Deutschland steht eine Koalition des größenwahnsinnigen grünen Utopismus bevor

Autor Vera Lengsfeld

Die Sondierungen für eine „Fortschrittskoalition“ aus SPD, Grünen und FDP sind in nur fünf Tagen abgeschlossen worden. Wer will kann sich das Ergebnis in einem Sondierungspapier anschauen. Es ist ein Dokument der Realitätsverweigerung, gepaart mit größenwahnsinnigem grünen Utopismus. Wer gehofft hat, die FDP würde so etwas wie bürgerliche Restvernunft einbringen, sieht sich getäuscht.

Am schnellsten ist gesagt, was alles nicht im Papier steht. Kein Wort über die aktuellen Probleme, verursacht durch die Drosselung der Wirtschaft wegen Corona, verstärkt durch die weltweit sich abzeichnende Energiekrise, verursacht durch eine Politik  der „Klimarettung“, die keinen Einfluss auf das Klima, aber um so mehr auf die Energieversorgung hat. Stromausfälle, Lieferengpässe, Transportprobleme, leere Kaufhallenregale, angekündigter drastischer Arbeitsplatzabbau, galoppierende Preise für Gas und Strom und demnächst Lebensmittel, sind den Koalitionären keine Erwähnung wert. Für sie gibt es auch keine leeren Kassen. Sie verhandeln nach dem Motto: Tischlein deck dich, Eselein streck dich. Das im Märchen am Ende der Knüppel aus dem Sack kommt, scheint sie nicht zu interessieren. Herbert Grönemeyers „Kinder an die Macht“ wird nun beklemmende Realität. Nur sind es keine Kinder die sich anschicken, unser Land zu regieren, sondern die Vertreter einer weitgehend infantilisierten Politik, die offenbar meint, wenn sie die Augen vor dem kommenden Unheil nur fest genug verschließt, wird es sie übersehen und nicht kommen. Übertreibe ich? Ich wünschte, es wäre so. Aber ich denke mir nichts aus, sondern habe nur gelesen, was im Sondierungspapier steht. 

Nach einer Seite Wortgeklingel über die beabsichtigte „Modernisierung Deutschlands“ der vom „gegenseitigen Respekt“ getragenen „Fortschrittskoalition“, folgt Punkt 1 „Moderner Staat und digitaler Aufbruch“. Das ist offenbar das Zugeständnis an die FDP, um den Eindruck zu erwecken, die Partei hätte Entscheidendes in die Verhandlungen eingebracht. Allerdings gibt es unter diesem Punkt außer schwammigen Absichtserklärungen nichts Substantielles.

Das wird anders bei Punkt 2 „Klimaschutz in einer Sozial-ökologischen Marktwirtschaft“.

Auch hier hagelt es von merkwürdigen Wortschöpfungen wie „klimaneutraler Wohlstand“ und “gute Arbeit“, die beruhigend wirken sollen.  Aber dann kommt schon die konkrete „zentrale Aufgabe“, „Deutschland auf den 1,5 Grad Pfad“ zu bringen. Dafür soll schon 2022 das „Klimaschutzgesetz konsequent weiter entwickelt“ werden, flankiert von einem „Klimaschutz- Sofortprogramm mit allen notwendigen Gesetzen, Verordnungen und Maßnahmen“. „Alle Sektionen werden ihren Beitrag leisten müssen: Verkehr, Bauen und Wohnen, Stromerzeugung, Industrie und Landwirtschaft“.

„Wir machen es uns zur gemeinsamen Mission, den Ausbau der Erneuerbaren Energien drastisch zu beschleunigen und alle Hürden und Hindernisse aus dem Weg zu räumen“.

Alle geeigneten Dächer sollen mit Solaranlagen versehen, für Windkraft sollen 2% der Landesfläche ausgewiesen werden. Hindernisse, wie Abstandsgebot zu Wohnbauten werden Geschichte, da sie dem Fortschritt im Wege stehen.

Weil Bauen drastisch verteuert wird, ist von einem „Konjunkturprogramm“ für Mittelstand und Private die Rede. Natürlich soll auch die Windkraft auf See erheblich erweitert werden, obwohl dort Windparks mit Diesel betrieben werden müssen und die nötigen Stromleitungen für den Transport der erzeugten Energie schon jetzt nicht in ausreichender Menge zur Verfügung stehen.

