Die Drohkulisse des Rundfunkbeitrages

Der Wendepunkt

Der Wandel von der Rundfunkgebühr der Gebühreneinzugszentrale zum Rundfunkbeitrag des Beitragsservice am 1. Januar 2013 brachte rund 10 Pozent aller vermeintlich Zahlungspflichtigen auf die Barrikaden. Mehr als vier Millionen Menschen führen keinen Rundfunkbeitrag ab, ohne offiziell befreit zu sein. Trotzdem sind die Beitragseinnahmen gestiegen.

Die Außenwirkung

In ihrer Außenwirkung sind die Rundfunkanstalten des öffentlichen Rechtes in der Bundesrepublik Deutschland gespalten. Für Haushalte, Unternehmen und Kraftfahrzeuge sollen monatlich 17,50 Euro zwangsweise an den Beitragsservice abgeführt werden.

Politische Parteien nehmen über die Rundfunkräte Einfluss auf die Programmgestaltung, statt für die Sendezeit von Parteien und Behörden Geld zu zahlen, wie es für werbende Unternehmen selbstverständlich ist. Es besteht keine weltanschauliche Neutralität, ja nicht einmal eine staatliche Neutralität.

Die politischen Parteien und rund eintausend Lobbyorganisationen geben die Denkrichtung vor, der sich die Justiz unterwirft. Es gibt keine Gewaltenteilung, denn Staatsanwälte, Richter und Polizisten werden alle von einer Landesregierung oder vom Bund besoldet. Dies erklärt ihre Gebundenheit an politische Weisungen.

Wer hat Angst vorm schwarzen Mann?

Vielmehr werden kriminelle von Bundesparteien finanzierte Antifaschisten verharmlosend als Aktivisten tituliert und rechtstreue Bürger und die AfD als Nazis und Reichsbürger verunglimpft und beschimpft, obwohl beide Begriffe lediglich der Phantasie der Landesverfassungsschutzämter entspringen, deren V-Leute die bunte Republik Täuschland unterwandern. Ein Potemkinsches Dorf ist vergleichsweise harmlos und tut niemandem weh.

Staatsverträge zwischen Landesrundfunkanstalten und Landesregierungen zu Lasten von Einwohnern sind ungesetzlich. Die können vereinbaren, was sie wollen – es tangiert niemanden!

Der Rundfunkbeitrag der Gemeinwohlmedien wird ausdrücklich als Demokratieabgabe dargestellt und nicht als Steuer. Ist ja auch logisch: Eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist keine Behörde, sondern ein Unternehmen im Staatsbesitz eines Bundeslandes oder des Bundes.

Der lustige Haufen unterhält einen nicht rechtsfähigen Beitragsservice und eine nicht rechtsfähige ARD, die ein Betreuungsfall ist:

ARD.de ist ein Gemeinschaftsangebot der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Sender und wird federführend betreut vom SWR.

ARD ZDF Deutschland­radio Beitrags­service ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschafts­einrichtung der in der Arbeits­gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rund­funk­anstalten der Bundes­republik Deutsch­land (ARD) zusammen­geschlossenen Landesrund­funkanstalten, des ZDF und des Deutschland­radio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunk­beiträge nach dem Rund­funk­beitrags­staatsvertrag.

Die meisten Menschen schlucken die Kröte – StockKosh-Cinemagraphs-51.gif

Der Erfindungsreichtum der im Sinne der Besatzungsmächte USA, Vereinigtes Königreich und Frankreich handelnden Vasallen ist groß und rund 90 Prozent aller vermeintlich Beitragspflichtigen schlucken die Kröte. Russland hält sich vornehm zurück und hat nach 1990 sogar seine Soldaten abgezogen. Nur rund vier Millionen Menschen zahlen seit 2013 keinen Rundfunkbeitrag mehr, während es bis 2012 kaum Widerstand gegen die Rundfunkgebühr der Gebühreneinzugszentrale gab.

So ist denn bis heute im Art. 120 GG nachzulesen, „(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten …“. Dieser Satz würde dort nicht stehen, wenn nicht mit Einführung des GG die Besatzung weiterliefe. Das ganze GG spricht nie von einem Staat. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrmals bestätigt, dass die BRD nicht Rechtsnachfolger des deutschen Reiches ist, dieses fortbesteht, nur mittels fehlender Gesamtstruktur handlungsunfähig ist.

Es können aber nun mal keine zwei Staaten auf demselben Boden existieren. Das GG spricht von einem „…verwalteten Wirtschaftsgebiet“.

Offensichtlich braucht man Humor, um diese Situation zu ertragen: Zynismus, Satire  und Spott stehen zur freien Auswahl.

Situation in 2019

Heiko Schrang und Olaf Kretschmann haben neben vielen weiteren Bürgern einiges an Aufsehen erregt und bewegt. Rundfunkfrei.de verdient daher uneingeschränkte Unterstützung, um ein Bundesland zu finden, in dem der Rundfunkbeitrag aus den Angeln gehoben wird. Dann ist nämlich Schluss mit lustig!

