Die EU – eine Bestandesaufnahme 2019

Eine treffende Analyse des Autors über die korrupten Bürokratten in Brüssel, die deutlich macht, dass dieser Drecksladen nur geschaffen wurde, um die Menschen in Europa ganz im Sinne der Hochfinanz auszurauben. Leider aber hat die gehirngewaschene Masse dies bis heute immer noch nicht begriffen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieses verlogene Kartenhaus in sich zusammenfällt.

Die Leidtragenden werden dann die sein, die den Kriminellen, die ihnen die größten Lügen vom gemeinsamen europäischen Haus geglaubt haben. Leider wird es aber auch die treffen, die von Anfang das Ganze kritisch betrachtet haben. Wenn der Tag X gekommen ist, werden die Verantwortlichen über alle Berge sein.

Die Knete, die sie in all den Jahren gescheffelt haben, werden für ihre Fluchtburg allemal ausreichen. Von den zusätzlichen Schmiermitteln mal ganz abgesehen. Wer im Mai bei den EU-Wahlen diesen korrupten Haufen mit seiner Stimme auch noch unterstützt, muss entweder komplett durchgeknallt sein oder einen gehörigen Dachschaden haben.

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Wie 512 Millionen Menschen verwaltet werden

von Robert Seidel (zeit-fragen)

Ein anhaltendes Schweigen herrscht in den Schweizer Medien, wenn es um die Probleme der Europäischen Union geht, wie Dieter Sprock in Zeit-Fragen Nr. 3 vom 28. Januar feststellten musste. Bei den Problemen der EU handelt es sich nicht um kleine kosmetische, sondern um gravierende, zum Teil systembedingte Fehlentwicklungen.
Viele Schweizer fragen sich zurzeit, ob die Probleme der EU verschwunden seien, seit der Bundesrat mit Brüssel über eine engere Anbindung verhandelt, weil sie nichts mehr darüber in den Medien lesen und hören können. Im folgenden soll kurz an einige Probleme des supranationalen Gebildes erinnert werden.
In den vergangenen Jahren wurde deutlich, dass in der EU die Entscheidungen zwischen den Machtzentren einzelner mächtiger Staaten (die EU-Staaten Deutschland, Frankreich und von aussen die USA) getroffen werden und die kleineren sich den Entscheidungen zu fügen haben. Diese Entscheidungen werden nicht demokratisch herbeigeführt, sondern fallen nach Macht und Einfluss aus. Passt der Kurs eines einzelnen Landes den Mächtigeren nicht, dann wird massiver Druck aufgebaut (wie auf Österreich 2000/2001, Ungarn seit 2010, Griechenland 2010–2015, Italien seit 2018, Polen seit 2005, Grossbritannien seit 2016).
80 % der nationalen Gesetze eines Mitgliedsstaates werden in Brüssel entschieden. Den nationalen Parlamenten bleibt nur noch, diese Entscheidungen aus Brüssel abzunicken. Ein relevanter Einfluss der Bürger auf ihre Belange wird auf nationaler und gliedstaatlicher Ebene immer geringer, und auf der EU-Ebene ist er gar nicht vorhanden. Volksrechte, die man ernstnehmen könnte, kennt die EU nicht.
Das EU-Parlament ist in seinen Rechten eingeschränkt, seine Zusammensetzung nicht demokratisch, und ausserdem erweckt es in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr den Eindruck, zu einem Selbstbedienungsladen seiner Parlamentarier und deren Parteien verkommen zu sein (vgl. Hans Herbert von Arnim. Die Hebel der Macht, 2017).
Stehen nationale Entscheidungen der EU entgegen, werden sie durch den Europäischen Gerichtshof EuGH oder durch die eigene Regierung im Namen der EU rückgängig gemacht, dabei können sie noch so demokratisch zustande gekommen sein. Durch ihr Handeln zerstört die EU noch bestehende demokratische Entscheidungsspielräume auf nationaler oder regionaler Ebene.

