Die Pandemie – Wie man Fakten übergeht

Redaktion politonline

d.a. Die in den europäischen Ländern vor sich gehenden Streiks gegen die Art und Weise, wie der Staat verfährt, um die Impfung zu erzwingen, sind aus den täglichen Meldungen praktisch nicht mehr wegzudenken. Was nun eine umfassende Informierung der Bürger auf diesem Gebiet angeht, so ist meinen Feststellungen zufolge die von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ausgesprochene Zusicherung, dass die Impfung nicht erzwungen werden darf, mitnichten Gegenstand von Pressemitteilungen gewesen. In der Ausführung zu den ethischen, rechtlichen und praktischen Erwägungen bezüglich der Covid-19-Impfstoffe heisst es im Beschluss des Europarats unter anderem:

«Es ist sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die   Impfung nicht vorgeschrieben ist und niemand unter politischem, sozialem oder sonstigem Druck steht, sich impfen zu lassen, wenn dies nicht gewünscht ist».
[7.3.1]

«Es ist sicherzustellen, dass niemand wegen Nicht-Impfung, möglicher Gesundheitsrisiken oder Nicht-Impfwunsch diskriminiert wird».
[7.3.2].

«Es ist sicherzustellen, dass die für die Bewertung und Zulassung von Impfstoffen gegen Covid-19 zuständigen Aufsichtsbehörden unabhängig und vor politischem Druck geschützt sind».
[7.1.2].

«Es sind wirksame Systeme zur Überwachung der Impfstoffe und ihrer Sicherheit nach ihrer Einführung in die allgemeine Bevölkerung zu implementieren, auch im Hinblick auf die Überwachung ihrer langfristigen Auswirkungen».
[7.1.4]

Nun ist der Beschluss des Europarats bereits Ende Januar erfolgt [1]. Indessen liegt es auf der Hand, dass derselbe ganz offensichtlich komplett in den Wind gesprochen ist, da die in den Stipulationen verfügten Anordnungen von den Regierungen weitestgehend ignoriert bleiben. Die 2G resp.3G-Regeln gelten somit nach wie vor und noch im Juni wusste der CDU-Kanzleramtsminister Helge Braun zu erklären, dass «Geimpfte definitiv mehr Freiheiten als Ungeimpfte haben werden», was jeder unschwer erkennen kann». [2]

Einen denkbar hartnäckigen Widerstand leisten die Italiener [3]: «Das Corona-Regime des Bankers Mario Draghi», liest man auf der website von Unser Mitteleuropa, «eine neokommunistische Diktatur der kapitalistischen Finanziers,   deren würdiger Vertreter er ist, sieht sich massiven Protesten vom Norden bis zum Süden der Halbinsel gegenüber. Der Hafen von Triest startete den Angriff gegen den Green Pass, der Hafen von Ancona antwortete, ferner stimmten die Häfen Liguriens mit ein, darunter der große Hafen von Genua, und andere wie Gioia Tauro und Civitavecchia vor den Toren von Rom: Die Blockierung der Häfen verursacht natürlich Störungen in der Logistik, Lastwagen können weder ein- noch ausfahren, weder laden noch entladen». Die Arbeiter des Hafens von Triest, 40 % der 950 dort Beschäftigten sind nicht geimpft, haben das Angebot der Regierung, sich kostenlos testen zu lassen, abgelehnt; die Blockade, hiess es, sollte so lange andauern, bis der Gesundheitspass abgeschafft wird. Der nationale Verband der italienischen Transportunternehmen, Trasportiunito, kündigte an, dass «etwa 80.000 Fahrer von Lastwagen und anderen Fahrzeugen in 98.000 Unternehmen fehlen werden». «Der Green Pass», so die Gewerkschaft Serviziounito, «wird zu einer wirtschaftlichen Katastrophe führen». Gegen den verpflichtenden Green Pass haben auch die Arbeiter von Fiat Avio, dem Luft- und Raumfahrtwerk in Rivalta Torinese, protestiert. Kritisch ist auch die Situation im öffentlichen Verkehr, wo der Prozentsatz der nicht geimpften Beschäftigten zwischen 10 und 20 % liegt. Was den Agrarsektor angeht, so ist die landwirtschaftliche Tätigkeit an saisonale Zyklen gebunden und kann nicht unterbrochen werden; auf den Feldern arbeiten jedoch mindestens 100.000 ungeimpfte Landarbeiter. Auch bei den Gendarmen sorgt der Gesundheitspass für Aufregung: Mehr als 5.000 von ihnen sind nicht geimpft. «Die Neue Gewerkschaft der Carabinieri (NSC) kritisiert, dass Soldaten ohne Gesundheitspass gezwungen werden, ihre Unterkunft in der Kaserne zu verlassen. Auf der Facebook-Seite der Gewerkschaft heißt es: Alle Carabinieri, die in der Kaserne untergebracht sind, wurden angewiesen, ihre Schlafsäle zu verlassen, wenn sie bis Mitternacht nicht im Besitz des Green Pass sind. Das Generalkommando hatte offenbar den Befehl an die Bewohner der Zimmer gegeben, diese zu verlassen und die Unterkunft mit einem Arbeitsplatz zu vergleichen, fügte die Gewerkschaft hinzu; sie betonte, dass «kein Erlaß jemals eine solche Maßnahme, die in der Geschichte der Armee beispiellos ist, auferlegt hatte». Zusätzlich zu diesen Carabinieri gibt es etwa 7.000 Polizeibeamte, die nicht geimpft wurden. Zum ersten Mal demonstriert auch die italienische Luftwaffe gegen den Green Pass: Für Freitag, den 15. Oktober 2021, hatte die Union Aeronautica Militare (SIAM) die erste historische, um 7 Uhr morgens beginnende Sitzblockade“ in der Geschichte der Luftfahrt angekündigt; dies vor den Toren des Militärstützpunkts Sigonella – gegen die Verpflichtung zum bezahlten Green Pass.

