Die Gesetzgebung durch den Bundestag wird missachtet und übergangen – Verfassungsrechtler warnt vor »Corona-Sonderrechtsregime«

 Von Stefan Schubert (politonline)

Die Kritiker an dem stetig totalitärer agierenden Corona-Staat Deutschland werden immer zahlreicher und hochkarätiger. Jetzt hat Lars Brocker, der Chef des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, der Politik ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Der Top-Jurist spricht ganz offen von verfassungswidrigen Corona-Verordnungen der Bundesregierung. Doch während die Nachrichtensendungen nun gefühlt jedes neue Telegram-Posting von Schlagerstar Michael Wendler zur »Nachricht« hochstilisieren, herrscht zur verfassungswidrigen Corona-Politik der Kanzlerin großes Schweigen

Angela Merkel gefällt sich offensichtlich in ihrer selbst gewählten Rolle als Hardliner. Nicht nur etwa bei dem seit 2015 täglich anhaltenden Verfassungsbruch (Artikel 16a GG) und der illegalen Masseneinwanderung aus zumeist muslimischen Herkunftsstaaten; auch im Angesicht von 2645 islamischen Terrorverfahren durch den Generalbundesanwalt seit 2015 und über 1,3 Millionen Straftaten durch Flüchtlinge laut BKA-Daten, bleibt die Kanzlerin nicht nur untätig, sondern forciert den Zustrom sogar weiter. So wie beispielsweise erst kürzlich bei dem Einfliegenlassen einer 4stelligen Anzahl aus dem Brandstifter-Camp Moria, wo in der Vielzahl bereits abgelehnte und nicht selten kriminelle Afghanen den Ton angeben.

Seit der Corona-Krise, die gezielt durch Politik und Medien mit einer perfiden Angst-und Panikkampagne befeuert wird, scheint die Kanzlerin ihrer sozialistischen Agenda vollkommen freien Lauf zu lassen. Reiseverbote, selbst innerhalb Deutschlands, die sogenannten Beherbergungsverbote, Aufrufe zur Denunziation von Mitbürgern und eine permanente Diffamierung und Kriminalisierung von Oppositionellen und Kritikern als Covidioten, Rechtsextreme oder Verschwörungs-Theoretiker, sind mittlerweile ein gängiges Machtinstrument der Bundesregierung und ihrer regierungskonformen Medien geworden. Gelernt ist gelernt, kann man da als Zyniker nur gehaltvoll anerkennen: In dieser Thematik macht der ausgebildeten FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, Angela Merkel, wohl niemand etwas vor. Dass Merkel ein tragendes Mitglied der SED-Diktatur war, was sie bestreitet, haben Historiker und Zeitzeugen längst belegt. Auf n-tv.de heißt es in dem Artikel DDR-Vergangenheit holt Merkel ein: »Gunther Walther, Chef der FDJ-Gruppe am Akademie-Institut sagt: Angela Merkel war Sekretärin für Agitation und Propaganda. Das hatte Merkel stets bestritten…… Merkel sei schon damals zielbewußt gewesen und habe sich system-konform verhalten.« [1]

Von der SED in die Merkel-Diktatur

Die Parallelen zu Deutschland im Jahr 2020 sind so erschreckend, dass ich aus diesem Grund den Aufstieg Merkels und ihre Verbindungen zu IMs und der Staatssicherheit in meinem Buch Vorsicht Diktatur!‹ ausführlich untersucht und belegt habe. [2] Wie darin aufgezeigt wird, »beweisen geheime Dokumente aus dem Innenministerium, dass die Bundesregierung in der Corona-Krise die Bevölkerung gezielt in Angst und Schrecken versetzt hat, um so massive Grundrechtseinschränkungen durchsetzen zu können. Seit Beginn des Jahres 2020 wurden die Bürger von Politik und Medien gezielt mit apokalyptischen Horrorszenarien konfrontiert. Die tägliche Veröffentlichung der Corona-Todeszahlen glich einer Kriegsberichterstattung. Doch in der Zwischenzeit sprechen immer mehr Wissenschaftler, Mediziner und Sicherheitsexperten von einem Fehlalarm. Eine entscheidende Frage ist daher: Handelt es sich um einen bewußt ausgelösten Fehlalarm? Und wenn ja, welche politischen und/oder finanziellen Interessen verbergen sich dahinter?«

