Bundesrepublik Deutschland

Deutschland kein souveräner Staat ? Diese These klingt gewagt, findet sich aber immer häufiger im Internet und diversen Zeitschriften. Meist in Verbindung mit einer ganzen Reihe an Verweisen auf Artikel des Grundgesetzes und gespickt mit allerhand Zitaten von Politikern und Juristen, versuchen die Vertreter dieser Ansicht die Souveränität Deutschlands in Frage zu stellen. Der Autor dieses Artikels klärt auf, was wirklich an den Spekulationen dran ist und wer dahinter steckt.

Picard – Nach mehrjährigem Studium der Rechtswissenschaften mit universitärem Schwerpunkt auf das Verfassungsrecht dachte ich schon, jede sinnige oder unsinnige Theorie gehört zu haben, als ich mich vor knapp zwei Jahren erstmals damit konfrontiert sah, zur Frage der Souveränität Deutschlands Stellung zu nehmen. Zuerst dachte ich an eine Satire, merkte aber schnell, dass es den Vertretern dieser These ernst war und bekam nach vorsichtiger Kritik eine wahre Flut an Argumenten, Zitaten und Jahreszahlen entgegen geworfen, die deren Meinung untermauern sollte. Da mir diese Anti-Souveränitätsthese (von den Anhängern selbst als ‘BRD-Schwindel’ bezeichnet) leider immer öfter begegnet, möchte ich hier darauf eingehen.

Die gute Nachricht vorneweg: Die Bundesrepublik Deutschland ist abgesehen von den (revidierbaren) Kompetenzübertragungen an die EU selbstverständlich ein vollständig souveräner Staat. Kein ernstzunehmender Jurist stellt diese Ansicht heute noch in Frage – was bereits beachtlich in einem Fach ist, in dem grundsätzlich beinah alles umstritten ist.

Das Staats- und Verfassungsrecht ist auch für Juristen keine leichte Materie. Ohne genaue Kenntnisse der historischen, politischen und rechtlichen Hintergründe sind Fragen auf diesem Gebiet kaum richtig zu beantworten. Die Komplexität dieses Rechtsgebietes macht es den Vertretern der Anti-Souveränitätsthese freilich einfach, Behauptungen aufzustellen, die auf den ersten Blick plausibel erscheinen, aber vor allem für den Normalbürger nicht überprüfbar sind. In der Regel entsteht dabei eine Gemengelage aus Halbwahrheiten und aus dem Zusammenhang gerissenen Informationen. Es erstaunt allerdings die Kreativität mit der einige Thesen begründet werden. Zu den häufigsten, teils wirren Irrtümern, die oft fließend ineinander übergehen, ist folgendes klarzustellen:

1. Irrtum: Das Dritte Reich existiert noch

Zur Klärung dieses Punkt, bedarf es einiger … >>> Weiterlesen

Dr. jur. Wolfgang Schäuble scheint da anderer Ansicht zu sein.

Beim Freitag ist zu lesen, Deutschland ist kein Rechtsstaat. Was denn nun?

***********

Das Gold-Kartenhaus, das Ihr Vermögen und Ihre Existenz akut bedroht!

Decken Sie heute die Wahrheit hinter dem Goldkartenhaus auf … Nur so können Sie Ihr Vermögen vor dem Untergang bewahren. Denn dieses Kartenhaus steht vor dem Zusammenbruch. So bedroht es alles, was Ihnen lieb und wichtig ist

>> Klicken Sie HIER, um sich zu schützen! DRINGEND!

Die Souveränitität der Bundesrepublik Deutschland
2 Stimmen, 3.00 durchschnittliche Bewertung (72% Ergebnis)

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


* Die Checkbox für die Zustimmung zur Speicherung ist nach DSGVO zwingend.

Ich akzeptiere