Die einstige Friedenspartei ist zum größten Kriegshetzer geworden. Auch ihre Wähler: Während nur 49 Prozent der Gesamtbevölkerung für Waffenlieferungen in die Ukraine sind, befürworten 76 Prozent der Grünen-Wähler die Kriegsverlängerung mit Tausenden von Toten. Auch schon in der Vergangenheit taten sich die Grünen mit Zustimmung zu Kriegen hervor.
Von Thomas Frank (rtdeutsch)
Die meisten Grünen-Wähler votieren für die Fortsetzung des Krieges durch Waffenlieferungen
Die Grünen, die „Erben der Friedensbewegung“, wollten noch vor nicht allzu langer Zeit das „bündnisgrüne friedenspolitische Erbe“ bewahren. Im Jahr 1980 sprachen sie sich in ihrem Bundesprogramm dafür aus, die NATO aufzulösen, einseitig abzurüsten und die Bundeswehr abzubauen. Im sogenannten „Friedensmanifest“ von 1981 lehnten die Grünen den Einsatz der Bundeswehr sogar dann ab, wenn die Bundesrepublik angegriffen werden würde. Bei der Bundestagswahl 1987 forderten sie den Austritt aus der NATO, weil es mit dem Militärbündnis „keinen Frieden“ geben könne.
Das hat sich radikal geändert. Die Grünen sind, meiner Ansicht nach, längst von einer Friedens- zu einer Kriegspartei mutiert. Und auch ihre Wähler sind bei Weitem keine Pazifisten mehr. Das zeigt eine aktuelle Civey-Umfrage für den Spiegel vom 13. bis 15. September 2022, bei der rund 5.000 Beteiligten folgende Frage gestellt wurde: „Sollte Deutschland die Ukraine umgehend mit weiteren schweren Waffen wie Kampf- und Schützenpanzern unterstützen?“
Insgesamt sagten 49 Prozent der Befragten „Ja“, 41 Prozent lehnten das ab. Bei den SPD-Wählern lag der Zuspruch für die Lieferung von schweren Waffen bei 45 Prozent, bei den Grünen-Wählern allerdings bei 76 (!) Prozent.
Damit votierten über zwei Drittel der Grünen-Wähler de facto für eine Kriegsverlängerung und für mehr Tote.
Baerbock macht Deutschland zur Kriegspartei
Auch das Grüne „Aushängeschild“ Annalena Baerbock, ihres Zeichens jetzt deutsche Außenministerin, befürwortet die Lieferung von schweren Waffen wie keine andere im Kabinett. Sie sieht keine Alternative dazu. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung faselte die Ministerin, sie habe Verständnis für die Forderung der Ukraine nach modernen Kampfpanzern. Die Entscheidung solle man nicht auf die lange Bank schieben. Auch die Lieferung von deutschen Leopard-2-Panzern scheint für sie kein Tabu mehr zu sein.
Mit diesen unbedachten Tönen bereitet die grüne Ex-Pazifistin den ideologischen Nährboden dafür, dass der Kreml Deutschland endgültig als Kriegspartei einstufen und dementsprechend reagieren könnte. Doch die Deutschen scheinen ihr sowieso egal, denn ihre Solidarität mit den Ukrainern geht scheinbar ins Unendliche, unabhängig davon, was ihre deutschen Wähler darüber denken.
Baerbock ist ein Elefant im Porzellanladen
Baerbock scheint auf internationalem Parkett unfähig zu sein und ist für mich die größte Fehlbesetzung seit Bestehen der Bundesrepublik. Sogar der Spiegel, weiß Gott kein Grünen-kritisches Blatt, zählte ein paar (bei Weitem nicht alle!) ihrer außenpolitischen Fauxpas auf:
- Sie verprellte ihren türkischen Amtskollegen mit der großmäuligen Ankündigung, dass sein Land keinerlei Anspruch auf griechische Inseln erheben dürfe.
- Sie nannte den Umgang der Chinesen mit Taiwan im gleichen Atemzug mit dem Ukraine-Krieg und brachte damit die Pekinger Führung gegen sich auf.