Für den „Klimaschutz“ sei es notwendig, den Kohleausstieg auf 2030 vorzuziehen. Das ist ein Riesenschritt hin zur „angebotsorientierten Stromversorgung“, die eine grüne Bundestagsabgeordnete bereits ins Gespräch gebracht hat. Im Klartext heißt das: Künftig wird es nur noch Strom geben, wenn Wind weht und die Sonne scheint.

Zwar sollen Gaskraftwerke gebaut werden, um den in den nächsten Jahren steigenden Energieverbrauch zu decken. Allerdings so, dass sie auf „klimafreundliche Gase“ umgestellt werden können. Wie die bei den galoppierenden Gaspreisen wirtschaftlich betrieben werden sollen, verschweigen die Fortschrittskoalitionäre. Die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen könnten weiter „auf solidarische Unterstützung“ zählen. “Niemand wird ins Bergfreie fallen“. Was diese hohle Phrase bedeuten soll, wissen wohl nicht einmal die Zukunftskoalitionäre selber.

Ein Rätsel auch, was „ein neues Strommarkt-Design“ sein soll. Heißt das die „Angebotsorientierung“, also die zukünftige Energiezuteilung soll in ein Gesetz gefasst werden, wer wann berechtigt ist, Strom zu bekommen?

Ab 2035 sollen nur noch „CO2“-neutrale“ Fahrzeuge zugelassen werden. Erst wenn das letzte Dieselauto abgeschafft ist, wird man merken, dass eine moderne Gesellschaft nicht mit Lastenfahrrädern funktioniert.

Unter Punkt 3: Respekt und Chancen in der modernen Arbeitswelt folgen dann  wieder Wortgeklingel und Absichtserklärungen. Nur die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro ist konkret. Das soll schon im ersten Jahr der neuen Regierung passieren, danach soll einen Kommission über die weitere Erhöhung entscheiden.

Punkt 4: „Soziale Sicherheit bürgerfreundlich gestalten“

Wieder vor allem leere Worte, garniert mit Absichtserklärungen á la Norbert Blüm: „Die Rente ist sicher“. Dafür soll aus Haushaltsmitteln ein Kapitalstock von 10 Milliarden Euro bereitgestellt werden, um das „Mindestrentenniveau von 48% zu sichern“. Es werde keine Rentenkürzungen und kein Anheben des Renteneintrittsalters geben. Das ist es , was die Fortschrittskoalitionäre unter einer „guten Absicherung im Alter“ verstehen. Solidarisch wäre, wenn die Altersentschädigung für Politiker auch auf 48% eingefroren würden, aber daran ist kein Gedanke.

Punkt 5 hat es in sich: „Chancen für Kinder, starke Familien und beste Bildung ein Leben lang“.

„Wir wollen starke Kinderrechte im Grundgesetz“, was heißt, wir wollen, dass der Staat die Eltern entmachtet. Starke Familien sind etwas anders. Ein neues „Kindergrundsicherzungsmodell“ soll garantieren, dass die Hilfe „ohne bürokratische Hürden bei den Kindern ankommt“. Statt den bekannten Missbrauch von Kindergeld einzudämmen, wird ihm mit diesem Modell Tür und Tor geöffnet. Das Geld kommt ja sowieso aus der Druckerpresse.





Punkt 6 über die Wettbewerbsfähigkeit Deutschland kann ich übergehen, darin steht nichts als Worthülsen.

Das ist bei Punkt 7: „Offensive für nachhaltiges und bezahlbares Bauen und Wohnen“ anders.

Das bezahlbare Bauen soll erreicht werden, indem „wir“ beim Neubau „den Klimaschutz stärken und die energetische Sanierung im Bestand beschleunigen, um die Klimaziele auch im Gebäudebereich zu erreichen“. Maßnahmen, die das Bauen und Wohnen verteuern, statt bezahlbar zu machen. Das ist den Fortschrittskoalitionären auch klar, denn sie setzen den Pferdefuß dazu: Sie „werden die geltenden Mietenschutzregelungen evaluieren und verlängern“. Das ist die Ankündigung des bundesweiten Mietendeckels, wetten?

