Die Große Koalition, Fluch und Zerstörungskraft

von WiKa (qpress)

Ingsoc_logo_from_1984_George_Orwell_krieg ist frieden unwissenheit ist staerke freiheit ist sklaverei wahrheitsminitserium Groko SPD CDU qpress große koalitionBRDigung: Hat sich jemals wer ernsthafte Gedanken darüber gemacht, was es für eine zarte Scheindemokratie bedeutet, wenn ein Land, wie aktuell Deutschland, über längeren Zeitraum hinweg von einer großen Koalition regiert wird? Richtig, das Land degeneriert politisch einfach so vor sich hin und die Restfragmente der erwähnten Scheindemokratie werden vorzugsweise “bestimmten Interessen” nachgeworfen. Die große Koalition gibt es auch nur deshalb, damit sich das “Establishment” erfolgreich gegen den größeren Teil der Bevölkerung zu Wehr setzen kann.

Angeblich haben wir eine indirekte oder auch parlamentarische Demokratie. Das jüngste Beispiel belegt aber, dass es sich eher um eine direkt pervertierte Demokratie handelt,  so zu beobachten auf dem kleinen Parteitag der SPD. Selbige ist nun einmal Bestandteil der GroKo. Bei dieser Veranstaltung maßten sich rund 200 Politkasper unter der Führung von Sigmar Gabriel an, über das CETA-Freihandelsabkommen zu befinden. Gleichzeitig standen zum am Wochenende hunderttausende Deutsche auf der Straße und protestieren lauthals exakt gegen dieses schädliche Vertragswerk: Gegen CETA und TTIP • Hunderttausende demonstrieren bundesweit [Locus]. Wie respektlos ist denn das? Kann es noch schäbiger laufen?

Wollte man die “Große Koalition” als eine Partei begreifen, dürfte man mit Fug und Recht sagen, dass es eine Partei ist, die zu 100 Prozent nicht vom Volk gewählt wurde. Immerhin stand die große Koalition in der Form nicht zur Wahl. Im Jahr 2013 war sie nicht Ausgangspunkt der Wahl. Darüber hinaus legten die mehrheitlich links orientierten Wahlergebnisse nahe, dass eine Linksregierung von der Mehrheit gewollt war. Im Prinzip ist mit der großen Koalition der Wille der Mehrheit krass umgangen worden. Das hatte seinen Grund.

Große Koalition aus Einheitspartei

Selbstverständlich gab es eben diese “gewissen Kreise” die sich inniglich eine Große Koalition wünschten. Die allerdings hatten wenig Ähnlichkeit mit den Wählern aufzuweisen: Goldman Sachs wünscht Große Koalition in Deutschland [DWN]. Jetzt wissen wir zwar, dass die Große Koalition eine gewollte Liaison ist, aber nur scheinbar demokratisch legitimiert. Kurz um sie wurde aufgrund höherer Interessen im Politikbetrieb zwischen den Parteien ausgekungelt. Das wiederum verdiente das Prädikat “Grenzwertdemokratie“.

Kapitalistische-Einheitspartei-KED-CDU-CSU-SPD-Politbuero-Zentralkommitee-große-koalitionOffensichtlich ist der Wähler noch nicht ganz so verblödet, wie es sich die Teilnehmer der GroKo seinerzeit ausmalten. Die Quittung für das großflächige politische Fehlverhalten folgt mittlerweile von Landtagswahl zu Landtagswahl. Die Stimmenverluste von SPD und CDU betragen an der Unterkante mindestens jeweils fünf Prozent. Das ist für die frisch formierte “Kapitalistische Einheitspartei Deutschlands(kurz KED) schon ein Schlag ins Kontor. Die Regierung wäre gut beraten sich schnellstens ein neues Volk zu erwählen (frei nach Brecht). Zyniker behaupten gar, dass dieser Vorgang bereits voll im Gange sei.

Wenn sich also die sogenannten Volksparteien zusammentun, um gemeinsam mehrheitlich gegen das Volk zu regieren, wird es kritisch. Exakt das ist seit 2013 der Fall, wie wir ihn heute noch in Deutschland vorfinden. Bedauerlicherweise könnte sich das auch 2017 noch fortsetzen. Oder es wird sogar zum Dauerprogramm, aufgrund der hohen Verluste der sogenannten Volksparteien. Genau genommen ist es das Aushebeln der Demokratie auf höchster Ebene. Und wenn sich in diesem Zusammenhang Teile der Wählerschaft erdreisten, den radikaleren Parteien nunmehr den Vorzug zu geben, ist das Geschrei mächtig groß. Aber immer noch nicht schmerzhaft genug, dass die große Koalition von ihrer Politik gegen die Mehrheit abließe. Mit Blick auf die Forderungen von Goldman Sachs (sprich Wirtschaft, Banken und Konzern-Lobbys) hat man ein erheblich größeres Stehvermögen, als bei den Bedürfnissen des Pöbels. Das darf bedenklich stimmen.

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