- Sie redete mit dem russischen Außenminister vor der UNO wie mit einem Schüler.
Baerbock benimmt sich auf internationaler Bühne also wie ein Elefant im Porzellanladen. Der Spiegel schrieb passend: „Baerbock lässt es scheppern.“
Aber nicht nur sie: Der größte Teil der Grünen und viele ihrer Wähler sind geradezu hysterisiert von der Fortsetzung des Krieges. Viele mag das überraschen, aber wenn wir in die Vergangenheit blicken, ist es das nicht mehr. Hier einige Beispiele:
Jugoslawien (1990–1995)
Der jugoslawische Bürgerkrieg kostete von 1990 bis 1995 über 160.000 Menschenleben. Er war einer der brutalsten Kriege in Europa. Im August 1992 forderten die damalige Europaabgeordnete Claudia Roth (jetzt Kulturstaatsministerin) und das damalige Bundesvorstandsmitglied Helmut Lippelt öffentlich und ziemlich früh ein militärisches Eingreifen.
Die Mitbegründerin der Grünen, Jutta Ditfurth, schrieb: „Niemand hatte sich vorstellen können, dass ausgerechnet eine vormals pazifistische und antimilitaristische Partei namens Die Grünen der deutschen Beteiligung an diesem NATO-Krieg gegen Jugoslawien den Weg ebnen würde.“ Und weiter: „Die grünen Realos wussten längst, dass sie niemals an die Regierung kommen würden, wenn sie nicht den Kapitalismus und die NATO akzeptierten. Dazu war auf allen Fronten ein bisschen Unterwerfung nötig.“
Kosovo (1999)
Im März 1999 – mit den NATO-Bomben auf Belgrad – begann der erste Krieg mit deutscher Beteiligung nach dem Zweiten Weltkrieg, und der war auch noch völkerrechtswidrig, da ohne UN-Mandat. Demzufolge waren die Bombardierungen ein Angriff auf den Bundesstaat Jugoslawien – kurz: ein Angriffskrieg. In den darauffolgenden 78 Tagen flog die NATO 38.000 Lufteinsätze, bei denen insgesamt 9.160 Tonnen Bomben abgeworfen wurden. Zum Kriegsende waren 2.500 Zivilisten durch Splitterbomben und Raketen getötet, mehr als 10.000 verletzt, 800.000 Menschen geflohen.
Möglich gemacht hatten dies auch die Grünen, die selbst propagierte „Friedenspartei“: Bei der Bundesdelegiertenkonferenz vom 5. bis 7. März 1999 in Erfurt stimmten die Grünen, die an der Regierung beteiligt waren, dem Kriegseinsatz zu und verrieten wieder einmal ihre eigenen Werte. Die Zustimmung für Krieg bedeutete schlichtweg, an der Regierung bleiben zu können. Noch im April 1998, also ein Jahr zuvor, hatten die „grünen Gandhis“ in Magdeburg beschlossen, Kampfeinsätze der Bundeswehr abzulehnen.
Auch Jürgen Trittin lehnte die deutsche Beteiligung an Kampfeinsätzen bis ins Wahljahr 1998 strikt ab. Doch als Minister im Kabinett Schröder stimmte er der Kosovo-Intervention dann zu.
Afghanistan (2001)
Am 11. September 2001 wurden vier Flugzeuge entführt und mit ihnen Selbstmordattentate auf wichtige zivile und militärische Gebäude in den USA verübt. Zwei Flugzeuge krachten in die Türme des World Trade Centers in New York und eines in das Pentagon in Arlington. Das vierte Flugzeug stürzte nach Kämpfen mit Passagieren vom Piloten der Entführer bei Shanksville ab. Rund 3.000 Menschen starben an diesem Tag. Die Täter wurden der islamistischen Terrororganisation al-Qaida zugeordnet, die in Afghanistan ihre Hauptbasis hatte. Die USA reagierten mit einem Krieg in Afghanistan, um die Terrororganisation zu zerschlagen.