Eine Sendung von Russia Today ist beachtenswert:

Rundfunkbeitrag? „Nein, danke!“ Beitragsverweigerer erzählen von Haft, Zwang und Befreiung

11. Mai 2018 | Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Urgestein der Bundesrepublik und die 17,50 Euro sind heute eine feste Größe in jedem deutschen Haushalt. Mit der Beitragsumstellung von der geräteabhängigen Gebühr hin zum Beitrag für jede Wohnung hat sich auch die Zahl der Vollstreckungsersuchen zwischen 2013 und 2016 verdoppelt. Das bedeutet, immer mehr Menschen zahlen nicht.

Jasmin Kosubek hat sich mit drei Beitragsverweigerern, oder wie sie selbst sagen „aktiven Nichtzahlern“, im MDR-Sendegebiet getroffen. Darunter Sieglinde Baumert, die 2016 sogar 61 Tage in Haft verbracht hat. Die ausstehenden Forderungen betrugen 190 Euro.

Auch Rita Wachs, Rentnerin, verweigerte die Zahlung zunächst aus Unwissenheit, denn sie hielt die Post vom Beitragsservice für Werbung. Als Rentnerin möchte Rita über ihre Finanzen selbst bestimmen; „Ich schaue nicht und ich bezahle nicht, und schon gar nicht mit Zwang.“

André Lindebaum ist Jurist, beschäftigt sich beruflich aber nicht mit dem Thema Rundfunkgebühren. Er ist überzeugter Nichtzahler und hat bereits vor über zehn Jahren seine Geräte abgegeben. Lindebaum räumt zwar ein, dass es einen gewissen Anspruch an journalistischem Inhalt geben muss, aber fügt hinzu „so wie es jetzt geht, geht es definitiv nicht.“

Links zu weiteren Artikeln über den Rundfunkbeitrag

90 Prozent Untertanen durch perfide Manipulationstechniken seit 1945

Beitragsservice und Rundfunkbeitrag

Die zwölf Rechtsvermutungen der BAR

Rundfunkbeitrag: Was tun?

ARD

Fast eine Frechheit: Rundfunkbeitrag

Meine Schreiben an Beitragsservice und Konsorten

Parteiendiktatur und Rundfunkbeitrag

www.Rundfunkbeitrag.video – kurz zusammengefasst

24. Juli 2017 | pdf-Datei zum Ausdruck für Gerichtsvollzieher, Polizisten und wen auch immer es interessiert: Rundfunkbeitrag.pdf

 

Quelle: dzig

Die Drohkulisse des Rundfunkbeitrages
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10 Kommentare

  1. Generalmajors a.D. Gerd-Helmut Komossa:“ Die Kanzlerakte soll Teil eines geheimen Staatsvertrags vom 21. Mai 1949 sein, mit dem sich die alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkriegs[wp] insbesondere die „Medienhoheit“ in der Bundesrepublik bis zum Jahre 2099 sichern. Die Kanzlerakte selbst wird als Schriftstück beschrieben, das vermeintlich jeder deutsche Bundeskanzler[wp] vor Ablegung des Amtseides zu unterzeichnen habe, eine Art Verpflichtungs­erklärung gegenüber den Alliierten.“

    • Josef, ob und in welcher Form solch eine Kanzlerakte existiert, wissen wir nicht. Richtig ist, dass die Kanzler irgendwas unterschreiben müssen. Brandt wollte es ja damals ablehnen, hat es aber doch gemacht und wollte nie mehr darüber reden. Und Obama schwafelte in Ramstein auch irgendwas von besetzt bis 2099.
      Allerdings, irgendwas stimmt mit der ganzen Sache nicht. Bei der „Wiedervereinigung“ wurde ja auch der Geltungsbereich des GG von den Amerikanern gestrichen und ohne Geltungsbereich, ist das GG ungültig. Wir hätten uns innerhalb von 2 Jahren eine vom Volk gewählte Verfassung geben können. Haben wir aber nicht. Und Russland hat sich wohl als Einziger an irgendeinen Vertrag gehalten und ist abgezogen. Warum die Amerikaner nicht? Wenn jemand die Medienhoheit bis 2099 fordert und sich das unterschreiben läßt, kann es doch nur sein, damit man die Kontrolle behält, dass die Wahrheit nicht herauskommt. Doch die Lügen bröckeln und werden mit Sicherheit nicht mehr bis 2099 aufrecht erhalten werden. Und wenn die Wahrheit langsam durchbricht, werden hier Einige gehörig mit den Ohren schlackern, was mit den Deutschen hier betrieben wird.