Bei Punkt 8: „Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie“ kommt es knüppeldick: Es soll „ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht“ geschaffen, das „Fachkräftezuwanderungsgesetz praktikabler“ gemacht und ein „Spurwechsel“ vollzogen werden, was immer das heißen soll.

Das die offenen Grenzen für alle Probleme mit sich bringen, wird in der folgenden Wortkonstruktion sichtbar: „Wir wollen unser sicheres Land noch sicherer machen“

Das soll durch mehr Wertschätzung für die Polizei passieren. Ehe man über den scheinbaren Gesinnungswechsel bei den Grünen staunt, sollte man erst den nächsten Satz lesen. „Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit sind die Maßstäbe“ nach denen die Polizei ihren Dienst tun muss, damit sie sich Respekt verdient. Die darin versteckte Behauptung, dies wäre bisher nicht der Fall, ist eine Beleidigung für alle Polizisten.

Alarmierend ist, dass die Fortschrittskoalition die vom „Bundesverfassungsgericht geforderte gesamtheitliche Betrachtung der Eingriffsrechte des Staates“ und “eine Generalrevision  der Sicherheitsarchitektur“ vornehmen will. Bekanntlich hat sich das Verfassungsgericht in seinem umstrittenen Klima-Urteil politisiert und zum Klimaaktivisten gemacht, der weitgehende Eingriffsrechte des Staates, sprich Freiheitsbeschränkungen, für den „Klimaschutz“ befürwortet.

Außerdem soll das Wahlalter für alle Wahlen auf 16 Jahre herabgesetzt werden. Das kommt von den Leuten, die gleichzeitig das Alter für die Strafmündigkeit heraufsetzen wollen. Auch über Zwanzigjährige werden noch nach dem Jugendstrafrecht beurteilt, weil sie angeblich noch nicht reif genug sind, die Folgen ihrer strafbaren Handlungen beurteilen zu können.

Während der Sondierungsgespräche fand die Diskussion über die rassistischen, ja mörderischen Tweets der neu gewählten Co-Vorsitzenden der Grünen Jugend statt. Auch hier wurde als Verteidigung vorgebracht, dass man einer Jugendlichen ihre verbalen Ausfälligkeiten nicht anlasten dürfe, weil sie mit 14 oder 16 Jahren noch zu jung und damit unreif sei. Aber diese unreifen Jugendlichen sollen über die Politik unseres Landes abstimmen dürfen? Hier wollen sich FDP und Grüne einen  neue Wählerschaft sichern, unbeachtet der Folgen. Mit Verantwortung hat das nichts zu tun und Respekt verdient dieser Winkelzug auch nicht.

Punkt 9:. Zukunftsvisionen und nachhaltige Staatsfinanzen ist ein Stück aus dem Märchenbuch, um nicht zu sagen, aus dem Tollhaus. Steuererhöhungen soll es nicht geben, das ist das Zugeständnis an die FDP, die Schuldenbremse soll auch eingehalten werden, trotzdem sind  schwindelerregende Staatsausgaben angekündigt worden.

Wo soll das Geld dafür herkommen? Der geringste Teil wohl aus der angekündigten Revision aller staatlichen Subventionen. Wir dürfen gespannt sein, ob die über 100 Millionen für den Kampf gegen Rechts gekürzt oder gar gestrichen werden. Vor allem aber hat der künftige Kanzler Scholz bereits mehrere Szenarien für eine Umgehung der Schuldenbremse entwickeln lassen. Nachhaltig wird an den Staatsfinanzen nichts mehr sein. Hier werden die Wähler mit der Überschrift hinter die Fichte geführt.

Am Ende kommt noch Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt. Das interessanteste daran ist, dass es einen eigenständige deutsche Außenpolitik nicht mehr geben soll.  Das einstmals prestigeträchtige und einflussreiche Amt ist zum reinen Frühstücksdirektorenposten degradiert worden. Dieser Abschnitt liest sich, als hätten die Fortschrittskoalitionäre vorsorglich alle möglichen Fußangeln für die designierte Außenministerin Annalena Baerbock entschärft.