Die Worte der „uneingeschränkten Solidarität“ kamen Bundeskanzler Schröder und seinem grünen Außenminister Fischer viel zu schnell über die Lippen. So kam es, wie es kommen musste: ein neuer Krieg mit deutscher Beteiligung.
Am 24. November 2001 votierte die Mehrheit der Grünen auf ihrem Bundesparteitag in Rostock für einen Verbleib in der rot-grünen Koalition (Machterhalt!) und für einen Bundeswehreinsatz in Afghanistan.
Im Leitantrag des Vorstandes hieß es noch heuchlerisch: „Bündnis 90/Die Grünen bleiben eine militärkritische Partei mit hoher Friedenskompetenz.“ Claudia Roth glänzte – nach der linken Wochenzeitung jungleworld – wieder einmal mit einem Redeschmankerl: „Sind wir für oder gegen diesen Krieg – diese Frage stellt sich nicht. (…) Wir sind und bleiben eine Antikriegspartei“ (die gerade den Kriegseinsatz beschlossen hatte)!
So stimmte die rot-grüne Koalition mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) im Bundestag am 22. Dezember 2001 der Entsendung von bis zu 1.200 Bundeswehrsoldaten im Rahmen der ISAF (International Security Assistance Force) zu.
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik – und mit tatkräftiger Unterstützung der Grünen – standen damit Bundeswehrsoldaten vor einem Kampfeinsatz außerhalb Europas.
Ukraine (2015)
Bereits im Februar 2015 schloss die Osteuropa-Expertin und damalige Abgeordnete der Grünen, Marieluise Beck, Waffenlieferungen an die ukrainische Armee nicht aus. Die Zeit schrieb: „Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck hat sich dafür ausgesprochen, die Ukraine auch mit militärischer Ausrüstung zu unterstützen. Die ethische Frage, ob man einem klar Angegriffenen jede Aufrüstungshilfe grundsätzlich verweigern könne, beantworte sie ‚mit einem klaren Nein‘.“
Werner Schulz, damaliger Grünen-Abgeordneter im Europäischen Parlament, Vizevorsitzender des parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland und Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten forderte in der Sendung Menschen bei Maischberger im Februar 2015 ebenfalls Waffenlieferungen an die Ukraine.
So schließt sich der Kreis. Auch heute fordern die grünen Kriegstreiber immer mehr Waffen für die Ukraine. Aus der ehemaligen Friedenspartei ist eine Kriegspartei geworden.
Quellen:
Die Grünen, Friedensmanifest. Verabschiedet von der 4. Ordentlichen Bundesversammlung der Grünen vom 2. bis 4.10.1981 in Offenbach, Bonn 1981.
Angelika Beer/Reinhard Kaiser: Die Grünen und die NATO – eine Frage, die keine ist, in: Jochen Hippler/Jürgen Maier (Hrsg.): Sind die Grünen noch zu retten? Köln 1988, S. 198ff.
Civey-Umfrage für den SPIEGEL vom 13. bis 15. September 2022, in: DER SPIEGEL 38/2022, S. 32.
Civey-Umfrage für den SPIEGEL vom 13. bis 15. September 2022, in: DER SPIEGEL 38/2022, S. 32.
DER SPIEGEL 38/2022, S. 32.
Klaus Neumann: Der nächste Konflikt wird kommen, in: Europäische Sicherheit Nr. 11 vom 1. November 1999
Ludger Vollmer: Die Grünen, München 2009, S. 392ff., 396
Jochen Buchsteiner: Edel leiden (Die Zeit vom 29. April 1999), in: Christoph Amend/Patrik Schwarz (Hrsg.:) Die Grünen – Das Buch, Hamburg 2011, S. 217
Matthias Geis: Der Triumph des ewigen Zweiten (Die Zeit vom 13. September 2007), in: Christoph Amend/Patrik Schwarz (Hrsg.:) Die Grünen – Das Buch, Hamburg 2011, S. 365
Gunter Hofmann: Die Zerreißprobe (Die Zeit vom 27. September 2001), in: Christoph Amend/Patrik Schwarz (Hrsg.:) Die Grünen – Das Buch, Hamburg 2011, S. 223
Matthias Geis: Der Handlanger des Kanzlers (Die Zeit vom 22. November 2001), in: Christoph Amend/Patrik Schwarz (Hrsg.:) Die Grünen – Das Buch, Hamburg 2011, S. 226
Markus Bickel: Kriech und Frieden, in: Jungle World Nr. 49 vom 28. November 2001
Mehr zum Thema – Master of Desaster Robert Habeck: Ohne Skrupel, Gewissen und Verantwortung – zur Freude der USA?