Am Montag, 18. 10., werden 2 Millionen Arbeitnehmer zu Hause bleiben müssen, weil sie nicht in der Lage sind, den verbleibenden Zeitpuffer zu nutzen, um den verpflichtenden Green Pass zu erhalten. Nach Schätzungen der Regierung gibt es 3 Millionen Arbeitnehmer ohne Green Pass, das sind 13 % der Beschäftigten in Italien. Menschen, die, um bis Ende des Jahres einen Job zu behalten, alle zwei Tage die Prüfung für den Green Pass ablegen müssten. [4]

Bei der italienischen Bahn beginnt der Ausstand am 24. 10. um 21 Uhr; er soll bis zum 25. 10., 21 Uhr, andauern. Die Fluglotsen ihrerseits wollen die Arbeit am 25. 10. ganztägig niederlegen. Auch Piloten und Flugbegleiter der Fluggesellschaften Alitalia und Air Italy treten in den Streik. Zudem werden die Autobahnmautstellen und Raststätten vom 21. 10., 22 Uhr, bis zum Freitag, 22. 10., 22 Uhr, bestreikt. [5]

Indirekter Impfzwang

»Sämtliche 2G– und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfall-Entschädigung für Ungeimpfte, sind mit dem Grundgesetz   unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen«. Das ist das Fazit eines Rechtsgutachtens, schreibt Günther Strauß [2], das der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek im Auftrag der Initiative freie Impfentscheidung e.V. erstellt hat. Murswiek fordert darin, dass alle Benachteiligungen sogenannter Ungeimpfter »sofort aufgehoben werden müssen«. Die nachfolgenden Feststellungen sind dem Bericht von Strauß entnommen:

Die 2G-Regel schließt Menschen, denen keiner der Impfstoffe, die vor COVID-19 schützen sollen, verabreicht wurde, vom öffentlichen Leben aus. Demnach dürfen nur Geimpfte und von der Atemwegserkrankung Genesene öffentliche Räume betreten, an Veranstaltungen teilnehmen und Restaurants aufsuchen. Die 3G-Regel läßt das auch für Menschen mit einem aktuellen Test zu. Doch ihnen werde laut Murswiek »die Teilnahme am öffentlichen Leben so sehr erschwert, dass sie faktisch weitgehend draußen bleiben müssen«. »Diese Regelungen«, sagt er, »schränken die Freiheit der Ungeimpften auf schwerwiegende Weise ein«. Die 3G-Regel und die seit Montag kostenpflichtigen Tests führten außerdem dazu, dass sehr vielen Menschen die Wahrnehmung ihrer Freiheitsausübung praktisch unmöglich gemacht werde: »Im Übrigen wird sie so teuer, dass die Betreffenden größtenteils darauf verzichten werden, z.B. wenn ein Cappuccino im Café nicht mehr für 3 € zu haben ist, sondern einschließlich des Preises für den Test 18 oder 20 € kostet, oder wenn die Kosten für den Kinobesuch sich einschließlich des Tests mehr als verdoppeln«.