Am Ende bricht sich noch einmal der Größenwahn der Fortschrittskoalition Bahn: Sie wollen „ein führende Rolle in der Stärkung internationaler Abrüstungsinitiativen und Nichtverbreitungsregimes einnehmen“.

Da fällt mir nur noch Dario Fo ein:

»Ja, wir waten bis zum Hals in der Scheiße, aber genau deshalb tragen wir den Kopf hoch erhoben!“

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10 Kommentare

  1. Naja, weiteres Lesen und Kommentieren erspare ich mir und euch – ich bin nur froh, daß ich mittlerweile 54 Jahre alt bin und hoffentlich nicht mehr allzulang auf dieser Erde verweilen muß !!!

  2. „Solidarisch wäre, wenn die Altersentschädigung für Politiker auch auf 48% eingefroren würden, aber daran ist kein Gedanke.“

    Man sollte „Politiker“ nicht mit solchen Forderungen überfordern, zumal sie es gewöhnt sind, „Wohltaten“ immer nur auf Kosten Anderer zu verteilen – denn sie sind keine wirklichen Idealisten sondern Idiologen, welche mit dem Gürtelengerschnallen natürlich nie bei sich selbst anfangen, die übliche persönliche Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit, glaubwürdig geht selbstverständlich anders !!!

    • Ich glaube weniger an Ideologen, als an Opportunisten und Mitläufer. Den meisten geht es ausschließlich um ihre eigenen, wirtschaftlichen Interessen. Sie nennen sich Volksvertreter, vertreten aber nur sich selber und ihre Geldgeber. Alle großen Industriekonzerne haben ihre Agenten als sogenannte Lobbyisten in den Parlamenten untergebracht. Wahlen sind alle mit Geld manipuliert. Noch nicht einmal den Bundespräsidenten oder einen Kanzler dürfen sich die Deutschen wählen. Auch Richter gehören in einem Rechtsstaat von der Bevölkerung frei gewählt. Die BRD ist in ein massives Unterdrückungssystem entartet. Für Demokratie ist in der BRD kein Platz, wer daran glaubt hat auf Treibsand gebaut

  3. „Hindernisse, wie Abstandsgebot zu Wohnbauten werden Geschichte, da sie dem Fortschritt im Wege stehen.“

    Ausgenommen natürlich die Wohnbauten von den Verfassern dieser geistlosen Regelung – ist nicht anders wie im „Bildungssystem“, für alle die Gesamtschule fordern, aber die eigenen Kinder auf die Privatschule schicken – das übliche Predigen vom Wasser und Saufen vom Wein, naja, auch die Ampelmannidioten sind nur Menschen, wer hätte es gedacht, nicht wahr ???

  4. Alles läuft nach Plan! In der Tat hat die weltweite Dominanz die Oberhand. Die DiktaturTotal ist, für den Sehenden, augenscheinlich. Sie wird gerade von analog auf digital umgestellt. Dazu sind die links/grünen Utopisten die ideale Besetzung, die nützlichen Idioten, die die Masse beschäftigen, durch die gedungene MSM Presse, natürlich. Der Plan war, durch die Gründung der AfD, die rechte, (konservative) Seite der bundesdeutschen Wähler, mitte-rechts, wo eigentlich ihr Herz und die Vernunft schlägt zu teilen und so durch die absurde Verteufelung der „pösen“ Rechten/Nazi´s, die AfD, zu schwächen. Keiner zählt die wahren Stimmen der Wähler zusammen, die eindeutig (mathematisch) eine Mehrheit für diese mitte/rechts Stellung ergeben. So wird unter des unwahrheitsgetreuen Narrativs der volksverräterischen Presse (in der absurden Mehrheit!) gegen alle Legalität und Auftrag, die Trommel für die Abschaffung von D, weiter, durchgepaukt. Bis man auch das nicht mehr sagen darf !!!

    • Nachsatz: Der Beweis für diese These, vom Regime Merkel (IM Globalist) umgesetzt, ist die Verhinderung der möglichen und angebrachten Kandidatur von Söder. Mindestens !!! Hinterhältiger und gemeiner, einen laschen Laschat hochzuloben, kann eine politisch geschulte und erfahrende, fremdbestimmte Schachfigur nicht handeln. Ein Verrat des deutschen Wählers an seiner Zukunft! Nicht mehr und nicht weniger. Die Historie wird es zu Tage bringen!

