«Die NATO ist das gefährlichste Militärbündnis der Welt»

Nato China GlobalTimes
Die Bedrohung der NATO aus chinesicher Sicht © Global Times (Chinas englischsprachige Zeitung)

Chris Hedges (infosperber)

Geopolitisch gehe es nicht um «Demokratien gegen Diktaturen», sondern um Machtpolitik, sagt der linke US-Journalist Chris Hedges.

uslandchef der Tamedia-Zeitungen, fasste eine von US-Think-Tanks und grossen Medien oft verbreitete These am 6. August in einem Leitartikel wie folgt zusammen:

«Taiwan und die Ukraine sind zurzeit die Frontstaaten im globalen Wettstreit zwischen Diktaturen und Demokratien, der die kommenden Jahre prägen wird.»

In diesem Wettstreit spielt die von den USA geführte NATO eine Hauptrolle. Der linke US-Journalist Chris Hedges, der viele Jahre für den Christian Science Monitor und die New York Times arbeitete, hält die NATO nicht für eine Verteidigerin von Demokratien, sondern für ein Machtinstrument, das die Interessen der Grossmacht USA durchsetzt, namentlich auch der Rüstungskonzerne.

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Ein Gastbeitrag.

Eine globale Kriegsmaschine

Die North Atlantic Treaty Organization NATO und die mächtige Rüstungsindustrie, die an den völkerrechtswidrigen Angriffskriegen der NATO Milliarden verdient, sind zum aggressivsten und gefährlichsten Militärbündnis der Welt geworden. Gegründet 1949, um eine sowjetische Expansion in Ost-und Mitteleuropa zu verhindern, hat sich die NATO zu einer globalen Kriegsmaschine entwickelt, die in Europa, im Nahen und Mittleren Osten, in Lateinamerika, in Afrika und in Asien agiert. Unter Bruch ihrer nach dem Kalten Krieg gegenüber Moskau gemachten Zusagen (sich nicht nach Osten auszudehnen, siehe hier und hier) hat die NATO ihre Präsenz ausgeweitet und 14 Staaten in Ost-und Mitteleuropa in das Bündnis aufgenommen. Jetzt wollen ihr auch noch Finnland und Schweden beitreten.

Unter Führung der USA hat die NATO Bosnien, Serbien und das Kosovo bombardiert und Kriege in Afghanistan, im Irak, in Syrien und in Libyen angezettelt, die fast eine Million Menschen das Leben gekostet haben, und durch die etwa 38 Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben wurden.

Die NATO baut auch ihre militärische Präsenz in Afrika und Asien aus. Sie hat Australien, Japan, Neuseeland, Südkorea, die so genannten «asiatisch-pazifischen Vier», zu ihrem jüngsten Gipfel Ende Juni in Madrid eingeladen. Sie hat ihren Aktionsradius auf die südliche Hemisphäre ausgedehnt und im Dezember 2021 ein Abkommen über eine militärische Ausbildungspartnerschaft mit Kolumbien abgeschlossen.

Sie unterstützt ihr Mitglied Türkei, die über die zweitgrössten Streitkräfte der NATO verfügt, und vökerrechtswidrig in Teile Syriens und des Irak eingedrungen ist und diese Teile besetzt hat (siehe hier). Von der Türkei geförderte Milizen sind an ethnischen Säuberungsaktionen gegen syrische Kurden und andere Bewohner Nord-und Ostsyriens beteiligt. Dem türkischen Militär werden Kriegsverbrechen – darunter mehrere Luftangriffe auf ein Flüchtlingslager und der Einsatz chemischer Waffen – im Nordirak vorgeworfen. Als Konzession, damit der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan den NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens akzeptiert, wollen die beiden nordischen Länder ihre innerstaatlichen Terrorgesetze ändern, um leichter gegen kurdische und andere Aktivisten vorzugehen, Beschränkungen für Waffenverkäufe an die Türkei aufzuheben und um der von Kurden angeführten Bewegung für eine demokratische Autonomie des von ihnen bewohnten Gebietes in die Unterstützung verweigern zu können.

Das ist eine beachtliche Bilanz für ein Militärbündnis, das mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion obsolet geworden ist und sich eigentlich hätte auflösen müssen. Die USA und ihre NATO-Gefolgsstaaten in Europa sowie die Rüstungsindustrie hatten aber nicht die Absicht, die «Friedensdividende» zu nutzen und eine Welt zu fördern, die auf Diplomatie, der Achtung von Einflusssphären und gegenseitiger Zusammenarbeit beruht. Sie waren entschlossen, im Geschäft zu bleiben, und ihr Geschäft ist nun mal der Krieg. Das bedeutete, dass sie ihre Kriegsmaschinerie weit über die Grenzen Europas hinaus ausdehnen und sich daraus ein nicht endender Antagonismus gegenüber China und Russland entwickeln musste.