Undemokratischer Moloch

Dass die EU keine Demokratie und auch nicht demokratisch ist, gilt als Binsenwahrheit. Kein Bürger konnte in irgend­einer Weise darüber mitbestimmen, wer Mitglied in der EU-Kommission wird. Das bleibt den Regierungschefs der EU-Staaten vorbehalten (Europäischer Rat). Vielleicht kennen 5 % der Einwohner der EU ihren EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker oder die «EU-Aussenministerin» Federica Mogherini, aber andere Kommissare wie Frans Timmermans, Andrus Ansip, Maroš Šefčovič, Valdis Dombrovskis, Jyrki Katainen oder Günther Oettinger kennt kaum mehr jemand. Von  den Qualitäten dieser Führungsspitze bleibt das «Ischias»-Leiden von Präsidenten ­Juncker im Juli 2018 (gloria.tv/video/n7pCZZaEnTm72dN6bURXdD7PK) oder sein Auftritt im Juni 2015 (www.20min.ch/ausland/news/story/EU-Chef-Juncker-ohrfeigt-Regierungs­chefs-12300484) in bleibender Erinnerung. Wahrscheinlich spiegeln sie auch den Zustand der gesamten EU wider.
Auf die nachgeordnete EU-Verwaltung mit ihren riesigen Behörden, die kaum jemand kennt, hat ein normaler Bürger grundsätzlich keinen Einfluss – von Kontrollmöglichkeiten ganz zu schweigen. Um so heftiger wird aus Brüssel das Leben der einzelnen Menschen reglementiert, bürokratisiert und eingeengt. Von der sprichwörtlichen Krümmung der Banane bis hin zur Zwangsernährung mit durch Spritzmittel verseuchten Lebensmitteln entscheiden Brüsseler Bürokraten (nach eigenen  Angaben 32 000 Beschäftigte).

Hemmungsloser Lobbyismus

Als eines der grössten Probleme gilt immer noch und immer mehr der ungehemmte und übergreifende Lobbyismus in Brüssel. Internationale Konzerne, Banken, Stiftungen sind in grosser Anzahl mit geschätzten 25 000 Lobbyisten in Brüssel tätig, um Entscheidungen zu ihren Gunsten herbeizuführen. Fernab von jeder staatlichen Kontrolle, ganz zu schweigen von einer bürgernahen Kontrolle, werden in Konferenzsälen der Hotels oder in den Dependancen der Konzerne mögliche Entscheidungsträger auf Kurs gebracht. Über diesen Weg werden sachgerechtere und bürgernähere Entscheidungen, die auf nationaler Ebene gefällt wurden oder werden könnten, umgangen, vorweggenommen oder ausgehebelt. Natürlich liegt es auf der Hand, dass auch Syndikate oder kriminelle Strukturen wie die N’drangeta oder Mafia in diesem undurchsichtigem Milieu versuchen, ihren Einfluss auszuweiten.

Staatssozialismus à la Bruxelles

Der EU-Zentralismus fördert durch die massive Umverteilung von Steuergeldern (EU-Förderprogramme, aber auch der Kohäsionsfonds) geradezu Korruption und Vetternwirtschaft. Der Bau von Autobahnen oder Eisenbahnlinien mit Hilfe von EU-Geldern ist sprichwörtlich: Autobahnen, die im Nichts enden, Eisenbahnlinien und Flughäfen, die keine Passagiere finden. Die EU ist damit ein Paradebeispiel für das Gegenteil eines sinnvollen, schlanken Föderalismus und erinnert eher an die Plan- und Vetternwirtschaft aus staatskommunistischen Zeiten.