Der Staatsrechtler betrachtet die Einschränkungen für die Betroffenen als indirekten Impfzwang. »Die Freiheit ist dem Einzelnen nach dem Grundgesetz kraft seiner Menschenwürde garantiert. Er erhält sie nicht erst dann von der Obrigkeit zugeteilt, wenn er beweisen kann, dass er vom Staat definierte Kriterien für seine Ungefährlichkeit erfüllt«. Die durch die Regeln bewirkten Freiheitseinschränkungen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind aus Murswieks Sicht »in ganz besonderem Maße unverhältnismäßig«. In diesen Altersgruppen führe eine Infektion mit SARS-CoV-2 »fast nie beziehungsweise selten zur Erforderlichkeit einer Intensivbehandlung«. Deshalb würden die Regeln bei diesen Altersgruppen praktisch nichtsdazu beitragen, um eine Überlastung der Intensivstationen zu vermeiden.

In seinem Gutachten hält Murswiek somit fest, dass die Ungleichbehandlung von geimpften und ungeimpften Menschen gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes [Artikel 3 Absatz 1] verstößt. Sie wäre nur dann gerechtfertigt, »wenn die Geimpften durch die Impfung sterile Immunität erlangt hätten und nur die Ungeimpften sich infizieren und das Virus weiterverbreiten könnten«. Doch inzwischen sei wissenschaftlich belegt, dass die Injektion mit den experimentellen Stoffen gegen COVID-19 »nur sehr unvollständig vor Ansteckung schützt und dass der anfangs gegebene unvollständige Übertragungsschutz nach wenigen Monaten nachläßt und schon nach vier Monaten praktisch nicht mehr vorhanden ist»; die Impfung vermittle keine sterile Immunität. »Auch Geimpfte können sich infizieren, infektiös werden und andere Menschen anstecken«. Murswiek belegt all seine Aussagen in dem Gutachten mit zahlreichen Quellennachweisen.

Ein ›riesiges Humanexperiment

Der indirekte Impfzwang sei unverhältnismäßig, »weil er das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen bezüglich ihrer körperlichen Integrität äußerst schwerwiegend einschränkt und ihnen schwerwiegende Lebens- und Gesundheitsrisiken auferlegt«. Der Staat dürfe Menschen nicht zu ihrem eigenen Schutz vor COVID-19 zwingen. Zudem seien die Geimpften bereits durch die Injektion geschützt. Der Staatsrechtler erinnert in seinem Gutachten auch daran, dass bisher keine denkbaren Langzeitrisiken der seit Ende 2020 eingesetzten experimentellen Stoffe gegen COVID-19 bekannt sind. Seine Schlußfolgerung: »Die massenhaften Impfungen haben insofern den Charakter eines riesigen Humanexperiments«. Beim indirekten Impfzwang müsse laut Murswiek berücksichtigt werden, »dass die Teilnahme an einem medizinischen Menschenversuch nicht erzwungen werden darf«. Dass ungeimpfte Menschen im Quarantäne-Fall keine Verdienstausfallentschädigung erhalten sollen, verstärke das Gewicht der Freiheitseinschränkungen. »Mit dieser Maßnahme setzt der Staat in besonders deutlicher und zynischer Weise die Impfung als Tor zur Freiheit ein«.

Es gibt für Murswiek »keine verfassungsrechtlich tragfähige Rechtfertigung«, dass nur diejenigen ihre Freiheitsrechte wahrnehmen dürfen, die geimpft sind: »Damit wird das Freiheitsverständnis des Grundgesetzes umgedreht: Der Einzelne ist nicht mehr kraft seiner Menschenwürde frei, sondern er ist frei, weil er sich einem staatlichen Ansinnen unterwirft, dem Ansinnen, sich impfen zu lassen«.