Ihre Pläne hat die NATO im Dokument «NATO 2030» festgelegt: Sie will mit rivalisierenden Staaten, insbesondere mit China, um die Vorherrschaft kämpfen, und ruft deshalb zur Vorbereitung auf einen lang andauernden globalen Konflikt auf:

«China verfolgt eine zunehmend globale strategische Agenda und baut dabei auf seine zunehmende wirtschaftliche und militärische Stärke», heisst es in dem NATO-Dokument 2030. «China hat bewiesen, dass es gewillt ist, Gewalt gegen seine Nachbarn anzuwenden, und will mit wirtschaftlichem Druck und einschüchternder Diplomatie seine Einflusssphäre weit über die indopazifische Region hinaus ausdehnen. In den kommenden zehn Jahren wird China wahrscheinlich auch die Fähigkeiten der NATO, kollektiven Widerstand zu leisten, kritische Infrastrukturen zu schützen, in Frage stellen. Längerfristig wird es immer wahrscheinlicher, dass China seine militärische Macht auf die ganze Welt ausdehnen wird, möglicherweise auch auf den euro-atlantischen Raum.»

Das Bündnis hat sich von der Strategie des Kalten Krieges verabschiedet, die dafür sorgte, dass Washington besser mit Moskau und Peking auskam, als Moskau und Peking miteinander. Dass die USA und die NATO Russland und China als Gegner betrachten, macht zunehmend beide zu Verbündeten. Weil Russland reich an natürlichen Ressourcen wie Energie, Mineralien und Getreide und China ein Produktions-und Technologiegigant ist, bilden beide eine starke Kombination. Die NATO macht keinen Unterschied mehr zwischen den beiden und verkündet in ihrem jüngsten Strategiekonzept, dass die «sich vertiefende strategische Partnerschaft» zwischen Russland und China die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu untergraben droht und westlichen Werten und Interessen zuwiderläuft».

Am 6. Juli 2022 gaben Christopher Wray, der Direktor des FBI, und Ken McCallum, der Generaldirektor des britischen MI5, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in London bekannt, dass China die «grösste langfristige Bedrohung für die wirtschaftliche und nationale Sicherheit» beider Staaten sei. Sie beschuldigten China und Russland, sich in die Wahlen in den USA und in Grossbritannien einzumischen. Wray warnte die Wirtschaftsführer, vor denen sie sprachen, auch davor, dass die chinesische Regierung daran sei, «westliche Technologie – unabhängig von der jeweiligen Branche –zu stehlen, um anschliessend westliche Unternehmen unterbieten und den Markt dominieren zu können».

Diese scharfe Rhetorik ist nur ein Vorbote einer unheilvollen Zukunft. Man kann nicht über Krieg reden, ohne über Märkte zu sprechen. Der politische und soziale Aufruhr in den USA und ihre schwindende Wirtschaftskraft haben dazu geführt, dass den USA und der NATO nur noch ihre Kriegsmaschinerien als Gegenmittel gegen ihren Niedergang einsetzen können.

Washington und seine europäischen Verbündeten fürchten sich vor Chinas Billionen-Dollar-Investition in die Initiative «Belt and Road», abgekürzt BRI, mit der ein Wirtschaftsblock von etwa 70 Ländern ausserhalb der Kontrolle der USA gebildet werden soll. Die Initiative umfasst den Bau von Eisenbahnlinien, Strassen und Gaspipelines, die auch Russland einbeziehen sollen. Es wird erwartet, dass Peking bis 2027 1,3 Billionen Dollar in die BRI investiert haben wird.

China, das auf dem besten Weg ist, noch innerhalb des laufenden Jahrzehnts zur grössten Volkswirtschaft der Welt aufzusteigen, hat ausserdem den weltweit grössten regionalen Handelspakt ins Leben gerufen. Er besteht aus 15 ostasiatischen und pazifischen Staaten, die 30 Prozent des Welthandels repräsentieren. Auf China entfallen ausserdem bereits 28,7 Prozent des weltweiten Produktionsvolumens, fast doppelt so viel wie auf die USA, deren Produktionsanteil nur noch 16,8 Prozent beträgt.

Wenn sich China, Russland, der Iran, Indien und weitere Staaten von der Vorherrschaft des US-Dollars als Weltreservewährung befreien und die internationale Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, abgekürzt SWIFT, ersetzen können, wird dies einen dramatischen Wertverlust des Dollars und den finanziellen Zusammenbruch der USA auslösen.