Abenteuerliche Finanzpolitik

Die Finanzpolitik der EU bzw. der Europäischen Zentralbank EZB ist von Beginn an ein Desaster. Durch die Zwangsanbindung der einzelnen Volkswirtschaften an den Euro sind die einzelnen Staaten nicht mehr in der Lage, eine unabhängige Finanz- und Wirtschafts­politik zu betreiben. Diese Kritik ist nicht neu, sondern wurde schon vor der Einführung des Euro von namhaften Wissenschaftlern formuliert (Hankel, Nölling, Schachtschneider, Starbatty, 1997). Nicht nur Griechenlands, Italiens und auch Frankreichs Wirtschaft leiden heute massiv unter dieser Zwangsanbindung. Sie können keine sinnvolle Abwertung ihrer Währung mehr vornehmen, um konkurrenzfähig zu bleiben. Die schleichende Verarmung der Bevölkerung nicht nur in diesen Ländern ist eine langfristige Folge.
Die Euro-Geldmenge ist seit 2008 in einem unverantwortlichen Ausmass angestiegen und steigt immer weiter. Ein geldpolitischer Kurswechsel ist nicht in Sicht. Auch hier verhallen die Mahnungen namhafter Experten (zum Beispiel Jens Weidmann, 2019) vor den Toren der EZB. Wie der Ausstieg aus diesem «quantitative easing» ohne Wirtschaftskrise, Inflation oder Krieg vonstatten gehen soll, bleibt ungeklärt. Inzwischen schmelzen durch die rigorose Nullzins-Politik die Vermögen und auch die Renten der Bürgerinnen und Bürger.
Liegt es an dem EZB-Präsidenten Mario Draghi, (dessen Ruf durch seine vorherige Tätigkeiten bei der Goldman-Sachs-Bank im Zusammenhang mit der Aufnahme Griechenlands in die Euro-Zone und der späteren grosszügigen Übernahme der Staatsschulden Griechenlands durch die EU – zugunsten eben jener Grossbanken – mehr als zweifelhaft ist), dass die Finanzpolitik eher den Interessen der internationalen Grossbanken folgt?
Durch die Haftungsunion (EFSM, ESM) werden inzwischen alle EU-Staaten gezwungen, die Schulden eines oder mehrerer bankrotter Euro-Staaten zu übernehmen. Und dies kann heutzutage sehr schnell geschehen. In letzter Konsequenz werden die Schulden mit den Guthaben der Bürger beglichen – das geflügelte Wort von der «Einlagensicherung» wird zur Makulatur.
In haushaltspolitischer Hinsicht bleibt die EU weiterhin eine «black box». Während in den 2000er Jahren noch kritisch über die fehlenden Millionenbeträge oder wie Steuergelder verschwinden oder verprasst werden, berichtet wurde (Paul van Buitenen, 2004), ist es seit einigen Jahren auffällig still um dieses Thema geworden …

Der Bürger als Verdächtiger – Orwell lässt grüssen

Im Hinblick auf autoritäres und undemokratisches Handeln sind die Entscheidungen der EU, ihre Vorgaben und die Urteile des EuGHs im Bereich der Innenpolitik mehr als bedenklich: Die EU ist dabei, ein Überwachungssystem auf- und auszubauen, das den einzelnen Bürger wie einen Verbrecher beobachtet, abspeichert und behandelt. Die gesamte Vorratsdatenspeicherung, die Erstellung von Persönlichkeitsprofilen – auch im Rahmen von Schengen/Dublin – findet fast ungehindert statt. Ähnlich verhält es sich mit dem Zugriff auf das Internet bzw. auf die Pressefreiheit. Eine kritische Berichterstattung zur EU wird unter dem Begriff «fake news» oder «hate speach» zunehmend eingeschränkt.

Verluderung des Rechtssystems

Die EU leidet an einer autokratischen Verluderung des Rechtssystems. Ein Höhepunkt war die eigenmächtige Entscheidung der deutschen Kanzlerin, alle Migranten in den Schengen/Dublin-Bereich der EU bzw. nach Deutschland einreisen zu lassen. Dies entgegen geltendem Recht und allen rechtlichen Verträgen (Schengen-Dublin). Alle anderen EU-Staaten und auch die assoziierten, wie die Schweiz, mussten sich ihrem Handeln beugen.
Auch sonst leidet das EU-Rechtssystem an Intransparenz und Bürgerferne. Der Europäische Gerichtshof EuGH, der letztinstanzlich zu entscheiden hat, ist mit Richtern aus 28 verschiedenen Ländern aus unterschiedlichen Rechtssystemen und Rechtstraditionen besetzt, die die Probleme der anderen Staaten kaum kennen, aber sehr weitreichende Urteile über sie sprechen. Durch sie wird der Alltag von 512 Millionen Einwohnern reglementiert – fernab der Realität.

Friedensprojekt EU?