Die Vorwürfe des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Lars Brocker sind systemischer Natur und damit umso schwerwiegender. Der Verfassungsrechtler und damit Verfassungsschützer äußert fundamentale Kritik am Agieren der Merkel-Regierung in der Corona-Krise. Wir befinden uns bereits im zehnten Monat des Berliner Corona-Regimes und trotzdem werden die Parlamente in Bund und Ländern bei der Verhängung selbst schwerster Zwangsmaßnahmen und Eingriffe in die Privatsphäre permanent übergangen. Statt wie von Verfassung und höchstrichterlicher Rechtsprechung zwingend vorgeschrieben, das Parlament einzubeziehen, hat die Bundesregierung ein Corona-Sonderrechtsregime installiert, so Brocker. Seine exakten Worte lauten: »Seit Monaten formulieren Verwaltungsgerichte bundesweit in ihren Beschlüssen Bedenken gegenüber dem bislang weitgehend exekutiven Regelungsregime der Corona-Verordnungen. Diese deutlichen Warnhinweise werden noch nicht hinreichend wahrgenommen.« Brocker verweist auf erlassene Vorschriften der Corona-Rechtsverordnungen, die womöglich von Verwaltungsgerichten »von einem Tag auf den anderen kassiert« werden, weil sie gegen den Parlamentsvorbehalt und damit gegen die Verfassung verstoßen. »Das vom parlamentarischen Gesetzgeber abgekoppelte Sonderrechtsregime von Corona-Verordnungen«, so Brocker ferner, »gerät zunehmend in Konflikt mit den rechtsstaatlichen Vorgaben der Verfassung, (…) weil weiterhin allein die Exekutive handelt«. [3]

Diese Worte des Hüters der Verfassung bergen das Potential, eine schwere Regierungskrise bis hin zum Regierungssturz – zumindest in einer funktionsfähigen Demokratie – auszulösen. Gerade im Angesicht der aktuellen Verschärfungen der Zwangsmaßnahmen ist die Einbeziehung der Staatsgewalt Bundestag aus verfassungsrechtlichen Vorgaben zwingend erforderlich. Es verfestigt sich der Eindruck, dass die Gesetzgebung durch den Bundestag ganz bewußt mißachtet und übergangen wird, weil der Bundesregierung die Verfassungswidrigkeit vieler ihrer Corona-Zwangsmaßnahmen bekannt ist.

Anmerkung d.a.: Angesichts der Reaktionslosigkeit des Bundestags gewinnt man den Eindruck, dass der Mehrheit der Abgeordneten dieser Zustand nicht einmal auffällt…. Es wäre zudem geradezu überraschend, sollte einer der MdB nach Schuberts Buch greifen …..

Die Bedrohung durch Covid ist mehr als nur medizinischer Natur
schreibt Dr. Paul Craig Roberts. Je mehr Informationen verfügbar werden, desto mehr sehen wir, dass das Argument für einen weiteren Lockdown auf der Grundlage einer zweiten Welle auf verstärkten Tests mittels eines Tests beruht, der falsch positive Ergebnisse liefert. Ein Test, von dem Experten wissen, dass er unzuverlässig ist, ist die Grundlage für die Bemühungen, den Lockdown zu erneuern, Impfungen anzuordnen und wirkungslose Masken zu tragen, um die Angst am Leben zu erhalten. Ich glaube nicht, dass das Virus an sich ein Schwindel ist, aber es ist offensichtlich, dass Interessengruppen ihren eigenen Zielen dienen, indem sie um das Virus herum Schwindeleien inszenieren.