Die gigantischen US-Militärausgaben, die den Schuldenberg der USA auf 30 Billionen Dollar anwachsen liessen – das sind 6 Billionen Dollar mehr als das gesamte BIP der USA –, werden dann untragbar. Allein die Bedienung dieser Schulden kostet 300 Milliarden Dollar pro Jahr. Mit 801 Milliarden Dollar betrugen die Militärausgaben der USA im Jahr 2021 rund 38 Prozent aller weltweiten Militärausgaben, waren also höher als die der nächsten neun Länder, einschliesslich China und Russland, zusammen.

Wenn der US-Dollar als Weltreservewährung ausgespielt hat, wird das die USA dazu zwingen, ihre Militärausgaben drastisch zu kürzen und viele ihrer 800 Militärbasen im Ausland zu schliessen. Die eingesparten Mittel werden gebraucht, um die unvermeidlichen sozialen und politischen Umwälzungen zu bewältigen, die der wirtschaftliche Zusammenbruch der USA auslösen wird.

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass die NATO (die ein Schutzwall für die USA sein sollte) diese Entwicklung noch beschleunigt hat. In den Augen der NATO und der US-Strategen gilt Russland als «Vorspeise». Sie hoffen, dass die russischen Streitkräfte in der Ukraine aufgehalten und geschwächt werden können. Gleichzeitig sollen laut Plan die westlichen Sanktionen und die eigentlich erwartete diplomatische Isolierung Russlands Wladimir Putin von der Macht verdrängen. In Moskau soll dann ein den USA freundlich gesinntes Regime installiert werden.

Die NATO hat der Ukraine Militärhilfe im Wert von bisher mehr als 8 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt und ihr militärische und humanitäre Hilfen im Wert von fast 54 Milliarden US-Dollar zugesagt.

Anschliessend soll China das «Hauptgericht» werden. Da die USA und die NATO-Staaten nicht mehr in der Lage sind, wirtschaftlich mitzuhalten, haben sie zu dem stumpfen Instrument des Krieges gegriffen, um ihren globalen Konkurrenten lahmzulegen. Mit der Provokation Chinas wiederholen die USA und die NATO die Hetzkampagne gegen Russland.

Die NATO-Osterweiterung und der von den USA unterstützte Putsch in Kiew im Jahr 2014 haben dazu geführt, dass Russland zunächst die Sezession der Krim unterstützte, weil dort der Anteil der Russen an der Bevölkerung besonders hoch ist.

Mit militärischen Angriffen in der gesamten Ukraine soll nun der NATO-Beitritt des Landes verhindert werden. In einen ähnlichen «Totentanz» soll auch China verwickelt werden, weil es Taiwan als Teil des chinesischen Hoheitsgebietes betrachtet. Wegen der NATO-Aktivitäten im asiatisch-pazifischen Raum lässt China Kampfflugzeuge in die Luftverteidigungszone Taiwans eindringen und die USA schicken Kriegsschiffe in die Strasse von Taiwan, die das Süd- und das Ostchinesische Meer miteinander verbindet.

Der Konflikt in der Ukraine war ein Glücksfall für die Rüstungsindustrie, die nach dem demütigenden Rückzug aus Afghanistan unbedingt einen neuen Konflikt brauchte. Die Aktienkurse des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin sind um 12 Prozent, die von Northrop Grumman um 20 Prozent gestiegen. Der Krieg wird von der NATO ausserdem zur Erhöhung ihrer militärischen Präsenz in Ost-und Mitteleuropa genutzt. Die 40’000 Mann starken NATO-Reaktionskräfte sollen auf 300’000 Mann aufgestockt werden.

Gleichzeitig werden Waffen im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar an die Ostflanke der NATO geschafft. Der Konflikt mit Russland verläuft jedoch nicht plangemäss. Der Rubel war im Juni gegenüber dem Dollar auf ein Siebenjahreshoch gestiegen. Und Europa steuert aufgrund der steigenden Öl-und Gaspreise und der Befürchtung, dass Russland die Energielieferungen vollständig einstellen könnte, auf eine Rezession zu.

Steigende Lebensmittel-und Energiepreise, die durch die herbeigeführte Verknappung provoziert wurden, und eine lähmende Inflation bringen nicht nur Entbehrungen und Hunger mit sich, sondern auch soziale Unruhen und politische Instabilität. Die fortschreitende Erderwärmung – die eigentliche existenzielle Bedrohung – wird ignoriert, um die Götter des Krieges zu besänftigen.