So, jetzt braucht der Robert sich nicht mehr aufregen. Denn die von der Bevölkerung geforderte Öffnung von NS 2 hat sich wohl erledigt. NS2 ist kaputt. Bei Bornholm soll sie wohl beschädigt sein und das Gas, welches in der Leitung war, wird sich wohl in die Ostsee verflüchtigen. Zufall? Sabotage? Über NS1 kommt auch nichts mehr. Damit haben sich die Hoffnungen, man würde vielleicht doch noch NS2 öffnen, wenn es ganz hart kommt im Winter, in Luft aufgelöst.
https://www.focus.de/finanzen/news/es-muss-irgendwo-ein-loch-sein-nord-stream-2-druckabfall-in-gaspipeline-ursache-bisher-unklar_id_154070029.html
Druckabfall bei beiden Gasleitungen Bundesregierung vermutet Anschläge auf Nord Stream Pipelines
Dienstag, 27.09.2022, 07:24
Das Wichtigste
In der Nacht hat es in der Gaspipeline Nord Stream 2 einen Druckabfall gegeben.
Am Montagabend wird bekannt, dass auch in Nord Stream 1 der Druck abgefallen ist.
Die Bundesregierung geht einem Bericht zufolge von Anschlägen auf die Pipelines aus.
Erst fiel in der Gaspipeline Nord Stream 2 der Druck. Einen Tag später dann auch in der deutsch-russischen Energietrasse Nord Stream 1. Die Kapazität der Pipeline sank ungeplant auf null. Das sei kein Zufall, glaubt die Bundesregierung. Sie geht einem „Tagesspiegel“-Bericht davon aus, dass die Pipelines durch gezielte Angriffe beschädigt wurden.
Bundesregierung geht von Anschlägen auf Nord Stream Pipelines aus
„Unsere Fantasie gibt kein Szenario mehr her, in dem das kein gezielter Anschlag ist“, sagte eine in die Bewertung durch die Bundesregierung und die Bundesbehörden eingeweihte Person. Weiter zitiert der „Tagesspiegel“: „Alles spricht gegen einen Zufall.“ Übereinstimmend sagten Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) und Bundesnetzagentur noch am Montagabend, dass man die Ursache nicht kenne und mit den betroffenen Behörden im Austausch stehe.“
Damit ist aus dem Spiel Ernst geworden! Unsere „Freunde“ in Washington, Warschau, Kiew und den baltischen Staaten, die uns seit Jahrzehnten nur ausgebeutet haben, sorgen jetzt dafür, daß es bei uns definitiv einen kalten Winter gibt. Zusätzlich machen sich die Grünen für die Abschaffung jedweder Stromerzeugung durch Kohle und Gas stark und wollen uns aus „Klimagründen“ die Holzöfen verbieten. Diese Wahnsinnspolitik wird jetzt jedem durchdringend klar werden, den bisher die analogen Agenden zu Elektroautos, Corona, Gender, Frauenemanzipation, Migration, Klima usw. nicht direkt involvierte. Weg mit dieser Regierung, die im fremden Autrag handelt, weg mit der EU, weg mit der Nato, die uns in unnötige Kriege verwickelt! Weg mit der UN, wobei Guterres vorgestern den Pakistanern sagte, sie seien an ihren Überschwemmungen nicht schuld, sondern diejenigen, die die CO2-Emissionen verursachten. Also wir sollen für die Überschwemmungen in Pakistan schuld sein!!! Diese ganzen Institutionen, auch WHO, die mit unserem knappen Geld ganze Heerscharen von Politikern, Journalisten und „Wissenschaftlern“ unterhalten, kosten uns nur und schadet uns gewaltig. Schluß mit den Subventionen für die, sollen die doch zusehen, wer sie alimentiert!