Eine Agenda besteht darin, ein hohes Maß an Angst aufrechtzuerhalten, so dass die Menschen sich den Impfungen unterwerfen, die für die Big Pharma zig Milliarden $ an Gewinn bedeuten würden. Eine andere Agenda besteht darin, Trump die Schuld an Covid zu geben, weil er ein Ende der Lockdowns forderte, nicht immer eine Maske trug und die Wiedereröffnung der Wirtschaft unterstützte. Die Demokraten glauben, dass dies ihre Präsidentschaftschancen erhöhen wird. Eine weitere Agenda ist die Konditionierung der Öffentlichkeit, damit diese Kontrollmaßnahmen akzeptiert, wie die im Film V wie Vendetta gezeigten, die die bürgerlichen Freiheiten und den verfassungsmäßigen Schutz zerstören. Dadurch wird die Macht des Tiefen Staats über uns alle gestärkt. Es ist sicherlich so, dass Macht- und Profitinteressen die Belange der öffentlichen Gesundheit dominiert haben.

Man kann verstehen, warum viele die Covid-Pandemie als eine Orchestrierung betrachten. Die Berichte über Wuhan in China waren erschreckend. Der Lockdown und die massive Zahl der Fälle, deren Sterblichkeitsrate nicht bekannt war, waren beängstigend. Trotz der Warnung trafen die Gesundheitsbehörden in der gesamten westlichen Welt nur zögerlich irgendwelche Maßnahmen, und ließen es zu, dass das Virus den Westen infizierte. Es wurden keine Flüge von Fluggesellschaften aus infizierten Ländern annulliert, bevor das Virus eingeschleppt war. Kreuzfahrtschiffe waren weiterhin im Einsatz. Es waren keine N95-Masken verfügbar. Außer in Schweden wurden Maßnahmen verhängt, die selbst schädlich waren und vielleicht mehr Schaden anrichteten als Covid selbst.

Big Pharma nutzte seine bezahlten Experten, deren Forschung es finanziert, sowie die National Institutes of Health NIH, die Centers for Disease Control and Prevention CDC, die WHO und andere angeblich unabhängige Agenturen, die finanziell mit der Big Pharma verbunden sind, um die Bedrohung zu übertreiben und die Wirtschaft mit Schließungen zu ruinieren; und jetzt nutzt sie einen fehlerhaften Covid-Test, um eine zweite Welle von Covid zu orchestrieren.





In der vergangenen Woche war im National Public Radio NPR ein ehemaliger Obama-Beamter zu sehen, der sagte, dass wir zum Scheitern verurteilt seien, wenn wir nicht 90 % der Wirtschaft lahmlegen und alle ständig Masken tragen. Der Experte des NPR kannte den Unterschied zwischen Masken, die schützen, und solchen, die nicht schützen, nicht. Ebenso wenig wie die meisten amerikanischen Mediziner. Die Masken, die die Menschen tragen, sind keine N95-Masken, so dass das Ein- und Ausatmen des Virus nicht verhindert wird. Ferner sind einige Mediziner zu dem Schluß gekommen, dass die Masken schaden und nichts nützen. Ich habe gerade meine jährliche ärztliche Untersuchung abgeschlossen. Überall war eine Maske für den Zugang erforderlich. Ich trug eine chirurgische Maske und nahm eine N95 mit. Ich sagte jeder Krankenschwester, jedem Techniker, jedem Arzt, von denen keiner eine N95-Maske trug, dass die Masken, die sie trugen, nutzlos waren, und ich zeigte ihnen die Maske, die sie brauchten, wenn sie befürchteten, sich mit Covid zu infizieren. Sie waren verblüfft; sie hatten keine Ahnung. Eine Ärztin, eine Inderin, sagte: »Ja, Sie haben Recht, aber wir tragen Masken, um die Patienten zu beruhigen, die von den amerikanischen Medien indoktriniert worden sind«.

Covid ist gefährlich, aber das Leben auch. Warum die Wirtschaft und die bürgerliche Freiheit wegen dieser einen Gefahr ruinieren, zumal die Gefahr übertrieben wurde? Kaum jemand ist an Covid gestorben, außer Menschen mit Komorbiditäten. Diese Todesfälle konzentrieren sich auf die älteren Altersgruppen, aus dem einfachen Grund, weil eine Person, je länger sie lebt, desto mehr Morbidität durch schlechte Gesundheitsgewohnheiten wie Ernährung, Rauchen, Alkohol und Bewegungsmangel angesammelt hat. Dies sind die gleichen Morbiditäten, die auch zu Todesfällen durch Grippe führen. Die Amerikaner müssen von ihrer Leichtgläubigkeit loskommen. Zu viele Amerikaner glauben den Sudelmedien und glauben den öffentlichen Autoritäten. Zu wenige Amerikaner verstehen, dass jede Krise, ob real oder fabriziert, eine Chance für den Profit und die Macht einer Interessengruppe ist.