      • Angsthase; Eines ist ganz sicher, ARD und ZDF tun alles um die Wahrheit zu vernebeln. Auch unsere anderen lieben Massenmedien stehen unter der Fuchtel einer Zensur, wobei wir nicht exakt wissen, wer genau dahinter steckt. Nur bei der Gruppe Kölner Stadt Anzeiger wissen wir von denen selber, dass diese Schundblätter komplett in Israel gedruckt werden. Die größte Bücherverbrennung aller Zeiten wurde von den USA durchgeführt. Mindestens 3 Millionen Deutsche wollte Herr Purlitzer nach WWII abmurksen lassen. Andere nette Globalisten wollten direkt alle Deutschen abmurksen. Alle Verbrechen die dem III. Reich zugeordnet und nachgesagt wurden und waren haben die Allliierten Siegermächte bereits doppelt und dreifach selber begangen. Deshalb noch einmal; die Lizenzparteien CDU/CSU/FDP und SPD sind unser Unglück und müssen raus aus den Ministerien. Dazu brauchen wir bei den nächsten Wahlen Loyalität zu Deutschland durch Einigkeit und keine Verzettelung in Grüppchen die ihr eigenes Süppchen kochen und die Wahlen verwässern. Alle Deutschen sind aufgerufen bei den nächsten Wahlen die das Volk verratenden Lizenzparteien ins Abseits zu drängen und den bisher erfolgreichen nationalen Parteien die Stimme trotz persönlicher Ressentiments zu zukommen zu lassen.

        • Josef, auch die nationalen Parteien stehen unter der Fuchtel der Amerikaner/Israel. Da brauchen wir uns gar keine Illusionen machen. Wir brauchen ein System ohne Parteien. Aber das geht alles nur, wenn wir voll souverän wären. Und das sind wir anscheinend eben nicht. Und wer hinter dem Ganzen steckt, wissen wir doch auch. Die Bildzeitung z. Bsp. wurde von der CIA gegründet.

  2. Man fragt sich welchen Wert, welche Ethik und Moral der Satans-Rundfunk mit der gestrigen Novelle im ARD um 20: 15 Uhr an uns transportieren wollte: „Die Freundin meiner Mutter“. Natürlich habe ich mir das nicht angesehen, schließlich kann ich auch ohne Fernsehen kotzen!

    TV-pur: „Jans lesbische Mutter Viktoria und ihre Partnerin Rosalie wünschen sich nichts sehnlicher als ein Kind. Und ausgerechnet Jan soll der Samenspender sein! Nicht daß er damit Vater und Bruder in einer Person wäre, er ist dazu noch in Rosalie verliebt.“

    Soll eine Frau von ihrem eigenen Sohn besamt werden? Das wäre ziemlich inzestuös nach der Art Agrippina mit Nero und allen Sittenwerten widersprechen!

    https://www.welt.de/geschichte/article149734897/Fuer-Macht-verfuehrte-vergiftete-und-mordete-sie.html

    Gesteigert noch durch Liebe zur lesbischen Partnerin der eigenen Mutter? An solchen Dingen kann kein normaler Mensch Anteil nehmen! Oder hat der Satans-Rundfunk recht, daß wir alle nicht mehr normal sind???

    • Rosalie sollte das Kind austragen, nicht seine leibliche Mutter! 🙂

      Es ist doch nichts Neues, daß der Zuschauer mit immer neuen Variationen von Perversitäten eingedeckt wird? Was gezeigt und dem nicht widersprochen wird, das wird akzeptiert, zur Normalität erhoben! Das allein ist Sinn und Zweck der Übung … neben einer gewissen Abstumpfung …

    • Hahaha…was?? Jan besamt die lesbische Freundin seiner Mutter, die er aber ebenfalls liebt? Nee ne? Und Jürgen kuckt auch noch zu! 😛

      Mit dem Schrott kannst mich jagen, echt. Allein darüber nachzudenken OHNE es gesehen zu haben zerstört so manche Synapse…und schmerzt. Mußte das jetzt sein? Kopfkino. Dafür Gebührenfrei.

  3. Dann ist TV-pur falsch. Denn dann ist er nur der Vater. Ob er ein Halbbruder ist, weil seine leibliche Mutter die Partnerin der lesbischen Rosalie ist, sei dahingestellt.

    Immerhin lobenswert, daß zur allgemeinen Aufklärung Du Dir das angetan hast. Man könnte soviele Beispiele der Perversion bekanntmachen, wenn das nicht den guten Sitten widerspräche. Deswegen kann man eben nur sagen, daß viele unaussprechliche Perversitäten im Umlauf sind, und wer als kleines Dummerchen mangels Internet davon nichts weiß, muß auf jeden Fall äußerst vorsichtig sein.

    Ich frage mich, wer eigentlich die kostenlosen Pornos im Internet finanziert? Wer sich da entblößt, um andere aufzugeilen, muß doch von irgendjemand dafür Geld bekommen. Und warum wird das kostenlos zur Verfügung gestellt? Und bei diversen Kategorien stellen sich die Frauen aller Nationen zu Verfügung, Deutsche typisch in blond, aber gerade die Jüdinnen entehren ihr Volk nicht. Warum bleiben gerade die Jüdinnen verschont???

    • Wer das finanziert?
      Teils ist es kommerzielle Ware, teils „homemade“. Und wenn es für letzteres auch „Taschengeld“ geben mag, so scheint mir der Exhibitionismus eine weitaus größere Rolle zu spielen.
      Warum kostenlos?
      Na, mit Speck fängt man Mäuse! 🙂

      Was die Jüdinnen angeht, kann ich nichts dazu sagen. Ich würde einer Nackernden ihren Glauben nicht ansehen …

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