Die „Lecornu-Farce“ und Massenproteste gegen Macron

Obwohl er kaum einen Monat an der Regierung war, bevor er vom Parlament gestürzt wurde, will Präsident Macron Lecornu erneut zum Premierminister machen. Die Proteste gegen Macron gehen unterdessen weiter.

Quelle: anti-spiegel

Die politische und wirtschaftliche Lage in Frankreich ist verzweifelt, aber Präsident Macron scheint nur den einen Plan zu haben, um jeden Preis an der Macht zu bleiben. Hier zeige ich, wie in Russland über die Lage in Frankreich berichtet wird und übersetze den Korrespondentenbericht aus Frankreich, den das russische Fernsehen am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick gezeigt hat.

Beginn der Übersetzung:

Die Franzosen reagieren auf Macrons Akrobatik mit einem Karneval der Proteste

Macron hat Lecornu erneut zum Premierminister ernannt. Die Kommentare in Frankreich lauten: „Ein Zirkus, ein absurdes Theater, eine Clownshow.“ Alain Minc, ein einflussreicher Politikberater und ehemaliger Mentor Macrons, schreibt nun über Macron: „Der schlechteste Präsident der Fünften Republik. Nach der heutigen Show besteht kein Zweifel mehr daran, dass er wirklich der Schlechteste ist.“

Die französische Straße reagierte auf die Zirkusakrobatik in den Machtzentren bisher nur mit einem Karneval. Doch die endlose Komödie im Élysée-Palast amüsiert die Franzosen nicht mehr, wie der Demonstrant Claude Lambert sagte: „Wir wollen, dass Macron zurücktritt. Wir wollen, dass er den Élysée-Palast verlässt und dass Wahlen abgehalten werden, damit ein neuer legitimer Präsident, der wirklich die Unterstützung des Volkes hat, an die Macht kommen kann.“

Die ersten Reaktionen auf Macrons Entscheidung sind auf den Straßen von Paris bereits zu spüren. Heute finden in der Stadt mehrere Demonstrationen verschiedener politischer Kräfte und Organisationen statt, doch alle eint die Empörung über die Kandidatur des Premierministers. Die Entscheidung, die eigentlich Stabilität bringen sollte, scheint alle verärgert zu haben.

So fordern beispielsweise die linken Euroskeptiker der Partei „Patrioten“, dass der Präsident Verantwortung übernimmt, wie mir ein anderer Demonstrant sagte: „Ich möchte Ihren Landsleuten nur eine Botschaft übermitteln. Ich glaube, die Mehrheit der Franzosen unterstützt Macrons antirussische Haltung nicht. Und ich denke, viele wollen seinen Rücktritt. Er hat dem Land großen Schaden zugefügt und versucht, es zu zerstören.“

Doch Emmanuel Macron hört lieber auf sich selbst. Am Tag vor der Bekanntgabe der Kandidatur des Premierministers findet eine Gedenkfeier für Robert Badinter statt, den Justizminister, der die Todesstrafe abgeschafft hat. Doch Präsident Macron konzentriert sich derzeit ganz klar auf seine eigene Größe. Obwohl Macron weit davon entfernt ist, in den Himmel gehoben zu werden, ist es ihm nicht peinlich, als der schlechteste Präsident in der Geschichte der Fünften Republik bezeichnet zu werden.

Sébastien Chenu, stellvertretender Vorsitzender des Rassemblement National, sagte im Fernsehen: „Er ist der schlechteste Präsident, den wir je hatten. Sowohl formal als auch inhaltlich. Sowohl in seiner Verachtung für die Franzosen als auch in seiner hartnäckigen Weigerung, ihnen zuzuhören. Und in seinen mageren Ergebnissen. Gibt es einen einzigen Bereich, in dem er etwas geschafft hat?“

In Frankreich werden immer häufiger Erinnerungen an 1958, die Dämmerung der Vierten Republik, wach. Frankreich stand am Rande eines Bürgerkriegs. Die Algerienkrise, Massenstreiks und eine Reihe kurzlebiger Regierungen. Die Lösung war der Aufstieg Charles de Gaulles und die Verabschiedung einer neuen Verfassung – mit einer starken Macht des Präsidenten.