Die Erklärungen, die die Amerikaner erhalten, werden kontrolliert, um Macht und Profit zu dienen. Wenn die Öffentlichkeit das nicht begreift, ist Amerika dem Untergang geweiht.  [4]

Die Absurdität der CovidFälle

In dieser Analyse konstatiert auch Jeff Deist in Bezug auf die USA, dass »die meisten US-Medien seit Beginn des Coronavirus-Ausbruchs äußerst leichtgläubig und komplizenhaft in ihrer Berichterstattung waren. Journalisten propagieren fast einheitlich das, was wir als Pro-Lockdown-Erzählung bezeichnen können, nämlich die wilde Übertreibung der Risiken von Covid-19, um einer politischen Agenda zu dienen. Sie können motiviert sein, um Trump politisch zu verletzen, für eine sozialistischere neue Normalität zu werben oder einfach um mehr Klicks und Ansichten zu erzielen. Schlechte Nachrichten verkaufen sich. Aber die Einseitigkeit ist klar und unbestreitbar.

Dies erklärt, warum die Medien die Begriffe Fall und Infektion so locker verwenden, bis hin zur aktiven Fehlinformation der Öffentlichkeit. All das endlose Gerede über Testen, Testen, Testen, diente dazu, zwei wichtige Tatsachen zu verschleiern. Erstens sind die Tests selbst fast lächerlich unzuverlässig, da sie sowohl falsch positive als auch falsch negative Ergebnisse liefern. Und was ist der Sinn der Sache? Werden wir Menschen immer wieder testen, jedes Mal, wenn sie einkaufen gehen oder einen Nachbarn anrempeln? Zweitens sagt der Nachweis von Viruspartikeln oder Tröpfchen in den Atemwegen eines Menschen sehr wenig aus. Er sagt uns jedenfalls nicht, dass sie krank sind. Nehmen Sie eine vollkommen gesunde Person ohne besondere Symptome und machen Sie einen Abstrich von der Innenseite der Nase. Bestehen wir darauf, dass sie eine Staphylokokkeninfektion hat, wenn der Test das Vorhandensein von Staphylococcus aureus zeigt? Ein Virus ist keine Krankheit. Nur ein sehr kleiner Prozentsatz der Personen, die dem Virus selbst ausgesetzt sind – SARS-CoV-2 – zeigt eine Art von akuten Atemwegssymptomen oder das, was wir als Coronavirus-Krankheit bezeichnen können.

Die einzige aussagekräftige Statistik zeigt die Inzidenz von schweren Erkrankungen, Krankenhausaufenthalten und Todesfällen. Die wichtigste Einzelstatistik unter diesen ist die Infektionstodesrate (IFR). Die bis Juli gesammelten Daten zeigen, dass die IFR bei den unter Fünfundvierzigjährigen tatsächlich niedriger ist als bei einer gewöhnlichen Grippe. Bei den über Fünfzigjährigen steigt der IFR-Wert für Covid-19, aber das ist noch lange kein Todesurteil. Und die Daten halten diejenigen mit bereits bestehenden Gesundheitsproblemen, die durch Fettleibigkeit, Diabetes und Herzkrankheiten verursacht werden, nicht auseinander. Wenn wir die Daten nur für einigermaßen gesunde Menschen unter fünfzig Jahren sehen könnten, wären die Zahlen sogar noch beruhigender.