Die westlichen Kriegsführer gehen erschreckend leichtfertig mit der Gefahr eines Atomkriegs um. Putin hat die NATO-Länder bereits wissen lassen, dass sie «mit härteren Konsequenzen als je zuvor in der Geschichte rechnen müssen», sollten sie direkt in den Ukraine-Konflikt eingreifen, und angeordnet, die russischen Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen. Die Nähe der in Belgien, Deutschland, Italien, den Niederlanden und der Türkei stationierten US-Atomwaffen zu Russland bedeutet, dass ein nuklearer Konflikt einen Grossteil Europas auslöschen würde. Nach Angaben der Federation of American Scientists kontrollieren Russland und die Vereinigten Staaten etwa 90 Prozent der weltweiten Atomsprengköpfe.

US-Präsident Joe Biden hat schon verkündet, dass der Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine «völlig inakzeptabel» wäre und «schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen würde», ohne jedoch zu sagen, welche Konsequenzen das sein könnten. Das bezeichnen US-Strategen als «bewusste Zweideutigkeit». Nach den Desastern im Mittleren Osten hat das US-Militär seinen Schwerpunkt von der Bekämpfung des Terrorismus und der asymmetrischen Kriegsführung auf die Konfrontation mit China und Russland verlagert.

Schon das nationale Sicherheitsteam des US-Präsidenten Barack Obamas hat 2016 ein Kriegsspiel durchgeführt, bei dem Russland in ein NATO-Land im Baltikum einmarschiert und eine taktische Atomwaffe mit geringer Sprengkraft gegen NATO-Streitkräfte einsetzt. Die Obama-Berater konnten sich damals nicht darauf einigen, wie sie darauf reagieren sollten. Das so genannte Principals Committee des Nationalen Sicherheitsrats, dem Mitglieder des Kabinetts und des US-Generalstabes angehören, entschied, dass «die USA keine andere Wahl hätten, als mit Atomwaffen zurückzuschlagen», schreibt Eric Schlosser in The Atlantic. «Jede andere Reaktion würde einen Mangel an Entschlossenheit zeigen, der Glaubwürdigkeit der USA schaden und das NATO-Bündnis schwächen», befand der Ausschuss.

Die Wahl eines geeigneten nuklearen Ziels erwies sich jedoch als schwierig. Ein Schlag gegen die russischen Invasionsstreitkräfte würde unschuldige Zivilisten in einem NATO-Land töten und ein Angriff auf Ziele innerhalb Russlands könnte den Konflikt zu einem totalen Atomkrieg eskalieren lassen. Schliesslich empfahl das Principals Committee des Nationalen Sicherheitsrates einen Nuklearangriff auf Weissrussland – ein Land, das in keiner Weise an dem russischen Überfall auf einen NATO-Verbündeten beteiligt war, aber das Pech hatte, ein Verbündeter Russlands zu sein.

Nach einem Bericht in der New York Times hat die Biden-Regierung ein «Tiger Team» aus Mitgliedern des Nationalen Sicherheitsrates gebildet, das Kriegsspiele für den Fall eines russischen Atomwaffeneinsatzes durchführt.

Die Gefahr eines Atomkrieges wird mit Diskussionen über «taktische Atomwaffen» heruntergespielt, als ob weniger starke nukleare Explosionen irgendwie akzeptabler wären und nicht zum Einsatz grösserer Bomben führen würden. Zu keinem Zeitpunkt, auch nicht während der Kubakrise, standen wir näher am Abgrund eines Atomkrieges. Ein von Experten der Princeton University entwickeltes Planspiel beginnt damit, dass Moskau einen nuklearen Warnschuss abgibt. Die NATO antwortet mit einem kleinen Atomschlag (den nur der US-Präsident anordnen kann). Der dadurch ausgelöste umfassende Atomkrieg würde bereits in den ersten Stunden mehr als 90 Millionen Opfer fordern. Auch das war in der New York Times zu lesen.

Je länger der Krieg in der Ukraine dauert – und die USA und die NATO scheinen entschlossen zu sein, den Konflikt noch Monate, wenn nicht sogar Jahre lang mit zusätzlichen Waffenlieferungen im Wert von Milliarden US-Dollars in Gang zu halten – desto wahrscheinlicher wird das Undenkbare denkbar. Mit dem Weltuntergang zu liebäugeln, nur um der Rüstungsindustrie zusätzliche Profite zu verschaffen und das vergebliche Streben nach der Wiedererlangung der globalen Hegemonie der USA fortzusetzen, ist nicht nur extrem verbrecherisch, sondern völkermörderisch.

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Zum Originalartikel von Chris Hedges auf englisch hier.

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