Die Initiative freie Impfentscheidung e.V. wurde 2019 gegründet. Zum Anliegen des Vereins heißt es auf dessen website: »Eine freie, mündige und verantwortungsbewußte Impfentscheidung ist nur auf der Basis von möglichst wahrheitsgetreuen Fakten und ohne Druck oder gar Zwang möglich. ……. Der Covid-19-Impfzwang und die weitgehend unseriöse Argumentation ihrer Befürworter stellen für uns einen unzulässigen Eingriff in die Selbstbestimmung und Menschenwürde dar«. Murswiek war bis 2016 Professor für Staats- und Verwaltungsrecht [seit 1999 auch für Deutsches und Internationales Umweltrecht] an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg i.Br. und Direktor der Abteilung III [Staatsrecht] des Instituts für Öffentliches Recht. Er ist nach eigenen Angaben als Gutachter, Rechtsberater und Prozeßvertreter im Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Völkerrecht tätig.

«Es ist Zeit», legt Felix Feistel dar, «sich mit der Sinnhaftigkeit dieser Entwicklungen näher zu beschäftigen. Dabei lassen wir außer Acht, wie zweifelhaft überhaupt das Vorliegen einer epidemischen Notlage nationaler Tragweite ist, und beachten auch nicht, dass PCR- und Antigentests nahezu keine Aussagekraft haben«. Auch die komplette Stumpfsinnigkeit der Fixierung auf einen nichtssagenden Inzidenzwert und die vollkommene Verdrehung der Begriffe Gesundheit und Krankheit wird, so Feistel, nicht beachtet.

«Denn selbst, wenn man sich ausschließlich im intellektuell sehr eingeschränkten herrschenden Narrativ bewegt», führt der Autor aus, «wird der ganze Wahnsinn deutlich, der sich mittlerweile hierzulande, aber auch andernorts etabliert hat. Schon seit Anfang der sogenannten Pandemie erklären führende Politiker und Meinungsmacher, dass einzig die Impfung die Pandemie beenden könne. Die sogenannte Herdenimmunität solle erreicht werden. Das, so die WHO, sei nur durch eine hohe Impfquote möglich. Wie hoch genau diese sein muß, wird jedoch nicht einheitlich festgelegt. Hier variieren die Werte von 70 bis 100 % der Bevölkerung, die eine Impfung erhalten sollen. Vergessen ist hier offenbar, dass es auch einen zweiten, sehr effektiven Weg gibt, sie zu erreichen: Nämlich die Durchseuchung der Bevölkerung, also die Infektion eines großen Teils einer Gesellschaft, wie sie sich bisher regelmäßig in saisonalen Grippewellen wiederholte. Wenn also der Großteil der Bevölkerung die meist zweifachen Impfungen erhalten hat, so die Erzählung, soll die Pandemie beendet sein. Wer sich impfen läßt, der schützt sich und seine Mitmenschen. Das war zumindest das Versprechen. Schauen wir doch einmal in Regionen, die die angestrebte hohe Impfquote erreicht haben. Hier bietet sich zum Beispiel Israel an: Das Land mit über 9 Millionen Einwohnern ist derzeit wohl das größte Freiluftlabor für diese Impfungen. Mit Stand vom September 2021 verzeichnete Israel jedoch die höchste Infektionsrate der Welt, mit täglich über 1.000 neuen Fällen auf eine Million Einwohner, dies bei einer Impfquote von 78 % der über 12-Jährigen. Mehr als die Hälfte dieser Neuinfektionen betrifft vollständig Geimpfte. Seit dem 13. August 2021 werden in Israel nun Auffrischungsimpfungen gespritzt, sogenannte Booster Shots. Folgerichtig wird der Status als vollständig Geimpfter nur noch denjenigen zuerkannt, die auch diese dritte Impfung mitgemacht haben. Eine vierte Impfung ist offenbar schon in Vorbereitung und auch Genesene sollen sich in Zukunft mindestens einmal impfen lassen, um den sogenannten Green Pass zu erhalten, der den Zutritt zumnormalen Leben gewährt. Auch im beinahe zu 100 % durchgeimpften Gibraltar lag die Inzidenz Ende Juli bei stolzen 600. Natürlich beeilen sich die Medien, die über diese Vorgänge berichten, die Schuld sogleich der Deltavariante zuzuschieben. Das aber macht die Impfungen nicht weniger sinnlos, ist doch gerade diese Variante derzeit auf dem Vormarsch oder bereits weit verbreitet und wird zur neuen Bedrohung hochgeschrien. Warum also sollte man sich eine Impfung verabreichen lassen, die gegen diese Variante offenbar nicht schützt?