Vom ersten Tag an hätte der Schwerpunkt auf der Stärkung der Immunität durch Bewegung, frische Luft, Sonnenlicht, die richtige Nahrungsergänzung und die Förderung des allgemeinen Wohlbefindens liegen sollen. Stattdessen bestanden unsere Politiker, Bürokraten und Medien auf Lockdowns, Schulschließungen, Abstandhalten, Isolation, Masken und auf der Fata Morgana eines schnellen wirksamen Impfstoffs. Wie bei fast allem im Leben verschlimmerte die staatliche Intervention die Situation. Wir können nur hoffen, dass viele Gouverneure ihr Amt verlieren werden, entweder durch Amtsenthebung oder bei den nächsten Wahlen. Mehrere, darunter Andrew Cuomo in New York und Gretchen Whitmer in Michigan, sollten wegen ihrer gesetzlosen Erlässe vor Gericht gestellt werden. Es gibt keine Ausnahme von einem rechtsstaatlichen Verfahren für öffentliche Gesundheit.

Lockdowns waren nie gerechtfertigt, weder im Hinblick auf das Covid-19-Risiko noch auf die erschütternden wirtschaftlichen Auswirkungen, die jahrzehntelang zu spüren sein werden. Sie sind sicherlich auch jetzt nicht gerechtfertigt, da seit sieben Monaten zusätzliche Daten vorliegen, die zeigen, dass Übertragung und Letalität von Covid-19 nicht besonders schlimmer sind als bei früheren SARS-, Schweinegrippe- oder Ebola-Pandemien. Wir wissen immer noch nicht, wie viele der gemeldeten zweihunderttausend Todesfälle von Covid-19 in den USA tatsächlich durch die Atemwegserkrankung SARS-CoV-2 verursacht wurden oder einfach Menschen betreffen, die nach der Exposition gegenüber Covid-19 an anderen Ursachen gestorben sind. Wir wissen, dass die durch die Lockdowns verursachten Schäden bei weitem die durch das Covid-19-Virus verursachten Schäden überwiegen«.





Fast acht Monate Leben und Freiheit wurden uns von Politikern und ihren die Hysterie aufpeitschenden Komplizen in den Medien gestohlen. Wieviel mehr werden wir noch akzeptieren?   [5]

Als Hinweis zu den derzeit angewandten Tests

sei hier das von Dipl. Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner an den Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder gerichtete Schreiben angefügt:

Sehr geehrter Herr Dr. Söder,

das bayerische Haushaltsgesetz sagt in der Fassung vom 24. 5. 2019 (!): »Das Staatsministerium für Finanzen und für Heimat wird ermächtigt, zur Deckung von Ausgaben für Kapitel 1319 (Sonderfonds Corona-Epidemie)….. Kredite am Kreditmarkt bis zur Höhe von 20 000 000 000 Euro aufzunehmen«. Nachträge bedeuten eine neue Fassung.

Wenn die Angabe des Datums dieser Fassung richtig ist, wußten Sie schon im vorigen Jahr, daß in diesem Jahr eine Epidemie kommt. Das ist etwas seltsam. Rätselhaft ist auch, warum Sie positive PCR-Tests als Beweise für Covid-19-Erkrankungen auffassen. Sie sollten sich bei regierungsunabhängigen Fachleuten über den PCR-Test informieren, z.B. bei Prof. Dr. Ulrike Kämmerer, Prof. Dr. Stefan Hockertz oder Prof. Dr. Sucharid Bhakdi – oder anderen. Wahrscheinlich wissen Sie überhaupt nicht, daß der PCR-Test nicht für Diagnosezwecke geeignet ist und gar keine Viren nachweist, sondern nur bestimmte Nukleotide, also nichts über das Vorliegen einer Erkrankung oder einer Infektionsgefahr aussagt!

 

Die Anzahl hospitalisierter Patienten (seit Juni konstant niedrig) wird nicht bekanntgegeben. Die permanenten Fallzahlen-Meldungen der Regierung sind   offensichtlich eine gezielte Täuschung der Bevölkerung, weil die Leute meinen, es handle sich um Erkrankungen und deshalb Angst haben. Auf dieser falschen Vorstellung beruhen Ihre Corona-Maßnahmen! Bitte widerlegen Sie mich!