In Russland nannte man das früher Sabotage, da gab es die Todesstrafe dafür! Müssen wir tun, sonst ruiniert uns dieser Abschaum komplett!
Die Überschwemmungen kommen durch Haarp und 5G!
Inzwischen dürften sich die vagen Hoffnungen der „deutschen“ Industriekapitäne, deren Dividenden hauptsächlich an Ausländer gehen, sich auch verflüchtigen. Also demnächst massenhafte Kündigungen!
https://de.rt.com/europa/149984-druckabfall-in-beiden-nord-stream-pipelines/
Druckabfall in beiden Nord Stream-Pipelines: Spekulationen über Terrorakte der Ukraine
27 Sep. 2022 08:54 Uhr
Bereits am Montag war ein Druckabfall in der Pipeline Nord Stream 2 registriert worden. Inzwischen ist auch Nord Stream 1 davon betroffen. Die Suche nach den Ursachen dauert an. Im Internet kursieren Vermutungen über einen Terroranschlag des ukrainischen Geheimdienstes.
Druckabfall in beiden Nord Stream-Pipelines: Spekulationen über Terrorakte der Ukraine
Quelle: http://www.globallookpress.com © Stefan Sauer / dpa
Bereits am Montag hatte die Nord Stream 2 AG einen Druckabfall in der Ostsee-Pipeline gemeldet. Als Ursache wurde ein Leck in dänischen Hoheitsgewässern vermutet. Die dänischen Behörden gaben eine entsprechende Warnmeldung heraus. In einem Bereich von fünf Seemeilen sei das Befahren aufgrund der vom Leck ausgehenden Gefahr verboten. Der Luftraum wurde ebenfalls gesperrt.
Druckabfall: Nord Stream 2 teilweise defekt
Inzwischen ist der Druck in der älteren Pipeline Nord Stream 1 ebenfalls plötzlich auf null abgefallen. Die Ursache hierfür ist noch unklar. Die Ursachenforschung ist aufgrund der Sanktionen zusätzlich erschwert. Man stehe unter Sanktionen, verfüge kaum noch über Personal und Gelder seien eingefroren, sagte Ulrich Lissek, Sprecher der Nord Stream 2 AG der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Unterdessen gibt es Gerüchte über einen möglichen Terroranschlag auf die Gas-Infrastruktur. Bereits am 22. September meldete der russische Inlandsgeheimdienst FSB, Anschläge des ukrainischen Geheimdienstes auf die Infrastruktur zur Energieversorgung in der Türkei und in Europa verhindert zu haben. Auf Telegram-Kanälen wird jetzt ein Zusammenhang mit Nord Stream vermutet. Beweise dafür gibt es dafür derzeit allerdings nicht.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sowie die Bundesnetzagentur teilten übereinstimmend mit, man stehe miteinander und mit den zuständigen Behörden im Austausch, um den Sachverhalt aufzuklären. „Aktuell kennen wir die Ursachen für den Druckabfall nicht“, hieß es zu den Problemen bei Nord Stream 1 gegenüber der dpa.
Während Gazprom meldet, die Pipeline verlaufe dort in etwa 100 Metern Tiefe und man habe nur wenig Erfahrung mit der Reparatur unter diesen Bedingungen, melden deutsche Medien bereits, die Pipeline sei voraussichtlich in einem Monat wieder funktionsfähig.
Einen Einfluss auf die Versorgungssicherheit habe der Vorfall für Deutschland nicht, teilten Behörden mit. Die Gasspeicher in der Bundesrepublik seien zu 91 Prozent gefüllt. Dessen ungeachtet legte der Gaspreis in den frühen Morgenstunden um knapp 2 Prozent wieder zu, nachdem er in den Tagen zuvor etwas gefallen war.