Die Werbebotschaft, die EU sei ein «Friedensprojekt», kann mit einem kurzen Blick auf ihre Aufrüstung, ihre enge Anbindung an die Nato (Pesco) und die vielen militärischen Abenteuer ihrer einzelnen Mitgliedsstaaten dem Bereich der modernen Märchenerzählung zugeordnet werden. Jedes kriegerische Handeln eines EU-Staates fällt auf alle Mitgliedsstaaten zurück. Stichwörter: Kosovo, Syrien, Jemen, Irak, Afghanistan, Libyen, Ukraine, Mali. Die neutralen Staaten verlieren dadurch unweigerlich ihre Glaubwürdigkeit (Schweden, Österreich, Irland). Zu dem aggressiven Vorgehen gehört auch das aussenpolitische Verhalten, das, eng angebunden an die USA, eine Konfrontation mit Russland und China heraufbeschwört.

An der transatlantischen Leine

Der US-amerikanische Nachrichtendienst NSA spioniert ungehindert und lückenlos die einzelnen EU-Staaten und insbesondere Brüssel aus. Sowohl in politischer und militärischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht können Entscheidungen nie ohne Anbindung an die Machtzentren in den USA gefällt werden. – Diese Machtzentren entsprechen nicht immer der offiziellen Regierung.
Dass die «europäische Einigung» ohnehin keine europäische war, sondern – entgegen der Brüssler Hagiographie – dem Wunsch Washingtons nach dem Zweiten Weltkrieg entsprach, Europa unter einem Telefonanschluss steuern zu können, beschreibt Werner Wüthrich detailliert anhand der Schlüsselfigur Jean Monnet (vgl. Zeit-Fragen Nr. 50 vom 12.12.2011, [https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2011/nr-50-vom-12122011/die-methode-monnet-als-schluessel-zum-verstaendnis-der-euro-krise.html] Zeit-Fragen Nr. 3 vom 17.1.2012 [https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2012/nr3-vom-1712012/das-europaeische-orchester-wieder-zum-klingen-bringen.html]).

Keine Besserung in Sicht

Der Zustand der EU bzw. ihre Auswirkung auf die einzelnen Mitgliedsstaaten ist besorgniserregend. Aus einem supranationalen Gebilde entwickelt sich eine autokratische Staatsform mit einer weitgehenden Entmündigung ihrer Bevölkerungen. Trotz aller Beteuerungen seitens der EU, mehr demokratische Elemente einzuführen, blieben diese uneingelöst.
Die an dieser Stelle zusammengetragenen Fakten sind öffentlich zugänglich und für jeden einsehbar. Es gilt, sie wahrzunehmen und bei allfälligen Entscheidungen, zum Beispiel bei einer engeren Anbindung an die Europäische Union, einzubeziehen.

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Die EU – eine Bestandesaufnahme 2019
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19 Kommentare

  1. Da schalte ich mich noch einmal ein!DT soll durch einige ernsthafte Mitstreiter bewogen worden sein, sich unbedingt um das Präsidentenamt zu bemühen, um die total verkommene, linke Richtung zu wechseln. Er wird bestens unterstützt; sie alle stehen gegen den deep state, der schon länger seine Felle schwimmen sieht und deshalb wie wild um sich schlägt, weil er sich nach Jahrzehnten des sicher geglaubten Sieges (NWO!)schon am Ziel sah. Viele der deep-state-Vorbereitungen laufen noch weiter, weil ein ad-hoc-Abbruch nicht überall möglich ist (Syrien und Jemen).Und in Europa arbeiten z. B. Orban und Salvini gegen die EU, gegen die „Flüchtlinge“, Spanien nimmt sie inzwischen auch nicht mehr auf; und hoffentlich gibt es auch für GB keinen Rückzug vom Brexit mehr. Was nun schon ewig vorbereitet und verfolgt wurde mit dem Kauf tausender Politiker bis hinunter zum kleinen Bürgermeister, kann nicht plötzlich über Nacht in eine völlig andere Richtung gelenkt bzw. gestoppt werden.
    Wenn POTUS es in den USA nicht schafft und damit auch uns den Weg ebnet (den Rest müssen wir selber erledigen!!!) läuft alles weiter bis zum bitteren Ende – Schluss, aus.
    Der Glaube versetzt Berge, denken Sie daran und klären Sie weiterhin auf „Veritas Services!), auch wenn Sie auf Granit und Unglauben stoßen. Viel Glück uns allen.
    Für Zulu’s Spässe habe ich allerdings kein Verständnis.