Das Ehepaar de Gaulle erwarb diese Villa in Colombey-les-Deux-Églises vor dem Krieg 1934. Der General lebte hier zwischen zwei Epochen der französischen Geschichte. Von hier aus kehrte de Gaulle 1958 an die Macht zurück.

Und so entstand – mit Blick auf die Hügel der Champagne, überragt vom Büro des Generals, die Fünfte Republik. In nur vier Monaten beauftragte de Gaulle den Anwalt Michel Debré mit dem Entwurf eines neuen Grundgesetzes, einer Verfassung, die die Macht des Präsidenten stärkte und eine neue Regierungsform etablierte. Fast 80 Prozent der Franzosen stimmten in einem Referendum dafür und im Dezember wurde de Gaulle der erste Präsident des neuen Frankreichs. Doch das von de Gaulle erbaute Haus hat nun erste Risse.

Der Präsident hat noch seine gesetzliche Macht, doch die Amtsinhaber kommen mit dieser Macht nicht klar. Das Fernsehen meldete: „Sébastien Lecornu wurde zum Premierminister ernannt. Ja, es ist wahr, Sébastien Lecornu kehrt nach Matignon zurück. Der Élysée-Palast hat dies gerade bekannt gegeben. Sébastien Lecornu ersetzt… Sébastien Lecornu.“

Lecornu steht vor großen Herausforderungen. Er muss seinen Haushalt für 2026 bis zum 13. Oktober vorlegen. Andernfalls droht Frankreich ein erneuter Regierungsstillstand. Mit einem Haushaltsdefizit von 5,8 Prozent und einer Staatsverschuldung von über 114 Prozent des BIP weist das Land einige der schlechtesten Indikatoren in der gesamten EU auf. Frankreich hat die Schwelle der europäischen Standards zweimal überschritten. Zudem werden Milliarden für die Unterstützung der Ukraine ausgegeben. Lecornus Ernennung ist zu einer Herausforderung für die Opposition geworden, die einen Premierminister aus dem linken Lager oder einen Überparteilichen fordert.

Der Rassemblement National bezeichnete Lecornus Wiederernennung als schlechten Witz, wie Jordan Bardella sagte: „Das ist ein schlechter Witz, eine Schande für die Demokratie und eine Demütigung für die Franzosen. Der Rassemblement National wird natürlich sofort ein Misstrauensvotum gegen diese hoffnungslose Gruppierung einleiten, deren einzige Existenzberechtigung die Angst vor einer Auflösung des Parlaments ist, also die Angst vor dem Volk.“

Auch die linke Partei France Insoumise fordert Neuwahlen, wie Clémence Goette sagte: „Nach der Lecornu-Farce finden hinter den Kulissen in luxuriösen Palästen völlig undurchsichtige Verhandlungen statt. Macron versammelt Leute, um ein geheimes Abkommen zu schließen, und versucht, eine große Koalition zu bilden.“

Das Kabinett, das Anfang der Woche zum Rücktritt desselben Premierministers führte, soll erneuert werden. Lecornu versprach Diversität und erklärte, er werde ein Kabinett ohne Parteieinfluss bilden. Doch selbst Lecornu selbst bezweifelt offen den Erfolg des zweiten Anlaufs. Bei einem Besuch auf einer Pariser Polizeiwache erklärte er, der Präsident habe schlicht keine andere Wahl gehabt: „Ehrlich gesagt glaube ich nicht, dass es viele Kandidaten gab. Deshalb sage ich Ihnen, was ich den Franzosen diese Woche im Fernsehen gesagt habe: Ich habe keine Pläne. Ich habe keine anderen Ambitionen, als diese Situation zu überwinden, die objektiv für alle sehr schwierig ist.“

Wenn es Lecornu nicht gelingt, die politische Lage schnell zu stabilisieren, könnten selbst die verbleibenden 14 Prozent der Franzosen, die laut jüngsten Umfragen seine Politik gutheißen, das Vertrauen in Macron verlieren.

Doch Macron scheint bereit zu sein, bis zuletzt an der Macht zu bleiben, selbst wenn das den Zusammenbruch all dessen mit sich bringt, was seine Vorgänger aufgebaut haben.

Ende der Übersetzung