Die BND-Affäre

von Gert Flegelskamp (flegel-g)

Eigentlich will ich ja nicht mehr schreiben, aber manchmal bringt die Presse dann doch Artikel, die mich amüsieren und gleichzeitig verärgern, so wie z. B. der Beitrag im Tagesspiegel über die so genannte BND-Affäre.

Was von realer Politik alles an die Öffentlichkeit dringt, hat aus meiner Sicht viel mit einem Eisberg gemeinsam. Nur die Spitze ist zu sehen, mit einem kleinen Unterschied, das, was unter „Wasser“ liegt, schmilzt nicht, sondern wächst.

Ein politischer Untersuchungsausschuss ist aus meiner Sicht nichts weiter als eine Werbeveranstaltung für die Oppositionsparteien, der mit „starken“ Worten die Präsenz der Oppositionellen beweisen soll, dann aber im Laufe der Zeit, wenn sich das öffentliche Interesse wieder anderen Themen zugewendet hat, wie eine Welle im Sande verläuft. Schaut man sich die Besetzung im Untersuchungsausschuss „NSA“ an, stellt man fest, dass er aus 8 Mitgliedern besteht, wovon 6 Mitglieder den beiden Regierungsparteien angehören (CDU/CSU = 4 und SPD = 2), während die Opposition von Linken und Grünen jeweils 1 Mitglied stellt. Gehe ich nun davon aus (und das tue ich), dass die Regierungskoalition das Thema am liebsten unter den Teppich kehren will, wage ich die Prognose, dass dieser Ausschuss nichts bewirken will und wird. Ich assoziiere damit den Terminus Ausschuss mit der allgemein damit verbundenen Begriffsbestimmung.

Ich will gar nicht weiter auf den Artikel im Tagesspiegel eingehen, wo sich natürlich auch Redakteure austoben können, indem sie entweder Empörung heucheln, oder auch Verständnis zeigen. Es ist eben ein aktuelles Thema, über das man berichten muss, will man nicht außen vor sein und man wird das Thema dann beenden, wenn ein anderes Thema aktueller wird.

Wie wir wissen, haben wir Deutschen nach wie vor Probleme mit der Vergangenheitsbewältigung und sollten deshalb auch die Vergangenheit stärker in unsere Überlegungen einbeziehen. Auch die Betrachtung „unserer Freunde“, der Amerikaner, sollte dabei anklingen, wenigstens gelegentlich. Aber Vorsicht, wenn man das macht, könnte leicht etwas dabei herauskommen, was in der Presse gerne als „Antiamerikanismus“ herauskommen und das ist böse.

Wir haben derzeit die Pflicht, eine Anti-Putin Einstellung zu vertreten, wollen wir uns nicht als so genannte Putinversteher ins Abseits stellen. Zwar ist die Propagandaschlacht bei diesem Thema inzwischen ein wenig ins Hintertreffen gelangt, tobt aber nach wie vor weiter.

Folglich schaue ich also zurück und da geraten bei mir 2 Namen besonders ins Gedächtnis, der erste Kanzler der BRD, Konrad Adenauer, über ein paar Ecken verschwägert mit dem US-Hochkommissar John Jay McCloy. John Jay McCloy war ein US-Politiker mit untadeligem Ruf (untadelig in den USA kann man mit sehr patriotisch gleichsetzen, ohne dabei gleich moralisches oder ethisches Verhalten zu unterstellen) und in meiner zugegeben blühenden Phantasie taucht bei mir stets die Frage auf, ob so verschwörungstheoretisch beschworene Dokumente wie die Kanzlerakte und wohlmöglich weitere Verträge zwischen den USA und der BRD nicht in dieser Zeit geschlossen wurden.

Schaue ich nun auf die in der Presse „empört“ dargestellten Verflechtungen zwischen dem BND und der NSA, kommen mir weitere verschwörungstheoretische Ideen. Sind die USA wirklich unsere Freunde? Ich denke nicht, schon alleine deshalb, weil es grundsätzlich keine Freundschaft zwischen Staaten gibt. Das ist natürlich nur meine persönliche Sicht. Nun wird man mir entgegenhalten, dass uns die Amerikaner schließlich befreit haben und uns mit dem Marshallplan erst in die Lage versetzten, den anschließenden Wirtschaftsaufschwung ins Leben zu rufen. Doch das ist nur ein Teil der Wahrheit. Die Befreiung der Nazis erfolgte u. a. von den Russen und wäre sicherlich ohne den Russlandfeldzug der Deutschen und die dort verheizten deutschen Soldaten, sowie der Russen, die der deutsche Vormarsch 4 mal so viele Tote kostete wie die Juden, zum Scheitern verurteilt gewesen. Und der Vormarsch der russischen Armee von Osten band ein derart großes Kontingent des deutschen Militärs, dass die Westflanke relativ ungeschützt von den USA durchbrochen werden konnte. Auch der Marshallplan war keineswegs eine uneigennützige Maßnahme der USA, denn damit verbunden waren Auflagen, denen wir die zunehmende Amerikanisierung Deutschlands zu verdanken haben. Darüber findet man bei YouTube eine 3-teilige Arte-Dokumentation. Über den Unterpfand der deutschen Goldreserven in den USA will ich dabei erst gar nicht reden, Gold, das wir vermutlich niemals wiedersehen werden.