    • Interessant finde ich allerdings, dass „man“ sagt, wenn Trump irgend etwas passieren sollte, dafür gesorgt ist, dass der „Plan“ weiterverfolgt wird. Demnach kann man davon ausgehen, dass selbst Trump nicht die Hauptfigur in der ganzen Szenerie ist.

  2. Richtig, Angsthase, POTUS arbeitet kräftig daran, den deep state zu eliminieren. Das ist äußerst schwierig, weil dessen Kriegs- und sonstige Aktionen von langer Hand in die Wege geleitet wurden und wir dadurch oftmals widersprüchliche Informationen bekommen, die nicht zusammenpassen. Hoffen wir, dass alles gut gelingt. Ein wichtiges Datum soll der 15.3. sein.

    • Henriette, ich weiß um die Dinge in den USA. Ich hoffe auch, dass da wirklich was dran ist, denn, wenn das auch alles nur ein gewisses Theater ist, dann ist sowieso Hopfen und Malz verloren. Es sieht tatsächlich so aus, als wenn Trump der letzte Strohhalm ist. Wie sich das auf uns hier auswirken wird, weiß ich allerdings nicht. Man soll die Hoffnung ja nie aufgeben, aber sie schwindet von Tag zu Tag mehr.

      • Und wenn dann alle Hoffnung schwindet, was bleibt dann noch?
        Selbst ist der Mann! Ich gehe auch davon aus, daß Trump dagegen arbeitet. aber, sich auf ihn zu verlassen … welche Gewißheit ersprießt daraus?
        Ist es nicht nur eine andere Abhängigkeit, in die wir uns ergeben? Und selbst, wen er obsiegen sollte, was erwartet uns dann? Keiner weiß es!
        Da gehe ich dann lieber meinen eigenen Weg, ob zum Scheitern verurteilt oder auch nicht! 🙂

        • Ja Jürgen, solche Helden wie Du braucht das Land. Natürlich kann man sich nicht darauf verlassen, was Trump macht, da er sich sehr schwer einschätzen läßt. Sollte er tatsächlich dagegen arbeiten, kann man auch verfolgen, was das heißt und welcher Apparat dahinter steht und wie schwierig das zu sein scheint. Auf diese Kreise haben wir überhaupt keinen Einfluss. Wir können nur zusehen und hoffen, dass alles irgendwie gut ausgeht. Wie sieht denn Dein eigener Weg aus?

          • „Ist es nicht nur eine andere Abhängigkeit, in die wir uns ergeben?“
            Jepp. Hier liegt doch das große Problem, Leute!

            Wir vertauen auf diese Spinner! Es gibt ganz wenige aufrechte Politiker, gerade unter den Weltenlenkern, die nicht gekauft/instrumentalisiert/keine Freimaurer sind. WARUM vertrauen wir auf die? Schenken ihnen Hoffnung? Für unser Wohlbefinden. Das ist Blödsinn und illusorisch. Weg damit. Weg mit diesem Gedanken.

          • „Ja Jürgen, solche Helden wie Dich braucht das Land.“
            Schön, daß Du das auch so siehst! 🙂
            Zunächst versuche ich gedanklich unabhängig zu bleiben. Das ist das A und O bei der ganzen Sache! Man darf sich nicht „begeistern“ lassen. Emotionale Abhängigkeit führt oft zu noch größerer Enttäuschung!
            Also traue ich erst mal keinem, egal, was er mir erzählen möchte.
            Wahrlich, auf gewisse Kreise habe wir keinen direkten Einfluß, außer man ginge sie körperlich an. Deshalb suche ich mir Kreise aus, auf die ich einwirken kann.
            Famile und Menschen aus meinem Umfeld, die ich kenne. Oder auch hier. Und während wir uns hier oft nur um Nuancen streiten, was auch wichtig ist, kann ich in meinem Umfeld nur daraufhinarbeiten, indem ich auf Widersprüche oder Ungerechtigkeiten hinweise. Man muß die Menschen nur anschucken. Details sind erst mal uninteressant. Darauf kommt man erst zu sprechen, wenn entsprechendes Interesse geweckt ist.
            Wenn man die Unbedarften mit Fakten zu erschlagen versucht, machen sie erst mal dicht, so ziemlich alle …
            Man sollte sich seiner Begrenztheit immer bewußt sein. Im Vermögen sich auszudrücken und seiner Wirkung. Der Fabrikant hat andere „Kreise“ wie der Tischler oder die Hausfrau.
            Deshalb bleibe ich dann halt ein kleiner „Held“ in meinem Umfeld. Und auch ich weiß nicht, ob ich es erleben werde, ob meine bescheidenen Bemühungen einmal größere Früchte tragen werden. Spielt aber auch keine Rolle, weil, für mich gibt es ein Leben nach dem Leben. 🙂