 

Wußten Sie, daß die Bundeskanzlerin die Corona-Angst der Bevölkerung braucht, um die vertragswidrige europäische Schuldenunion durchzusetzen? Das hat Dr. Schäuble verraten (siehe HAZ, Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 21. 8. 2020). Rätselhaft ist ferner, daß viele Politiker meinen, alle Bürger täuschen zu können, obwohl man durch das Internet nicht auf die regierungstreuen Medien angewiesen ist. Viele Bürger sind durch die Medien noch nicht debilisiert und durchschauen die Motive der Regierung.

 

Wenn Sie ein verantwortungsbewußter Ministerpräsident sein wollen, müssen Sie die Proteste einer Vielzahl von Ärzten respektieren, so den »Offenen Brief von Ärzten und Gesundheitsfachleuten an alle belgischen Behörden und Medien« [6]

[Anmerk. Red.: Gemäß dem die objektiven Fakten nach der anfänglichen Panik um COVID-19 nun ein völlig anderes Bild zeigen – es gibt keine medizinische Rechtfertigung mehr für eine Notfallpolitik. Sie fordern daher eine Untersuchung der Weltgesundheitsorganisation WHO; die Organisation habe eine Infodemie losgetreten, die COVID-19 überhaupt erst zu einer Pandemie gemacht habe], oder den »Offenen Brief an die Bundeskanzlerin: Immer mehr Ärzte haben genug vom Irrsinn der Corona-Politik«. [7] [Anmerk. Red.: In diesem wagen sich niedergelassene und angestellte Praxis- und Klinikärzte in zunehmendem Maße aus der Deckung, durchbrechen die fatale Schweige-Spirale und wenden sich über die Öffentlichkeit an die Regierung, um ihre Sorgen und Kritik über deren völlig unverhältnismäßige und überzogene Corona-Maßnahmen zum Ausdruck zu bringen]

 

Dieses Schreiben kann verbreitet werden. Eine Antwort kann ich nicht erwarten, weil Politiker kaum dialogbereit sind.
Siehe www.fachinfo.eu/soeder.pdf

 

Mit freundlichen Grüßen

Hans Penner

76351 Linkenheim-Hochstetten, den 16. 10. 2020

 

Quelle des Artikels von Stefan Schubert:
http://www.pi-news.net/2020/10/verfassungsrechtler-warnt-vor-merkels-corona-sonderrechtsregime/   16. 10. 20   – auszugsweise –

[1] https://www.n-tv.de/politik/Nichts-verheimlicht-nicht-alles-erzaehlt-article10631536.html  13. 3. 2013
DDR-Vergangenheit holt Merkel ein – Nichts verheimlicht – nicht alles erzählt
[2] https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-diktatur!?&6=9569671
Vorsicht Diktatur! Wie in Deutschland die Demokratrie abgebaut und ein totalitärer Staat aufgebaut wird – ISBN-13: 9783864457654
[3] https://www.n-tv.de/politik/Jurist-warnt-vor-Corona-Regelungsregime-article22101079.html   14. 10. 20
Bundestag nicht einbezogen – Jurist warnt vor Corona-Regelungsregime
[4] http://antikrieg.com/aktuell/2020_10_05_diebedrohung.htm
5. 10. 20 Paul Craig Roberts – Die Bedrohung durch Covid ist mehr als nur medizinischer Natur
Original auf
https://www.paulcraigroberts.org/2020/10/05/covids-threat-is-greater-than-its-medical-on   October 5, 2020 – Covid’s Threat Is Greater Than Its Medical One
By Paul Craig Roberts
[5] http://antikrieg.com/aktuell/2020_10_04_dieabsurditaet.htm
3. 10. 20 Die Absurdität der Covid-Fälle – Von Jeff Deist
Original auf
http://ronpaulinstitute.org/archives/featured-articles/2020/october/03/the-absurdity-of-covid-cases/   October 3, 2020
The Absurdity of Covid Cases– Written by Jeff Deist
[6] https://www.naturstoff-medizin.de/artikel/offener-brief-von-aerzten-und-gesundheitsfachleuten-an-alle-belgischen-behoerden-und-medien/
4. 10. 20
[7] https://www.journalistenwatch.com/2020/10/12/offener-brief-bundeskanzlerin/  12. 10. 20

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