Interessant sind auch Ergebnisse einer Studie, die Oxford in Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern aus Vietnam durchgeführt hat. Diese kam zu dem Ergebnis, dass es für Geimpfte nicht nur möglich ist, sich mit der Delta-Variante zu infizieren, sondern dass diese sogar die 251-fache Viruslast in sich trugen, verglichen mit der Wildvariante. Die Studie war auf die Mitarbeiter des Hospital for Tropical Diseases in Ho Chi Minh City beschränkt, wo es trotz zweifacher Impfung unter den 900 Mitarbeitern zu einem Ausbruch von Sars-Cov-2 kam. 69 der Mitarbeiter wurden positiv getestet, das entspricht etwa 9,2 %. Aufgrund der enorm erhöhten Viruslast liegt der Schluß nahe, dass die solchermaßen Infizierten auch um einiges ansteckender sind, als das vor der Impfung der Fall war. Zudem ist das Virus bei den Geimpften auch über einen längeren Zeitraum nachweisbar als bei Ungeimpften, die sich mit der Alpha-Variante infiziert hatten. Vor dem Hintergrund, dass gerade Mitarbeiter des Gesundheitssektors geimpft werden sollen, ergibt sich hier eine ganz neue Gefahr. Die Beschäftigten in Krankenhäusern könnten zu neuen Superspreadern werden.

Fakt ist: Die Corona-Impfung schützt, wenn überhaupt, nur sehr kurzfristig und versagt spätestens bei geringfügigen Mutationen des Virus. Diese finden aber immer und am laufenden Band statt. Zudem mehren sich die Hinweise, dass gerade das Gegenteil der Fall ist: Die Impfung könnte Epidemien oder Pandemien erst hervorrufen. Beispielhaft ist das in der Mongolei, aber auch in Thailand zu beobachten, wo die Fälle mit Corona-Infektionen erst nach Beginn der Impfkampagne drastisch in die Höhe schnellten, während COVID dort zuvor kein Thema war.

Inzwischen beeilen sich Regierungssprecher und die angeschlossenen Medien zu erklären, dass die Impfstoffe nun einmal nicht zu 100 % wirksam seien. Zwar schützten die Impfungen nicht vor Ansteckungen, allerdings vor einer Hospitalisierung und einem schweren Verlauf. Wer sich impfen lasse, so das neue Credo, schützt damit nur sich selbst. Um die Menschen dennoch zur Impfung zu bewegen, wird auch immer wieder verkündet, die Impfung sei sicher. So soll der Bürger zu dem Schluß kommen, dass, auch wenn die Versprechungen einer Immunität nicht vollkommen erfüllt werden können, es zumindest nicht schädlich und daher einen Versuch wert sei, sich einen der angebotenen Impfstoffe spritzen zu lassen. Doch auch hier könnte man einmal genauer hinschauen». [6]

Man darf gespannt sein, welche Argumente in Zukunft vorgebracht werden, um die gegenwärtige Situation mit ihren Zwängen und Einschränkungen aufrecht zu erhalten.

 

[1] https://institut-trivium.org/wp-content/uploads/2021/07/Europarat-Resolution-2361-2021.pdf
Beschluss 2361 (2021) – Autor(en): Parlamentarische Versammlung Europarat – Resolution Beschluss 2361 vom 27. 1.2021

[2] https://www.anonymousnews.org/2021/10/10/2g-und-3g-regeln-sind-verfassungswidrig/
17. 10. 21   Rechtsgutachten bestätigt: 2G– und 3G-Regeln verstoßen gegen das Grundgesetz – Von Günther Strauß

[3] https://unser-mitteleuropa.com/italien-blockiert-von-nord-bis-sued/
16. 10. 21   Italien blockiert von Nord bis Süd

[4] https://unser-mitteleuropa.com/green-pass-2-millionen-italiener-verlieren-ihren-arbeitsplatz/ 17. 10. 21

[5] https://www.gardasee.de/news/streik-italien

[6] https://www.rubikon.news/artikel/das-ende-eines-marchens
6. 10. 21   Das Ende eines Märchen – Von Felix Feistel

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