            • „Spielt aber auch keine Rolle, weil, für mich gibt es ein Leben nach dem Leben.“

              Du meinst also, dass danach die Party erst so richtig losgeht – ohne die Kriminellen, denn die schmoren ja in der Hölle?

              • Ich denke nicht, daß es eine Hölle gibt, zumindest keine katholische … da wäre es dann, in deren Himmel, wohl ziemlich leer?

                Es wird wohl auch nicht nur Party sein. Unser Bewußtsein, unsere Seele stirbt ja nicht! Wir werden uns schon in irgendeiner Form wieder manifestieren. Ob hier oder „dort“, wer weiß das schon?
                Ich denke, wir, das Leben wurde nicht nur geschaffen, auf daß es gelebt wird. Es wäre wohl anspruchslose Schöpfung?

    • Entschuldigt, was ist am 15.03.? Also am 11.ten muß ich zum Arzt (wegen Ticket) und am 14.ten kommt die Rohrreinigung. Bedeutet PUTZEN am 15.ten. Oder was habe ich verpasst?

  3. Nicht nur der ganze EU-Laden müsste voll unter Feuer genommen werden!!! Hier betont man ständig den sog. Rechtsstaat, der in Wahrheit längst die reinste Diktatur geworden und zudem ferngesteuert ist. Aber es bröckelt überall; nicht alle Regierenden machen noch mit. Anderswo räumt jemand tüchtig auf, und sobald die Welle zu uns rüberschwappt, werden auch wir davon profitieren.Seien Sie noch geduldig, denn dieses Mal kommen die heute „Verantwort-lichen“ nicht ungeschoren davon.

  4. Hinweis an die Mods : Bitte mal meinen Kommi von 11:41Uhr löschen,der ist wegen falscher Zeichensetzung verunglückt – danke.