Doch zurück zu der „Geheimdienstaffäre“. Ob nun BND oder Verfassungsschutz, beide Geheimdienste wurden von den USA gegründet und dann an die BRD, sprich Konrad Adenauer, übergeben. Da kann einem schon die Idee kommen, dass diese Geheimdienste vielleicht nie deutsche Geheimdienste waren, sondern von Anbeginn an schwerpunktmäßig für die USA tätig wurden und Spionage für Deutschland eher hobbymäßig nebenbei betrieben haben. Denn was die USA auch immer ins Leben gerufen haben, es diente immer ausschließlich den USA-Interessen. Dass die beiden Geheimdienste in den Führungsposition mit ehemaligen SS- und SA-Leuten besetzt waren, setze ich als bekannt voraus. Aus meiner Sicht war die US-Administration und vor allem John Jay McCloy keineswegs so stark gegen die Nazis eingestellt, wie es hierzulande immer dargestellt wird, warum sonst sollten sie über die Rattenlinie massenhaft hochrangige Nazis auf den US-Kontinent geschmuggelt und zum Teil in die eigenen Geheimdienste integriert haben? Bei John Jay McCloy fällt mir noch etwas auf. Er hat eine Stiftung gegründet, die Studienstiftung des deutschen Volkes.

Seit 1983 ermöglicht das McCloy Programm der Studienstiftung künftigen Führungskräften aller Fächer ein zweijähriges Masterstudium an der Harvard Kennedy School. Neben der Qualifizierung für öffentliche und internationale Organisationen ist es Ziel des Programms, die transatlantische Verständigung zu fördern und die McCloy-Stipendiaten über das zweijährige gemeinsame Studium hinaus fortwirkend zu vernetzen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Wenn ich schon mal bei meinen Überlegungen mit verschwörungstheoretischem Hintergrund bin, fällte mir noch ein Name ein, John Kornblum, gern gesehener Gast in Talkshows der öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten. Sehen wir mal davon ab, dass dieser Herr auch bei der KSZE und der NATO eine führende Rolle spielte, findet sich in seiner Biographie bei Wikipedia unter dem Absatz „Agententausch“ dieser Text:

In dieser Zeit hatte er gemeinsam mit Botschafter Richard Burt und Thomas Niles pikante Verhandlungen zu führen: Die CIA hatte DDR-Bürger bei Verwandtenbesuchen in Westdeutschland und anderen Gelegenheiten als Agenten angeworben. Die praktisch ohne nennenswerte Ausbildung als Agenten von der Stasi schnell enttarnten 25 Agenten wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. DDR-Anwalt Wolfgang Vogel hatte zunächst vergeblich offizielle amerikanische Stellen für einen Austausch zu interessieren versucht, bis ihm dies 1981 über den „Umweg“ Lothar Loewe gelang. Die US-internen Prüfungen benötigten mehr als ein Jahr, bis klar war, dass der amerikanische Agentenführer dieser enttarnten Spione noch immer deren Lohn kassierte und deshalb ihre Verhaftung mehrere Jahre gar nicht in den USA bekannt war. Nachdem die USA den Physikprofessor Alfred Zehe und andere Ostdeutsche bei offiziellen Reisen in die USA teilweise unter fadenscheinigen Argumenten festgenommen hatten, besaß die amerikanische Seite „Tauschmasse“, über die zu verhandeln Kornblum zufiel. Er erreichte am 11. Juni 1985 den größten Agentenaustausch der Geschichte zwischen Ost und West, als auf der Glienicker Brücke vier Spione der DDR gegen 25 Agenten der CIA ausgetauscht wurden, wovon eine Person in der DDR blieb.

Da unsere allseits geliebte Kanzlerin Merkel auch gelegentlich in die BRD ausreisen durfte, wäre es (natürlich nur in meiner Phantasie) ja durchaus möglich, dass die gegen die CIA-Agenten getauschten Spione nicht vollständig entlarvt worden sind, sondern eine CIA-Spionin weiterhin als eine Art Doppelagentin (Russland und USA) in der DDR verblieb und nach dem Mauerfall eine eigentlich recht ungewöhnlich schnelle Karriere in der deutschen Politik machte. Es würde auch erklären, warum sie über die Abhöraffäre der NSA offenbar kaum überrascht war und dieses Thema auch sehr schnell kommentarlos zu den Akten legte.

Für mich ist Vergangenheitsbewältigung eben nicht nur auf die Nazizeit beschränkt, denn immerhin haben wir nach 1945 auch weitere 70 Jahre Vergangenheit mit aus meiner Sicht recht obskuren „Freunden“, deren Kriegsbilanz die der Europäer in den letzten 200 Jahren bei weitem überwiegt.