    • In der deutschen Presse wird heute behauptet, das Ökonomen eine drastische Erhöhung (100 Milliarden) der Staatsverschuldung der BRD fordern. Die neuen Schulden sollen wieder mal in Firmen ausgelagert werden, so dass sie die Staatsschulden nur indirekt erhöhen.

  5. Warum die Aufregung? Laßt sie doch ihre Koalition machen. Umso schneller knallt es und die Menschen werden endlich merken, in welcher Scheisse wir sitzen. Ich sehe in dem ganzen Möchtegern-Politiker-Haufen keine einzige kompetetnte Gestalt mehr, die ein Land ordentlich regieren könnte. Was jetzt durch diese Leute auf uns zukommt wird hochinteressant werden. Auch wenn es weh tut, wir werden durch das Tal der Tränen gehen müssen, damit es wieder besser werden kann. Anders versteht es der größte Teil dieser Zombie-Gesellschaft nicht. Die brauchen einen Schlag auf den Hinterkopf, denn das erhöht das Denkvermögen. Und dafür wird die neue „tolle und moderne“ Regierung schon sorgen. Keine Bange.

    • Einfach laufen lassen, bis alles ruiniert ist, ist brandgefährlich. Dann gibt es irgendwann keine Renten, keine Arbeitsplätze, keine Einkommen mehr. Deutschland verarmt und wird noch mehr zum Tummelplatz für Verbrecher.
      Die Deutschen müssen diese Machenschaften endlich stoppen. Es steht für mich ausser Zweifel, dass die Grünen nach der Ermordung von Bastian und Kelly von einigen Juden und jüdischen Gruppierungen manipuliert werden. Die Causa Joshua Fischer beweist dieses mit dessen „Berufung“ zum Judenprofessor, was immer der lehren mag.. Bestimmte Gruppen arbeiten weiter an der Modifikation des Roosevelt / Morgenthau Plans zur Zerstörung Deutschlands. Wie das Hetz- und Hass- Judentum arbeitet, sehen wir am Fall des jüdischen Musikers Gil Ofarim.
      Seine tolldreiste Geschichte vom Leipziger Hotel Westin entpuppt sich zunehmend als reine Lüge und Hetzpropaganda, mal wieder. Die Bildzeitung hat Bilder von der Überwachungskamera des Hotels gezeigt und siehe da, diese besessene Person trägt gar keinen Davidstern. Der betroffene Hotelmitarbeiter hat bereits Strafanzeige wegen Verleumdung gestellt.
      Dieses erinnert auch an andere Vorfälle wie z.B. in Sebnitz, wo kein Kleinkind von Skinheads ertränkt wurde und an Mittweida, wo niemand einer jungen Frau ein Hakenkreuz in die Stirn ritzte außer sie selbst. Auch gab es in Mügeln keine Hetzjagd auf Ausländer und in Chemnitz läßt sich der gleiche Vorwurf bis heute ebenfalls nicht einwandfrei belegen. Und in Dresden wurde ein junger Asylbewerber aus Eritrea auch nicht von einem durch Pegida aufgestachelten Rechtsextremisten erstochen, sondern von einem Landsmann.
      Das ist der Abgrund, in den Merkel diese Republik getrieben hat. Im Besatzungsfernsehen werden tagtäglich von den Juden irgendwelche Schmähungen des Nationalsozialismus gesendet, wobei diese Hetzer „Nazis“ sagen, aber alle Deutschen meinen. Auch hier wird den Deutschen die Freiheit genommen und die Unterdrückung mit dem Strafrecht abgesichert. Meinungsdiktatur ist ein typisches Zeichen eines Unrechtssystems und eine Schande für jeden Rechtsstaat. .
      Das Klima zwischen Juden und Deutschen wird vom internationalen Hetz- und Hassjudentum zunehmend vergiftet. Diese Ampel-Koalition vernichtet gewollt oder ungewollt die Existenz, die Lebensgrundlage und der Verteidigungsfähigkeit des deutschen Volkes. Die Deutschen sollten dem nicht tatenlos zusehen.

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