  5. „Leider aber hat die gehirngewaschene Masse dies bis heute immer noch nicht begriffen“….hat man geschickt umgangen mit Konsumverblödung und Egoismusförderung.
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    „Hemmungsloser Lobbyismus
    Als eines der grössten Probleme gilt immer noch und immer mehr der ungehemmte und übergreifende Lobbyismus in Brüssel“…na ja,dieses Problem bekommen sie ja nicht einmal auf Nationalstaatlicher Ebene gelöst. Wen wundert es also, wenn sich die Lobbyorks nach Brüssel verziehen wenn 80% der nationalen Gesetzgebungen dort entstehen.
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    „Undemokratischer Moloch-
    Dass die EU keine Demokratie und auch nicht demokratisch ist, gilt als Binsenwahrheit. Kein Bürger konnte in irgend­einer Weise darüber mitbestimmen, wer Mitglied in der EU-Kommission wird“…was echte und freie Demokratie bedeutet,wissen heutzutage die wenigsten Menschen,das was hier passiert(DE) ist jedenfalls keine…wenn 700 kognitive Tiefflieger mit überdurchschnittlicher Versorgung aus Steuermitteln beglückt die Marschrichtung von 82Mio Bürgern bestimmen ist das eher plutokratische Diktatur.
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    „Abenteuerliche Finanzpolitik-
    Die Finanzpolitik der EU bzw. der Europäischen Zentralbank EZB ist von Beginn an ein Desaster“…auch das hat man mit geschicktem Wording in der Staatspropaganda als alternativlose Errungenschaft verkauft.Die Menschen sind nach wie vor nicht in der Lage zwischen EU und Europa zu unterscheiden.Das nutzen finanzpolitische Interessengruppen natürlich aus.
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    „Staatssozialismus à la Bruxelles-
    Der EU-Zentralismus fördert  die massive Umverteilung von Steuergeldern“…ja die Menschen scheinen Sozialismus zu lieben,Honnecker und seine sozialistisch komunistische Führungsclique hätten ihre helle Freude am EU-Sozialismus gehabt.Man sieht hervorragend,das 40 Jahre sozialistische Diktatur in direkter Nachbarschaft des ach so freien und liberalen Westens,zu keinerlei Erkenntnis geführt haben…upps…zu einer Erkenntnis hat’s dann doch gereicht -„Sozialismus für Alle“
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    „Der Bürger als Verdächtiger Orwell lässt grüssen-
    Die EU ist dabei, ein Überwachungssystem auf- und auszubauen, das den einzelnen Bürger wie einen Verbrecher beobachtet, abspeichert und behandelt“…in dem man für innere Unsicherheit gesorgt hat,schreien die Menschen von ganz alleine nach mehr Überwachung und Polizeistaat um wieder ruhig leben zu können.Diese Handlungsweise ist in diktaturähnlichen Systhemen schon lange Bestandteil der Politik…Schaffe ein Problem,lass es lang genug köcheln und gären und biete nach einer lang genügenden Zeitspanne die Lösung des Grundproblems an,welche du von Beginn an in der Schublade hattest…so läuft das ab. Leider strampeln die Bevölkerungen der EU zu tief im täglichen Hamsterrad um es zu erkennen…das bleibt einer nur sehr kleinen Bevölkerungsschicht vorbehalten.
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    „Verluderung des Rechtssystems-
    Die EU leidet an einer autokratischen Verluderung des Rechtssystems. Ein Höhepunkt war die eigenmächtige Entscheidung der deutschen Kanzlerin, alle Migranten in den Schengen/Dublin-Bereich der EU bzw. nach Deutschland einreisen zu lassen“…nun ich würde es eher als Politisierung des Rechtssysthem bezeichnen,dazu gibt’s auch ein vortreffliches Buch von Friedrich Grimm, „Politische Justiz – die Krankheit unserer Zeit“ welches hier (https://de.scribd.com/document/108970407/Friedrich-Grimm-Politische-Justiz-die-Krankheit-unserer-Zeit)
    kostenlos gelesen werden kann.
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    „Friedensprojekt EU?-
    Die Werbebotschaft, die EU sei ein «Friedensprojekt»“…na ja, jeder der das denkt,der glaubt auch daran,dass Zitronenfalter Zitronen falten,mehr muß man da nicht sagen,denn die EU ist nicht als Friedensprojekt entstanden…sie hatte einen ganz anderen Zweck der unter anderem Namen begann.
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    „An der transatlantischen Leine-
    Der US-amerikanische Nachrichtendienst NSA spioniert ungehindert und lückenlos die einzelnen EU-Staaten und insbesondere Brüssel aus. Sowohl in politischer und militärischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht können Entscheidungen nie ohne Anbindung an die Machtzentren in den USA gefällt werden“…das die EU nichts weiter als ein ausgelagerter Bundesstaat der USA auf einen anderen Kontinent ist,um den weltlichen Hegemonieanspruch der USA zu ermöglichen,sollte inzwischen jeder erkannt haben der sich das freie und selbstständige Denken bewart hat..dem zu Grunde liegt die Paneuropa Idee.
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  6. „Leider aber hat die gehirngewaschene Masse dies bis heute immer noch nicht begriffen“….hat man geschickt umgangen mit Konsumverblödung und Egoismusförderung.
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    „>Hemmungsloser LobbyismusUndemokratischer MolochAbenteuerliche FinanzpolitikStaatssozialismus à la BruxellesDer Bürger als Verdächtiger – Orwell lässt grüssenVerluderung des RechtssystemsFriedensprojekt EU?An der transatlantischen Leine<
    Der US-amerikanische Nachrichtendienst NSA spioniert ungehindert und lückenlos die einzelnen EU-Staaten und insbesondere Brüssel aus. Sowohl in politischer und militärischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht können Entscheidungen nie ohne Anbindung an die Machtzentren in den USA gefällt werden"…das die EU nichts weiter als ein ausgelagerter Bundesstaat der USA auf einen anderen Kontinent ist,um den weltlichen Hegemonieanspruch der USA zu ermöglichen,sollte inzwischen jeder erkannt haben der sich das freie und selbstständige Denken bewart hat..dem zu Grunde liegt die Paneuropa Idee.
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